Coronavirus in Frankfurt: Über 6600 Corona-Verstöße in Hessen

Frankfurt am Main - Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Epidemie und deren Folgen in dem Bundesland.

Die Zahl der Corona-Infektionen in Hessen ist auf über 10.800 angestiegen (Symbolbild).
Die Zahl der Corona-Infektionen in Hessen ist auf über 10.800 angestiegen (Symbolbild).  © Yasin Akgul/dpa

Bis Samstag (0 Uhr) wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 10.918 Infektionen mit dem Virus in Hessen bestätigt. Damit erhöhte sich die Zahl der Infektionen in Hessen im Vergleich zum Vortag um 24.

Die Zahl der Todesfälle, die in dem Bundesland auf den Erreger Sars-CoV-2 zurückgeführt werden, erhöhte sich demnach um 2 und liegt nun bei 511.

Ferner sind laut Robert Koch-Institut bisher rund 10.100 Covid-19-Patienten in Hessen nach einer Erkrankung durch den Virus wieder genesen.

Die Landesregierung in Hessen versorgt die Bevölkerung über eine kostenlose Service-Telefon-Hotline mit Informationen: 0800/5554666 (täglich von 8 bis 20 Uhr).

Das öffentliche Leben in Städten wie Frankfurt, Darmstadt, Gießen oder Kassel wurde infolge der Corona-Krise zunächst stark eingeschränkt und dann in mehreren Schritten wieder gelockert.

Am 22. Juni traten weitere Corona-Lockerungen in Kraft. So begann an den Grundschulen wieder der reguläre Unterricht für alle Kinder. Auch die Regeln für Pflegeheime und den Einzelhandel wurden gelockert. 

Die Kitas in Hessen sollen am 6. Juli wieder vollständig öffnen. Die Kommunen und das Land haben sich bis dahin auf einen "eingeschränkten Regelbetrieb" verständigt, der am 2. Juni begann.

Weiterhin gilt eine Maskenpflicht: Beim Einkaufen, beim Fahren mit dem Öffentlichen Personennahverkehr sowie auf Bahnhöfen und Flughäfen müssen die Bürger Mund und Nase bedecken.

TAG24 wird weiter über die aktuellen Entwicklungen rund um die Coronavirus-Epidemie in Frankfurt und ganz Hessen berichten.

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Update, 4. Juli, 14.37 Uhr: Landtag gibt grünes Licht für umstrittenes Corona-Finanzpaket

Angesichts der Corona-Krise hat der hessische Landtag ein Finanzpaket von historischem Ausmaß verabschiedet.

Das Parlament gab am Samstag grünes Licht für ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Mit dem Geld sollen bis Ende 2023 vor allem Steuerverluste des Landes und der Kommunen ausgeglichen werden.

Da der Corona-Fonds mit einer Kredit-Ermächtigung verknüpft ist, wurde zunächst mit den Stimmen von Schwarz-Grün eine Lockerung der Schulden-Bremse ermöglicht.

Update, 4. Juli, 10.44 Uhr: Rund 2000 Menschen auf Opernplatz in Frankfurt

In Frankfurt haben sich bei schönem Wetter am Freitagabend in der Corona-Krise wieder zahlreiche Menschen auf dem Opernplatz versammelt.

Ein Sprecher der Polizei sprach am Samstag von etwa 2000 Menschen, die sich auf dem Platz in der Innenstadt getroffen hätten. Die Stadtpolizei sei im Einsatz gewesen. Ein Sprecher des Ordnungsamts hatte zuvor Kontrollen angekündigt - etwa darauf, ob Abstands- und Abfallregeln eingehalten würden. Besondere Vorkommnisse meldete die Polizei nicht.

Die Stadt hatte wegen eines deutlich erhöhten Müllaufkommens Alarm geschlagen. Bars und Clubs sind zu, immer mehr Leute versammeln sich auf öffentlichen Plätzen wie dem Opernplatz.

Der Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) zufolge ist das Müll-Aufkommen in Frankfurt seit der Corona-Krise um 30 bis 35 Prozent gestiegen. Der Verpackungsmüll habe sich zwischenzeitlich verdoppelt. Auch andere hessische Kommunen wie Kassel oder Darmstadt beklagten das gestiegene Müllaufkommen auf öffentlichen Plätzen und in Parks.

Update, 4. Juli, 7.48 Uhr: Corona erschwert Vorbereitungen für Buchmesse

In 100 Tagen beginnt die Frankfurter Buchmesse - so die Corona-Pandemie nicht kurzfristig einen Strich durch die Rechnung macht.

Viele Fragen sind drei Monate vor dem Termin (14. bis 18. Oktober) noch offen - etwa was aus dem Ehrengast Kanada wird. Man sei "in Gesprächen", hieß es dazu bei der Buchmesse.

Unklar ist, wie viele Verlage in den Messehallen ausstellen. Buchmesse-Direktor Juergen Boos rechnete Ende Mai mit rund einem Drittel der Teilnehmer. Aktuelle Zahlen gibt es nicht: Erst Mitte August will die Buchmesse eine erste Bilanz der Anmeldungen ziehen. Vieles wird nur digital stattfinden, etwa die Events unter der Dachmarke "Bookfest". An den Besuchertagen hält die Buchmesse aber fest.

Flankiert wird die Buchmesse wie üblich vom Deutschen Buchpreis am 12. Oktober und vom Friedenspreis am 20. Oktober. Beide Termine stehen nach Angaben des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels nicht in Frage. Beim Friedenspreis in der Paulskirche sind 100 Besucher zugelassen. Der Buchpreis wird ohne Publikum übergeben.

Update, 4. Juli, 3.15 Uhr: Über 6600 Corona-Verstöße in Hessen

Die Polizei hat bislang rund 6650 Verstöße gegen die Corona-Regeln in Hessen registriert.

Den größte Teil mit etwa 6100 Fällen machten dabei Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen aus, wie das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Wiesbaden mitteilte.

Die Ordnungshüter seien bei ihren Kontrollen zudem gegen Bürger vorgegangen, die der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht nachkamen, wenn das Einhalten von Hygienevorschriften missachtet wurde sowie bei Verstößen gegen angeordnete Schließungen.

Bußgelder wurden laut Ministerium erst dann verhängt, wenn bei Kontrollen im Einzelfall ein bewusster oder wiederholter, willentlicher Verstoß gegen die Pflichten festgestellt worden sei. Die Höhe der verhängte Bußgelder werde jedoch nicht zentral erfasst, da diese Zuständigkeit dezentral bei den Gesundheits- und Ordnungsämtern liege.

Mittlerweile sei die Zahl der Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Beschränkungen in Hessen auch wegen der Lockerungen der Abstandsregeln aber stark rückläufig.

Ein Mitarbeiter der Wachpolizei überprüft am Nachmittag die Einhaltung der Kontaktsperre an der Weseler Werft am Mainufer.
Ein Mitarbeiter der Wachpolizei überprüft am Nachmittag die Einhaltung der Kontaktsperre an der Weseler Werft am Mainufer.  © dpa/Frank Rumpenhorst

Update, 3. Juli, 12.18 Uhr: Lockerungen für Krankenhäuser, Kinos, Sport-Veranstaltungen

Hessen lockert weitere Corona-Beschränkungen. "Die Infektions-Raten sind weiterhin niedrig", begründete Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag in Wiesbaden den Schritt.

Dies sei ein entscheidendes Kriterium, um weitere Öffnungs-Schritte für Sport-Veranstaltungen, Messen, Kinos, Konzerte und Theater sowie Geschäfte ab der kommenden Woche vorzunehmen.

Auch in Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Behinderten-Werkstätten sollen die Besuche wieder mit deutliche weniger Einschränkungen möglich sein. Diese Regelungen greifen nach Angaben der Staatskanzlei ab dem 15. Juli.

"Trotzdem müssen wir besonnen bleiben und weiter Abstands- und Hygiene-Regeln einhalten", betonte der Regierungschef. "Wir haben die Pandemie nicht überwunden und wollen nicht Gefahr laufen, Erleichterungen wieder zurücknehmen zu müssen."

Alle neuen Regelungen in Hessen gelten bis zum 16. August diesen Jahres.

Auch in Kinos sollen ab der kommenden Woche die Corona-Beschränkungen gelockert werden (Archivbild).
Auch in Kinos sollen ab der kommenden Woche die Corona-Beschränkungen gelockert werden (Archivbild).  © dpa/Christiane Bosch

Update, 3. Juli, 6.22 Uhr: Hotels und Gaststätten setzen in Hessen auf kurzentschlossene Gäste

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hofft nach den Corona-Lockerungen für den Tourismus auf viele kurzentschlossene Reisende in Hessen.

Viele Menschen seien noch verunsichert, ob und wohin sie ihr Sommerurlaub führen soll, sagte Hauptgeschäftsführer Julius Wagner der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Wiesbaden. Die Situation in den Tourismus-Regionen im Land sei deshalb sehr unterschiedlich.

In den bekannten und etablierten Regionen wie Willingen, dem Edersee, im Rheingau oder auch Teilen des Odenwalds sei die Buchungs-Lage für den Sommer gut.

"An manchen Hotspots ist es schon jetzt schwierig, überhaupt noch Zimmer zu bekommen", erklärte der Dehoga- Geschäftsführer. "Weite Teile des Landes verspüren den großen Run auf Hessen allerdings noch nicht."

Wagner rief deshalb dazu auf, das Tourismus-Marketing gerade für die Beherbergungs-Branche zu verbessern und den Wirtschaftsfaktor Tourismus für Hessen nicht zu unterschätzen.

Allein das Gastgewerbe stehe mit über 18.000 Betrieben und insgesamt 200.000 Beschäftigten für über vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Hessen und sei in vielen ländlichen Regionen die Branche Nummer eins.

"Das hessische Tourismus-Marketing muss endlich erwachsen werden", mahnte Wagner. "Das würde ihren Hauptleistungsträgern aus Hotellerie und Gastronomie gerecht werden."

Update, 2. Juli, 18.48 Uhr: Fast 2500 Verstöße gegen angeordnete Corona-Regeln in Frankfurt

Die Stadt Frankfurt hat in den vergangenen drei Monaten 2434 Verstöße gegen die von der Landesregierung angeordneten Corona-Regeln registriert und entsprechende Verfahren eingeleitet. In gut 2100 der Fälle wurde gegen das geltende Kontaktverbot verstoßen, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte.

Insgesamt gab es in Hessens größter Stadt den Angaben zufolge zwischen Anfang April und Ende Juni knapp 50.000 Kontrollen. "Mich freut es, dass sich dieser Einsatz gelohnt und dazu beigetragen hat, dass wir in Frankfurt von einer größeren Corona-Welle verschont blieben", sagte Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU).

Laut Stadt wurden von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes 28.700 Gewerbe- und 11.900 Gaststättenkontrollen durchgeführt. Außerdem wurden die Grünanlagen und Spielplätze 8300 Mal kontrolliert. In den Shisha-Bars der Stadt gab es fast 1000 Kontrollen.

In die Gesamtzahl der eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren fallen den Angaben zufolge auch Anzeigen der Landespolizei.

Update, 2. Juli, 14.20 Uhr: Hessischer Landtag macht Weg frei für Corona-Sondervermögen

Die Landesregierung von Hessen plant ein Corona-Sondervermögen in Höhe von rund zwölf Milliarden Euro (Symbolbild).
Die Landesregierung von Hessen plant ein Corona-Sondervermögen in Höhe von rund zwölf Milliarden Euro (Symbolbild).  © Daniel Reinhardt/dpa

Im hessischen Landtag ist am Donnerstag eine Hürde für das umstrittene, kreditfinanzierte Corona-Sondervermögen gefallen.

Künftig reicht eine einfache Mehrheit aus, um Ausnahmen von der Schuldenbremse zu beschließen. Der Landtag verabschiedete mit den Stimmen der schwarz-grünen Regierungskoalition eine entsprechende Gesetzesnovelle.

Bislang war eine Zweidrittelmehrheit – und damit Zustimmung aus der Opposition – für eine Lockerung der Schuldenbremse nötig. Die Opposition hatte diese Unterstützung verweigert.

An diesem Samstag wird nun mit Hilfe der neuen Regeln ein weiterer Nachtragshaushalt und das zwölf Milliarden Euro schwere Corona-Sondervermögen voraussichtlich den Landtag passieren.

Mit dem Geld sollen bis Ende 2023 die wirtschaftlichen Folgen der Viruspandemie bekämpft werden. Dabei geht es etwa um den Ausgleich der dramatischen Steuerausfälle beim Land und bei den Kommunen.

Um das Paket hatte es einen erbitterten Streit im Landtag gegeben.

Update, 2. Juli, 6.29 Uhr: Prüfungen unter Corona-Bedingungen bringen Hochschulen an Grenzen

Mitte Juli beginnt an Hessens Hochschulen die Prüfungs-Phase. Zum Abschluss des Corona-bedingten Digitalsemesters kommt auf die Unis einiges zu.

"Der Prüfungsbetrieb einer großen Hochschule ist auch sonst schon eine logistische Großaufgabe", sagte die Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität, Birgitta Wolff, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Jetzt brauchen wir, Faustregel, sechs bis sieben mal so viele Räume."

Zudem müssen an den Hochschulen noch ausgefallene Klausuren des vergangenen Wintersemesters nachgeholt werden.

In Schichten zu schreiben, sei nicht möglich: "Wenn Sie das zeitlich auseinander zögen, müssten Sie unterschiedliche Klausuren stellen", erklärte Wolff.

Prüfungen online durchzuführen, hat seine Tücken. "Die Herausforderung bei Online-Fernprüfungen besteht darin, den mit einer Webcam-Aufsicht verbundenen Datenschutz-Anforderungen zugleich mit den prüfungsrechtlichen Erfordernissen gerecht zu werden."

tudierende der Wirtschafts-Wissenschaften sitzen unter Wahrung der Abstandsregel in einem Hörsaal und warten auf den Beginn der Klausur.
tudierende der Wirtschafts-Wissenschaften sitzen unter Wahrung der Abstandsregel in einem Hörsaal und warten auf den Beginn der Klausur.  © doa/Uwe Zucchi

Update, 2. Juli, 6.20 Uhr: Gesetzliche Hürde für Corona-Sondervermögen soll fallen

Der hessische Landtag macht an diesem Donnerstag (ab 11 Uhr) voraussichtlich den Weg frei für das umstrittene Corona-Sondervermögen.

Geplant ist die Verabschiedung eines Gesetzes, mit dem die Regelungen zur Schulden-Bremse gelockert werden. Demnach soll künftig eine einfache Mehrheit ausreichen, um Ausnahmen von der Schulden-Bremse zu beschließen. Bislang war eine Zweidrittelmehrheit - und damit Zustimmung aus der Opposition - nötig.

Am kommenden Samstag soll dann mit Hilfe der neuen Regeln ein Nachtrags-Haushalt und das zwölf Milliarden Euro schwere, kreditfinanzierte Corona-Sondervermögen endgültig den Landtag passieren. Um das Paket hatte es einen erbitterten Streit zwischen Regierung und Opposition gegeben.