Coronavirus in Berlin: Inzidenz bei 6,5 - keine neuen Fälle gemeldet

Berlin - Die Corona-Inzidenz liegt in Berlin im einstelligen Bereich. Zuletzt sank die Zahl der Neuinfektionen - viele Freizeit-Einrichtungen sind wieder geöffnet. TAG24 berichtete im Liveticker über das Pandemie-Geschehen. Hier geht es zu den aktuellen Meldungen.

Update, 28. Juni, 17.05 Uhr: Corona-Inzidenz liegt in Berlin bei 6,5 - keine neuen Fälle gemeldet

In Berlin sind zu Wochenbeginn keine Corona-Neuinfektionen bekannt geworden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag auf seiner Webseite schreibt, sind aus der Hauptstadt am Tag zuvor keine Daten übermittelt worden.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) erklärte auf Anfrage, es habe am Sonntag "nur aus einem Amt Übermittlungen erhalten", diese hätten keine neuen Covid-19-Fälle enthalten.

Zu Wochenbeginn gab das RKI den Wert der Neuinfektionen in Berlin je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen wie am Sonntag mit 6,5 an. Am Samstag und Freitag waren die Zahlen etwas höher. Vor elf Tagen war die Sieben-Tage-Inzidenz zum ersten Mal seit langem einstellig. Es wurden keine weiteren Todesfälle registriert.

Seit Beginn der Pandemie steckten sich in Berlin nach den amtlichen Daten rund 180.000 Menschen mit dem Coronavirus an, 176.000 gelten als genesen. 3556 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Etwa ein Drittel der Berliner sind inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Weitere rund 20 Prozent sind bisher einmal geimpft.

In Berlin sind zu Wochenbeginn keine Corona-Neuinfektionen bekannt geworden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag auf seiner Webseite schreibt, sind aus der Hauptstadt am Tag zuvor keine Daten übermittelt worden. (Symbolfoto)
In Berlin sind zu Wochenbeginn keine Corona-Neuinfektionen bekannt geworden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag auf seiner Webseite schreibt, sind aus der Hauptstadt am Tag zuvor keine Daten übermittelt worden. (Symbolfoto)  © Christophe Gateau/dpa

Update, 28. Juni, 14.23 Uhr: Bisher 61 Fälle der Delta-Variante in Brandenburg

In Brandenburg sind bislang 61 Fälle der neuen und besonders ansteckenden Delta-Variante des Corona-Virus nachgewiesen worden. Das teilte das Gesundheitsministerium am Montag auf Anfrage mit. Vor allem ungeimpfte und nicht genesene Personen erkrankten daran. Im Landkreis Märkisch-Oderland traten mit 18 Fällen demnach die meisten Infektionen auf.

Nach bisherigen Erkenntnissen habe die Delta-Variante eine deutlich höhere Übertragbarkeit, sagte der stellvertretende Ministeriumssprecher Dominik Lenz. "Wir beobachten daher derzeit eine Verschiebung bei den Infektionen in die jüngeren Altersklassen, was sich allerdings noch nicht auf die Hospitalisierung auswirkt, da jüngere Patienten in der Regel weniger schwer erkranken." Die Landesärztekammer hatte darauf hingewiesen, dass Impfungen die Corona-Schutzmaßnahme Nummer eins sind und bleiben. Nach aktuellen Studien gelte dies auch für die Delta-Variante des Virus'.

Diese breitet sich aktuell in mehreren Ländern aus und hat zum Beispiel in Portugal zu einen starken Wiederanstieg der Sieben-Tage-Inzidenz geführt. Immer mehr Länder-Regierungschefs drängen darauf, Test- und Quarantäneregeln bei der Einreise aus dem Ausland zu verschärfen.

Die Bundesregierung bewertet regelmäßig die Corona-Lage im Ausland und unterscheidet dabei zwischen Virusvariantengebieten, in denen sich als besorgniserregend eingestufte Varianten ausbreiten, Hochinzidenzgebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 und Risikogebieten mit einer über 50. Bisher unterliegen nur Rückkehrer aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten Testpflichten.

Update, 28. Juni, 14.03 Uhr: Berlins Schuldenberg wächst in Corona-Krise stark

Berlins Schuldenberg ist im Zuge der Corona-Krise stark gewachsen. Zum Ende des ersten Quartals hatte das Land 62,025 Milliarden Euro öffentliche Schulden.

Das waren 6,803 Milliarden Euro oder 12,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Vergleich zum vierten Quartal 2020 betrug das Plus am Stichtag 31. März 3,9 Prozent. Im Bundesvergleich gehört Berlin damit zu den Ländern mit den größten prozentualen Zuwächsen bei den Verbindlichkeiten.

Wegen der Corona-Pandemie und hohen Kosten bei ihrer Bewältigung greifen bei der Schuldenbremse, die Bundesländern eigentlich neue Schulden verbietet, momentan Ausnahmeregelungen.

Update, 28. Juni, 11 Uhr: Wenige neue Corona-Fälle - Vier Landkreise mit Inzidenz 0

Die Zahl neuer bestätigter Corona-Fälle in Brandenburg bleibt weiter niedrig. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner - lag am Montag mit 2,6 auf dem gleichem Niveau wie am Sonntag. Das teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam mit.

Vor einer Woche betrug der Wert 3,4. Vier von 14 Landkreisen verzeichneten eine Sieben-Tage-Inzidenz von 0. Bis auf die Kreise Elbe-Elster (10,8), Oberhavel (7,0) und Oder-Spree (6,7) blieben alle Landkreise und kreisfreien Städte am Montag unter dem Inzidenzwert 5.

Laut dem Ministerium kamen drei Neuinfektionen innerhalb eines Tages hinzu. Allerdings melden die Gesundheitsämter die Daten nach dem Wochenende häufig verzögert. 22 Patienten wurden zuletzt wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon wurden 9 intensivmedizinisch betreut und hiervon wiederum 8 beatmet. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 200. Vor einer Woche waren es 400.

Update, 28. Juni, 6.40 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister will mehr Tests für Reiserückkehrer

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) befürwortet strengere Regeln für Corona-Tests bei der Rückkehr von Urlaubern nach Deutschland. Er sei eindeutig dafür, sagte Müller, der derzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am Sonntagabend. "Diese Stichproben reichen nicht, die im Moment von der Bundespolizei umgesetzt werden", so der SPD-Politiker.

Es gebe auch gar keinen Grund dafür, das nicht flächendeckend zu kontrollieren. "Sie können schon bei der Anreise kontrollieren, wer hat den entsprechenden negativen Testnachweis. Und dann hier nach einer bestimmten Quarantänezeit auch mit einem erneuten Test gegenchecken, dass man auch wirklich negativ ist", erklärte Müller. "Es ist schön, wenn die Menschen Urlaub machen können, aber wir wollen die Gefahren ja nicht zurückbekommen hier nach Deutschland."

Mit Blick auf die rasche Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus hatte zuvor schon Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) strengere Einreisekontrollen gefordert. Er verlangte in der «Bild am Sonntag», dass Urlauber an den Grenzen engmaschig auf Impfausweise und negative Corona-Tests kontrolliert werden. Bund und Land befänden sich in enger Abstimmung, um engmaschige Kontrollen während der Reisezeit sicherzustellen.

Zur Diskussion um eine mögliche vierte Corona-Welle im Herbst sagte Müller: "Wenn wir nicht mit neuen Varianten, mit einer neuen großen Infektionswelle konfrontiert sind, glaube ich, werden wir über den Impffortschritt so einen guten Schutz haben, auch für die jetzt bekannte Delta-Variante, dass wir keinen anderen erneuten Lockdown brauchen." Aber auch im Herbst werde der Gesundheitsschutz im Vordergrund stehen.

Michael Müller (SPD) befürwortet strengere Regeln für Corona-Tests bei der Rückkehr von Urlaubern nach Deutschland.
Michael Müller (SPD) befürwortet strengere Regeln für Corona-Tests bei der Rückkehr von Urlaubern nach Deutschland.  © dpa/Christophe Gateau

Update, 27. Juni, 11.15 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg weiter gesunken

In Brandenburg halten sich die registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter auf niedrigem Niveau. In 10 von 14 Landkreisen wurden innerhalb der vergangenen 24 Stunden keine neuen Fälle gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Auch in den vier kreisfreien Städten Brandenburg/Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam gab es nach Meldungen der Gesundheitsämter keine neuen Infektionen.

Neue Fälle wurden nur in den Kreisen Dahme-Spreewald (3), Elbe-Elster (2), Oder-Spree (1) und Teltow-Fläming (1) registriert. Am Wochenende können Zahlen jedoch teils verzögert gemeldet werden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Brandenburg innerhalb der vergangenen 24 Stunden weiter gesunken. Innerhalb einer Woche steckten sich 2,6 Menschen je 100 000 Einwohner mit dem Coronavirus an. Am Samstag lag der Wert bei 2,8, vor einer Wochen waren es 3,7. In den Kreisen lag dieser Inzidenzwert - außer in Elbe-Elster (9,8), Oberhavel (7,5) und Oder-Spree (6,7) - bei unter 5.

Sieben neue Fälle meldete das Ministerium in den vergangenen 24 Stunden. Damit steckten sich seit Frühjahr 2020 demnach nachweislich 108.672 Menschen mit dem Virus an. 104 600 Menschen gelten als genesen.

Bis einschließlich Freitag haben in Brandenburg nach Zahlen des Robert Koch-Instituts 51,5 Prozent der Bevölkerung im Land eine erste Impfung erhalten. Vollständig geimpft sind demnach 32,2 Prozent.

Update, 27. Juni, 10 Uhr: Corona-Inzidenz bei 6,5 - wenig Neuinfektionen

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin sind erneut leicht gesunken. Am Sonntag lag der Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bei 6,5, wie das Robert Kocch-Institut mitteilte. Am Samstag und Freitag waren die Zahlen etwas höher. Vor zehn Tagen war die Sieben-Tage-Inzidenz zum ersten Mal seit langem einstellig.

Sechs Neuinfektionen wurden erfasst. Seit Beginn der Pandemie steckten sich in Berlin nach den amtlichen Daten rund 180.102 Menschen mit dem Coronavirus an. Die meisten gelten als genesen. 3556 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Neue Todesfälle kamen aktuell nicht hinzu.

Mehr als ein Drittel der Berliner sind inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Weitere rund 20 Prozent sind bisher einmal geimpft und warten auf ihre zweite Impfung.

Update, 26. Juni, 12.30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz bleibt auf niedrigem Niveau - zwei Tote

In Brandenburg bewegt sich die Sieben-Tage-Inzidenz zu den Neuinfektionen mit dem Coronavirus auf niedrigem Niveau. Der Wert lag am Samstag bei 2,8, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Freitag hatte der Wert bei 2,7 gelegen, vor einer Woche waren es noch 4,4. An den Wochenenden können Zahlen verzögert gemeldet werden.

Von Freitag auf Samstag kamen landesweit nach Angaben des Gesundheitsministeriums 16 neue Fälle hinzu. Die meisten zählte der Kreis Oder-Spree mit vier, Oberhavel und Elbe-Elster meldeten drei neue Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag im Kreis Oberhavel bei 8,5, in Elbe-Elster bei 7,9 und in Oder-Spree bei 7,3. Alle weiteren Landkreise lagen unter einem Wert von 5. Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Potsdam-Mittelmark meldeten keine neuen Corona-Infektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage.

Insgesamt haben sich nach Ministeriumsangaben seit dem vergangenen Frühjahr 108.665 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus infiziert. 104.600 gelten als genesen. 3794 Menschen sind bislang an oder mit dem Coronavirus gestorben - von Freitag auf Samstag meldete der Kreis Spree-Neiße zwei Tote.

51,5 Prozent der Bevölkerung im Land haben nach Zahlen des Robert Koch-Instituts eine erste Impfung erhalten. Vollständig geimpft sind danach 32,2 Prozent.

Update, 26. Juni, 10.10 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin weiter sehr niedrig

Die Corona-Infektionszahlen sind in Berlin weiterhin sehr niedrig. Am Samstag lag der Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen bei 6,7, wie aus dem Lagebericht des Senats hervorging. Vor rund einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz zum ersten Mal seit langem unter 10 gelegen.

Am Freitag wurden 25 Neuinfektionen erfasst. Seit Beginn der Pandemie steckten sich in Berlin nach den amtlichen Daten 180.112 Menschen mit dem Coronavirus an. Die allermeisten gelten als genesen. 3556 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Seit Freitag kamen vier Todesfälle hinzu.

Mehr als drei Millionen Impfungen wurden inzwischen in Berlin vorgenommen. Deutlich mehr als die Hälfte der Berliner (etwa 54 Prozent) wurde ein Mal geimpft. Ein Drittel der Berliner erhielt zwei Impfungen.

Update, 25. Juni, 13.07 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg leicht gestiegen

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg ist leicht gestiegen, bewegt sich aber weiter auf niedrigem Niveau. Innerhalb einer Woche steckten sich 2,7 Menschen je 100 000 Einwohner mit dem Coronavirus an, wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Am Donnerstag lag der Wert bei 2,3, vor einer Woche bei 4,9.

Die Landkreise Prignitz und Uckermark verzeichneten in den vergangenen sieben Tagen weiter gar keine Corona-Ansteckungen. Außer den Landkreisen Oberhavel (7,5) Oder-Spree (6,7) und Oberspreewald-Lausitz (5,5) lagen alle Kreise und kreisfreien Städte unter einem Inzidenzwert von 5.

Landesweit wurden 17 neue Corona-Infektionen in der Statistik verzeichnet, von denen aber 11 auf aktuelle Datenkorrekturen der Gesundheitsämter zurückzuführen sind, wie das Ministerium weiter mitteilte. Auf die Sieben-Tage-Inzidenz habe das keine Auswirkungen, da es sich um länger zurückliegende Fälle handele. 17 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon werden 8 intensivmedizinisch betreut.

Landesweit haben 1 290 078 Menschen eine erste Impfung erhalten - das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 51,1 Prozent, wie der Impflogistikstab mitteilte. 796 866 Menschen sind demnach vollständig geimpft - das entspricht 31,6 Prozent der Bevölkerung. Im Vergleich mit anderen Bundesländern liegt Brandenburg nach Daten des Robert Koch-Instituts bei den Erstimpfungen im hinteren Mittelfeld, bei den Zweitimpfungen an letzter Stelle.

Update, 25. Juni, 8.31 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin kaum verändert - Wert von 7,1

Die Corona-Zahlen in Berlin haben sich am Freitag gegenüber dem Vortag kaum verändert. Bei 7,1 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen blieb die Inzidenz vergleichsweise niedrig, wie aus den Angaben des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Am Donnerstag lag der Wert bei 6,5. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz zum ersten Mal seit langem unter 10 gelegen.

Seit Beginn der Pandemie steckten sich in Berlin nach den amtlichen Daten 180 071 Menschen mit dem Virus an. Die allermeisten gelten als genesen. 3552 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Seit Donnerstag kamen 4 Todesfälle hinzu. Etwa 53 Prozent der Berliner sind ein Mal geimpft. 32 Prozent haben bereits zwei Impfungen erhalten.

Update, 24. Juni, 20.17 Uhr: Stadtrat: Corona-Ausbrauch an Mahlsdorfer Grundschule - Delta?

An einer Grundschule im Berliner Ortsteil Mahlsdorf hat es nach Informationen von Stadtrat Gordon Lemm (SPD) einen Corona-Ausbruch gegeben. Die ersten Labor-Untersuchungen deuteten auf die neue Delta-Variante hin, teilte der Schulstadtrat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf am Donnerstag auf Facebook mit. Die genau Sequenzierung werde in der nächsten Woche erwartet. Zuvor hatten der "Tagesspiegel" und der RBB berichtet.

Aktuell sind laut Lemm 13 Schülerinnen und Schüler sowie zwei Lehrkräfte betroffen. Bei Schnell- und PCR-Tests seien Ende vergangener Woche zunächst sieben Schüler einer Klasse sowie eine Lehrerin positiv gewesen. Am Mittwoch war in Berlin der letzte Tag dieses Schuljahres.

Nach bisherigen Erkenntnissen habe es keine Hygienemängel an der Schule gegeben, so Lemm. Der Ausbruch spiegele nicht die Corona-Situation im Stadtbezirk wieder, hieß es. Er hoffe, dass der Ausbruch an der Schule ein Einzelfall sei, schrieb der Stadtrat. Er appellierte, Abstands- und Hygieneregeln weiter einzuhalten.

Update, 24. Juni, 16.56 Uhr: Verdacht auf Betrug mit Corona-Tests

Wegen mutmaßlichen Betrugs mit Corona-Selbsttests sind gegen zwei Verdächtige in Berlin Haftbefehle vollstreckt worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, wurden am Morgen zudem mehrere Objekte zumeist in Charlottenburg durchsucht.

Ermittelt werde gegen drei Verdächtige im Alter von 26, 28 und 53 Jahren. Ihnen werde zur Last gelegt, gewerbsmäßig einen Gesamtschaden von einer halben Million Euro verursacht zu haben. Sie sollen über Scheinfirmen bereits bezahlte Tests nicht geliefert und andererseits schon gelieferte Tests nicht bezahlt haben. Die beiden jüngeren Männer sitzen in Untersuchungshaft.

Neben den Wohnungen der Verdächtigen wurden auch mehrere Lagerräume durchsucht. Sichergestellt wurden sieben Paletten mit Corona-Tests, die laut Mitteilung offenkundig dem Betrugsverfahren zuzuordnen sind. Entdeckt wurden zudem rund 1,6 Tonnen Kaffee, verpackte Gemälde, Ikonen sowie Porzellan. Auch mehrere vermutlich gefälschte Personalpapiere wurden den Angaben zufolge beschlagnahmt.

An einem Eingang eines Einkaufszentrums ist eine Tafel zu sehen mit dem Hinweis, dass ein COVID-19-Test beim Einkaufen nicht mehr erforderlich ist.
An einem Eingang eines Einkaufszentrums ist eine Tafel zu sehen mit dem Hinweis, dass ein COVID-19-Test beim Einkaufen nicht mehr erforderlich ist.  © -/XinHua/dpa

Update, 24. Juni, 14.34 Uhr: Keine neuen Corona-Fälle in Brandenburg - Inzidenz weiter bei 2,3

In Brandenburg sind innerhalb eines Tages keine neuen bestätigten Corona-Infektionen hinzugekommen. Das Gesundheitsministerium teilte am Donnerstag zwar mit, es seien zehn neue Corona-Fälle registriert worden.

Diese machten sich wegen einer Datenkorrektur der Gesundheitsämter aber nicht in der Bilanz bemerkbar. So seien etwa doppelt angezeigte Fälle zusammengeführt worden. Da es sich um länger zurückliegende Infektionen handele, habe dies auf die Sieben-Tage-Inzidenz keinen Einfluss, hieß es weiter.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt damit landesweit bei 2,3. Vor einer Woche lag der Wert bei 5,2. Die Landkreise Prignitz und Uckermark verzeichneten weiter keine Corona-Ansteckung innerhalb von sieben Tagen je 100 00 Einwohner. Außer den südlichen Landkreisen Spree-Neiße (5,3) und Oberspreewald-Lausitz (5,5) lagen alle Kreise und kreisfreien Städte unter einem Inzidenzwert von fünf.

Über die Hälfte der Brandenburger hat bereits eine erste Impfung erhalten. Das sind 1.279.475 Menschen und ein Bevölkerungsanteil von 50,7 Prozent. 778.348 Menschen haben den vollen Impfschutz - ein Anteil von 30,9 Prozent der Bevölkerung, wie der Impflogistik-Stab mitteilte. Bei den vollständig Geimpften liegt das Land im Vergleich mit anderen Bundesländern auf dem letzten Rang, bei den Erstimpfungen im Mittelfeld.

Update, 23. Juni, 9.29 Uhr: Inzidenz in Berlin verbessert sich weiter

Die Zahl neuer Coronainfektionen bleibt in Berlin vergleichsweise niedrig. In den vergangenen sieben Tagen steckten sich umgerechnet noch 6,5 Menschen je 100 000 Einwohner mit dem Virus an, wie das Robert-Koch-Institut am Donnerstag mitteilte. Am Vortag hatte der Wert bei 7,2 gelegen.

Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin nach den amtlichen Daten rund 180 000 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die allermeisten gelten als genesen. 3548 Menschen starben jedoch im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Update, 23. Juni, 12.08 Uhr: Nur wenige Corona-Infektionen in Brandenburg - Inzidenz bei 2,3

Die Zahl der neu registrierten Corona-Fälle in Brandenburg nimmt weiter ab. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank auch zur Wochenmitte nochmals - von 3,3 am Dienstag auf 2,3 am Mittwoch. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Am Montag lagen die Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner bei einem Wert von 3,4, vor einer Woche noch bei 6,0. Die Landkreise Prignitz und Uckermark und die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel verzeichneten sogar eine Sieben-Tage-Inzidenz von 0. Dieser Wert besagt, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich binnen einer Woche nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt haben.

Außer Cottbus mit 6,0 und dem Landkreis Spree-Neiße mit 5,3 lagen alle Kreise und kreisfreien Städte unter einem Inzidenzwert von fünf.

Innerhalb eines Tages kam ein neuer Corona-Fall hinzu. Von Montag auf Dienstag waren es zwei bestätigte Neuinfektionen. Derzeit laufen nach Angaben des Ministeriums in einigen Landkreisen Datenbereinigungen. Dabei handelt es sich jedoch meist um Fälle, die länger zurückliegen und nicht den Wert der Datenbereinigung betreffen.

21 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt. Davon werden zehn Menschen intensivmedizinisch betreut. Die Zahl der derzeit Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 300.

Bislang haben landesweit 1 269 083 Menschen eine erste Impfung erhalten - das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 50,3 Prozent. 755 571 Menschen sind vollständig geimpft - ein Anteil von 30,0 Prozent der Bevölkerung (Stand 22. Juni). Bei den Erstimpfungen liegt Brandenburg im Vergleich mit den anderen Bundesländern nach Daten des Robert Koch-Instituts im Mittelfeld, bei den Zweitimpfungen an letzter Stelle.

Update, 23. Juni, 10.10 Uhr: Nonnemacher: Wir brauchen kreative Impfangebote für Jüngere

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat insbesondere an junge Menschen appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lasen. "Wir haben jetzt die Situation, dass ein größerer Teil der Bevölkerung über 18 (Jahre) geimpft ist", sagte Nonnemacher den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (Mittwoch). "Aber in der Gruppe der 12- bis 18-Jährigen sind nur sehr wenige geimpft." Deshalb könne man nur gerade an die Jüngeren appellieren - "die vielleicht denken: 'Jetzt ist endlich Partytime'" - Impftermine in Anspruch zu nehmen, sagte die Ministerin.

Gerade für diese Zielgruppe müssten aber auch niederschwellige Impfangebote gemacht werden, betonte Nonnemacher: "Impfen im Zelt, auf dem Dorfplatz oder im Stadtteil." Da gebe es eine Menge kreativer Ideen in den Kommunen, meinte die Ministerin. "Zudem wollen wir, ähnlich dem Bund, eine Plakatkampagne auflegen."

Update, 23. Juni, 8.14 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin kaum verändert

Die Corona-Zahlen in Berlin haben sich am Mittwoch gegenüber dem Vortag kaum verändert. Bei 7,2 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen blieb die Inzidenz vergleichsweise niedrig, wie aus den Angaben des Robert Koch-Instituts hervorgeht. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 12,2 gelegen.

Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin nach den amtlichen Daten 179 979 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die allermeisten gelten als genesen. 3547 Menschen starben jedoch im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Seit Montag kamen zwei Todesfälle hinzu.

Viele Menschen sitzen bei sehr warmem Wetter in der Abendsonne am Ufer des Landwehrkanales.
Viele Menschen sitzen bei sehr warmem Wetter in der Abendsonne am Ufer des Landwehrkanales.  © Annette Riedl/dpa

Update, 22. Juni, 13.31 Uhr: Im Freien sind in Berlin auch größere Treffen bald wieder möglich

Bei privaten Treffen im Freien sind in Berlin künftig wieder bis zu 100 Personen erlaubt. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag verständigt. Die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen, nach denen sich höchstens zehn Personen aus maximal fünf Haushalten plus Kinder bis 14 Jahre treffen durften, werden für den Aufenthalt draußen aufgehoben. Die Infektionsschutzverordnung soll entsprechend geändert werden.

Hintergrund der Entscheidung ist die Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens in Berlin. In den vergangenen sieben Tagen wurden nach den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts nur noch 7,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gemeldet. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 13,6 gelegen.

Details zu den Beratungen über mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen will der Senat bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung bekanntgeben.

Update, 22. Juni, 9.03 Uhr: Weiter relativ wenige Corona-Infektionen in Berlin

Das Corona-Infektionsgeschehen in Berlin bleibt vergleichsweise überschaubar. In den vergangenen sieben Tagen wurden 7,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gemeldet, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 13,6 gelegen.

Immer mehr Menschen sind geimpft. 29,5 Prozent der Berlinerinnen und Berliner haben nach den Zahlen den vollständigen Impfschutz. 51,4 Prozent haben zumindest eine Impfung erhalten.

Seit Beginn der Pandemie haben sich in Berlin nach den amtlichen Daten 179.929 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die allermeisten gelten als genesen. 3545 Menschen starben jedoch im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Seit Samstag kamen keine weiteren Todesfälle hinzu.

Update, 21. Juni, 11.13 Uhr: Brandenburg meldet Sieben-Tage-Inzidenz von 3,4

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen geht in Brandenburg weiter zurück. Am Montag meldete das Gesundheitsministerium einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von 3,4 (Stand: 21. Juni, 00 Uhr). Am Sonntag hatten sich innerhalb einer Woche 3,7 Menschen je 100.000 Einwohner nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Am Samstag lag der Wert bei 4,4.

Die kreisfreie Stadt Brandenburg/Havel meldete keine Ansteckungen. Die Prignitz ist mit 1,3 der Landkreis mit dem niedrigsten Inzidenz-Wert. Den höchsten meldete der Landkreis Uckermark mit 8,4, gefolgt von Cottbus mit 7,0 und den Landkreisen Spree-Neiße und Oder-Spree mit jeweils 6,2.

Innerhalb eines Tages wurden am Montag in Brandenburg 3 neue Fälle gemeldet, am Sonntag waren 14 bestätigt worden. An den Wochenenden kann es laut Gesundheitsministerium allerdings zu Verzögerungen bei der Übermittlung der Daten durch die Gesundheitsämter kommen. Die Zahl der derzeit Infizierten und Erkrankten lag wie am Vortag bei geschätzt rund 400.

Update, 20. Juni, 19.45 Uhr: Kultusminister-Chefin: Nicht zu früh auf Maßnahmen festlegen

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), hat sich gegen frühzeitige Festlegungen auf weitere Einschränkungen des Regelunterrichts in den Schulen nach den Sommerferien ausgesprochen. "Die KMK hat für Präsenzunterricht plädiert, und das sollte nicht vorzeitig in Frage gestellt werden", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Montag).

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Samstag gesagt, dass Corona-Maßnahmen in den Schulen noch längere Zeit aufrechterhalten werden müssten. Im Herbst und Winter würden trotz derzeit sehr niedriger Inzidenzen voraussichtlich nach wie vor Maßnahmen wie Maskenpflicht oder auch Wechselunterricht notwendig sein.

Update, 19. Juni, 10.32 Uhr: Weiter relativ wenige Corona-Infektionen in Berlin

Mit dem Coronavirus infizieren sich in Berlin nach den amtlichen Daten weiterhin relativ wenige Menschen. Binnen eines Tages kamen 15 Infektionen hinzu, wie der Senat am Sonntag mitteilte. Damit steckten sich in den vergangenen sieben Tagen 7,6 Menschen je 100.000 Einwohner an. Am Samstag hatte der Wert bei 7,4 gelegen. Am vergangenen Wochenende war er etwa doppelt so hoch gewesen, vor zwei Wochen mehr als drei mal so hoch.

Am geringsten ist das registrierte Infektionsgeschehen in Pankow, wo die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 3,2 liegt. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt sie seit Samstag höher als eine Woche zuvor und erreichte am Sonntag 12,7.

Seit Ausbruch der Pandemie sind in Berlin 3545 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Knapp 180.000 Menschen haben sich infiziert. Inzwischen sind jedoch immer mehr geimpft. Gut die Hälfte der Berlinerinnen und Berliner hat zumindest die erste Spritze erhalten, mehr als ein Viertel gilt als vollständig geimpft.

Partygänger stehen in den Abendstunden vor einem Club und warten auf Einlass.
Partygänger stehen in den Abendstunden vor einem Club und warten auf Einlass.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 19. Juni, 10.31 Uhr: Alle Kreise und kreisfreien Städte unter Sieben-Tage-Inzidenz von 10

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen geht in Brandenburg weiter zurück. Am Sonntag lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Landesweit haben sich innerhalb von einer Woche 3,7 Menschen je 100 000 Einwohner nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Am Samstag lag der Wert bei 4,4, vor einer Woche noch bei 7,1.

Die wenigsten registrierten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner wurden mit 1,3 aus dem Landkreis Prignitz gemeldet. Es folgen die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel (1,4) und die Landkreise Elbe-Elster und Märkisch-Oderland mit einem Inzidenzwert von jeweils 2,0. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz verzeichnete mit 8,4 der Kreis Uckermark.

14 neue bestätigte Corona-Fälle innerhalb eines Tages kamen hinzu. An den Wochenenden kann es laut Gesundheitsministerium allerdings zu Verzögerungen bei der Übermittlung der Daten durch die Gesundheitsämter kommen. Die Zahl der derzeit Infizierten und Erkrankten lag wie am Vortag bei geschätzt rund 400.

Update, 19. Juni, 12.24 Uhr: Corona-Fälle werden weniger - Inzidenz landesweit bei 4,4

In Brandenburg stecken sich weiter immer weniger Menschen nachweislich mit dem Corona-Virus an. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Samstag landesweit bei 4,4 nach 4,9 am Freitag, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Donnerstag hatte der Wert 5,2 betragen, vor einer Woche lag er bei 6,9.

Die wenigsten registrierten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner verzeichnete der südliche Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von 0,9. Es folgen der nördliche Kreis Prignitz (1,3) und die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel (1,4). Den höchsten Wert hat weiter Cottbus mit 13,0. Bis auf die Kreise Teltow-Fläming (11,2), Uckermark (10,1) und Cottbus lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10.

Die Gesundheitsämter meldeten 8 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten sank auf geschätzt 400, am Freitag und Donnerstag betrug sie rund 500, am Mittwoch schätzungsweise 700.

Update, 18. Juni, 13.37 Uhr: Gesundheitssenatorin warnt vor Verbreitung der Delta-Variante

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat angesichts der Risiken durch die ansteckendere Delta-Variante zu Vorsicht gemahnt. "Wir haben gerade umfassend gelockert. Jetzt müssen wir abwarten beziehungsweise alle miteinander dafür sorgen, dass die Entwicklung nachhaltig ist", sagte Kalayci am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir Berlinerinnen und Berliner müssen vorsichtig bleiben, da die Verbreitung der Delta-Variante als Risiko da ist."

Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung gibt es in Berlin derzeit 156 nachgewiesene Fälle der zuerst in Indien entdeckten Coronavirus-Variante. Es sei aber eine Zunahme der Delta-Variante bei insgesamt abnehmenden Infektionszahlen zu beobachten. Die Sieben-Tag-Inzidenz in Berlin war am Freitag mit 8,4 zum ersten Mal seit langem wieder einstellig. Am Donnerstag wurde der Wert noch mit 10,7 und am Mittwoch mit 12,2 angegeben.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat davor gewarnt, Erfolge in der Pandemiebekämpfung zu verspielen. RKI-Präsident Lothar Wieler sagte am Freitag in Berlin, durch die ansteckendere Delta-Variante, die bisher auf niedrigem Niveau in Deutschland kursiere, könne sich das Virus wieder verbreiten. Vor allem durch Impfen, Masketragen in Innenräumen und Abstandhalten könnten wiedergewonnene Freiheiten aber erhalten bleiben, sagte Wieler.

Update, 18. Juni, 9.45 Uhr: Berlin: Corona-Inzidenz erstmals seit langem wieder unter 10

In Berlin ist der wichtige Corona-Wert der Sieben-Tag-Inzidenz zum ersten Mal seit langem wieder einstellig. Am Freitag lag er bei 8,4, wie im Lagebericht des Senats mitgeteilt wurde. Am Donnerstag wurde der Wert noch mit 10,7 und am Mittwoch mit 12,2 angegeben.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte vor elf Tagen umfassende Lockerungen der Corona-Regeln abgelehnt, so lange der Inzidenzwert noch zweistellig sei. Damals stand er bei 26 und Kalayci sagte: "Ziel muss sein, einstellig zu werden." Der Wert gibt an, wie viel Menschen je 100.000 Einwohnern sich in den vergangenen sieben Tagen infizierten.

50 Prozent der Berliner erhielten bisher mindestens eine Impfung. Darin enthalten sind die 27 Prozent, die bereits zwei Mal geimpft wurden.

Nach den Angaben gab es innerhalb von 24 Stunden 11 Neuinfektionen sowie 6 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. 179.824 Berliner haben sich seit Beginn der Pandemie nachweislich infiziert. 3541 starben an oder mit der Krankheit, die das Virus auslöst.

Update, 17. Juni, 11.47 Uhr: 16.000 Bußgeldverfahren wegen Verstosses gegen Corona-Verordnungen

Brandenburgs Kommunen haben seit Ende März vergangenen Jahres rund 16.000 Bußgelder im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängt. Dadurch nahmen die Landkreise und kreisfreien Städte rund 1,2 Millionen Euro ein, wie aus der Antwort des Sozialministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht.

Die Staatsanwaltschaften leiteten rund 800 Ermittlungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren nach Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und Verwaltungsvorschriften zur Eindämmung der Pandemie ein. Auf insgesamt etwa 9100 Euro summierten sich die verhängten Geldstrafen und Bußgelder.

Die meisten Bußgelder wurden den Angaben zufolge in Potsdam ausgesprochen - bei 2125 Verfahren. An zweiter Stelle folgte mit 1653 Verfahren der Landkreis Barnim. Mit nur 35 Bußgeldverfahren rangierte der Landkreis Potsdam-Mittelmark an letzter Stelle.

Zu den geahndeten Delikten gehören neben Verstößen gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und gegen Hygienevorschriften der Corona-Verordnungen auch fehlende oder falsche Dokumentationen von Covid-19-Schutzimpfungen.

Update, 17. Juni, 11.44 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt auf 5,2

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Brandenburg sinkt weiter. Es sei ein Wert von 5,2 ermittelt worden, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit (Stand: 17. Juni, 00.00 Uhr). Am Mittwoch betrug die Zahl neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen 6,0, am Dienstag 6,2 und am Montag 6,6.

Den höchsten Wert verzeichneten die kreisfreie Stadt Cottbus mit 15 und der Landkreis Teltow-Fläming mit 13,5. Derzeit laufen in einigen Landkreisen Datenbereinigungen. Dabei handelt es sich jedoch meist um Fälle, die länger zurückliegen und nicht den Wert der Datenbereinigung betreffen. Die Gesundheitsämter meldeten landesweit 3 neuen Corona-Fälle, am Mittwoch waren es 17 und am Dienstag 32. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten lag bei schätzungsweise 500.

Update, 16. Juni, 13.41 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt auf 6

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen ist in Brandenburg auf einen Wert von 6 gesunken. Das teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Am Dienstag betrug die Zahl neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen 6,2, am Montag 6,6. Den höchsten Wert verzeichnete der Landkreis Teltow-Fläming mit 14,7, den niedrigsten der Landkreis Prignitz mit 1,3.

Die Gesundheitsämter meldeten landesweit 17 neue Corona-Fälle, am Dienstag waren 32 angegeben worden. Die Diskrepanz wurde mit umfangreichen Datenbereinigungen in einigen Landkreisen begründet. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten lag bei schätzungsweise 700.

Update, 16. Juni, 8.27 Uhr: Weiter sinkende Corona-Zahlen in Berlin

Die Corona-Zahlen gehen in Berlin weiter zurück. In den vergangenen sieben Tagen infizierten sich je 100.000 Einwohner 12,2 Menschen, wie das Robert Koch-Institut am Mittwoch mitteilte. Am Vortag lag die Sieben-Tag-Inzidenz noch bei 13,6.

Nach Angaben des Instituts gab es innerhalb von 24 Stunden 24 Neuinfektionen sowie 9 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19.

Knapp 180 000 Berlinerinnen und Berliner haben sich seit Beginn der Pandemie nachweislich infiziert. 3529 starben an oder mit der Krankheit, die das Virus auslöst.

Zahlreiche Menschen suchen sich bei sonnigem Wetter ein Plätzchen im Mauerpark.
Zahlreiche Menschen suchen sich bei sonnigem Wetter ein Plätzchen im Mauerpark.  © Fabian Sommer/dpa

Update, 15. Juni, 15.05 Uhr: Veranstaltungen im Freien mit bis zu 1000 Personen möglich

In Berlin dürfen Veranstaltungen angesichts der rückläufigen Corona-Infektionszahlen wieder größer werden. So sind dabei im Freien künftig bis zu 1000 Personen erlaubt, innen maximal 250. Das beschloss der Berliner Senat am Dienstag, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach der Sitzung erläuterte. Bisher waren es draußen 500 und drinnen bis zu 100. Die neuen Regeln gelten ab 18. Juni.

Bei Veranstaltungen mit mehr als 20 zeitgleich anwesenden Personen muss ihnen grundsätzlich ein fester Platz zugewiesen werden. Diese Regel gilt bei Veranstaltungen bis 250 Personen nicht, wenn alle Anwesenden negativ auf das Coronavirus getestet sind. Bei Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als 20 Teilnehmern ist ein Nachweis eines negativen Tests verpflichtend.

Müller sagte, zum Glück gebe es endlich bundesweit fallende Inzidenzwerte, auch in Berlin. In den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen sei eine deutliche Entlastung spürbar. Bei den Lockerungen müsse aber klar unterschieden werden zwischen draußen und drinnen, so der Regierende Bürgermeister. Draußen sei die Infektionsgefahr deutlich geringer.

Der Senat hat am Dienstag über eine Reihe von Lockerungen beraten. Beschlossen wurden unter anderem, die Maskenpflicht für belebte Straßen und Plätze und für die Außenbereiche von Zoo und Tierpark aufzuheben.

Update, 15. Juni, 12.33 Uhr: Berlin lockert die Maskenpflicht

Berlin hebt die Maskenpflicht nicht auf, aber es gibt zumindest Lockerungen. Auf den Bürgersteigen von Einkaufsstraßen und auf sehr belebten Plätzen, für die das bisher vorgeschrieben war, müssen keine Masken mehr getragen werden - bis auf Stellen, an denen kein Mindestabstand möglich ist.

Auch im Zoo und im Tierpark fällt im Freien die Maskenpflicht weg. Das hat der Berliner Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag beschlossen. Die geltende Infektionsschutzverordnung soll entsprechend geändert werden.

Dagegen gibt es keine Änderung bei der Maskenpflicht für Busse und Bahnen. Im ÖPNV müssen weiterhin FFP2-Masken getragen werden. Details zur Maskenpflicht will der Senat nach seiner Sitzung bei einer Pressekonferenz mitteilen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Montag für Lockerungen bei der Maskenpflicht im Freien plädiert, gleichzeitig aber davor gewarnt, dabei unbedacht vorzugehen.

Nur wenige Fahrgäste sitzen in der U-Bahn Richtung Hermannstraße.
Nur wenige Fahrgäste sitzen in der U-Bahn Richtung Hermannstraße.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 15. Juni, 11.33 Uhr: Sechs Kreise und zwei Städte ohne Neu-Infektionen

Mehrere Brandenburger Landkreise und kreisfreie Städte haben innerhalb eines Tages keine neuen Corona-Ansteckungen festgestellt. Wie das Gesundheitsministerium am Dienstag berichtete, wurden aus sechs Landkreisen und zwei Städten keine neuen Infektionen mit dem Corona-Virus gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank für das gesamte Land von 6,6 am Montag auf 6,2. Vor einer Woche hatte der Wert bei 12,9 gelegen.

Den Daten des Gesundheitsministeriums zufolge kamen in den Kreisen Barnim, Oder-Spree, Teltow-Fläming, Dahme-Spreewald, Prignitz und Ostprignitz-Ruppin innerhalb eines Tages keine neuen Corona-Fälle hinzu. Außer Cottbus (13,0) und Frankfurt (Oder) (12,1) sowie den Landkreisen Teltow-Fläming (14,7) und Spree-Neiße (12,3) blieben zudem alle Kreise und kreisfreien Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 10. Die niedrigste Zahl an Ansteckungen verzeichnete weiter der Kreis Prignitz mit einem Inzidenzwert von 0.

Die Gesundheitsämter meldeten landesweit 32 neue Corona-Fälle. Das Ministerium wies allerdings darauf hin, dass in einigen Land- und Stadtkreisen derzeit Datenbereinigungen durchgeführt werden, wodurch in den Kreisen Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße auch länger zurückliegende Infektionsfälle aufgeführt wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz sei davon aber nicht beeinflusst, hieß es.

43 Patienten werden den Angaben zufolge im Krankenhaus wegen einer Covid-19-Erkrankung behandelt, davon sind 19 in intensivmedizinischer Betreuung, hiervon müssen 17 beatmet werden. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 700.

Update, 15. Juni, 11.20 Uhr: Maskenpflicht in Schulen fällt nach den Ferien nicht gleich weg

Schülerinnen und Schüler in Berlin müssen nach den Sommerferien zunächst weiter medizinische Masken in Schulräumen tragen. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt in geschlossenen Räumen in den Berliner Schulen in den ersten beiden Wochen nach den Sommerferien, teilte ein Sprecher der Bildungsverwaltung am Dienstag auf Anfrage mit.

Das Ziel soll sein, Infektionsketten zu stoppen, die während der Ferien ihren Anfang genommen haben. Anschließend ist geplant, die Maskenpflicht aufzuheben, wenn das Infektionsgeschehen das zulässt. Eine entsprechende Mitteilung hat die Bildungsverwaltung am Dienstag an die Schulleitungen verschickt.

Bei Angeboten in den Sommerferien, etwa bei der Sommerschule oder der Ferienbetreuung von Schülerinnen und Schülern, entfällt die Maskenpflicht - anders als bisher vorgesehen - dagegen auch in geschlossenen Räumen.

Die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte soll auch im neuen Schuljahr bis auf Weiteres beibehalten werden. In der ersten Schulwoche soll es für Schüler sogar drei statt wie üblich zwei Schnelltests geben. Für Lehrkräfte ist vorgesehen, dass sie sich schon während der Präsenztage vor Schuljahresbeginn testen.

Lernstandserhebungen soll es laut dem Schreiben der Bildungsverwaltung in den ersten vier Wochen des neuen Schuljahres in allen Schulen für die Fächer Deutsch, Mathematik und die erste Fremdsprache geben. Ein Ziel dabei ist, Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern zu erkennen, die einer besonderen Förderung bedürfen.

Update, 15. Juni, 8.20 Uhr: Amtsarzt: Draußen kein Mund-Nasen-Schutz notwendig

Das Tragen von Masken im Freien ist aus Sicht des Amtsarztes von Berlin-Reinickendorf, Patrick Larscheid, nicht notwendig. "Grundsätzlich finde ich es gut, dass viele unsinnige Regeln wie das Tragen einer Maske im Tierpark, im Freien, fallen werden", sagte Larscheid am Dienstag im Inforadio des RBB.

Am Vormittag wollte der Senat darüber beraten, die Corona-Schutzvorgaben zu lockern. Draußen brauche man keinen Mund-Nasen-Schutz, sagte Larscheid. Angesichts der niedrigen Fallzahlen sei kein Infektionsgeschehen zu vermuten. Für die Schulen empfahl Larscheid jedoch, die Masken zu behalten und zunächst das Infektionsgeschehen nach den Ferien zu prüfen.

Am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor weist ein Hinweisschild auf die Maskenpflicht hin.
Am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor weist ein Hinweisschild auf die Maskenpflicht hin.  © Christophe Gateau/dpa

Update, 15. Juni, 8.16 Uhr: Ministerin Ernst: Maskenpflicht an Oberschulen auch nach Ferien

Zum Schutz vor Corona-Infektionen sollen Schüler und Lehrer an den weiterführenden Schulen Brandenburgs auch nach den Sommerferien noch Masken tragen. Das sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Dienstag im Inforadio des RBB.

"Ich bin für einen vorsichtigen Start ins neue Schuljahr", sagte Ernst. Deshalb werde es auch weiter eine Testpflicht geben. Grundschüler sollen jedoch noch vor den Sommerferien die Masken ablegen können. Darauf hatte sich das Kabinett in der vergangenen Woche verständigt.

Ernst kündigte an, dass im nächsten Schuljahr auch Lernrückstände aufgeholt werden sollen. "Deshalb hat der Präsenzunterricht absolute Priorität", sagte sie. Künftig solle bei den älteren Schülerinnen und Schülern das Distanzlernen aber eine größere Rolle spielen.

Update, 15. Juni, 7.44 Uhr: Corona-Zahl in Berlin weiter gesunken

Die Corona-Zahl in Berlin bleibt rückläufig. In den vergangenen sieben Tagen infizierten sich je 100.000 Einwohner 13,6 Menschen, wie das Robert-Koch-Institut am Dienstag mitteilte. Am höchsten war der Wert im Bezirk Spandau mit 31,4, am niedrigsten in Pankow mit 7.

Nach Angaben des Instituts gab es seit Montag 62 Neuinfektionen sowie drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19.

Knapp 180.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich seit Beginn der Pandemie mit dem Erreger infiziert. 3520 starben an oder mit der Krankheit, die das Virus auslöst.

Update, 14. Juni, 16.06 Uhr: Ministerium: Maskenpflicht bleibt in bestimmten Situationen wichtig

Das Brandenburger Gesundheitsministerium erwartet, dass die Maskenpflicht trotz sinkender Infektionszahlen in bestimmten Bereichen weiter bestehen bleibt. "Wir alle wollen einen erneuten Anstieg verhindern", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag auf Anfrage.

"Deshalb bleiben Maskenpflicht, Hygieneregeln und Testpflichten in bestimmten Situationen auch weiterhin wichtig." In welchen Bereichen dies weiter gelten solle, werde das Kabinett am Dienstag in der neuen Umgangsverordnung beschließen.

Bereits in der vergangenen Woche habe sich das Kabinett darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung vollständig entfallen soll, ergänzte der Sprecher. Der Brandenburgische Pädagogenverband sieht einen Wegfall der Maskenpflicht in den Schulen auch mit Blick auf nicht geimpfte Kinder indes kritisch. Solange die Sieben-Tage-Inzidenz über zehn Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege, gebe es immer ein Risiko, meinte Verbandspräsident Hartmut Stäker.

Update, 14. Juni, 15.03 Uhr: Impflogistikstab sieht Anzeichen für zunehmende Durchimpfung

Der Impflogistikstab in Brandenburg sieht erste Anzeichen für ein Abflauen des Impfgeschehens in naher Zukunft. Das bemerke man unter anderem an freien Terminen in Impfzentren, sagte der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Grünewald am Montag im Innenausschuss.

Wenn man zudem die Genesenen berücksichtige und die weiter steigende Impfquote, könne die Herdenimmunität "relativ zügig" erreicht werden, ein Ende der Impfkampagne sei absehbar. Die Kurve der Verabreichung von Impfdosen steige steil an. Dazu komme, dass sich 150 000 Brandenburger in Berlin impfen ließen, so Grünewald.

Insgesamt wurden in der vergangenen Woche nach Angaben des Impflogistik-Stabs 182.093 Impfdosen verabreicht - so viele wie noch nie in einer Woche (Stand 13. Juni). Allein die Arztpraxen führten knapp 100.000 Impfungen durch, die Impfzentren mehr als 61.000. Jeweils rund 10.000 Impfungen wurden über die Krankenhäuser und die mobilen Impfteams verabreicht.

Grünewald wies darauf hin, dass der Lagerbestand des Landes bis auf 20 000 Impfdosen aufgebraucht sei. "Wir sind auch in Zukunft darauf angewiesen, dass Lieferungen des Bundes zeitnah entsprechend eintreffen", betonte er.

Mittlerweile haben 1.180.066 Brandenburger den Angaben nach eine Erstimpfung erhalten - das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 46,8 Prozent. 623.983 Menschen sind vollständig geimpft - ein Anteil von 24,7 Prozent der Bevölkerung. Damit liegt das Land im Vergleich mit den anderen Bundesländern nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) im hinteren Mittelfeld.

Update, 14. Juni, 14.43 Uhr: Digitaler Impfpass: Apotheken-Server nach Start überlastet

Die Nachfrage nach digitalen Impfpässen aus Berliner Apotheken war am Montag laut Apotheker-Verein groß. "Das Angebot wird offenbar sehr gut angenommen, denn zwischenzeitlich sind die Server überlastet", sagte die Geschäftsführerin Susanne Damer der Deutschen Presse-Agentur. Das bestätigte auch der Apotheker Michael Eder aus Berlin-Pankow. "In den ersten zwei Stunden gab es massive Probleme, weil der Server immer wieder abgestürzt ist", sagte er. Seit Montag können Apotheken einen digitalen Impfpass ausstellen.

Auf der Internetseite mein-apothekenmanager.de können Interessierte nach Apotheken in ihrer Nähe suchen, die den Service anbieten. Laut Damer sind auf dem Portal rund 500 Berliner Apotheken gelistet, die sich beteiligen. Für Geimpfte ist der Service kostenlos. Apotheken erhalten eine Vergütung.

Der digitale Nachweis ist eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Der Nachweis wird in einem sogenannten QR-Code aus schwarzen und weißen Quadraten hinterlegt, der künftig in der Regel mit dem zweiten Impfgang im Impfzentrum oder beim Arzt ausgehändigt wird.

Wer in einem Impfzentrum geimpft wurde, soll den QR-Code automatisch per Post bekommen. "Darauf wollen viele Menschen, die jetzt verreisen wollen, aber nicht warten. Deshalb kommen sie in die Apotheke", so Eder. Er prüfe mit seinem Team die jeweiligen Unterlagen und stelle seinen Kunden rechtzeitig zum gewünschten Termin den QR-Code aus.

Der Code kann dann mit bestimmten Handy-Apps eingescannt und vorgezeigt werden. Neben der App CovPass und der Corona-Warn-App des Bundes wird der Nachweis ab Mittwoch auch über die Luca-App möglich sein.

Update, 14. Juni, 10 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin liegt weiter bei 15,4

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin bleibt weiter deutlich unter 20. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 15,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, der Wert hat sich damit im Vergleich zum Vortag nicht verändert. Seit Freitag ist er unter 20, nachdem er monatelang darüber gelegen hatte.

Nach Angaben des RKI gab es sechs Neuinfektionen, aber keine neuen Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Allerdings gibt es am Wochenende weniger Corona-Tests, und es werden nicht immer alle Fälle gemeldet, sodass der Inzidenzwert am Montag in der Regel niedriger ist als an anderen Tagen.

Seit Beginn der Pandemie haben sich laut RKI-Angaben 179 676 Menschen in Berlin nachgewiesenermaßen mit dem Virus infiziert. Insgesamt sind 3517 Menschen an oder mit der Krankheit gestorben, die der Erreger auslöst.

In Berlin stehen weiter alle Signale der sogenannten Corona-Ampel auf Grün. Die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten lag laut dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung bei 7,9 Prozent. Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt, betrug am Montag 0,73.

Zahlreiche Menschen sitzen auf Liegestühlen am Sonntagabend im James-Simon-Park und schauen sich ein Spiel der Fußball-EM an.
Zahlreiche Menschen sitzen auf Liegestühlen am Sonntagabend im James-Simon-Park und schauen sich ein Spiel der Fußball-EM an.  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 13. Juni, 11 Uhr: Prignitz weiter einziger Landkreis mit Null-Inzidenz im Land

Prignitz ist in Brandenburg weiter der einzige Landkreis mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von Null bei Corona-Infektionen im Land Brandenburg. Innerhalb einer Woche wurde je 100 000 Einwohner keine neue Ansteckung registriert, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte (Stand: 13. Juni, 00 Uhr. Auf Platz 2 steht der Landkreis Märkisch-Oderland mit 2,6. Die höchsten Werte wurden in der kreisfreien Stadt Cottbus mit 16,1 und im Landkreis Teltow-Fläming mit 14,1 berechnet.

Im Landesdurchschnitt liegt der Wert bei 7,1, am Samstag wurde 6,9 ermittelt, am Freitag 7,8. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 800 Personen.

Landesweit wurden am Sonntag 28 neue Infektionsfälle ermittelt, am Samstag waren es 40. Am Freitag wurden 23 und am Donnerstag 14 gemeldet. Hintergrund für die erhöhten erfassten Infektionszahlen ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine umfassende Datenbereinigung im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Zudem gibt es an den Wochenenden Verzögerungen bei der Übermittlung der Daten an die Gesundheitsämter.

Update, 12. Juni, 13.36 Uhr: Prignitz erster Landkreis in Brandenburg mit Corona-Inzidenz von Null

Prignitz ist der erste Landkreis in Brandenburg mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von Null bei den Corona-Infektionen. Innerhalb einer Woche wurde je 100 000 Einwohner keine neue Ansteckung registriert, wie das Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte. Auf dem zweiten Platz steht der Landkreis Uckermark, wo ein Wert von 1,7 ermittelt wurde. Die Landkreise Spree-Neiße und Teltow-Fläming haben mit 13,2 und 12,4 die höchsten Inzidenzen in Brandenburg. Im Landesdurchschnitt liegt der Wert bei 6,9. Am Freitag wurde 7,8 angegeben, am Donnerstag 9,3.

Landesweit wurden am Samstag 40 neue Infektionsfälle gemeldet (Stand: 12. Juni, 0 Uhr). Am Freitag waren es 23 und am Donnerstag 14. Hintergrund für die erhöhten erfassten Infektionszahlen ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine umfassende Datenbereinigung im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 900.

Update, 11. Juni, 12.24 Uhr: Der digitale Impfnachweis kommt - bald auch in Berliner Apotheken

Für diejenigen, die bereits einen vollständigen Corona-Impfschutz haben, ist ein elektronischer Impfnachweis möglich. In Berlin werden nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit seit Freitag in den Impfzentren die ersten solcher europaweit gültiger Impfnachweise in Form von QR-Codes erstellt und an diejenigen übergeben, die gerade ihre vollständige Impfung erhalten haben. Der QR-Code kann den Angaben zufolge dann in die Corona-Warn-App (CWA) eingelesen werden. Sobald sie zur Verfügung steht, soll das auch mit der sogenannten CovPass-App möglich sein, sagte der Sprecher der Gesundheitsverwaltung, Moritz Quiske, am Freitag.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte angekündigt, das Ziel sei, dass die Anwendung spätestens Ende Juni genutzt werden könne - rechtzeitig zu den Sommerferien. Mit dem Smartphone kann der digitale Nachweis als Alternative zu einem negativen Corona-Test vorgezeigt werden, wo das wie bei Veranstaltungen oder Restaurantbesuchen in Innenräumen nötig ist.

Update, 11. Juni, 11.17 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt weiter

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiter gesunken. Die Zahl der Infizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche lag bei 7,8, wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Am Donnerstag wurde ein Wert von 9,3 ermittelt, am Mittwoch waren es 11,1. Am Freitag vergangener Woche betrug die Inzidenz 14,7.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen den Daten zufolge unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20. Der Landkreis Uckermark meldete mit 1,7 die geringste Zahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei 100 000 Einwohnern. Der höchste Wert wurde mit 16,5 aus dem Landkreis Teltow-Fläming übertragen.

Landesweit wurden von den Gesundheitsämtern 23 neue Corona-Infektionen gemeldet, am Donnerstag waren es 14. 62 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 900.

Update, 11. Juni, 8.12 Uhr: Woidke: Tests sollen nicht verschwinden

Trotz der deutlich sinkenden Inzidenzen in Brandenburg bleiben Schnelltests aus Sicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) weiterhin ein wichtiges Instrument gegen die Pandemie.

"Es wäre jetzt fatal, die Tests flächendeckend mehr oder weniger abzuschaffen", sagte Woidke am Freitagmorgen im RBB-Inforadio. "Wir haben mit den Tests ein deutlich besseres Handwerkszeug als noch vor einem Jahr." Vor allem in der Gastronomie als auch in der Hotellerie solle deshalb "bei bestimmten Inzidenzzahlen" weiter getestet werden.

"Ich weiß, das ist unbequem", sagte Woidke. "Aber auf der anderen Seite sind wir gut beraten, vorsichtig zu sein, gerade wenn wir jetzt den Blick aus Deutschland raus nach Großbritannien schweifen lassen." Dort kämpft das Land aktuell mit der Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Coronavirus, obwohl dort die Impfquote deutlich höher liegt als in Deutschland.

Trotz der deutlich sinkenden Inzidenzen in Brandenburg bleiben Schnelltests aus Sicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) weiterhin ein wichtiges Instrument gegen die Pandemie.
Trotz der deutlich sinkenden Inzidenzen in Brandenburg bleiben Schnelltests aus Sicht von Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) weiterhin ein wichtiges Instrument gegen die Pandemie.  © Bernd Settnik/dpa

Update, 11. Juni, 7.38 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin erstmals seit Monaten unter 20

Erstmals seit Monaten ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin wieder unter 20 gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag 16,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.

Am Vortag hatte der Wert noch bei 20,2 gelegen. Zudem registrierte das RKI 88 Neuinfektionen sowie vier weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Damit haben sich seit Beginn der Pandemie 179.553 Menschen in Berlin mit dem Virus infiziert. 3517 Menschen starben an oder mit der Krankheit, die der Erreger auslöst.

Mit dem erneuten Absinken der Inzidenz auf unter 20 stehen in Berlin nun sämtliche sogenannte Corona-Ampeln auf Grün. Die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten lag bereits am Donnerstag bei 9,6 Prozent und damit vergleichsweise weit entfernt vom kritischen Wert. Der sogenannte R-Wert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt, lag am Donnerstag bei 0,66.

Update, 10. Juni, 18 Uhr: Müller: Impfzentren werden noch gebraucht

Aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) werden Impfzentren auf absehbare Zeit noch benötigt, um mit dem Impfen der Bevölkerung voranzukommen.

"Uns von Seiten der Länder war sehr wichtig, dass wir noch einmal festhalten konnten, dass es nicht in Stein gemeißelt ist, dass am 30.9. die Impfzentren vom Netz gehen", sagte Müller, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, nach den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag. «Wir brauchen sie möglicherweise, um nochmal einen letzten Schub in diese erste Impfkampagne zu bekommen», sagte der SPD-Politiker. "Und wir müssen immer noch mitbedenken, dass dann im Herbst auch möglicherweise das Nachimpfen beginnt."

Für diejenigen, die sehr früh eine Impfung bekommen hätten, stehe dann schon das Auffrischen der Impfungen an. "Auch dafür brauchen wir Infrastruktur. Und das war uns von Seiten der Länder sehr wichtig, dass wir auch weiter mit den Impfzentren arbeiten können." Müller sagte, eine große Rolle spiele das Thema Impfstoffe. "Die Gesundheitsminister werden sich damit auseinandersetzen, wann können wir mit welchen Lieferungen und welchen Größenordnungen rechnen."

Update, 10. Juni, 10.49 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg unter 10

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Infizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, unter 10 gesunken. Wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag berichtete, lag der Wert bei 9,3 nach 11,1 am Mittwoch. Vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz 19,1.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen am Donnerstag den Daten zufolge unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 20, sieben Kreise und eine kreisfreie Stadt sogar unter 10. Der Landkreis Uckermark meldete mit 1,7 die geringste Zahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern, gefolgt von der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel mit 1,4. Den höchsten Wert verzeichnete der Kreis Teltow-Fläming mit 16,5.

Die Gesundheitsämter im Land meldeten 14 neue Corona-Infektionen. Aktuell werden 67 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon werden 26 intensivmedizinisch behandelt, hiervon müssen 23 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1000.

Bereits mehr als 1,6 Millionen Menschen wurden bislang in Brandenburg geimpft: rund 586 000 davon bereits vollständig. Das entspreche etwa 23 Prozent der Bevölkerung, teilte der Impflogistik-Stab mit (Stand: 9. Juni).

Update, 10. Juni, 8.02 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin nur noch knapp über 20

In Berlin ist die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag eine Inzidenz von 20,2. Am Vortag lag der Wert noch bei 22,6.

Registriert wurden laut RKI 122 Neuinfektionen gegenüber dem Vortag. Ein weiterer Mensch starb im Zusammenhang mit Covid-19. Seit Beginn der Pandemie stieg die Zahl der Infizierten in der Hauptstadt auf 179.465. Die Zahl der Toten wurde mit 3513 angegeben.

Ein Schüler macht auf dem Schulhof einer Schule einen Antigen-Schnelltest. In Berlin liegt die Sieben-Tage-Inzidenz nur noch knapp über 20.
Ein Schüler macht auf dem Schulhof einer Schule einen Antigen-Schnelltest. In Berlin liegt die Sieben-Tage-Inzidenz nur noch knapp über 20.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 9. Juni, 15.39 Uhr: Jugendherbergen in Berlin und Brandenburg öffnen wieder

Der Großteil der Herbergen des Jugendherbergswerks Berlin-Brandenburg öffnet ab Freitag nach Monaten der coronabedingten Schließzeit wieder für Gäste. Möglich sei das durch die weiteren Lockerungsschritte, teilte der Landesverband des Jugendherbergswerks am Mittwoch mit. 11 der 17 Gästehäuser öffnen direkt am Freitag die Türen, der Rest im Laufe des Monats – mit Ausnahme der Herbergen "Ernst Reuter" (Berlin) und in Burg (Landkreis Spree-Neiße), die nach aktuellem Stand Anfang September nachziehen. Gäste dürfen keine Corona-Symptome haben und müssen einen aktuellen Negativtest vorlegen.

"Dies kann aber nur der Anfang sein. Noch immer haben wir keine bundesweit einheitlichen Regelungen für die Durchführung von Klassen- und Schulfahrten", sagte Landesverbandschef Thomas Schwalm. "Für Schülerinnen und Schüler sind diese Fahrten aber immens wichtig, um wieder gemeinsame Erlebnisse und den Austausch mit Gleichaltrigen zu ermöglichen, um die großen Belastungen und die Folgen der Pandemie überwinden zu können."

Blick in den Aufenhaltsbereich in der DJH Jugendherberge am Ostkreuz
Blick in den Aufenhaltsbereich in der DJH Jugendherberge am Ostkreuz  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 9. Juni, 11.15 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter - Wert liegt bei 11,1

Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle geht in Brandenburg weiter zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Infizierten pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, liegt nun landesweit bei 11,1, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag lag der Wert bei 12,9 und am Montag bei 13. Vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz 20,5.

Der Landkreis Uckermark meldete mit 0,8 die geringste Zahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern. In der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel war die Inzidenz von 1,4 am zweitniedrigsten. Den höchsten Wert verzeichnete unverändert der Landkreis Teltow-Fläming mit 23,5.

41 neue Corona-Fälle kamen am Mittwoch den Daten zufolge hinzu. Fünf neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung wurden landesweit registriert. 72 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, von ihnen werden 28 intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 25 beatmet werden. Aktuell erkrankt oder infiziert sind geschätzt rund 1100 Menschen.

Update, 9. Juni, 8.14 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz weiter unter 30

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin weiter unter 30. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch einen Wert von 22,6 für die Hauptstadt. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben.

Das RKI registrierte 118 Neuinfektionen in Berlin. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf 179.343. Zwei Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden neu gemeldet, die Gesamtzahl wurde mit 3512 angegeben.

Update, 8. Juni, 10.11 Uhr: Landesregierung kündigt Beschluss zu Corona-Umgangsverordnung an

Aufgrund gesunkener Corona-Infektionszahlen will das Brandenburger Kabinett bereits kommenden Dienstag - eine Woche früher als geplant - über eine Umgangsverordnung entscheiden. Dank der guten Werte könne dieser Schritt früher gegangen werden, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Damit würde die bisherige Eindämmungsverordnung abgelöst. Dabei geht es um Hygienekonzepte und Testverpflichtungen. Die Verordnung soll zeitnah nach dem 15. Juni in Kraft treten. "Auch, wenn die Infektionszahlen sich gut entwickeln, ist bei dieser Pandemie aber weiter Vorsicht geboten", betonte der Ministerpräsident. Denn die Öffnungen sollen von Dauer sein.

Man könne nun weitere Schritte auf dem Weg zur Normalität gehen, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Maskenpflicht, Hygieneregeln und Testpflichten in bestimmten Situationen blieben auch weiterhin wichtig.

"Jetzt ist es Zeit, das Ende des Lockdowns zu wagen", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) unter Hinweis auf stabil niedrige Inzidenzen. Die neue Umgangsverordnung folge dem Prinzip so viel Infektionsschutz wie nötig, aber so wenig Einschränkung wie möglich.

Bislang ist vorgesehen, dass Hygiene- und Abstandsregeln grundsätzlich bestehen bleiben sollen, die Maskenpflicht jedoch an Orten gelockert wird, wo Abstände eingehalten werden können. Die Zehn-Personen-Regelung zu privaten Treffen zu Hause soll zunächst auch im Tourismus und in der Gastronomie gelten.

Die Testpflicht für Veranstaltungen im Freien und für die Außengastronomie soll komplett entfallen. Die zulässige Teilnehmerzahl für Veranstaltungen soll sich künftig aus den Hygienekonzepten für den jeweiligen Veranstaltungsort ergeben. Als Obergrenze soll wieder die Zahl 1000 Gäste gelten. Die Maskenpflicht an Grundschulen und Horten soll vollständig entfallen.

Update, 8. Juni, 10.11 Uhr: Immer weniger Coronainfizierte in Brandenburg - Inzidenz sinkt weiter

Brandenburg verzeichnet weiter einen Rückgang der Corona-Ansteckungen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sank am Dienstag landesweit leicht auf einen Wert von 12,9 - nach 13 am Montag, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Sonntag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz bei 13,2 gelegen, vor einer Woche betrug sie 18,4.

Die geringste Zahl von Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei
100.000 Einwohnern meldete der Landkreis Uckermark mit 2,5, gefolgt von der Stadt Brandenburg an der Havel mit 2,8. Den höchsten Wert verzeichnete unverändert der Landkreis Teltow-Fläming mit 27,1.

Innerhalb eines Tages wurden den Daten zufolge 15 neue Corona-Fälle gemeldet nach 26 am Montag. 75 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon werden 28 intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 24 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1.300.

In Brandenburg sind mittlerweile 1.079.407 Menschen das erste Mal gegen das Coronavirus geimpft worden - ein Anteil von 42,8 Prozent der Bevölkerung. 544.939 und damit 21,6 der Menschen im Land sind vollständig geimpft. Im Vergleich mit anderen Bundesländern liegt Brandenburg damit im Mittelfeld. Bei den Erstimpfungen liegt das Land hingegen weiter auf dem vorletzten Platz.

Update, 7. Juni, 19.45 Uhr: BVG bietet "Kultur-Ticket" mit Extra-Euro für darbende Szene

Bei einer Fahrt mit U-Bahn oder Bus in Berlin kann die coronabedingt leidende Kulturszene nun direkt unterstützt werden. Die Berliner Verkehrsbetriebe BVG bieten neben den normalen Fahrscheinen seit Montag zunächst bis zum 18. Juli ein "Kultur-Ticket" an. Der sonst aktuell drei Euro kostende Fahrschein für die Innenstadtzonen AB wird beim Kauf dieses Tickets dann um einen Euro teurer. Der freiwillige Aufschlag fließe direkt an die Kulturszene, teilten die BVG am Montag mit.

Ziel müsse sein, "die durch die Corona-Pandemie schwer getroffenen Kultur Berlins auf großer Breite zu sichern", sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) zur Aktion. Aus Sicht von BVG-Chefin Eva Kreienkamp können Fahrgäste so "ganz einfach dabei helfen, das vielfältige Kulturangebot unserer Stadt zu unterstützen".

Der Erlös soll durch ein Bündnis der Freien Szene der zeitgenössischen Kunst und Kultur in Berlin verteilt werden.

Ein Mann sitzt mit FFP2-Maske in der U-Bahn.
Ein Mann sitzt mit FFP2-Maske in der U-Bahn.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 7. Juni, 18.27 Uhr: Umfrage: Berliner machen spät Urlaubspläne

In der Corona-Pandemie entscheiden sich die Berliner nach einer Umfrage spät oder gar nicht für einen Sommerurlaub. Bis Mitte Mai - rund sechs Wochen vor Beginn der Schulferien - hatten nur 28 Prozent der Befragten feste Pläne, wie die Berliner Sparkasse am Montag mitteilte. Vor der Corona-Pandemie waren es im Jahr 2019 zum gleichen Zeitpunkt 69 Prozent gewesen.

"Für viele ist das Reisen in diesem Sommer nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch eine finanzielle Frage", erklärte die Sparkasse. Insgesamt sei die Stadt relativ glimpflich durch die Wirtschaftskrise gekommen. "Doch wer in Gastgewerbe, Tourismus, Handel oder Verkehr arbeitet, den hat es in der Hauptstadt besonders stark getroffen."

15 Prozent der Befragten gaben an, wegen Corona von Juni bis September keine Reise zu planen, weitere 23 Prozent hatten es auch unabhängig von der Pandemie nicht vor. Wer im Mai schon Urlaubspläne hatte, der bleibt nach der Umfrage meist im Land. Gut die Hälfte plane Deutschland-Urlaub, viele davon an Ost- und Nordsee.

Update, 7. Juni, 13.30 Uhr: Ärzte spüren größeren Andrang für Corona-Impfungen

Brandenburger Ärzte spüren nach der Freigabe der Impfpriorisierung einen stärkeren Andrang in ihren Praxen. Noch könne man aber keine endgültige Einschätzung treffen, sagte Elmar Esser, Sprecher der Landesärztekammer Brandenburg, am Montag.

Seit dieser Woche darf sich jeder in Brandenburg gegen das Coronavirus impfen lassen. Die Landesregierung will allen Brandenburgern ein Impfangebot unterbreiten. Das Problem ist die nicht ausreichende Menge an Impfstoff. Für diese Woche konnten laut Kassenärztlicher Vereinigung des Landes (KVBB) pro Arzt nur maximal 18 Dosen des Mittels von Biontech/Pfizer bestellt werden.

Eine Erleichterung für die Mediziner sei zumindest, dass nicht mehr bei den Patienten geprüft werden müsse, ob sie berechtigt seien oder nicht, sagte Christian Wehry, Sprecher der KVBB. "Hauptschwachpunkt bleibt aber: Gibt es Impfstoffe in ausreichender Menge und kommen sie wie versprochen", sagte er.

Update, 7. Juni, 13.05 Uhr: Wochenrekord bei Corona-Impfungen

Mit mehr als 160.000 Corona-Schutzimpfungen in einer Woche ist in Brandenburg ein Rekord aufgestellt worden.

Seit Beginn der Kampagne haben mehr als eine Million Brandenburger mindestens eine Impfung erhalten, wie der Impflogistik-Stab beim Innenministerium am Montag mitteilte. Rund 536.000 Menschen seien vollständig geimpft. Das entspricht etwa 21 Prozent der Bevölkerung. Insgesamt wurden den Angaben zufolge bislang etwa 1,5 Millionen Impfungen verabreicht (Stand: 6. Juni).

84 000 Impfdosen wurden vergangene Woche in Arztpraxen und 58.000 in Impfzentren verabreicht. In Krankenhäusern waren es rund 11.000 Dosen, durch mobile Impfteams fast 7500.

Update, 7. Juni, 11.40 Uhr: 26 Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

In Brandenburg sind am Montag innerhalb eines Tages 26 neue Corona-Fälle gemeldet worden. Am Sonntag waren es 24, wie das Gesundheitsministerium am Montag mitteilte (Stand: 7.6, 0 Uhr). Am vergangenen Montag kamen 19 Neuinfektionen hinzu. Am gesamten Wochenende waren es 72 neue Fälle, am Wochenende zuvor insgesamt 117.

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sank landesweit auf einen Wert von 13, am Sonntag wurden 13,2 registriert. Vor sieben Tagen wurde ein Inzidenzwert von 18,7 berechnet.

Die geringste Zahl von Neuinfektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern registrierte der Landkreis Uckermark mit 3,4, die höchste Zahl der Landkreis Teltow-Fläming mit 27,1.

Update, 7. Juni, 10.31 Uhr: Nach Aufhebung der Impfreihenfolge - KV rechnet weiter mit Ansturm

Nach der bundesweiten Aufhebung der Impfreihenfolge rechnet die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin mit ständig klingelnden Telefonen in den Arztpraxen.

"Der Ansturm wird nicht weniger", sagte KV-Sprecherin Dörte Arnold am Montag mit Blick auf Patientinnen und Patienten, die sich telefonisch oder auch per E-Mail in den Praxen melden und nach einem Impftermin fragen. Er sei schon in den vergangenen beiden Wochen gewaltig gewesen. "Es war heftig, und es wird mit großer Sicherheit heftig bleiben", sagte Arnold. Seit Montag können sich alle Berlinerinnen und Berliner impfen lassen, unabhängig davon, ob sie zu einer Risikogruppe gehören oder nicht.

Exakte Zahlen zur Entwicklung der Nachfrage nach Impfterminen liegen der KV nicht vor. "Wir bekommen aber Feedback aus einzelnen Praxen", so die KV-Sprecherin. Dort sei nicht damit zu rechnen, dass für alle, die das möchten, kurzfristig ein Impftermin vereinbart werden könne. Arnold wies darauf hin, dass nach wie vor zu wenig Impfstoff zur Verfügung stehe. "Außerdem werden jetzt Impfdosen für die Zweitimpfungen und für die Betriebsärzte zurückgehalten." Beim Impfen in den Arztpraxen gehe es deshalb derzeit nur mit angezogener Handbremse vorwärts.

Laut Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci gibt es für die Berliner Impfzentren rund 130.000 zusätzliche Erstimpfungstermine. Am Montagvormittag waren beispielsweise für das Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion im Wedding noch Termine für die erste und für das auf dem Messegelände in Charlottenburg für die zweite Juliwoche zu buchen. Vollständigen Impfschutz noch während der Sommerferien wäre in diesem Fall nicht mehr möglich.

Nach dem Corona-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung hat es in Berlin bisher rund 2.391.750 Impfungen gegeben, bei den Erstimpfungen liegt die Impfquote bei 44,8 Prozent, eine vollständige Impfung haben 20,3 Prozent der Menschen in Berlin erhalten.

Update, 7. Juni, 7.55 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz geht weiter zurück - sieben Neuinfizierte

Die Zahl der Corona-Infizierten geht in Berlin weiter zurück. Gegenüber dem Vortag registrierte das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag sieben Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz war mit 26,5 Infektionen genau so hoch wie am Vortag. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben.

Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie in Berlin auf 179.121. Ein Mensch starb im Zusammenhang mit Covid-19, insgesamt sind es damit 3506 Tote.

Update, 6. Juni, 14.18 Uhr: Nach Corona-Lockerungen: Brandenburger Freibäder verzeichnen guten Zulauf

Nach der Öffnung der Freibäder am vergangenen Donnerstag im Zuge der Lockerungen von Corona-Regeln haben die Freibäder in Brandenburg bei warmem Sommerwetter einen guten Zulauf verzeichnet.

"Unsere jeweils 500 Online-Tickets waren für beide Tage am Wochenende schnell ausgebucht", sagte ein Sprecher des Strandbads im Potsdamer Park Babelsberg am Sonntag. Dasselbe galt für das Potsdamer Waldbad Templin.

Auch im Strandbad Wukensee in Biesenthal (Barnim) dürfen täglich 500 Menschen baden. "Wir waren am Wochenende auch ausgebucht", sagte Sprecherin Merja Sievers. "Die Leute haben so lange zuhause gesessen und freuen sich, nun endlich wieder 'raus zu dürfen", sagte sie. "Wir hoffen, dass diese Saison nun doch noch zu retten ist."

Noch Platz gab es dagegen im Freizeit- und Erlebnisbad Bad Belzig (Potsdam-Mittelmark). Dort seien in drei Schichten jeweils 500 Besucher zugelassen, sagte ein Sprecher. "Ausgebucht waren wir bislang noch nicht", erzählte er.

Vom kommenden Freitag an dürfen in Brandenburg auch Schwimmhallen, Thermen und Solarien wieder öffnen. Auch private Übernachtungen in Hotels und Pensionen sind dann wieder erlaubt.

Menschen stehen bei warmem Wetter in einer Schlange vor dem Eingang zum Olympiabad in Niederfinow. Im Zuge der Corona-Lockerungen haben die Freibäder in Brandenburg bei warmem Sommerwetter einen guten Zulauf verzeichnet.
Menschen stehen bei warmem Wetter in einer Schlange vor dem Eingang zum Olympiabad in Niederfinow. Im Zuge der Corona-Lockerungen haben die Freibäder in Brandenburg bei warmem Sommerwetter einen guten Zulauf verzeichnet.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 6. Juni, 11.15 Uhr: In Berlin Sieben-Tage-Inzidenz weiter unter 30

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin weiter unter 30. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntag einen Wert von 26,5 für die Hauptstadt. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Am Vortag lag die Inzidenz mit 26,3 noch leicht niedriger.

Das RKI registrierte 27 Neuinfektionen in Berlin. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf 179.114. Neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden nicht gemeldet, die Gesamtzahl wurde am Sonntag um einen Fall nach unten korrigiert und mit 3505 angegeben.

Update, 6. Juni, 11 Uhr: Nur wenige Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen in Brandenburg sinken weiterhin: Innerhalb eines Tages wurden nur 24 neue Fälle gemeldet, nach 48 beziehungsweise 45 an den beiden Vortagen, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Allerdings hatten 6 der 14 Landkreise sowie die Städte Brandenburg/Havel und Frankfurt (Oder) keine Neuinfektionen gemeldet. So kamen am gesamten Wochenende nur 72 neue Fälle hinzu. Am vergangenen Wochenende waren es insgesamt 117.

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sank landesweit auf 13,2. Vor einer Woche hatte dieser Wert noch bei 20,0 gelegen. Inzwischen liegen bis auf Teltow-Fläming und Havelland alle Landkreise bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 20.

Update, 6. Juni, 10 Uhr: Verbände vor Start des Präsenzunterrichts in allen Schulen skeptisch

Vor dem Start des kompletten Präsenzunterrichts in allen Brandenburger Schulen haben sich die Bildungsgewerkschaft GEW und weitere Verbände skeptisch gezeigt.

Unabdingbare Voraussetzung dafür wäre zumindest eine Corona-Erstimpfung für alle im Präsenzunterricht eingesetzten Lehrkräfte, sagte der GEW-Landesvorsitzende Günther Fuchs der Deutschen Presse-Agentur. "Und viele Lehrkräfte haben noch immer keine Impfung erhalten." Der Brandenburgische Pädagogenverband und die Landesschülervertretung befürchten, dass Corona-Infektionen den Schülern und ihren Familien den Start in die Sommerferien verhageln könnten.

Am Montag starten in Brandenburg nach den Grundschulen auch die weiterführenden Schulen wieder in den Präsenzunterricht. Zweieinhalb Wochen später beginnen in Brandenburg am 24. Juni die Sommerferien.

Update, 5. Juni, 11.30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin weiter unter 30

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin weiter unter 30. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstag einen Wert von 26,3 für die Hauptstadt. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Am Vortag lag die Inzidenz noch bei 28,7.

Das RKI registrierte 156 Neuinfektionen in Berlin. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf 179.087. Vier weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden gemeldet. Die Gesamtzahl der Toten lag am Samstag laut RKI bei 3506.

Update, 5. Juni, 11 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg schwächt sich weiter ab

Das Infektionsgeschehen bei dem Coronavirus schwächt sich weiter ab. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank am Samstag auf 14,1 nach 14,7 am Vortag und 19,1 am Donnerstag, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Vor einer Woche hatte der Wert der gemeldeten Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen landesweit bei 23,2 gelegen. Alle Kreise und kreisfreien Städte lagen am Samstag deutlich unter einer Inzidenz von 30. Die günstigsten Werte meldeten die Landkreise Uckermark (4,2), Ostprignitz-Ruppin (5,1) und Prignitz (7,9). Den höchsten Wert verzeichnete der Landkreis Teltow-Fläming mit 24,1.

Innerhalb eines Tages kamen 48 neue Corona-Infektionen hinzu, nach 45 am Freitag. Die Zahl der bekannten aktuell Infizierten sank seit dem Vortag von geschätzt rund 1700 auf 1500. Es gab einen weiteren Todesfall. Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg insgesamt 3743 Menschen im Zusammenhang mit deiner Corona-Infektion gestorben.

Update, 5. Juni, 7.30 Uhr: Mehrheit der Senioren in Brandenburgs Altenheimen geimpft

In den Altenheimen in Brandenburg sind inzwischen die meisten Bewohner geimpft. Das hat eine dpa-Umfrage bei den Trägern der Einrichtungen im Land ergeben. Die Impfquote ist von Heim zu Heim unterschiedlich und schwankt zwischen 80 bis 100 Prozent. Mit dem Schutz der Bewohner durch die Impfung kehrt in den Einrichtungen nach und nach mehr Normalität zurück. Gruppenaktivitäten werden wieder vermehrt angeboten.

Im DRK-Seniorenwohnpark in Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) können die Bewohner wieder gemeinsam kochen und backen. Auch Kita-Kinder dürften wieder in die Einrichtung kommen, so Einrichtungsleiter Christian Raum. "Im Großen und Ganzen ist das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner in Sachen Betreuung und Aktivitäten wieder auf dem Stand vor der Pandemie."

Update, 4. Juni, 18.10 Uhr: Ins Freibad ohne Corona-Test

Ins Freibad ohne Corona-Test - das gilt jetzt in Berlin. Die Bäder-Betriebe freuten sich über die Entscheidung des Landes, die Bäder wie die Außengastronomie zu behandeln, teilte ein Sprecher am Freitag mit.

Die sinkenden Infektionszahlen ermöglichten eine Rückkehr zu mehr Normalität, hieß es in der Mitteilung. Jedoch sei die Zahl der Besucher weiter begrenzt, Tickets müssten online gekauft und Zeitfenster gebucht werden. Bei weiter sinkender Inzidenz gebe es weitere Lockerungen.

Schwimmer ziehen im Prinzenbad in Kreuzberg ihre Bahnen.
Schwimmer ziehen im Prinzenbad in Kreuzberg ihre Bahnen.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 4. Juni, 15.13 Uhr: Hausärzte auf Impfen von allen vorbereitet - aber Impfstoff fehlt

Ab kommender Woche können sich alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ab zwölf Jahren impfen lassen. Allerdings mangelt es in den Hausarztpraxen weiterhin an ausreichend Impfstoff. "Es gibt noch Kollegen, die haben noch nicht mal die Älteren durch", sagte die Vorsitzende des Landeshausärzteverbandes Brandenburg, Karin Harre, am Freitag.

Für die kommende Woche erhalte ihre Praxis in Walsleben (Ostprigniz-Ruppin) keinen Impfstoff für Erstimpfungen. "Die Aufhebung der Impfpriorisierung sind letztendlich nur Worte, an der Realität hat sich bislang noch nichts geändert", sagte die Ärztin.

"Grundsätzlich sind wir ja vorbereitet", so Harre mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung. "Aber es wird uns einfach noch nicht genügend Impfstoff geliefert, um alle impfen zu können."

Update, 4. Juni, 12.26 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg erreicht neuen Tiefstand

Die Corona-Infektionszahlen in Brandenburg haben zum Ende der Woche einen neuen Tiefstand erreicht. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank am Freitag auf 14,7 nach 19,1 am Donnerstag, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Vor einer Woche hatte der Wert der gemeldeten Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen landesweit bei 26,8 gelegen. Alle Kreise und kreisfreien Städte lagen am Freitag unter einer Inzidenz von 30. Die wenigsten Corona-Fälle meldeten die nördlich gelegenen Kreise Ostprignitz-Ruppin (5,1), Prignitz (6,6) und Uckermark (7,6).

Innerhalb eines Tages kamen 45 neue Corona-Infektionen hinzu, nach 81 am Donnerstag. 100 Patienen sind wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus, davon werden 30 intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 25 beatmet werden. Sechs neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung kamen hinzu. Die Zahl der bekannten aktuell Infizierten sank seit dem Vortag von geschätzt rund 1800 auf 1700.

Update, 4. Juni, 9.40 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin auf unter 30

Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin inzwischen bei unter 30. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag einen Wert von 28,7 für die Hauptstadt. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen pro 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Am Vortag lag die Inzidenz noch bei 31,4.

Das RKI registrierte 183 Neuinfektionen in Berlin. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten seit Ausbruch der Pandemie auf 178 931. Drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurden gemeldet. Die Gesamtzahl der Toten lag am Freitag laut RKI bei 3502.

Aufgrund der zurückgehenden Neuinfektionen und der damit sinkenden Inzidenz treten in Berlin an diesem Freitag weitere Lockerungen in Kraft: Restaurants dürfen nun wieder ihre Innenräume für Gäste öffnen, allerdings nur bei negativem Testergebnis. In der Außengastronomie sowie beim Einkaufen entfällt die Testpflicht. Auch Fitnessstudios dürfen wieder öffnen. Allerdings muss auch hier ein negativer Test vorgelegt werden.

Update, 4. Juni, 7 Uhr: Berlin öffnet viele Bereiche

Die Menschen in Berlin können von diesem Freitag an wieder mehr gemeinsam unternehmen. Angesichts gesunkener Corona-Zahlen werden die Beschränkungen deutlich gelockert. Drinnen dürfen sich nun sechs Menschen aus drei Haushalten treffen, draußen sind es zehn Menschen aus fünf Haushalten. Nicht gezählt werden dabei Kinder unter 14 Jahren.

Einkaufen sowie in Restaurants und Kneipen draußen etwas zu trinken oder zu essen ist nun ohne Corona-Test möglich. Die Aussicht auf sommerliche Temperaturen lässt die Gastronomen hoffen, die monatelang schwere Umsatzeinbußen hatten. «Es zählt, dass man wieder Gastgeber sein kann», sagte Gerrit Buchhorn, der Vize-Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Berlin.

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Update, 3. Juni, 19.12 Uhr: Kalayci wirft CDU-Abgeordnetem Missbrauch von Testangebot vor

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann Missbrauch von Testangeboten vorgeworfen. "Was mir missfallen hat, ist der parteipolitische Missbrauch dieser Testmöglichkeiten", sagte Kalayci am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die "Teststelle Heilmann" habe demnach keine Zertifizierung mehr. "Bürgertesten heißt, dass die Stelle politisch, religiös neutral sein muss. Wenn auf dem Bus 'Heilmann' steht, dann ist diese Teststelle nicht neutral", so die Gesundheitssenatorin. "Und deswegen hat diese Apotheke diese Zertifizierung nicht mehr."

Heilmann hatte zum Bundestagswahlkampf im Berliner Bezirk Steglitz-Zehlendorf in Zusammenarbeit mit einer Apotheke die "Teststelle Heilmann" eingerichtet. Dort waren in einem Doppeldecker-Bus Corona-Tests möglich. Eigentlich hatte der CDU-Politiker vor, wie 2017 im Wahlkampf mit dem zum Café umgebauten Elektrobus durch seinen Wahlbezirk in Zehlendorf fahren. Das ging wegen der Corona-Pandemie nicht.

Dafür, dass der Bus nun auch nicht mehr als Teststelle genutzt werden darf, hat der CDU-Politiker und ehemalige Justizsenator kein Verständnis: "Ich bin mehr als verwundert, weil es doch sehr erstaunlich ist, dass ein Bürger unter den 1600 Teststellen, die es inzwischen gibt, nicht selbst entscheiden kann, ob er in eine möchte, an der mein Konterfei hängt", sagte Heilmann der Deutschen Presse-Agentur. "Er muss es ja nicht machen, aber jetzt kann er gar nicht mehr hingehen."

Er sehe auch nicht, welche Rechtsgrundlage es für die Entscheidung gebe. "In der Impfverordnung steht nichts von Neutralität", sagte Heilmann. "Woher die diesen Rechtsmaßstab nehmen, das scheint mir eine sehr kreative Erfindung zu sein."

Insgesamt räumte Kalayci ein, dass in Berlin bei den Corona-Schnelltests manches falsch läuft. Es gebe in allen Branchen schwarze Schafe. "Leider ist das auch bei den Teststellen so. Es ist unsere Aufgabe, diese Teststellen zu identifizieren und ihnen das Handwerk zu legen."

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) spricht in der aktuellen Fragestunde in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) spricht in der aktuellen Fragestunde in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.  © Annette Riedl/dpa

Update, 3. Juni, 11.56 Uhr: Sieben-Tag-Inzidenz in Brandenburg sinkt wieder - 81 neue Fälle

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen bewegt sich in Brandenburg weiter auf niedrigem Niveau. Die Inzidenz sank innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner landesweit leicht von 20,5 auf 19,1, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Zu Wochenbeginn hatte dieser Wert bei 18,4 gelegen.

Die wenigsten Ansteckungen verzeichneten die Landkreise Ostprignitz-Ruppin (8,1), Prignitz (9,2) und Barnim (11,3). Bis auf Teltow-Fläming (30) lagen alle anderen Kreise und kreisfreien Städte am Donnerstag unter einer Inzidenz von 30.

Nach 103 neuen Corona-Fällen innerhalb eines Tages am Mittwoch meldeten die Gesundheitsämter am Donnerstag 81 neue Infektionen. 107 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt. 33 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 28 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1 800.

Update, 3. Juni, 11.33 Uhr: Justizministerium: Impfangebot für alle Gefangenen in Brandenburg

Alle in den Gefängnissen in Brandenburg Inhaftierten sollen sich noch im Juni gegen das Coronavirus impfen lassen können. Wie das Justizministerium am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtags mitteilte, wurde allen Gefangenen ein Impfangebot gemacht.

Von Montag kommender Woche an bis zum 17. Juni soll dann vor Ort geimpft werden. Auch diejenigen Beschäftigten, die bislang noch nicht geimpft worden sind, können sich dann impfen lassen.

Derzeit sei kein Gefangener mit dem Coronavirus infiziert, es gebe auch keine Verdachtsfälle. Unter den Beschäftigten gibt es nach Ministeriumsangaben einen positiven Coronafall und zwei Mitarbeiter befinden sich in häuslicher Quarantäne.

Ab Juni sollten weitere Lockerungen in den Gefängnissen umgesetzt werden, so Justizministerin Susanne Hoffmann (61, CDU). So sollen Freizeitaktivitäten ausgedehnt werden und externe Freiberufler - mit Test - auch wieder in die Einrichtungen kommen können. Abhängig von der Pandemie-Entwicklung soll es bald weitere Lockerungen geben, beispielsweise sollen Gefangene wieder mehr Besucher gleichzeitig empfangen können.

Update, 3. Juni, 11.17 Uhr: Impf-Priorisierung in Brandenburg wird am Montag aufgehoben

Die Priorisierung bei den Corona-Impfungen nach Altersgruppen und anderen Kriterien wird in Brandenburg am kommenden Montag komplett aufgehoben.

Damit folge Brandenburg der Empfehlung des Bundes, bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, am Donnerstag. Dies gelte sowohl für die Arztpraxen, als auch für die Impfzentren. Somit kann sich dann jeder Bürger um einen Impftermin bemühen. Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine" am Donnerstag berichtet.

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg sieht das aber sehr kritisch. Der Impfstoff sei in Brandenburg nach wie vor knapp, betonte der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Christian Wehry. "Die Bestellmengen für die Hausarztpraxen sind immer noch stark quotiert", berichtete Wehry. "So konnten für die kommende Woche pro Arzt nur maximal 18 Dosen von Biontech/Pfizer bestellt werden."

Wehry fürchtet daher, dass der ohnehin schon stehende Ansturm auf die Arztpraxen ab Montag noch stärker wird. "Das wird für viele Frust und Ärger bei den Impfwilligen und große Probleme in den Praxen führen."

Update, 3. Juni, 8.19 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Berlin auf 31,4

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Berlin weiter zurückgegangen: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 31,4 Infizierte pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Am Vortag lag der Wert noch bei 33. Weiter gab es 192 Neuinfektionen in der Hauptstadt. Damit stieg die Zahl aller Infizierten seit dem Ausbruch der Pandemie auf 178 748. Zudem registrierte das Institut zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Die Zahl der Toten lag am Donnerstag bei 3499.

Aufgrund der zurückgehenden Neuinfektionen und der damit sinkenden Inzidenz treten in der Hauptstadt an diesem Freitag weitere Lockerungen in Kraft. So dürfen Restaurants ab dem 4. Juni wieder ihre Innenräume für Gäste anbieten, allerdings nur bei negativem Testergebnis. In der Außengastronomie sowie beim Einkaufen entfällt die Testpflicht.

Menschen sitzen in den Außenbereichen von Cafés und Resataurants an der Spree.
Menschen sitzen in den Außenbereichen von Cafés und Resataurants an der Spree.  © Christophe Gateau/dpa

Update, 2. Juni, 16.36 Uhr: Behörden in Berlin-Neukölln schließen fünf Corona-Testzentren

Im Berliner Bezirk Neukölln haben die Behörden nach Kontrollen bislang fünf Corona-Teststellen geschlossen. Gründe waren fachliche Beanstandungen, etwa nicht zugelassene Tests, eine unzureichende Durchführung und Hygienemängel, wie der Bezirk mitteilte. "Ich bin überzeugt, dass der Großteil der Testzentren ordentlich arbeitet", sagte Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD). "Trotzdem hat die Aktion gestern gezeigt, dass es schwarze Schafe gibt."

Hikel kündigte an, klare Kante gegen Betrug durch Testzentren zu zeigen. Der Bezirk kann jedoch keine Abrechnungsdaten kontrollieren, weil er darauf keinen Zugriff hat. "Die Bundesregierung hat dem Betrug Tür und Tor geöffnet und muss die Betrügereien sofort stoppen - gerade um die vielen ehrlichen Betreiber zu schützen", forderte der Verwaltungschef.

Das Ordnungsamt, die Polizei, das Hauptzollamt sowie die Senatsverwaltungen für Wirtschaft und Gesundheit hatten bei gewerberechtlichen Kontrollen auch drei kurzfristig errichtete Corona-Teststellen unter die Lupe genommen. Zwei davon wurden geschlossen, wie der Senat schon am Dienstagabend mitgeteilt hatte. Das Gesundheitsamt Neukölln überprüfte parallel sechs weitere Testzentren und schloss drei davon.

Update, 2. Juni, 14.25 Uhr: Betriebsärzte sollen kommende Woche Impfstoff erhalten

Brandenburgs Betriebsärzte sollen ab kommender Woche mit Impfstoff versorgt werden. 102 Impfdosen pro Woche sollen die Ärzte dann erhalten, wie Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags sagte.

Wie viele Betriebsärzte es in Brandenburg gibt, blieb offen. Unklar war auch, ob größere Unternehmen mit mehr Beschäftigten möglicherweise mehr Vakzine als kleinere erhalten sollen. Da in Brandenburg auch niedergelassene Ärzte in kleineren Betrieben impften, könnten auch diese die weiteren Impfstoffdosen beziehen.

Update, 2. Juni, 13.39 Uhr: Knapp 69 Millionen Euro für Bewältigung der Corona-Folgen an Schulen

Zur Bewältigung der schulischen und psychosozialen Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche stehen in Brandenburg für die kommenden zwei Schuljahre knapp 69 Millionen Euro bereit.

Mit knapp 39 Millionen Euro aus dem Bundes-Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" sollen außerschulische Angebote am Nachmittag gefördert werden, mit denen Lernrückstände aufgeholt und soziale Kompetenzen trainiert werden sollen, wie das Bildungsministerium am Mittwoch mitteilte. Das Land Brandenburg stelle aus dem Corona-Rettungsschirm weitere 30 Millionen Euro für zusätzliche Lehrkräfte und anderes pädagogisches Personal zur Verfügung.

"Wir wollen die Schülerinnen und Schüler tatkräftig unterstützen, ihre teilweise schwierige Situation zu bewältigen", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (60, SPD). "Es ist nicht ihre Schuld, dass es zu Lernrückständen und psychosozialen Problemen gekommen ist." Mit den Mitteln des Bundes sollen auch im kommenden Jahr Ferien- und Wochenendfreizeiten sowie weitere Angebote zur Bewältigung der Pandemiefolgen ermöglicht werden.

Update, 2. Juni, 11.45 Uhr: Wieder mehr Corona-Fälle in Brandenburg - Inzidenz steigt leicht

Die Gesundheitsämter haben 103 neue Corona-Fälle innerhalb eines Tages gemeldet und damit einen stärkeren Anstieg im Vergleich zu Dienstag. Da waren es 13 neue Corona-Infektionen. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz stieg landesweit leicht von 18,4 auf 20,5, wie das Gesundheitsministerium weiter mitteilte. Vor einer Woche waren es 34,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche.

Bis auf Brandenburg an der Havel lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte am Mittwoch weiter unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Acht Landkreise und die Stadt Potsdam blieben weiter unter dem Wert 20. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner hatte mit 9,1 weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, gefolgt vom Kreis Barnim mit 11,3.

Aktuell werden 116 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon sind 34 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 31 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 1900.

Update, 2. Juni, 8 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt in Berlin weiter

Die Corona-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Am Mittwoch meldete das Robert-Koch-Institut 33 Infizierte je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen nach 39,3 vor einer Woche.

Weitere 196 Menschen infizierten sich mit dem Coronavirus, so dass die Zahl der Infizierten in Berlin insgesamt bei 178.556 Menschen lag. Zwölf Menschen starben seit dem Vortag an den Folgen von Covid-19, die Zahl der Toten liegt damit bei 3497. Am Dienstag hatte der Senat angesichts der rückläufigen Zahlen weitere Lockerungen bei den Hygieneregelungen beschlossen.

Update, 1. Juni, 20.47 Uhr: Zwei Corona-Teststellen in Berlin-Neukölln nach Kontrollen geschlossen

Nach einer Überprüfung mehrerer Corona-Teststellen in Neukölln sind laut Berliner Gesundheitsverwaltung zwei der Einrichtungen geschlossen worden. Hintergrund für den Schritt seien unsachgemäße Testungen gewesen, sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit auf Anfrage.

Die Kontrollen seien am Dienstag gemeinsam mit dem Bezirk, der Senatsverwaltung für Wirtschaft, der Polizei und dem Zoll durchgeführt worden. Vorausgegangen seien Hinweise auf Ungereimtheiten beim Testablauf.

Wie die Zeitungen "B.Z." und "Bild" berichten, befanden sich die geschlossenen Teststellen in einer Bar und in einer Fahrschule.

Hinweisen auf Probleme bei der Durchführung von Tests gehe das Gesundheitsamt bereits seit mehreren Wochen nach, sagte Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan am Abend auf Anfrage. Er sprach von rund 20 bislang kontrollierten Teststellen. Gesundheitsämter würden bei den stichprobenartigen Untersuchungen insbesondere dann zu Rate gezogen, wenn es um Fragen wie die Hygieneauflagen und das Management der Tests gehe. Die Anmeldungen als Teststelle seien über die Senatsverwaltung für Gesundheit gelaufen.

Menschen warten, um sich in der Revolte-Bar im Berliner Bezirk Friedrichshain mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson impfen zu lassen.
Menschen warten, um sich in der Revolte-Bar im Berliner Bezirk Friedrichshain mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson impfen zu lassen.  © Wolfgang Kumm/dpa

Update, 1. Juni, 16.47 Uhr: Ministerpräsident Woidke stellt weitere Lockerungen in Aussicht

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat für die nahe Zukunft weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt.

"Wir werden schon in der nächsten Woche mit dem Kabinett über weitere Änderungen an der Eindämmungsverordnung beraten", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. "Das wird allerdings im Wesentlichen davon abhängen, wie sich die jetzigen Lockerungen auf die Infektionsentwicklung bei uns im Land auswirken", sagte Woidke. "Wenn es eine gute Entwicklung gibt, kann es schon in der nächsten Woche weitere Schritte geben."

In Brandenburg sind von Donnerstag an wieder Restaurantbesuche in Innenräumen und in der Außengastronomie teilweise ohne Testpflicht erlaubt. Zudem dürfen Theater, Konzerthäuser und Kinos wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumen sind maximal 200 Teilnehmer erlaubt, wie Woidke am Dienstag nach dem Kabinettsbeschluss mitteilte.

Die aktuelle Entwicklung beim Pandemiegeschehen bewertet der Regierungschef positiv: "Wir sind auf einem guten Weg." Entsprechend hat das Kabinett eine Reihe von Lockerungen etwa für die Gastronomie, den Freizeitsport und den Kulturbereich beschlossen. Das Ziel sei gewesen, möglichst einen entspannten Sommer weitgehend ohne Einschränkungen erleben zu können. "Wir sind mit dem heutigen Tag diesem entspannten Sommer einen großen Schritt näher gekommen", sagte Woidke.

"Ich bin optimistisch, dass wir mit diesen Lockerungen einen Großteil des normalen Lebens in Brandenburg wieder möglich machen. Wir müssen aber, auch das gehört zur Wahrheit, weiterhin sehr genau beobachten, was sich in der Infektionsentwicklung tut", so der SPD-Politiker. "Wir müssen weiter diszipliniert sein, aber ich glaube, dass wir eine schöne Sommersaison in Brandenburg erleben können, wenn wir alle weiter aufeinander achten, wenn wir alle weiter uns an die Regeln halten und wenn wir als Brandenburger uns gegenseitig weiter unterstützen."

Update, 1. Juni, 16.41 Uhr: Gastronom scheitert mit Entschädigungsklage vor Oberlandesgericht

Der Betreiber des Schlosses Diedersdorf nördlich von Berlin ist mit seiner Klage auf Entschädigung für die pandemiebedingte Schließung seines Betriebs erneut gescheitert. Das Land Brandenburg muss dem Mann keine Entschädigung zahlen, wie die Richter am Brandenburgischen Oberlandesgericht im Berufungsprozess am Dienstag entschieden. Es gebe keine gesetzliche Grundlage, nach der ihm eine solche Zahlung zustehe.

Die vorhandenen Regelungen insbesondere im Infektionsschutzgesetz seien rechtmäßig (Aktenzeichen 2 U 13/21). Der Gastronom verlangte rund 27 000 Euro, einen Teil der wesentlich höheren Schadenssumme, die ihm durch die Schließung seines Betriebs während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 trotz Corona-Soforthilfen entstanden seien. Er will gegen die Entscheidung in Revision vor den Bundesgerichtshof gehen.

Update, 1. Juni, 15.35 Uhr: Brandenburg erlaubt Innen-Gastronomie und große Veranstaltungen

In Brandenburg sind von Donnerstag an wieder Restaurantbesuche in Innenräumen und in der Außengastronomie teilweise ohne Testpflicht erlaubt.

Zudem dürfen Theater, Konzerthäuser und Kinos wieder Veranstaltungen mit bis zu 500 Menschen im Freien anbieten, in Innenräumensind maximal 200 Teilnehmer erlaubt, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach dem Kabinettsbeschluss mitteilte.

Bei privaten Feiern sind 70 Gäste im Freien und 30 Menschen in Innenräumen erlaubt. Für andere private Treffen in der Öffentlichkeit gilt dagegen eine Obergrenze von zehn Menschen. Wenn es sich nur um Angehörige von zwei Haushalten handelt, gibt es keine Begrenzung der Personenzahl.

Update, 1. Juni, 13.35 Uhr: Berlin lockert Corona-Regeln für Kneipen, Geschäfte, Schulen, Hotels

Restaurants in Berlin dürfen voraussichtlich von Freitag an wieder ihre Innenräume für Gäste öffnen. Das kündigte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach einer Senatssitzung an. Dabei gelte eine Testpflicht. Draußen entfalle die Testpflicht jedoch, ebenso im Einzelhandel.

"Das sind große Schritte, die wir hier gehen», sagte Pop. «Wir hoffen, dass die Vorsicht weiter bleibt." Der Senat beschloss demnach auch, Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Teilnehmern zuzulassen. Drinnen sollen es maximal 100 sein. Bei technischer Belüftung der Räume sollen auch 500 Menschen möglich sein.

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Eine Kellnerin, trägt im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg in einem Restaurant für asiatische Fusionsküche ein Tablett.
Eine Kellnerin, trägt im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg in einem Restaurant für asiatische Fusionsküche ein Tablett.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 1. Juni, 11 Uhr: Immer weniger Corona-Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen geht in Brandenburg weiter zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank am Dienstag nach Angaben des Gesundheitsministeriums landesweit auf einen Wert von 18,4 nach 18,7 am Montag und 20,0 am Sonntag.

Vor einer Woche waren es 44 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Außer der Stadt Brandenburg an der Havel lagen alle Landkreise und kreisfreien Städte am Dienstag unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Zehn Landkreise und die Stadt Potsdam verzeichneten sogar einen Inzidenzwert unter 20. Die wenigsten Ansteckungen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner hatte mit 6,1 weiter der Landkreis Ostprignitz-Ruppin.

Die Gesundheitsämter meldeten 13 neue Corona-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden. 127 Patienten werden wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 36 von ihnen werden intensivmedizinisch betreute, hiervon müssen 33 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 2 100.

Update, 1. Juni, 8.45 Uhr: Corona-Zahlen in Berlin weiter rückläufig

Die Corona-Zahlen in Berlin sind im Wochenvergleich weiter rückläufig. Binnen sieben Tagen infizierten sich je 100.000 Einwohner 33,6 Menschen nachweislich mit dem Virus, wie das Robert-Koch-Institut am Dienstag mitteilte.

Am Dienstag vergangener Woche hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 46,5 gelegen. In zwei Bezirken liegt der Wert noch über 50: In Neukölln waren es 67 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen, in Spandau 50,6. Am günstigsten ist die Lage in Steglitz-Zehlendorf mit 15,2. Der Senat wollte am Dienstag darüber beraten, ob weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens gelockert werden können.

Update, 1. Juni, 7 Uhr: Weitere Corona-Regeln in Berlin könnten gelockert werden

Angesichts der sinkenden Corona-Zahlen berät der Berliner Senat an diesem Dienstag über mögliche weitere Alltags-Erleichterungen. Es gilt als wahrscheinlich, dass weitere Regeln gelockert werden. Nach einem Stufenplan von Mitte Mai könnte etwa in Sport, Kultur und Freizeit mehr erlaubt werden, auch in Handel, Gastronomie und Hotellerie sowie an den Hochschulen. Der Plan sieht Öffnungsschritte am 4. und 18. Juni vor.

Zuletzt deutete sich an, dass private Hotelübernachtungen und Gastronomie in Innenräumen früher wieder erlaubt werden könnten. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins «Business Insider» könnten von Freitag an auch Treffen mit Familie und Freunden erleichtert werden, indem die Grenzen für die Zahl der Personen und Haushalte heraufgesetzt werden.

In Berlin lag der Wert der Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen laut Robert Koch-Institut am Montag mit 32,6 leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Das war deutlich weniger als eine Woche zuvor, als die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 56 lag. Auch die brandenburgische Landesregierung wollte am Dienstag über weitreichende Schritte hin zu mehr Normalität entscheiden.

Update, 31. Mai, 17.19 Uhr: So viel kostet ungenutztes Corona-Krankenhaus das Land Berlin

Für das bislang nicht genutzte Corona-Krankenhaus auf dem Berliner Messegelände hat das Land Berlin dem landeseigenen Klinikkonzern Vivantes bisher rund 13,4 Millionen Euro gezahlt.

Das Geld decke die medizinische Ausstattung und den Betrieb ab, heißt es in einer Antwort der Gesundheitsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (44, parteilos).

Darüber hinaus zahlt das Land der ebenfalls landeseigenen Messe Berlin GmbH monatlich rund 1,2 Millionen Euro für die Nutzung der Flächen. Die Gesundheitsverwaltung mietet die Flächen, Vivantes betreibt das Krankenhaus.

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Mitarbeiter gehen durch das Corona-Behandlungszentrum auf dem Berliner Messegelände. Das ungenutzte Notfallkrankenhaus kostet Berlin monatlich Millionen.
Mitarbeiter gehen durch das Corona-Behandlungszentrum auf dem Berliner Messegelände. Das ungenutzte Notfallkrankenhaus kostet Berlin monatlich Millionen.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 31. Mai, 14.18 Uhr: Gastro-Branche fordert ein Ende der Testpflicht für Restaurants

Hoteliers und Gastwirte in Brandenburg hoffen auf die Abschaffung der Corona-Testpflicht bei Restaurantbesuchen im Freien. "Die aktuelle Inzidenz rechtfertigt diesen Aufwand für die Branche in keinster Weise mehr", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg, Olaf Lücke, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir erwarten ganz klar einen Wegfall der Kontroll- und Testpflicht für die Außengastronomie." Am Dienstag will die Landesregierung über weitere Lockerungsschritte entscheiden.

"Hier muss Verhältnismäßigkeit in die Entscheidungen einziehen", sagte Lücke. Es könne nicht sein, dass Beschränkungen für den Einzelhandel wegfielen, Gastronomen aber einen Riesenaufwand betreiben müssten. "Das ist das Hauptproblem, das die Branche zurzeit bewegt." Die Außengastronomie darf in Brandenburg seit Freitag vor Pfingsten wieder öffnen. An den beiden vergangenen Wochenenden habe sich klar gezeigt, dass die Zugangsbeschränkungen Gäste abschreckten, sagte Lücke.

Anders als Pfingsten sei das vergangene Wochenende "wettermäßig sehr gut" gewesen, sagte Lücke. Zufrieden war die Branche mit dem Ergebnis aber nicht: "Die Zurückhaltung ist hauptsächlich darin begründet, dass der Aufwand gescheut wird, dass Gäste ihre Testergebnisse nicht mit oder den Impfausweis vergessen haben", so der Dehoga-Geschäftsführer. "Dadurch kommt es nicht zu den Besuchen und Umsätzen, die wir uns eigentlich bei dieser Witterung versprechen."

Daten zum Anteil der Betriebe, die die Außengastronomie bisher schon geöffnet haben, liegen dem Brandenburger Dehoga nicht vor. "Beim zweiten Wochenende waren es aber schon mehr", sagte Lücke. Für viele Betriebe sei es allerdings schlicht nicht rentabel, nur draußen bedienen zu dürfen. Deswegen setze die Branche große Hoffnungen auf die Aussicht, ab Donnerstag auch die Innenräume nutzen zu können. Ebenso wichtig sei die für den 11. Juni in Aussicht gestellte Öffnung von Hotels und Pensionen für private Übernachtungen. Für solche Betriebe sei das reine Außengastronomiegeschäft ebenfalls oft unrentabel.

In Brandenburg lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag bei 18,7 nach 20,0 am Sonntag, wie das Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Den Daten zufolge liegen alle Landkreise und kreisfreien Städte mittlerweile unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40.

Viele Gäste sitzen zur Mittagszeit in Restaurants und Cafés im Berliner Weinbergsweg.
Viele Gäste sitzen zur Mittagszeit in Restaurants und Cafés im Berliner Weinbergsweg.  © Annette Riedl/dpa

Update, 31. Mai, 11.12 Uhr: Zahl der Corona-Fälle sinkt weiter - alle Regionen unter Wert von 40

In Brandenburg ist die Zahl der Corona-Ansteckungen weiter rückläufig. Im gesamten Land betrug die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag 18,7 nach 20,0 am Sonntag, wie das Gesundheitsministerium am Montag berichtete. Am Samstag waren es 23,2 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Den Daten zufolge liegen alle Landkreise und kreisfreien Städte mittlerweile unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 40. Der mit Abstand niedrigste Wert wurde mit 6,1 aus dem Kreis Ostprignitz-Ruppin gemeldet.

Innerhalb eines Tages wurden 19 neue Corona-Infektionen registriert nach 43 am Sonntag, wie das Gesundheitsministerium am Montag weiter mitteilte. Allerdings melden die Gesundheitsämter Daten nach dem Wochenende häufig verzögert. 127 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 36 davon werden intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 34 beatmet werden. Die Zahl der Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt rund 2400.

Update, 31. Mai, 7.15 Uhr: Regelbetrieb an Brandenburger Grundschulen beginnt

Nach vielen Monaten mit Distanz- oder Wechselunterricht gehen die Brandenburger Grundschüler von diesem Montag an wieder täglich zur Schule. Gesunkene Corona-Zahlen haben wie in den meisten Bundesländern dazu geführt, dass die Landesregierung die Beschränkungen für Schüler gelockert hat. In einer Woche sollen die weiterführenden Schulen nachziehen.

Nur in Brandenburg/Havel ist das Virus noch nicht genug eingedämmt, die Grundschulen der Stadt kehren frühestens am 7. Juni in den Normalbetrieb zurück. Berlin hingegen hält bis zu den Sommerferien in dreieinhalb Wochen am Wechselunterricht fest.

Die Test- und Maskenpflicht bleibt in den Brandenburger Schulen bestehen. Klassenfahrten sind untersagt, Wandertage und Exkursionen jedoch möglich. Auch Horte und Kitas öffnen in dieser Woche.

Am Dienstag will die Landesregierung weitere Öffnungsschritte beschließen. Sie strebt etwa an, Kino-, Konzert- und Theaterbesuche wieder zu ermöglichen. Freibäder könnten am Mittwoch öffnen und Sport mit mehr Teilnehmern als jetzt erlaubt werden. Für die Zeit ab 11. Juni werden Lockerungen erwogen für Hotels und Gaststätten, Thermen, Solarien, Schwimmhallen und Spaßbäder sowie Messen und Jahrmärkte.

Update, 30. Mai, 15.31 Uhr: Krankenhäuser müssen keine Betten mehr für Covid-Patienten freihalten

Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen müssen Berlins Krankenhäuser ab 1. Juni für die stationäre Versorgung von Covid-19-Patienten keine Betten mehr reservieren. Eine entsprechende Verordnung laufe zum 31. Mai aus und werde nicht verlängert, kündigte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Sonntag an. "Unser Save-Covid-19-Konzept hat sich bewährt", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Berlin ist nie in die absolute Überlastung der Intensivbetten geraten."

Bislang mussten die Kliniken 20 Prozent der Kapazitäten auf den Intensivstationen für die Versorgung von Covid-19-Fällen reservieren. Weitere 5 Prozent der Betten dort mussten sie freihalten: Dort konnten zwar auch andere Notfälle beispielsweise nach Unfällen behandelt werden. Im Falle einer Ausschöpfung der reservierten Betten für Covid-19-Fälle hätten freigehaltene Betten aber auch für diese Gruppe zur Verfügung stehen müssen.

Kalayci dankte den Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern für ihren "aufopferungsvollen Einsatz". "Ich weiß, dass auch die laufende Versorgung der Covid-19-Patienten sehr anstrengend ist", sagte sie.

"Für die Angehörigen können die Kliniken jetzt die Besuchszeiten wieder anpassen", so die Senatorin. "Und schließlich werden für die notwendige intensivmedizinische Versorgung anderer Krankenheitsbilder durch das Auslaufen der Verordnung Kapazitäten geschaffen."

In Brandenburg gilt ab 1. Juni eine ähnliche Regelung, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam am Sonntag mitteilte.

Dilek Kalayci (SPD), Gesundheitssenatorin, gestikuliert bei einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.
Dilek Kalayci (SPD), Gesundheitssenatorin, gestikuliert bei einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 30. Mai,13 Uhr: Corona in Berlin: Inzidenz geht wieder zurück

Nach leichten Anstiegen am Freitag und Samstag ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen in Berlin wieder rückläufig. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche am Sonntag mit 32,8 an. Am Vortag lag der Wert bei 36,0.

Bei den registrierten Neuinfektionen wie auch bei der Zahl der neuen Todesopfer gab es eine Besonderheit: Ihre Zahl wurde am Sonntag mit minus 21 bei den neuen Fällen beziehungsweise minus 1 bei den Toten angegeben. Üblicherweise kommen hingegen täglich neue Fälle hinzu.

Die Berliner Gesundheitsverwaltung begründete die negative Zahlenangabe unter anderem mit einer Softwareumstellung, in deren Folge es vor allem bei Daten aus dem Bezirk Neukölln Korrekturen gebe.

Die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie in Berlin wird vom RKI nunmehr mit 3481 angegeben. Bislang infizierten sich 178 200 Berlinerinnen und Berliner mit dem Virus. Rund 171 700 Menschen gelten als genesen.

Der allgemeine Trend bei den Neuinfektionen ist seit Wochen rückläufig, so dass die Politik weitere Lockerungen bisheriger Beschränkungen plant.

Laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Sonntag ist auch die Tendenz bei der Belegung der Intensivbetten anhaltend rückläufig, die Corona-Ampel steht hier auf Grün. Demnach sind 12,7 Prozent der Intensivplätze mit Covid-19-Patienten belegt. Am Vortag waren es noch 13,2 Prozent.

Die Gesundheitsverwaltung gab die Zahl aller Impfungen in Berlin mit 2 101 672 an (Stand 29. Mai). 40,4 Prozent der Einwohner haben demnach eine erste Spritze gegen das Virus bekommen, 16,9 Prozent auch die zweite Dosis.

Update, 30. Mai, 12.08 Uhr: Krankenhäuser müssen keine Betten mehr für Covid-Patienten freihalten

Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen müssen Brandenburgs Krankenhäuser ab 1. Juni für die stationäre Versorgung von Covid-19-Patienten keine Betten mehr extra freihalten. Das Gesundheitsministerium setzt die Regelung zu den Freihaltekapazitäten in Kliniken aus.

"Die Lage auf den Intensivstationen hat sich mittlerweile wieder entspannt", begründete Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft die Entscheidung am Sonntag. "Die Gesamtzahl der Patientinnen und Patienten, die wegen Covid-19 stationär versorgt werden müssen, ist erfreulicherweise rückläufig." Damit sei auch der Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten für ihre Versorgung zurückgegangen und die Bettenreserve nicht mehr erforderlich.

Gleichzeitig sei der Bedarf an Kapazitäten für die Behandlung von Patienten ohne Corona hoch. "Es ist deshalb wichtig, dass die Krankenhäuser jetzt wieder zur Regelversorgung übergehen und mehr planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe durchführen können", so Ranft.

Seit dem 29. März mussten Krankenhäuser in Brandenburg für die Versorgung von Covid 19-Fällen mindestens 20 Prozent der tatsächlich betreibbaren Krankenhausbetten auf den Normalstationen und 30 Prozent der intensivmedizinischen Betten mit Beatmungsmöglichkeit freihalten.

Aktuell werden 166 Personen wegen einer Covid 19-Erkrankung stationär in Brandenburger Krankenhäusern behandelt. Davon befinden sich 43 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 40 beatmet werden. Zum Vergleich: Ende März lagen rund 460 und Mitte April rund 550 Corona-Infizierte auf den Stationen.

Update, 30. Mai, 10.42 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg fällt weiter

In Brandenburg sind binnen 24 Stunden 43 neue Corona-Infektionen registriert worden. Das teilte das Landesgesundheitsministerium am Sonntag mit. Am Samstag waren es 74, am Freitag 173 gemeldete Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank den Angaben zufolge auf 20,0 nach 23,2 am Samstag. Am Freitag waren 26,8 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche gemeldet worden.

Laut den Daten liegen damit nun alle Landkreise und auch alle kreisfreien Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Brandenburg an der Havel, wo die Inzidenz am Samstag noch 51,3 betrug, steht jetzt bei 42,9. Unter den Landkreisen wurde für Spree-Neiße mit 32,5 der höchste, für Ostprignitz-Ruppin mit 6,1 der niedrigste Wert ermittelt, wie es weiter hieß.

Insgesamt infizierten sich in Brandenburg bislang 108 201 Menschen mit dem Coronavirus. Die Zahl der Todesfälle beträgt 3727 (+1). Aktuell erkrankt sind geschätzt 2500 Menschen. Als genesen gelten rund 102 000 Personen.

Update, 29. Mai, 13.16 Uhr: Inzidenz etwas gestiegen, weniger Intensivpatienten

In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen erneut leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab am Samstag die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche mit 36,0 an. Am Vortag lag der Wert bei 35,0.

Registriert wurden laut RKI 285 Neuinfektionen. 17 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit Corona. Die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie erhöhte sich damit auf 3482. Bislang infizierten sich 178 221 Berlinerinnen und Berliner mit dem Virus. 171 500 Menschen gelten als genesen.

Der allgemeine Trend bei den Neuinfektionen ist seit Wochen rückläufig, so dass die Politik weitere Lockerungen bisheriger Beschränkungen im Blick hat.

Laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Samstag steht die Berliner Corona-Ampel bei der Belegung der Intensivbetten weiter auf Grün. Demnach sind 13,2 Prozent der Intensivplätze mit Covid-19-Patienten belegt. Am Vortag waren es noch 14,9 Prozent.

Die Gesundheitsverwaltung gab die Zahl aller Impfungen in Berlin mit 2 067 181 an (Stand 28. Mai). 39,8 Prozent der Einwohner haben demnach eine erste Spritze gegen das Virus bekommen, 16,5 Prozent auch die zweite Dosis.

Passanten gehen im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg an einem Restaurant vorbei.
Passanten gehen im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg an einem Restaurant vorbei.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 29. Mai, 10.17 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg fällt weiter

In Brandenburg sind binnen 24 Stunden 74 neue Corona-Infektionen registriert worden. Das teilte das Landesgesundheitsministerium am Samstag mit. Am Freitag waren es 173, am Donnerstag 88 gemeldete Neuinfektionen gewesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank den Angaben zufolge auf 23,2. Am Freitag waren 26,8 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche gemeldet worden.

Den Zahlen des Ministeriums zufolge liegen damit alle Landkreise und fast alle kreisfreien Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Lediglich Brandenburg an der Havel lag mit 51,3 noch über der Marke. Unter den Landkreisen wurde für Oberspreewald-Lausitz mit 37,5 der höchste, für Ostprignitz-Ruppin mit 8,1 der niedrigste Wert ermittelt, wie es weiter hieß.

Erkrankt sind in Brandenburg derzeit geschätzt 2600 Menschen. Als genesen gelten rund 101 900 Personen.

Update, 29. Mai, 9.15 Uhr: Testlauf für digitalen Impfpass läuft auch in Berlin an

Im Berliner Impfzentrum Tempelhof beginnt an diesem Samstag ein Test für den geplanten digitalen Corona-Impfnachweis. Damit beteiligt sich das Land Berlin an dem bundesweiten Feldversuch.
Es soll unter anderem überprüft werden, wie die Abläufe sind und ob das Ausstellen des Impfnachweises technisch funktioniert. Am Donnerstag war der Testlauf in Potsdam gestartet worden, Erfahrungen sollen in Impfzentren in weiteren Bundesländern gesammelt werden.

Die Einführung des freiwilligen Nachweises namens «CovPass» neben dem gelben Impfheft ist in Deutschland noch im laufenden zweiten Quartal geplant, also bis Ende Juni - vor dem Beginn der Hauptreisezeit. Die Ergebnisse des Feldtests sollen noch vor dem bundesweiten Regelstart zur Weiterentwicklung der Anwendung genutzt werden.

Wie die Gesundheitsverwaltung erläuterte, werden für den Test nach dem Zufallsprinzip Personen ausgewählt, die an diesem Tag ihre Erstimpfung bekommen haben. Sie würden gebeten, an dem Testlauf teilzunehmen, bei dem ein digitaler Impfnachweis erzeugt werde sowie auch ein entsprechenden Ausdruck.

Die EU-Länder und das EU-Parlament hatten sich kürzlich auf Details eines europaweiten Zertifikats geeinigt, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Dies soll auch Reisen erleichtern.

Den digitalen Impfnachweis soll man sich künftig direkt in Praxen oder Impfzentren erstellen lassen und dann per Smartphone nutzen können. Auch nachträglich wird das Ausstellen möglich sein. Zum einen werden Impfzentren den Nachweis den bereits Geimpften ausgedruckt per Post zuschicken, der dann in ein Smartphone eingelesen werden kann. Außerdem können Ärzte und Apotheken auch nachträglich bereits Geimpften ein Zertifikat ausstellen.

Update, 29. Mai, 8 Uhr: Berliner Wirte enttäuscht über Öffnung zu Pfingsten

Die meisten Berliner Wirte sind nach einer Umfrage des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) enttäuscht über die Öffnung der Außenbereiche über Pfingsten. Rund 68 Prozent der befragten Gastronomen berichteten, dass ihre Erwartungen nicht erfüllt wurden.

Einige Wirte hatten die neuen Möglichkeiten erst gar nicht genutzt. Etwa ein Drittel (30,9 Prozent) der Gaststätten blieb geschlossen. "Hauptgrund dafür war, dass die Öffnung nicht kostendeckend erschien", sagte der stellvertretende Dehoga-Hauptgeschäftsführer, Gerrit Buchhorn. 80,3 Prozent gaben dies demnach als Begründung an. Am langen Pfingstwochenende hatten die Restaurants und Cafés erstmals nach monatelangen coronabedingten Schließungen wieder geöffnet.

Viele Wirte öffneten ihre Außenbereiche nicht, weil sie die Kontrolle der für einen Besuch notwendigen negativen Corona-Tests nicht organisieren konnten. Trotz der Enttäuschung über das Pfingstgeschäft will eine große Mehrheit (91,8 Prozent) der Wirte in der Hauptstadt in Zukunft die Außenbereiche jedoch öffnen.

Der Dehoga hatte rund 240 Gaststätten in Berlin zu ihrem Geschäft am langen Pfingstwochenende befragt. Der Verband hofft nun auf weitere Öffnungen. "Wir müssen abwarten, was der Senat am Dienstag sagt", sagte Buchhorn. "Bei der sinkenden Inzidenz und den steigenden Impfquoten spricht eigentlich nicht so viel dagegen."

Weitergehende Öffnungen wagen ab diesem Samstag bereits Gastronomiebetriebe im Bezirk Mitte. Im Rahmen eines Pilotprojkets werden acht Wirte ihre Innenräume für Gäste mit Reservierung öffnen, die vorher einen videobasierten Selbsttest zu Hause gemacht haben, wie die Industrie- und Handelskammer zu Berlin am Freitag mitteilte. Ziel des Projekts ist es, eine Perspektive für mögliche Öffnungen von Innenbereichen der Restaurants auch in der Pandemie zu schaffen.

Update, 28. Mai, 19.10 Uhr: Brandenburger FDP-Chefin: Landesregierung planlos beim Impfen

Die Brandenburger FDP-Chefin Linda Teuteberg (40) hat der Landesregierung beim Impfen gegen Corona Planlosigkeit vorgeworfen.

"Unser Bundesland steht mit seinen Impfquoten im Vergleich ganz weit hinten", sagte Teuteberg der Zeitung Uckermark Kurier (Samstag). Sie vermisse ein funktionierendes Impfmanagement der Regierung von Dietmar Woidke (59, SPD).

Die Bürger brauchten Verlässlichkeit und Öffnungsperspektiven. Das gelte für Schülerinnen und Schüler ebenso wie für die Wirtschaft. "Durchhalteparolen oder Schuldzuweisungen an andere helfen da nicht", sagte die Bundestagsabgeordnete in dem Interview.

Sie wünsche sich auch "etwas mehr Demut". Die Mittel, mit denen die Corona-Hilfen finanziert werden, seien zuvor durch die Steuerzahler aufgebracht worden. "Dass die Politik dank ihrer Steuern handlungsfähig ist, sollte nichts sein, wofür man sich als Politiker rühmt, wenn man diese Mittel auszahlt", betonte die 40-Jährige.

Die Brandenburger FDP-Chefin Linda Teuteberg (40) hat der Landesregierung beim Impfen gegen Corona Planlosigkeit vorgeworfen.
Die Brandenburger FDP-Chefin Linda Teuteberg (40) hat der Landesregierung beim Impfen gegen Corona Planlosigkeit vorgeworfen.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 28. Mai, 16.48 Uhr: Inzidenz in Brandenburg bei 26,8 - Präsenzunterricht an Grundschulen

In fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Brandenburg lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag unterhalb von 50. Landesweit wurde ein Inzidenzwert von 26,8 Infektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen erreicht. Fast überall werden ab Montag alle Grundschüler wieder zusammen in der Schule unterrichtet.

Ausnahme ist jedoch die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel, wo wegen der noch zu hohen Sieben-Tage-Inzidenz kein Präsenzunterricht möglich ist. Am Freitag seien 65,1 Infektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen errechnet worden, sagte Stadtsprecher Jan Penkawa auf Anfrage. Frühestens am Montag könne die Stadt ihre Entscheidung darüber bekannt geben, wann der Präsenzunterricht wieder aufgenommen wird. An drei aufeinander folgenden Tagen muss der Wert unter 50 liegen.

Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz waren die Werte zuletzt stark gesunken. Nach 25,6 am Freitag gibt es ab Montag an den Grundschulen wieder Normalbetrieb, an weiterführenden Schulen eine Woche später. Im Landkreis Spree-Neiße rücke der Präsenzunterricht in greifbare Nähe, teilte der Landkreis mit. Die Sieben-Tage-Inzidenz habe am zweiten Tag in Folge unter 50 gelegen. Auch am morgigen Samstag müsse er erneut unter der 50er-Marke liegen.

Voraussichtlich am Samstag wird für den Landkreis Elbe-Elster bekannt gegeben, wie es ab Montag läuft. Drei Tage hintereinander muss der Wert ununterbrochen unter 50 liegen, damit weitere Lockerungen folgen können.

Am Freitag meldete das Landesgesundheitsministerium 173 neue Corona-Fälle (Stand: 28. Mai, 0 Uhr). Am Donnerstag waren es 88, am Mittwoch 3. Im Land sind derzeit geschätzt 2700 Menschen erkrankt, rund 101.600 Personen gelten als genesen.

Aktuell werden 166 Patienten mit einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 43 von ihnen sind in intensivmedizinischer Behandlung. 40 Patienten müssen beatmet werden. 3720 Menschen sind bisher an oder mit Covid-19 gestorben - seit Donnerstag sind das zehn neue Todesfälle.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) sieht angesichts des Endes der Priorisierung bei den Corona-Impfungen am 7. Juni die Ärzte in besonderer Verantwortung. Der Beschluss von Bund und Ländern bedeute nicht, dass es keine Prioritäten mehr gebe, sagte er im RBB-Inforadio. "Ich habe da schon großes Vertrauen, dass die Terminvergabe eben nicht wie ein Lotteriespiel läuft", sagte Woidke weiter.

Die Hausärzte träfen die Entscheidung nach der zur Verfügung stehenden Impfstoffmenge. Sie nähmen jene Menschen zuerst dran, die besondere Risiken hätten und besonders schnell erkranken könnten. Nach Einschätzung Woidkes ist es richtig, dass Jugendliche ab zwölf Jahren ab 7. Juni mit in die Impfkampagne einbezogen werden. "Wenn es hier beispielsweise Erkrankungen gibt oder besondere Risikofaktoren, dann müssen die jungen Menschen auch mit geimpft werden."

Update, 28. Mai, 15.57 Uhr: Berliner Amtsarzt zweifelt an Arbeit vieler neuer Corona-Teststellen

Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid hat die Kompetenz vieler neuer Schnelltest-Stellen für Corona-Checks in der Hauptstadt stark bezweifelt. "Die einzige Kompetenz für eine Teststelle ist, draußen ein Schild aufhängen zu können", sagte er am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Dabei gehe es nicht allein um fachgerechte Abstriche in Nase oder Rachen. "Dass dieses System zum Betrug einlädt, ist sicher nicht zu viel gesagt. Wenn man 200 Tests am Tag abrechnet, dann hat man im Quartal einen Bruttoumsatz von 324.000 Euro."

In Berlin sind in den vergangenen Wochen jenseits des klassischen Gesundheitssektors immer mehr Stellen für Corona-Schnelltests eröffnet worden - unter anderem auch in Bäckereien, Spielhallen und Dachdecker-Betrieben. Zur Zeit gebe es rund 1400 Test-Stellen, sagte Larscheid, Amtsarzt im Bezirk Reinickendorf. "Sie wachsen schneller aus dem Boden, als wir informiert werden, wo überhaupt eine ist." Immer mehr Bürger beschwerten sich über zweifelhafte Tests und Ergebnisse. Das Reinickendorfer Gesundheitsamt gehe Beschwerden nach und prüfe pro Tag 10 bis 15 Schnelltest-Stellen.

Die Gesundheitsämter sind für Kontrollen der hygienischen Umstände und medizinische Abläufe zuständig. Die Beauftragung einer Teststelle läuft auf Antrag jedoch über den Senat. Die Kosten vergütet der Bund pro gemeldetem Test. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin nimmt die monatlichen Meldungen der entstandenen Kosten der registrierten Testanbieter entgegen. Überprüfen kann sie nach eigenen Angaben ausschließlich formale Aspekte.

Die KV Berlin hat für den Monat März rund 1,3 Millionen Euro und für den Monat April - auch rückwirkend - rund 16,7 Millionen Euro an die Teststellen-Betreiber ausgezahlt. Darüber hinaus wurden für die selbst beschafften und vorausgelegten PoC-Antigen-Tests rund 8 Millionen Euro erstattet, teilte die KV Berlin auf Anfrage mit.

Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid hat die Kompetenz vieler neuer Schnelltest-Stellen für Corona-Checks in der Hauptstadt stark bezweifelt.
Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid hat die Kompetenz vieler neuer Schnelltest-Stellen für Corona-Checks in der Hauptstadt stark bezweifelt.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 28. Mai, 15.22 Uhr: Berliner Senat könnte geplante Corona-Lockerungen vorziehen

Angesichts weiter sinkender Corona-Zahlen dürfen die Berliner Gastronomie und Hotellerie früher als zuletzt geplant auf weitere Öffnungsschritte hoffen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur diskutierte der Senat bei einer Schalte am Freitag darüber, bei Fortsetzung des Trends ursprünglich für den 18. Juni geplante Öffnungen der Hotels sowie der Innenbereiche von Gaststätten um einige Tage vorzuziehen. Im Gespräch sind der 11. und 14. Juni, aber auch andere Termine.

Eine konkrete Vorlage dazu sollen die Staatssekretäre bis zur Senatssitzung am kommenden Dienstag vorlegen. Welche Öffnungsschritte zu welchen Terminen dann endgültig beschlossen werden, ist offen.

Mitte Mai hatte sich der Senat auf einen Stufenplan verständigt, der schrittweise Lockerungen im Sport-, Kultur- und Freizeitbereich, in der Gastronomie und Hotellerie, in Hochschulen und im Handel vorsieht. Angedacht waren Öffnungsschritte am 4. und dann am 18. Juni. Touristische Übernachtungen in Hotels sollen demnach ab 18. Juni möglich sein - bei einer Belegung von maximal 50 Prozent. Zum gleichen Termin könnte die Gastronomie dem Plan zufolge ihre Innenräume öffnen, mit Personenbegrenzung, Reservierungs- und Testpflicht.

Doch bereits am 21. Mai hatten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) nach Gesprächen mit Verbänden deutlich gemacht, das bei diesem Plan "Nachjustierungen" denkbar seien. Die Wirtschaft fordert vehement frühere Lockerungen und verweist auf andere Bundesländer. Unter Druck ist der Senat vor allem, weil Brandenburg frühere Öffnungen plant. Früher als geplant wegfallen könnte auch die Testpflicht im Einzelhandel.

Update, 28. Mai, 11.49 Uhr: Mehr tägliche Corona-Neuinfektionen - Sieben-Tage-Inzidenz sinkt

In Brandenburg steigt die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen wieder an. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist innerhalb von 24 Stunden aber weiter gesunken. Am Freitag meldete das Landesgesundheitsministerium 173 neue Fälle (Stand: 28.5., 0.00 Uhr), am Donnerstag waren es 88, am Mittwoch 3.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag den Zahlen zufolge am Freitag bei 26,8, am Donnerstag noch bei 27,1. Am Freitag vor einer Woche wurde ein Wert von 49,1 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen errechnet.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte liegen den Angaben zufolge unter der kritischen Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Der höchste Wert wurde mit 65,1 in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel erreicht. Elbe-Elster hat als Landkreis den höchsten Wert von 41,7; für Ostprignitz-Ruppin wurde der niedrigste von 10,1 ermittelt.

In Brandenburg sind derzeit geschätzt 2700 Menschen erkrankt, rund 101 600 Personen gelten als genesen. 166 Patienten werden in Krankenhäusern behandelt, davon 43 intensivmedizinisch betreut.

Holger Rostek, stellvertretender Vorsitzender der Brandenburger Kassenärztlichen Vereinigung (KVBB), zeigt während eines Pressetermins im Impfzentrum Babelsberg in der Metropolishalle den Digitalen Impfpass.
Holger Rostek, stellvertretender Vorsitzender der Brandenburger Kassenärztlichen Vereinigung (KVBB), zeigt während eines Pressetermins im Impfzentrum Babelsberg in der Metropolishalle den Digitalen Impfpass.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild-Pool/dpa

Update, 28. Mai, 11.12 Uhr: Rechnungshof sieht Verfassungsverstoß durch neue Schulden

Brandenburgs Rechnungshof hat seine Kritik an den geplanten neuen Schulden des Landes bekräftigt. «Wenn das Land Geld auf der „hohen Kante“ hat, darf es keine neuen Kredite aufnehmen», teilte die Kontrollbehörde am Freitag mit. Auch im Kampf gegen die Corona-Pandemie müsse die Landesregierung das benötigte zusätzliche Geld zunächst aus der Allgemeinen Rücklage nehmen. "Sie ist gerade für schlechte Zeiten vorgesehen." Der Hof verwies auf die Schuldenbremse, deren Regeln nicht uminterpretiert werden dürften.

Anlass der erneuten Kritik war eine Sitzung des Haushaltskontrollausschusses. Der Landtag hatte in der vergangenen Woche in erster Lesung über einen Nachtragshaushalt beraten. Er sieht vor, vorsorglich weitere 515 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen. Die sei mit Blick auf die Landesverfassung nicht vertretbar, kritisierte der Rechnungshof.

Bislang sah der Haushalt 2021 rund 235 Millionen Euro als Corona-Rettungsschirm vor. Ob die neue Gesamtsumme von 750 Millionen Euro bis zum Jahresende tatsächlich gebraucht werden wird, ist nach Angaben von Finanzministerin Kathrin Lange (SPD) offen.

Update, 28. Mai, 8.27 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin steigt leicht auf 35,0

In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen wieder leicht angestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche am Freitag mit 35,0 an. Am Vortag lag der Wert bei 34,1.

Laut RKI wurden 281 Neuinfektionen und fünf weitere Todesfälle gemeldet. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus stieg damit auf 3465. 177 936 Berlinerinnen und Berliner infizierten sich bislang mit dem Corona-Virus. Rund 171 400 gelten als genesen.

Der allgemeine Trend bei den Neuinfektionen ist seit Wochen rückläufig, so dass die Politik weitere Lockerungen der bisher geltenden Beschränkungen plant. Laut Lagebericht der Gesundheitsverwaltung sprang am Donnerstag die Corona-Ampel bei der Belegung der Intensivbetten erstmals seit Monaten auf Grün. 14,9 Prozent dieser Kapazitäten werden von Covid 19-Patienten in Anspruch genommen. Nunmehr steht von den vier Ampeln, die unterschiedliche Faktoren abbilden, nur noch die Ampel der Inzidenz auf Rot.

Update, 27. Mai, 19.29 Uhr: Woidke: Brandenburg bekommt zusätzlichen Impfstoff

Brandenburg erhält laut Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) wegen des Rückstands gegenüber anderen Bundesländern zusätzlichen Corona-Impfstoff. Diese Zusage habe das Land beim Impfgipfel von Bund und Ländern bekommen, sagte Woidke nach dem Treffen am Donnerstag. "Wir werden im Juni in einer ersten Tranche mehr als 29.000 Dosen Biontech zusätzlich bekommen. Das hilft uns natürlich, beim Impfen voranzukommen."

Nach Daten des Robert Koch-Instituts hat Brandenburg bezogen auf die Einwohnerzahl bislang die wenigsten Dosen bekommen. Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, der Bund wolle zu wenig gelieferten Corona-Impfstoff ausgleichen.

Die Länder bereiten sich auf das grundsätzliche Ende der Priorisierung am 7. Juni vor. Es gebe dann auch für Jugendliche keine Priorisierung, stellte Woidke klar. "Es gibt für Jugendliche auch keine zusätzlichen Impfstoffmengen, so dass Jugendliche sich einordnen müssen."

Bislang ist der Impfstoff von Biontech ab einem Alter von 16 Jahren zugelassen. Für ab 12-Jährige wird die Zulassung in den nächsten Tagen erwartet. "Aber da die Priorisierung dann wegfällt, heißt das, dass alle entsprechend Geduld haben müssen, bis sie mit dem Impfen dran sind", sagte Woidke. Er erinnerte an die Zusage der Bundesregierung, dass bis zum Ende des Sommers jeder, der es wolle, ein Impfangebot erhalten werde.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) wies am Donnerstag Kritik an der Verteilung des Impfstoffs zurück. Am Ostermontag seien 12 Prozent der Deutschen erstgeimpft gewesen - sieben Wochen später seien es nun über 40 Prozent. Dass Anfang Juli dann bereits über 50 Prozent mindestens einmal geimpft seien, hätte vor einigen Wochen kaum jemand gedacht, sagte er.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat am Donnerstag angekündigt, dass Brandenburg wegen des Rückstands gegenüber anderen Bundesländern zusätzlichen Corona-Impfstoff erhält.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat am Donnerstag angekündigt, dass Brandenburg wegen des Rückstands gegenüber anderen Bundesländern zusätzlichen Corona-Impfstoff erhält.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 27. Mai, 19.14 Uhr: Müller warnt vor zu großen Erwartungen an Corona-Impfungen für Kinder

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, CDU) hat vor zu hohen Erwartungen an die geplanten Corona-Impfungen für Kinder gewarnt. "Wir haben dafür keine zusätzlichen Impfstoffe", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Es werde daher nach der bundesweiten Aufhebung der Impf-Priorisierung am 7. Juni keine eigene Impfkampagne für Kinder und Jugendliche ab zwölf geben.

Vielmehr solle ihnen, solle den Familien ein Angebot in Impfzentren oder Arztpraxen im Rahmen der verfügbaren Impfstoffmengen gemacht werden. Auch sie können sich dann um einen Termin bemühen. Es sei gut, dass darüber nun Klarheit herrsche, meinte Müller.

Mit Blick auf die Debatte um eine Ausweitung des Präsenzunterrichts an den Schulen noch vor den Ferien (ab 24. Juni) plädierte Müller dafür, weiter vorsichtig zu sein. Er verwies darauf, dass die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche, unter Schülern in Berlin höher sei als im Durchschnitt. Das könne man nicht wegdiskutieren.

Am Donnerstag betrug die Inzidenz laut Corona-Lagebericht in Berlin insgesamt 34,1. In der Altersgruppe der 5- bis 9-Jährigen lag der Wert bei 50,9, unter den 10- bis 14-Jährigen bei 64,4 und unter den 15- bis 19-Jährigen bei 62,7.

Die Politik habe im Verlauf der Pandemie bislang «alles ausgeschöpft, was wir verantworten konnten für Kinder und Jugendliche», stellte Müller fest. "Wir haben alle so viel wie möglich umgesetzt an den Schulen und auch in den Kitas." Auch in den Zeiten mit extrem hohen Inzidenzen sei mit Augenmaß gehandelt worden. «Wir wollen selbstverständlich nach den Ferien wieder ein umfassendes Präsenzangebot machen.» In der momentanen Phase sei aber noch Besonnenheit gefragt.

In Berlin wird vier Wochen vor Beginn der Sommerferien heftig darüber diskutiert, ob es an den Schulen beim bisher praktizierten Wechselunterricht in kleinen Gruppen bleiben soll, wie das der Senat will, oder ob angesichts sinkender Inzidenzzahlen wieder mehr Schüler an den Schulen in Präsenz lernen sollen. Das fordern etwa Grüne oder CDU.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, CDU) hat am Donnerstag vor zu hohen Erwartungen an die geplanten Corona-Impfungen für Kinder gewarnt.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, CDU) hat am Donnerstag vor zu hohen Erwartungen an die geplanten Corona-Impfungen für Kinder gewarnt.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 27. Mai, 14.33 Uhr: Berliner CDU für "schnellstmögliche" Öffnung der Schulen

Die Berliner CDU hat sich dafür ausgesprochen, die Schulen in der Corona-Pandemie "schnellstmöglich" wieder zu öffnen. "Die Rückkehr zum sicheren Präsenzbetrieb muss nächsten Dienstag im Senat behandelt werden", sagte der Landesvorsitzende Kai Wegner (48) am Donnerstag.

"Ein sicherer Schulbetrieb lässt sich mit Tests, mit Luftfiltern, mit neuen Raumkonzepten und durchdachten Hygieneregeln gestalten." Es gebe eine tiefe Sehnsucht nach Normalität im Schulbetrieb, betonte der CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl. "Als Vater weiß ich, was den Familien in der Pandemie abverlangt wird. Viele Eltern sind an der Belastungsgrenze."

Die Kinder brauchten soziale Kontakte mit Gleichaltrigen, sagte Wegner. Außerdem könnten die Lehrkräfte schon die psychischen und physischen Auswirkungen der langen Schulschließungen auf die Schüler erkennen und mit diesem Wissen einen guten Start ins neue Schuljahr vorbereiten. "Angesichts sinkender Inzidenzen und guter Fortschritte beim Impfen darf der Senat die Öffnungen durch internen Streit nicht länger auf die lange Bank schieben."

Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung will dagegen am Wechselunterricht bis zu den Ferien festhalten. Sie stellte jedoch am Donnerstag mehr Aktivitäten im Klassenverband als bisher noch für das laufende Schuljahr in Aussicht.

Die Berliner CDU hat sich dafür ausgesprochen, die Schulen in der Corona-Pandemie "schnellstmöglich" wieder zu öffnen. Spitzenkandidat Kai Wegner (48) forderte, die Rückkehr zum sicheren Präsenzbetrieb am kommenden Dienstag im Senat zu behandeln.
Die Berliner CDU hat sich dafür ausgesprochen, die Schulen in der Corona-Pandemie "schnellstmöglich" wieder zu öffnen. Spitzenkandidat Kai Wegner (48) forderte, die Rückkehr zum sicheren Präsenzbetrieb am kommenden Dienstag im Senat zu behandeln.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 27. Mai, 10.55 Uhr: Wieder höhere Corona-Zahlen - Sinkende Sieben-Tage-Inzidenz

Die Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg ist wieder gestiegen, die Sieben-Tage-Inzidenz aber gesunken. 88 neue Fälle seien binnen 24 Stunden gemeldet worden, teilte das Brandenburger Gesundheitsministerium am Donnerstag mit (Stand: 27. Mai, 0.00 Uhr). Am Vortag seien drei neue Fälle registriert worden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag den Zahlen zufolge am Donnerstag bei 27,1, am Mittwoch bei 34,9. Am Donnerstag vor einer Woche wurde ein Wert von 51,4 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen ermittelt.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte liegen den Angaben zufolge unter der kritischen Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Der höchste Wert wurde mit 49,2 im Landkreis Spree-Neiße berechnet, am Vortag waren es noch 75,6. Den niedrigsten Wert hat erneut der Landkreis Ostprignitz-Ruppin: 7,1 wurde ermittelt, nach 11,1 am Vortag.

In Brandenburg sind derzeit 2801 Menschen erkrankt, rund 101 400 Personen gelten als genesen.

Update, 27. Mai, 8.45 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt in Berlin auf 34,1

In Berlin verbessert sich die Corona-Lage weiter. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 34,1, wie aus den Angaben des Robert Koch-Institut (RKI) vom Donnerstagmorgen hervorgeht. Am Mittwoch lag der Wert bei 39,3. Die Zahl zeigt, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden.

Allerdings ist die Aussagekraft derzeit eingeschränkt: An Feiertagen wie Pfingstmontag gehen weniger Menschen zum Arzt, weniger Proben werden genommen, und es gibt weniger Laboruntersuchungen. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet. Der allgemeine Trend weist aber weiterhin auf ein Abflauen der dritten Corona-Welle hin.

Gemeldet wurden 119 Neuinfektionen und sechs Todesfälle. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus insgesamt liegt nun bei 3460. Die Zahl der nachgewiesenen Infizierten seit Beginn der Pandemie in Berlin kletterte auf 177.655. Als wieder genesen gelten rund 171.000 Berlinerinnen und Berliner.

Update, 27. Mai, 6.40 Uhr: Müller fordert realistischen Fahrplan für Impfungen bei Kindern

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat einen realistischen Fahrplan für mögliche Impfungen von Kindern und Jugendlichen gefordert. "Es ist gut, dass die Dynamik der Impfkampagne zunimmt. Wir dürfen uns darauf aber nicht ausruhen und müssen jetzt die Weichen stellen für die nächsten Schritte", sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur.

Wichtig sei eine gute Organisation für die kommenden Wochen, wenn die Impfpriorisierung aufgehoben werde, so der SPD-Politiker, der auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. "Und wir brauchen einen realistischen Fahrplan für mögliche Impfangebote bei Kindern und Jugendlichen, der die Impfstofflieferungen und die Verteilung unter den Ländern berücksichtigt."

Dabei helfe Verlässlichkeit mehr als so manche frühzeitige Ankündigung, sagte Müller kurz vor dem «Impfgipfel» am Donnerstag, bei dem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten unter anderem über Corona-Impfungen für Kinder beraten wollen. Beabsichtigt ist, bis Ende August allen Jugendlichen über zwölf Jahren Impfangebote zu machen. Zuvor muss allerdings noch die EU-Arzneimittelbehörde EMA voraussichtlich an diesem Freitag über eine entsprechende Zulassung für den bisher ab 16 Jahren zugelassenen Impfstoff von Biontech und Pfizer entscheiden.

"Was wir jetzt vor allem brauchen, ist eine schnelle Klärung der offenen Fragen", sagte Müller weiter. "Mit Blick auf die nächsten Monate dürfen wir jetzt nicht den Fehler machen, kurzsichtig eine gute Infrastruktur abzuwickeln." Das gelte für das Testen ebenso wie für das Impfen. "Wenn Auffrischungsimpfungen nötig werden, zählt Geschwindigkeit. Auf solche Szenarien muss die Impfkampagne jetzt vorbereitet werden."

Update, 26. Mai, 16.38 Uhr: Gesundheitsverwaltung: Zwei Millionen Impfungen in Berlin

Berlin hat am Mittwoch die Schwelle von zwei Millionen Corona-Impfungen erreicht. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Twitter mit. Wie ein Sprecher erläuterte, sind bisher rund 1,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner geimpft worden. Darunter seien etwa 600 000, die auch schon eine Zweitimpfung bekommen haben.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) twitterte außerdem, es sei eine gute Nachricht, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin unter 50 sei. "Besonders froh bin ich über einstellige Inzidenzen bei 70-89 Jährigen!" In der Altersgruppe der 70- bis 79-Jährigen liegt der Wert derzeit bei 7,4, in der der 80- bis 89-Jährigen bei 8,3.

Berlinweit beträgt er nach den Daten des Robert Koch-Instituts von Mittwochmorgen 39,3. Die alten Menschen in Berlin sind mit Beginn der Impfkampagne unmittelbar nach Weihnachten zuerst geipmft worden. Am höchsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner es in sieben Tagen gegeben hat, mit 73,4 in der Gruppe der 10- bis 14-Jährigen.

Die Aussagekraft der Daten ist allerdings eingeschränkt: An Feiertagen wie Pfingstmontag gehen weniger Menschen zum Arzt, weniger Proben werden genommen, und es gibt weniger Laboruntersuchungen. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet.

Update, 26. Mai, 13.42 Uhr: Neuköllns Gesundheitsstadtrat will Präsenzunterricht in den Schulen

Neuköllns Gesundheitsstadtrat Falko Liecke hat sich für eine weitere Öffnung der Schulen ausgesprochen. "Jeder Tag Präsenzunterricht ist ein guter Tag für die Bildung und die soziale Chancengleichheit", teilte er am Mittwoch mit. "Der Senat macht es sich zu einfach, organisatorische Gründe für den Verbleib im Ausnahmezustand vorzuschieben."

Der CDU-Politiker sagte, Kinder hätten ein Recht auf Schule und Familien ein Recht auf Normalität. "Das gilt für alle Familien in dieser Stadt und umso mehr für Familien, die aufgrund ihrer sozialen Lage, ihrer noch immer fehlenden technischen Ausstattung und beengter Wohnverhältnisse besonders betroffen sind." Die Einschränkungen durch die Corona-Maßnahmen seien richtig gewesen, so Liecke. "Sie sobald es geht zurückzunehmen, ist es auch. "Es lohnt sich nicht" ist das denkbar schlechteste Argument gegen die Öffnung der Schulen."

Nach Angaben der Bildungsverwaltung soll es bis zu den Sommerferien beim Wechselunterricht bleiben. Dabei werden die Lerngruppen geteilt, die Schülerinnen und Schüler lernen im Wechsel in der Schule und zu Hause. Der Senat hat in dem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die Sommerferien in Berlin deutlich früher beginnen als in vielen anderen Bundesländern.

In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen auf 39,3 gesunken. Am Dienstag hatte der Wert erstmals seit Oktober vergangenen Jahres den politisch wichtigen Schwellenwert von 50 unterschritten.

Ein Schüler hält bei einem Probelauf mit Corona-Schnelltests an der Grundschule in der Köllnischen Heide in Berlin-Neukölln seinen negativen Test in die Kamera.
Ein Schüler hält bei einem Probelauf mit Corona-Schnelltests an der Grundschule in der Köllnischen Heide in Berlin-Neukölln seinen negativen Test in die Kamera.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 26. Mai, 10.40 Uhr: Weiter sinkende Corona-Infektionszahlen in Brandenburg

Die Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg sinkt weiter. Drei neue Fälle seien binnen 24 Stunden gemeldet worden, teilte das Brandenburger Gesundheitsministerium in der Nacht auf Mittwoch mit (Stand: 26. Mai, 0 Uhr). Am Vortag seien 21 neue Fälle registriert worden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag den Zahlen zufolge am Mittwoch bei 34,9, am Dienstag bei 44. Am Mittwoch vor einer Woche wurden 55,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen erfasst.

Aufgrund gesunkener Werte hat das Brandenburger Kabinett am Dienstag weitere Lockerungen beschlossen. Am kommenden Montag kehren die Grundschulen vollständig wieder in den Präsenzunterricht zurück, eine Woche später die weiterführenden Schulen. Angestrebt wird, das Einkaufen ohne Termin vom 3. Juni an wieder zu ermöglichen. Darüber berät das Kabinett am kommenden Dienstag.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen den Angaben zufolge unter der kritischen Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Der höchste Wert wurde mit 75,6 im Landkreis Spree-Neiße berechnet, der niedrigste mit 11,1 im Landkreis Ostprignitz-Ruppin.

Update, 26. Mai, 8.30 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt in Berlin auf 39,3

In der Corona-Pandemie ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin erneut gesunken und liegt jetzt mit 39,3 deutlich unter 50. Das gab das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen an. Am Dienstag hatte der Wert erstmals seit Oktober vergangenen Jahres den politisch relevanten Wert von 50 unterschritten. Die Zahl gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden.

In ganz Deutschland sank der Wert am Mittwoch erstmals seit Oktober vergangenen Jahres unter 50 und lag bei 46,8. Von Dienstag auf Mittwoch wurden in Berlin demnach 230 neue Fälle registriert. 14 weitere Menschen starb im Zusammenhang mit Covid-19. Damit stieg die Zahl der Corona-Toten auf 3454 in Berlin.

Update, 25. Mai, 20 Uhr: Schülervertreter gegen Öffnung der Schulen - Schüler nicht geschützt

Aus Sicht des Brandenburger Landesschülerrats sollten wegen des fehlenden Impfangebots für Schülerinnen und Schüler die Schulen für Präsenzunterricht vor den Sommerferien nicht öffnen. Unter den Schülervertretern sei darüber viel diskutiert worden, gerade auch wegen der Isolation, unter der viele litten, sagte die Vorsitzende des Landesschülerrates, Katharina Swinka der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. «Aber der Schutz der Lernenden geht vor. Die Hygienekonzepte an den Schulen funktionieren noch nicht überall und einen Impfschutz gibt es auch nicht», so Swinka.

Zudem müssten sich die Schulen wieder kurzfristig auf die neue Situation einstellen. Ob sie das leisten könnten, sei fraglich. Besser sei es, gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten, dass dann nach den Ferien umgesetzt werden könne, schätzte sie ein.

Update, 25. Mai, 15.29 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt in Berlin erstmals wieder unter 50

Erstmals seit Oktober vergangenen Jahres ist die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin wieder unter 50 gefallen. Am Montag lag der Wert nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 46,5. Noch am Vortag hatte er bei 55,9 gelegen. Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden. Von Montag auf Dienstag wurden demnach 71 neue Fälle in der Hauptstadt registriert. Ein weiterer Mensch starb im Zusammenhang mit Covid-19. Damit stieg die Zahl der Corona-Toten am Montag auf 3440 in Berlin.

Allerdings weist das RKI darauf hin, dass an Wochenenden und Feiertagen wie dem Pfingstmontag weniger Menschen den Arzt aufsuchen und daher weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden. Die aktuellen Zahlen könnten also vom eigentlichen Infektionsgeschehen abweichen.

Update, 25. Mai, 13.40 Uhr: SPD-Fraktion rechnet mit offenen Hotels zu Sommerferien

Hotels und Pensionen in Brandenburg könnten aus Sicht der SPD im Landtag in den nächsten Wochen wieder öffnen. "Ich gehe davon aus, dass wir spätestens zu den Sommerferien auch offene Hotels haben", sagte Fraktionschef Erik Stohn am Dienstag in Potsdam. Priorität bei den kommenden Öffnungsschritten müssten aber Kinder und Jugendliche haben. Die Landesregierung wollte am Dienstag darüber beraten, ob die Schulen wieder vollständig in den Präsenzunterricht zurückkehren können.

Die Sommerferien beginnen in Brandenburg am 24. Juni. Stohn sagte: "Ich könnte mir vorstellen, dass wir Ende Mai mit den Grundschulen beginnen und eine Woche später mit den weiteren." Die Fraktion spreche sich auch dafür aus, zügig und am besten noch vor den Ferien damit zu beginnen, Schülerinnen und Schüler zu impfen. Wegen des frühen Ferienbeginns wolle man sich dafür einsetzen, dass der Bund Brandenburg bevorzugt mit Impfstoff versorgt.

Bislang ist kein Impfstoff für die Altersgruppe zugelassen. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) wollte noch im laufenden Monat über die Zulassung des Corona-Impfstoffs der Hersteller Biontech und Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren entscheiden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Impfungen für Schüler bis Ende August in den Raum gestellt.

Update, 25. Mai, 11.40 Uhr: Corona-Infektionszahlen in Brandenburg sinken weiter

In Brandenburg ist die Zahl der Corona-Infektionen weiter gesunken. 21 neue Fälle seien registriert worden, teilte das Brandenburger Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Am Montag wurden 61 neue Fälle innerhalb eines Tages erfasst. Am Dienstag vor einer Woche waren es 92. Allerdings melden die Gesundheitsämter am Wochenende Daten häufig verzögert, und es wird weniger getestet.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Dienstag bei 44, am Pfingstmontag bei 46,9. Vor einer Woche wurden 60,4 Fälle auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gemeldet.

Die Landesregierung berät angesichts der Werte am Dienstag über mögliche weitere Lockerungen. Dabei geht es auch um die Wiederaufnahme des vollständigen Präsenzunterrichts an Grundschulen.

Aufgrund gesunkener Werte konnten zu Pfingsten Lockerungen in Kraft treten. So ist wieder die Außengastronomie offen: mit negativem Test und Termin. Genesene und vollständig Geimpfte brauchen gegen Vorlage eines Nachweises keinen Test. Auch das Übernachten unter anderem in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen ist wieder möglich.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen den Angaben zufolge unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Der höchste Wert wurde mit 90,6 im Landkreis Spree-Neiße berechnet, der niedrigste mit 16,2 im Landkreis Ostprignitz-Ruppin.

Update, 24. Mai, 18.02 Uhr: Impfstart bei Kindern und Jugendlichen? Das sagt Gesundheits-Senatorin Kalayci

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) rechnet für Mitte Juni mit dem Impfbeginn bei Kindern und Jugendlichen in der Hauptstadt.

Derzeit prüfe der Bundesgesundheitsminister, ob zusätzliche Impfdosen ab diesem Zeitraum geliefert werden können, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur am Montag.

"Wir können starten, sobald der Impfstoff da ist." Dieser solle reichen, um zunächst rund 65 Prozent der 12- bis 18-Jährigen in Berlin ein Impfangebot machen zu können.

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Laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) könne Berlin mit der Corona-Impfung bei Kindern und Jugendlichen starten, "sobald der Impfstoff da ist".
Laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) könne Berlin mit der Corona-Impfung bei Kindern und Jugendlichen starten, "sobald der Impfstoff da ist".  © Christophe Gateau/dpa

Update, 24. Mai, 17 Uhr: Wenig Bock auf Protest: Berliner Corona-Demos am Montag vorerst ohne viel Zulauf

Mehrere angemeldete Kundgebungen gegen die Corona-Politik in Berlin sind am Montagnachmittag zunächst überschaubar geblieben.

Zwischen 5 und 50 Teilnehmer zählte die Polizei zu Beginn pro Versammlung, wie ein Sprecher mitteilte. Ähnlich viele Menschen seien zu den Gegenkundgebungen gekommen.

Einige Demonstrationen seien bereits störungsfrei zu Ende gegangen, andere abgesagt worden, teilte die Polizei auf Twitter mit. Zwischenfälle habe es zunächst keine gegeben, sagte der Sprecher.

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Demonstranten sitzen bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen im Berliner Mauerpark. Laut Polizei hat es bei den für Montag angemeldeten Demonstrationen bislang keine Zwischenfälle gegeben.
Demonstranten sitzen bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen im Berliner Mauerpark. Laut Polizei hat es bei den für Montag angemeldeten Demonstrationen bislang keine Zwischenfälle gegeben.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 24. Mai, 12.45 Uhr: Zahl der Corona-Fälle in Brandenburg geht weiter zurück

Die Zahl der neu gemeldeten Corona-Fälle in Brandenburg ist über Pfingsten weiter gesunken. Landesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Montag bei 46,9 nach 47,9 am Sonntag und 49,4 am Samstag. 61 Corona-Neuinfektionen kamen bis Montag innerhalb eines Tages hinzu. Allerdings melden die Gesundheitsämter am Wochenende Daten häufig verzögert und es wird weniger getestet.

Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen den Angaben zufolge unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Somit bestand auch keine unmittelbare Gefahr, dass die sogenannte Bundesnotbremse mit schärferen Auflagen bald wieder greifen müsste. Die niedrigste Ansteckung je 100.000 Einwohner binnen einer Woche verzeichnete mit 16,2 der Kreis Ostprignitz-Ruppin.

Ab Sonntag galten für ganz Brandenburg gelockerte Corona-Maßnahmen. Zuletzt war am Samstag in Cottbus und am Sonntag im Landkreis Elbe-Elster die Notbremse weggefallen. Damit konnte zu Pfingsten die Außengastronomie wieder öffnen - mit negativem Test und Termin. Genesene und vollständig Geimpfte brauchten gegen Vorlage eines Nachweises keinen Test. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theatervorstellungen draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten waren möglich.

Update, 23. Mai, 13.40 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Brandenburg

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz gesunken. Landesweit lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche je 100.000 Einwohner bei 47,9, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Vortag hatte der Wert demnach 49,4 betragen.

Weiter hieß es, die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle sei in den vergangenen 24 Stunden um 137 gestiegen. Insgesamt seien nun 107.738 laborbestätigte Fälle statistisch erfasst. 3740 Menschen gelten aktuell als infiziert und erkrankt.

Den Zahlen nach besteht in keinem Landkreis und keiner kreisfreien Stadt die unmittelbare Gefahr, dass die sogenannte Bundesnotbremse mit schärferen Auflagen bald wieder greifen müsste. Denn die Sieben-Tage-Inzidenz war an allen Orten geringer als 100. Im Landkreis Spree-Neiße sank sie von 102,9 am Freitag auf 92,3 am Sonntag. Generell gilt: Wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten.

Ab diesem Sonntag sind in ganz Brandenburg Corona-Maßnahmen gelockert. Zuletzt war in Cottbus und im Landkreis Elbe-Elster die Notbremse weggefallen. So können die Brandenburger nun nach fast einem halben Jahr wieder ausgehen, denn die Außengastronomie darf wieder öffnen - mit negativem Test und Termin.

Genesene und vollständig Geimpfte dürfen auch ohne Test die Außenbereiche der Gaststätten besuchen, wenn sie einen Nachweis vorlegen. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theatervorstellungen draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten sind möglich.

Update, 23. Mai, 12 Uhr: Senatorin Pop für baldige Zulassung von Impfstoff für Kinder

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43) drückt bei der Impfkampagne aufs Tempo - auch mit Blick auf Kinder und Jugendliche. "Die Impfquote steigt und das ist gut", erklärte die Grünen-Politikerin am Sonntag. "Bislang sind aber gerade diejenigen nicht dabei, die in ihrem Alltag besonders von dem Corona-Einschränkungen betroffen sind: Kinder und Jugendliche."

Sie verzichteten seit mehr als einem Jahr auf soziale Kontakte und ihr gewohntes Bildungsumfeld. "Deshalb muss jetzt mit der baldigen Zulassung eines Impfstoffes für Kinder und Jugendliche eine breite Impfkampagne aufgesetzt werden. Mobile Impfteams an Schulen wären beispielsweise ein geeignetes niedrigschwelliges Angebot."

Die junge Generation habe sich in der Pandemie zum Schutz der Älteren stark eingeschränkt, so Pop. "Jetzt müssen wir alles dafür tun, um ihnen wieder so viel Freiheit wie möglich zurückzugeben."

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 27. Mai über das weitere Vorgehen bei den Corona-Impfungen beraten. Dabei könnte es unter anderem um das Impfen von Schülern und Studenten, den geplanten digitalen Impfnachweis sowie die Impflogistik im Sommer gehen.

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA will über die Empfehlung zur Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer ab 12 Jahren entscheiden. Bislang gibt es in der EU für das Mittel eine Zulassung erst ab 16, für jüngere Minderjährige gibt es noch keinen Covid-19-Impfstoff.

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43) drückt bei der Impfkampagne aufs Tempo.
Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43) drückt bei der Impfkampagne aufs Tempo.  © dpa/zb/Kira Hofmann

Update, 23. Mai, 10.05 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin bei 55,5

Der Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin ist erneut leicht gesunken. Am Sonntag rangierte er nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 55,5 - am Samstag lag er bei 56,1. Der Wert gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche festgestellt wurden.

Gemeldet wurden 146 Neuinfektionen und neun Todesfälle. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Virus insgesamt stieg auf 3438. Die Zahl der nachgewiesenen Infizierten seit Beginn der Pandemie in Berlin liegt damit bei 177 179. Als wieder genesen gelten rund 169 300 Berlinerinnen und Berliner.

Update, 22. Mai, 12.15 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz aller Landkreise in Brandenburg unter 100

In Brandenburg weisen nun alle Landkreise eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 auf. Landesweit stieg die Zahl der neuen Corona-Infektionen binnen einer Woche je 100 000 Einwohner jedoch leicht von 49,1 am Freitag auf 49,4. Das teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Den nach wie vor höchsten Inzidenzwert verzeichnet der südliche Kreis Spree-Neiße mit 99,4. Am Freitag lag er noch bei 102,9.

Während nahezu im kompletten Land aufgrund der positiven Entwicklungen bereits am Freitag Lockerungen wie die Öffnung der Außengastronomie mit Corona-Test und Termin galten, fiel die Notbremse in Cottbus erst am Samstag weg. Der Landkreis Elbe-Elster kann am Sonntag lockern. Bedingung ist eine Sieben-Tage-Inzidenz, die seit mindestens fünf Werktagen unter 100 liegt. Sollte der Wert an drei Tagen in Folge 100 übersteigen, greift die Notbremse wieder.

Landesweit seien aus den Gesundheitsämtern 176 neue Corona-Infektionen und damit 15 weniger als am Vortag gemeldet worden. 881 221 Brandenburger haben nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ihre erste Impfung erhalten. Das entspricht rund 35 Prozent der Bevölkerung. Vollständig geimpft sind bereits 365 638 und damit 14,5 Prozent der Brandenburger.

Update, 22. Mai, 12.09 Uhr: Berlin weitet Notbetreuung aus

Die Notbetreuung in Berliner Grund- und Gemeinschaftsschulen wird erweitert. Ab dem 31. Mai können deutlich mehr Kinder die Notbetreuung in diesen Schulen in Anspruch nehmen, wie die Senatsverwaltung für Bildung am Samstag mitteilte. Das Angebot gilt demnach dann für die Kinder, deren Eltern keine andere Betreuungsmöglichkeit haben. "Damit können Erst- bis Sechstklässler länger in der Schule bleiben und pädagogisch betreut werden, auch in der Zeit, in der sie nicht am Wechselunterricht teilnehmen." Bisher haben nur Eltern, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, Anspruch.

Außerdem ist ab 31. Mai vorgesehen, dass Exkursionen und pädagogische Veranstaltungen im Freien wieder in ganzen Lerngruppen stattfinden können. Auch Veranstaltungen zur Verleihung der Abiturzeugnisse sowie Veranstaltungen zum Abschluss des Schuljahres sind erlaubt. Es gelten die Obergrenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und im Freien.

Update, 22. Mai, 11.38 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin auf 56,1 gesunken

Der Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin ist etwas gesunken. Am Samstag rangierte er nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 56,1. Der Wert gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner es innerhalb einer Woche gegeben hat. Am Freitag lag er bei 60,4, am Donnerstag bei 56,3. Gemeldet wurden 280 Neuinfektionen und sieben Todesfälle.

Die Zahl der nachgewiesenen Infizierten seit Beginn der Pandemie in Berlin liegt damit bei 177 033. Die Zahl der Toten insgesamt stieg auf 3429. Als wieder genesen gelten rund 169 100 Berlinerinnen und Berliner.

Menschen sitzen am späten Nachmittag in der Ankerklause.
Menschen sitzen am späten Nachmittag in der Ankerklause.  © Annette Riedl/dpa

Update, 21. Mai, 18.52 Uhr: Weitere Lockerungen in Berlin im Gespräch

Wenn sich die Corona-Lage weiter verbessert, könnte es mehr Bewegung bei der Öffnung der Berliner Gastronomie und Hotellerie geben. Sowohl der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) als auch die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) betonten laut einer Mitteilung vom Freitag, dass Nachjustierungen beispielsweise beim Startdatum oder der Belegungsgrenze bei touristischen Übernachtungen möglich seien.

"Auf die heutige Öffnung der Außengastronomie haben sich viele gefreut, Gastronomen und Kunden zugleich", sagte Pop. "Gleichzeitig sind wir vorsichtig, denn niemand will Rückschläge bei der Bekämpfung der Pandemie riskieren." Sie stellte bei weiter sinkenden Neuinfektionen weitere Öffnungsschritte in Aussicht.

Bei einem Gespräch mit Vertretern der Branchenverbände Dehoga und Visit Berlin sei es auch um die derzeitig gültige Testnachweispflicht in der Außengastronomie, das Alkoholverbot und die Veranstaltungsobergrenzen gegangen.

Tourismuschef Burkhard Kieker zeigte sich über die ersten Schritte bei der Öffnung erfreut. "Zum vollständigen Restart der Stadt fehlt nun nur noch die zeitnahe Wiedereröffnung der Hotels möglichst vor dem 18. Juni, damit Berlin wieder Übernachtungsgäste begrüßen kann."

Bislang sieht der Stufenplan vor, dass ab dem 18. Juni wieder touristische Übernachtungen in Hotels möglich sind - bei einer Belegung von maximal 50 Prozent. Zum gleichen Termin kann laut Plan die Gastronomie ihre Innenräume öffnen, mit Personenbegrenzung, Reservierungs- und Testpflicht.

Update, 21. Mai, 15.40 Uhr: Indische Coronavirus-Variante in Berlin angekommen: 33 Fälle nachgewiesen!

Die zuerst in Indien entdeckte und als hoch ansteckend geltende Variante des Coronavirus ist inzwischen 33 Mal in Berlin nachgewiesen worden.

Das teilte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Freitag auf Anfrage mit. Verlässliche Angaben, wie sich der Anteil der wissenschaftlich als B.1.617 bezeichneten Variante in Berlin entwickeln werde, seien nicht möglich.

"Insgesamt steht diese Variante aufgrund ihres hohen Ausbreitungspotenzials unter besonderer Beobachtung", erklärte der Sprecher. "Die Fallzahlen dürften sich erhöhen."

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Reisende sind auf einem Bahnsteig im Bahnhof Friedrichstraße zu sehen. In Berlin ist inzwischen 33 Mal die hoch ansteckende indische Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. (Symbolfoto)
Reisende sind auf einem Bahnsteig im Bahnhof Friedrichstraße zu sehen. In Berlin ist inzwischen 33 Mal die hoch ansteckende indische Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. (Symbolfoto)  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 21. Mai, 13.58 Uhr: Kassenärzte: Noch immer fehlt Impfstoff - müssen Termine absagen

Arztpraxen in Brandenburg erhalten nach eigenen Angaben noch immer nicht die gewünschte Menge an Impfstoff gegen das Coronavirus. "Regelmäßig müssen bereits vereinbarte Termine abgesagt werden", teilte die Kassenärztliche Vereinigung des Landes (KVBB) am Freitag mit. Das führe zu Ärger und Frust. Sie wies den Vorwurf zurück, Ärzte riefen Impfstoff nicht ab oder lagerten ihn über längere Zeit in der eigenen Praxis. Man lasse sich nicht den Schwarzen Peter zuschieben, hieß es. Die Impflogistik sei allein die Aufgabe der staatlichen Organisationen.

Der zuständige Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte zuvor in den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (Freitag) von Anlaufschwierigkeiten in den Arztpraxen gesprochen. "Aber die KVBB muss dafür sorgen, dass in kürzester Frist jeder Impfstoff, der für Brandenburg bereitsteht, auch abgerufen und verimpft wird." SPD-Fraktkionschef Erik Stohn hatte gleichfalls in dieser Woche kritisiert, dass das Impfen in den Praxen nicht optimal laufe.

Beide Politiker reagierten auf Daten, nach denen einige Zehntausend Impfdosen nicht abgerufen worden sind. Der entsprechende Report des Paul-Ehrlich-Instituts zeige aber nicht, was die Arztpraxen abrufen, sondern die Verteilung vom Großhandel an die Apotheken, erklärte die Ärzte-Vereinigung. Die Praxen riefen den Impfstoff vollständig ab und verbrauchten ihn innerhalb weniger Tage.

Auch die Vorsitzende des Landeshausärzteverbandes, Karin Harre, glaubt nicht, dass der Impfstoff nicht abgerufen worden ist. "Das kann nicht sein", sagte die Ärztin. Sie wundere sich aber über die Praxis, wie Impfstoff bestellt, beziehungsweise geliefert werde. "Das ist schön längere Zeit unübersichtlich."

Update, 21. Mai, 13.15 Uhr: Berliner Gastgewerbe: Nicht alle Betriebe öffnen über Pfingsten

Wie viele Kneipen und Restaurants in Berlin die Außengastronomie über Pfingsten tatsächlich öffnen, ist nach Angaben des Berliner Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga unklar. Der größere Aufwand wegen der Corona-Regeln erschwere die Entscheidung, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Gerrit Buchhorn am Freitag. "Es gibt auch Betriebe, die sagen: Das ist mir alles viel zu aufwendig mit dem Testen." Die Kontrolle der Testergebnisse oder Impfnachweise sei in jedem Fall ein Mehraufwand, der Zeit in Anspruch nehme.

Die Kontrollen gleich am Eingang zu machen, sei zwar sinnvoll. Buchhorn geht aber davon aus, dass die Betriebe das unterschiedlich umsetzen. "Das hängt auch von deren Größe ab." Ob der höhere Aufwand für die Wirte auch zu höheren Preisen führt, sei schwer einzuschätzen. "Wenn ich Gastronom wäre, würde ich die Kosten des Mehraufwands natürlich mit berechnen", sagte Buchhorn. "Alles andere wäre Verlust." Der Dehoga plant für Ende nächster Woche eine Umfrage unter den Berliner Gastronomen, um herauszufinden, wie viele bereits geöffnet haben und wie das Geschäft angelaufen ist.

Noch seien viele Fragen offen: Dazu gehört nach Einschätzung des Verbands auch, ob es sich für die Berliner Bars rechnet, die Außengastronomie zu öffnen. Ab 23 Uhr dürfe schließlich kein Alkohol mehr verkauft werden, sagte Buchhorn. "Wir müssen schauen, wie sich das entwickelt." Unklar sei auch, wie viele Gastronomen ihren Gästen die Möglichkeit anbieten, einen Schnelltest zu machen - so wie zum Beispiel im "Zollpackhof". "Das ist auch ein gewisser Aufwand und benötigt eine gewisse Größe."

Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin seit Längerem stabil unter dem wichtigen Schwellenwert von 100 liegt und die Bundes-Notbremse nicht mehr greift, dürfen Gaststätten ihre Außengastronomie seit Freitag wieder öffnen.

Ein Mann stellt Stühle an einem Café am Weigandufer auf. Mit dem Kaffee auf der Terrasse oder dem Weizen im Biergarten - ab Freitag heißen Gaststätten, Clubs und Freibäder in Berlin nach monatelangen coronabedingten Schließungen wieder Gäste willkommen.
Ein Mann stellt Stühle an einem Café am Weigandufer auf. Mit dem Kaffee auf der Terrasse oder dem Weizen im Biergarten - ab Freitag heißen Gaststätten, Clubs und Freibäder in Berlin nach monatelangen coronabedingten Schließungen wieder Gäste willkommen.  © Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 21. Mai, 13.12 Uhr: Corona-Fälle gehen in Brandenburg weiter zurück - Inzidenz landesweit unter 50

In fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Brandenburg entwickelt sich die Zahl der Corona-Fälle weiter positiv. Bis auf den südlichen Kreis Spree-Neiße lagen alle Regionen am Freitag unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. In ganz Brandenburg sank die Zahl der neuen Corona-Infektionen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner von 51,4 am Donnerstag auf 49,1.

Bis auf Cottbus und den Landkreis Elbe-Elster gelten wegen der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens in allen Regionen seit diesem Freitag Lockerungen - etwa die Öffnung der Außengastronomie mit negativem Test und Termin. Auch Veranstaltungen wie Konzerte oder Theatervorstellungen draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten sind möglich.

In Cottbus gelten ab diesem Samstag (22.5.) Lockerungen, die Stadt lag am Freitag sieben Tage in Folge unter der Marke 100. Im Kreis Elbe-Elster, der erst sechs Tage unter diesem Wert lag, werden die Bestimmungen ab diesem Sonntag (23.5.) gelockert. Das teilte der Landkreis am Freitag mit. Dann öffnet der Museumsverbund auch wieder seine Häuser für Besucher, darunter das Mitteldeutsche Marionettentheatermuseum Bad Liebenwerda und das Museum im Schloss Doberlug mit Voranmeldung und den geltenden Hygieneregeln wie das Tragen von Mund- und Nasenschutz.

Nur der Kreis Spree-Neiße verzeichnete am Freitag einen Inzidenzwert von 102,9. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

Die Gesundheitsämter meldeten 191 neue Corona-Infektionen nach 307 neuen Fällen am Donnerstag. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden derzeit 225 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich 63 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 58 beatmet werden.

865 688 Menschen im Land haben eine erste Impfung erhalten - das sind rund 34 Prozent der Bevölkerung. 354 093 sind bereits vollständig - ein Anteil von 14 Prozent.

Update, 21. Mai, 11.14 Uhr: Gericht erörtert Eilanträge gegen Demonstrationsverbote in Berlin

Nach dem Auftakt vor einer Woche in Neukölln werden die Corona-Schwerpunktimpfungen an diesem Wochenende in zwei weiteren Berliner Stadtteilen fortgesetzt. Von Samstag bis Montag können sich Bewohner im Ostseeviertel in Neu-Hohenschönhausen impfen lassen, von Samstag bis Sonntag auch Bewohner der Thermometersiedlung in Lichterfelde. Das teilte die Gesundheitsverwaltung am Freitag mit.

Genutzt werden in temporär eingerichteten Zentren demnach Vakzine von Johnson & Johnson sowie von Moderna. Es ist nicht nötig, zuvor einen Termin zu machen. Es kann aber zu Wartezeiten kommen.

Ziel der Schwerpunktimpfungen ist, Menschen in sozial benachteiligten Gegenden ein Angebot zu machen. Zum Auftakt des Modellversuches in mehreren Kiezen in Neukölln machten am vergangenen Wochenende rund 2200 Menschen davon Gebrauch.

Eine Spritze mit dem Impfstoff Moderna wird in den Impfräumen des Modellprojekts "Betriebliches Impfen KRTIS" bei Berlin-Chemie aufgezogen.
Eine Spritze mit dem Impfstoff Moderna wird in den Impfräumen des Modellprojekts "Betriebliches Impfen KRTIS" bei Berlin-Chemie aufgezogen.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 21. Mai, 10.55 Uhr: Maskenpflicht beim Einkaufen in Berlin bleibt vorerst

Der Streit um Demonstrationsverbote zu Pfingsten in Berlin wird jetzt vor Gericht ausgetragen. Beim Berliner Verwaltungsgericht sind zwei Eilanträge gegen vier untersagte Aufzüge am Samstag, Sonntag und Montag eingegangen, sagte ein Sprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Die Richter wollten im Laufe des Tages über die Anträge entscheiden.

Die Polizei hat eine Reihe von Aufzügen von Kritikern der Corona-Maßnahmen untersagt. Für zwei große Demonstrationen am Wochenende waren jeweils 16 000 Teilnehmer angemeldet worden. Die Organisatoren, die unter dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» an beiden Tagen auf die Straße gehen wollten, versuchen mit ihrem Antrag zu erreichen, dass das Verbot aufgehoben wird.

Der zweite Eilantrag betrifft laut Gerichtssprecher zwei verbotene Demonstration am Montag, für die jeweils 600 und 1000 Teilnehmer angemeldet worden waren.

Ein Sprecher der Polizei hatte zu den Verboten gesagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Teilnehmer bewusst Regeln wie das Maskentragen und Abstandhalten ignorieren würden.

Untersagt worden war auch eine erneute Demonstration palästinensischer Gruppen gegen die Politik Israels am Samstag in Berlin-Kreuzberg. Zur Begründung des Verbots hieß es, bei ähnlichen Demonstrationen hätten viele Teilnehmer die Infektionsschutz-Regeln nicht beachtet.

Update, 21. Mai, 9.30 Uhr: Maskenpflicht beim Einkaufen in Berlin bleibt vorerst

Einkaufen ohne Maskenpflicht ist in Berlin noch nicht absehbar. In Niedersachsen will die Landesregierung die Maskenpflicht im Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 nach Pfingsten aufheben. Das geht aus dem Entwurf für eine kurzfristige Lockerung der Corona-Regeln hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Regelung soll an diesem Freitag beschlossen werden. Eine Sprecherin des Senats teilte am Freitagmorgen auf Anfrage mit, für Berlin sei eine solche Regelung nicht geplant.

In Niedersachsen gibt es eine Reihe von Landkreisen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz bereits unter 35 liegt. In Berlinlag der Wert am Freitag bei 60,4. Erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen gibt es in der Hauptstadt ebenfalls. Seit Mittwoch gelten die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nicht mehr, Museen und Ausstellungen dürfen wieder öffnen. Seit Freitag können Gaststätten zumindest im Freien wieder Gäste bewirten. Weitere Lockerungsschritte sollen im Juni folgen, wenn die Infektionslage sich wie erhofft entwickelt und die Zahlen weiter sinken.

Passanten gehen an einem Schuhgeschäft vorbei, das am letzten Tag vor dem Lockdown mit Ausverkauf und Rabatten von 50 Prozent wirbt. (Archivbild)
Passanten gehen an einem Schuhgeschäft vorbei, das am letzten Tag vor dem Lockdown mit Ausverkauf und Rabatten von 50 Prozent wirbt. (Archivbild)  © Fabian Sommer/dpa

Update, 21. Mai, 9.05 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin leicht auf 60,4 gestiegen

Der Wert für die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin ist leicht gestiegen. Am Freitag lag er nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 60,4. Er gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner es binnen einer Woche gegeben hat. Am Donnerstag lag er bei 56,3, am Mittwoch bei 61,5. Gemeldet wurden 256 Neuinfektionen.

Die Zahl der nachgewiesenen Infizierten seit Beginn der Pandemie in Berlin liegt damit bei 176 753. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind sechs weitere Menschen in Berlin gestorben, die Zahl der Toten insgesamt stieg auf 3422. Als wieder genesen gelten rund 168 800 Berlinerinnen und Berliner.

Update, 20. Mai, 17.44 Uhr: Personalrat sieht komplette Schulöffnung vor Sommerferien kritisch

Lehrervertreter haben sich kritisch über die angestrebte Rückkehr zum regulären Unterricht in den Brandenburger Schulen vor den Sommerferien geäußert.

"Eine derartige Entscheidung darf nicht überhastet geschehen", heißt es in einem Brief des Hauptpersonalrats für die Lehrkräfte an Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Sie hatte am Dienstag die komplette Öffnung der Schulen vor den Ferien in Aussicht gestellt, sollten die Corona-Zahlen weiter sinken. Die Ferien beginnen am 24. Juni.

"Durch den frühen Sommerferienbeginn macht es keinen Sinn, mit aller Gewalt diese Öffnung noch in diesem Schuljahr durchzusetzen", argumentierte der Personalrat. Die Zeit bis zum letzten Schultag sollte genutzt werden, um eine sichere Öffnung im neuen Schuljahr vorzubereiten. In Schulen müssten die gleichen Schutzmaßnahmen gelten wie etwa in Räumen der Kultur, Freizeiteinrichtungen, Gaststätten oder Hotels. Zudem müssten die Impfungen für Lehrkräfte vorangetrieben werden.

Update, 20. Mai, 13.50 Uhr: Regierung soll sich stärker um Corona-Folgen für Kinder kümmern

Die gesundheitlichen Folgen der Corona-Beschränkungen für Kinder und Jugendliche in Brandenburg sollen mehr Aufmerksamkeit erfahren. Darauf zielt ein Beschluss des Landtags vom Donnerstag ab. Auf Antrag der rot-schwarz-grünen Koalition soll die Landesregierung Wege dahin prüfen, dass mehr Kinder die ärztlichen U-Untersuchungen - das sind regelmäßige kinderärztliche Untersuchungen - besuchen.

Sie soll mehr Personal in den Gesundheitsämtern ermöglichen und die Suchtprävention verbessern. Kinder- und Jugendbeauftragte sollen dem Landtag über die Folgen der Pandemie berichten. "Die Nerven liegen blank in den Brandenburger Familien, und vor allem bei den Kindern", begründete der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann den Antrag mit zwölf Einzelpunkten. Die Opposition kritisierte die Initiative als unzureichend und verspätet.

Update, 20. Mai, 12.15 Uhr: Veranstalter wollen Verbot von Demos gegen Corona-Politik anfechten

Nach dem Verbot von Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik an diesem Pfingstwochenende haben die Organisatoren angekündigt, rechtlich dagegen vorzugehen. "Wir bestreiten den vollen Rechtsweg (...)", teilten sie auf ihrer Internet-Seite mit. Am Verwaltungsgericht Berlin sei dazu bislang nichts eingegangen, sagte eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstagvormittag.

Mehrere Protestkundgebungen wurden von der Versammlungsbehörde verboten - darunter zwei Demonstrationen von Kritikern der staatlichen Corona-Beschränkungen mit jeweils 16 000 angemeldeten Teilnehmern unter dem Motto "Pfingsten in Berlin". Ein Polizeisprecher sagte am Mittwochabend, die Verbote fußten "primär auf dem Infektionsschutz und der prognostizierten Versammlungslage".

Auf Nachfrage bei den Initiatoren der Demonstrationen mit dem Titel "Pfingsten in Berlin" hieß es, man werde juristisch dagegen vorgehen. "Wir hoffen, dass die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit weiterhin zur Anwendung kommen und setzen unser volles Vertrauen in die Justiz", hieß es vom Organisationsteam.

Polizeibeamte führen im Regierungsviertel einen Demonstranten ab, der gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes protestierte.
Polizeibeamte führen im Regierungsviertel einen Demonstranten ab, der gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes protestierte.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 20. Mai, 11.59 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz landesweit knapp über 50 - Lockerungen

Die Zahl der neuen Corona-Infektionen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner ist in Brandenburg weiter gesunken. Der Wert lag am Donnerstag bei 51,4 nach 55,8 am Mittwoch.

Bis auf den Landkreis Elbe-Elster und Cottbus lagen alle Kreise am Donnerstag fünf Werktage und zwei Übergangstage hintereinander stabil unter der Marke 100, wie das Gesundheitsministerium weiter mitteilte. Dort können ab diesem Freitag (21. Mai) Lockerungen gelten. Der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin ist möglich, ebenso Konzerte und Theater draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten.

Der Landkreis Elbe-Elster wollte am Donnerstagnachmittag eine Entscheidung zu eventuellen Lockerungen bekannt geben. Dort lag die Sieben-Tage-Inzidenz erst den vierten Werktag in Folge unter 100.

Die zweitgrößte Stadt Brandenburgs, Cottbus, braucht noch einen Übergangstag unter dem Inzidenzwert von 100. Ab Samstag (22.5.) seien dann die Öffnung der Außengastronomie und Veranstaltungen von Theatern, Konzert- und Opernhäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen unter freiem Himmel mit bis zu 100 Personen möglich, hatte die Stadtverwaltung mitgeteilt. Auch Geschäfte könnten dann für eine begrenzte Kundenzahl, aber ohne Negativtest öffnen.

Die Gesundheitsämter meldeten am Donnerstag 307 neue Corona-Fälle, nach 270 am Mittwoch. Laut Gesundheitsministerium werden derzeit 227 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich 64 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 60 beatmet werden.

Update, 20. Mai, 8.50 Uhr: Corona-Infektionszahl in Berlin weiter rückläufig

Die Corona-Lage in Berlin entwickelt sich weiter positiv. Am Mittwoch gab das Robert Koch-Institut (RKI) die Inzidenz mit 56,3 an - der Wert beschreibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Am Mittwoch lag er bei 61,5, am Dienstag bei 63,3.

Gemeldet wurden 462 Neuinfektionen. Vier weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Seit Beginn der Pandemie wurden in Berlin damit 176 497 Menschen als infiziert gemeldet. Die Zahl der Toten stieg auf 3416. Als genesen gelten rund 168 200 Berlinerinnen und Berliner.

Mitarbeiter des Zollpackhofs ziehen Bierbänke über den Kies und bereiten gegenüber des Bundeskanzleramts den Biergarten für die Öffnung nach dem Lockdown am 21.05.2021 vor.
Mitarbeiter des Zollpackhofs ziehen Bierbänke über den Kies und bereiten gegenüber des Bundeskanzleramts den Biergarten für die Öffnung nach dem Lockdown am 21.05.2021 vor.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 19. Mai, 15.52 Uhr: Mehr Impfberechtigte in Brandenburg - Andrang in Arztpraxen

Die Öffnung der Priorisierungsgruppe 3 für alle Impfberechtigten und die bundesweite Aufhebung der Priorisierung in Arztpraxen ab dem 7. Juni hat in Brandenburg nach Angaben der Kassenärzte zu einem Andrang in Arztpraxen geführt.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KVBB) appellierte deshalb am Mittwoch an die Bürger, die Ärzte in den Praxen nicht mit Terminanfragen zusätzlich zu belasten. Aufgrund des weiterhin bestehenden Impfstoffmangels könne leider nicht allen Impfberechtigten ein Angebot unterbreitet werden.

"Viele Praxen arbeiten schon seit Wochen an der Kapazitätsgrenze oder auch darüber hinaus", sagte der Vorsitzende der KVBB, Peter Noack. Allein am Dienstag seien mehr als 16.000 Menschen in den Praxen geimpft worden. Wäre mehr Impfstoff da, könnten noch viel mehr Impfungen stattfinden. Noack wies darauf hin, dass die Arztpraxen gleichzeitig die ambulante Regelversorgung übernähmen und sich um die vielen akut und chronisch kranken Menschen im Land kümmerten. Er bat um Geduld.

In Brandenburg ist seit Mittwoch die komplette Priorisierungsgruppe 3 impfberechtigt. Das sogenannte Impfkabinett hatte in Potsdam die vollständige Öffnung bestätigt. Damit können sich nun auch Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel, in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie in besonders relevanten Positionen in Bereichen der sogenannten Kritischen Infrastruktur einen Impftermin beschaffen. Auch Wahlhelfer können sich nun impfen lassen. Zur Priorisierungsgruppe 3 zählen in Brandenburg insgesamt rund 500.000 Menschen.

Nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll ab dem 7. Juni keine Priorisierung mit einer festgelegten Reihenfolge mehr gelten.

Update, 19. Mai, 14.41 Uhr: Mindestens 26 Fälle von indischer Corona-Variante in Berlin

Die als besorgniserregend geltende Corona-Variante, die in Indien entdeckt wurde, ist bislang 26 mal in Berlin nachgewiesen worden. Für sechs dieser Fälle sei eine Verbindung mit Reisen angegeben, teilte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit auf dpa-Anfrage mit (Datenstand: Dienstag).

Die tatsächliche Zahl der Fälle liegt demnach aber wohl schon etwas höher: In zwei Ausbrüchen mit zwei beziehungsweise vier Infizierten seien erst für je einen Fall die Nachweise erbracht. Teils stünden Ergebnisse noch aus, sagte der Sprecher am Mittwoch. Von den insgesamt drei bekannten Ausbrüchen hieß es bei zweien, es handle sich um Privathaushalte mit Bezug zu Reisen nach Indien.

Die von Fachleuten als B.1.617 bezeichnete Variante aus Indien ist kürzlich von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als besorgniserregend eingestuft worden - ebenso wie die Mutanten, die in Großbritannien (B.1.1.7), Brasilien (P.1) und Südafrika (B.1.351) entdeckt wurden.

In Deutschland hat sich in den vergangenen Monaten B.1.1.7 durchgesetzt. Die Varianten aus Brasilien und Südafrika werden vergleichsweise selten gefunden, Anstiegstendenzen zeigten sich bislang nicht. Den Anteil der indischen Variante bezifferte das Robert Koch-Institut (RKI) zuletzt auf weniger als zwei Prozent - allerdings mit steigender Tendenz. Für Mittwochabend wurde ein neuer RKI-Bericht mit Daten über die Varianten erwartet.

Das Expertengremium SAGE (Scientific Advisory Group for Emergencies), das die britische Regierung berät, schrieb vor einigen Tagen in einem Bericht, es sei "realistisch", dass die indische Variante bis zu 50 Prozent ansteckender sein könnte als die bereits als sehr ansteckend geltende britische Variante. In Großbritannien waren bis Anfang dieser Woche mehr als 2300 Fälle bekannt. Etliche der dortigen Fälle werden auf Einreisende aus Indien zurückgeführt.

Die indische Variante kann nach Einschätzung der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek die Wirkung der Impfung schwächen, ihren Schutz aber nicht ausschalten. "Die Varianten aus Indien haben einen leichten Immun-Escape, also eine leicht verminderte Wirksamkeit", sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast "Das Coronavirus-Update». Was man beobachte, sei "eine leichte Einschränkung, aber kein vollständiges Versagen der Impfungen".

Update, 19. Mai, 13.39 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg entwickelt sich weiter positiv - damit steigen die Chancen auf Lockerungen der Corona-Beschränkungen noch vor Pfingsten weiter. Alle Landkreise und kreisfreien Städte lagen am Mittwoch weiter unter dem Wert von 100, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

In elf Kreisen und den Städten Cottbus, Brandenburg an der Havel und Potsdam sank die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche je 100.000 Einwohner im Vergleich zum Vortag. In den übrigen Landkreisen und der Stadt Frankfurt (Oder) erhöhte sich der Inzidenzwert leicht. Landesweit ging er auf 55,8 zurück - nach 60,4 am Dienstag.

Bei einem stabilen Wert unter 100 ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin, von Konzerten und Theatern draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab diesem Freitag (21. Mai) möglich. Allerdings muss die 100er Marke an fünf aufeinander folgenden Werktagen plus zwei Übergangstagen unterschritten sein, damit Lockerungen in Kraft treten können. Sowohl in Cottbus als auch im Kreis Elbe Elster war das am Mittwoch noch nicht der Fall. Bei einer Inzidenz unter 100 fällt auch die Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr weg.

Die Gesundheitsämter meldeten am Mittwoch 270 neue Corona-Fälle, nach 92 am Dienstag. Aktuell werden laut Gesundheitsministerium 251 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 74 davon intensivmedizinisch; von ihnen müssen 69 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Infizierten und Erkrankten liegt bei geschätzt 4042.

Update, 19. Mai, 13.29 Uhr: Deutsche Bahn beginnt mit Impfungen der eigenen Mitarbeiter

Die Deutsche Bahn hat am Berliner Hauptbahnhof mit den Impfungen eigener Mitarbeiter begonnen - aktuell ausschließlich in der Hauptstadt. Der Berliner Senat habe dafür rund 1000 Dosen des Impfstoffs von Moderna im Rahmen eines Pilotprojekts zur Verfügung gestellt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit.

Impfen lassen könnten sich zunächst Beschäftigte in sogenannten systemrelevanten Funktionen. Dazu gehören Fahrdienstleiter, Zugbegleiter und Lokführer.

Sobald bundesweit Impfstoff für Betriebsärzte verfügbar sei, werde die Bahn an insgesamt 19 Standorten ihren Mitarbeitern Impfungen anbieten, hieß es. "Unsere Beschäftigten haben Deutschland während der Pandemie mobil gehalten", teilte Personalvorstand Martin Seiler mit. Er begrüße es sehr, diesen Mitarbeitern nun eine Immunisierung anbieten zu können.

Offiziell sollen Betriebsärzte in Unternehmen ab dem 7. Juni in die Impfaktion des Bundes einbezogen werden. Dann soll auch die Impfpriorisierung in Arztpraxen aufgehoben werden.

Herr Eschert, S-Bahnfahrer in Berlin, erhält eine Impfung mit dem Impfstoff Moderna. Die Deutsche Bahn hat in Berlin mit der Impfung von Mitarbeitenden gegen das Corona-Virus begonnen.
Herr Eschert, S-Bahnfahrer in Berlin, erhält eine Impfung mit dem Impfstoff Moderna. Die Deutsche Bahn hat in Berlin mit der Impfung von Mitarbeitenden gegen das Corona-Virus begonnen.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 19. Mai, 13.17 Uhr: Betrieb in Berliner Clubs geht langsam wieder los

Nach mehr als einem Jahr Corona-Zwangspause können die Berliner Clubs schrittweise wieder öffnen - erst einmal draußen, im Prinzip wie Biergärten. Seit Mittwoch sind laut der Clubcommission unter freiem Himmel 250 Gäste erlaubt, die offiziell getestet, geimpft oder genesen sein müssen. Danach sind laut der Pläne des Senats im Juni weitere Lockerungen vorgesehen.

Am Wochenende werden demnach voraussichtlich einige Clubs ihre Außenflächen öffnen. Einige Szene-Adressen waren in der Pandemie bereits Testzentren, so dass es im Umfeld Möglichkeiten für einen Test gibt, wie Clubcommission-Sprecher Lutz Leichsenring erläuterte.

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Der Platz vor dem RAW Gelände, dem ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerk, ist im März 2020 leer.
Der Platz vor dem RAW Gelände, dem ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerk, ist im März 2020 leer.  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 19. Mai, 13.07 Uhr: Deutsche Bahn beginnt mit Impfungen der eigenen Mitarbeiter

Die Deutsche Bahn hat am Berliner Hauptbahnhof mit den Impfungen eigener Mitarbeiter begonnen - aktuell ausschließlich in der Hauptstadt. Der Berliner Senat habe dafür rund 1000 Dosen des Impfstoffs von Moderna im Rahmen eines Pilotprojekts zur Verfügung gestellt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Impfen lassen könnten sich zunächst Beschäftigte in sogenannten systemrelevanten Funktionen. Dazu gehören Fahrdienstleiter, Zugbegleiter und Lokführer.

Sobald bundesweit Impfstoff für Betriebsärzte verfügbar sei, werde die Bahn an insgesamt 19 Standorten ihren Mitarbeitern Impfungen anbieten, hieß es. "Unsere Beschäftigten haben Deutschland während der Pandemie mobil gehalten", teilte Personalvorstand Martin Seiler mit. Er begrüße es sehr, diesen Mitarbeitern nun eine Immunisierung anbieten zu können.

Offiziell sollen Betriebsärzte in Unternehmen ab dem 7. Juni in die Impfaktion des Bundes einbezogen werden. Dann soll auch die Impfpriorisierung in Arztpraxen aufgehoben werden.

Update, 19. Mai, 12.30 Uhr: Nachfrage bei Corona-Tests geht in die Höhe

Bei den Corona-Schnelltests geht die Senatsverwaltung für Gesundheit von einer deutlich steigenden Nachfrage aus. Hintergrund sind die Lockerungen der Corona-Maßnahmen, die in Berlin möglich geworden sind, nachdem die Bundes-Notbremse nicht mehr greift. Museen und Ausstellungen dürfen seit Mittwoch öffnen, ab Freitag können Restaurants, Kneipen und Bars die Außenbereiche wieder nutzen. Gäste müssen einen negativen Corona-Test nachweisen. "Die Senatsverwaltung für Gesundheit rechnet damit, dass die Wiedereröffnung der Gastronomie und der Kulturangebote die Testnachfrage entsprechend in die Höhe treiben wird", teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.

Die Zahl der Teststellen hat bereits in den vergangenen Wochen erheblich zugenommen. Mitte April waren es berlinweit noch rund 400. Inzwischen gibt es nach Angaben der Gesundheitsverwaltung gut 1170 Testangebote, überwiegend sogenannte Test-to-Go Stellen sowie 26 senatseigene Testzentren mit einer Gesamtkapazität von rund 560 000 Tests pro Tag und von rund 3,9 Millionen pro Woche. Täglich kommen nach Angaben der Gesundheitsverwaltung 6 bis 10 Prozent hinzu. Aktuell würden die Testkapazitäten nur zu 20 bis 40 Prozent in Anspruch genommen. Dabei sei allerdings zu berücksichtigen, dass es derzeit noch wenige, testpflichtige Öffnungsangebote in Berlin gebe.

Vor dem Eingang zum Tierpark Berlin wird auf einem Schild darauf hingewiesen, daß der Eintritt nur mit einem negativen Coronatest möglich ist.
Vor dem Eingang zum Tierpark Berlin wird auf einem Schild darauf hingewiesen, daß der Eintritt nur mit einem negativen Coronatest möglich ist.  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 19. Mai, 12.23 Uhr: Kassenärzte: Planung für Impfung von Kindern und Jugendlichen läuft

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) will einen Vorschlag erarbeiten, wie Kinder und Jugendliche gegen das Coronavirus geimpft werden können. Der Vorschlag soll mit dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte abgestimmt werden, wie die KVBB am Mittwoch auf Nachfrage mitteilte.

Dann solle das Konzept an die Landesregierung gehen. "Die Frage ist, ob wir Familien gemeinsam impfen, zum Beispiel am Wochenende, ob in Zentren oder bei Kinder- und Jugendärzten beziehungsweise bei den Hausärzten", sagte KVBB-Sprecher Christian Wehry. Das solle nun gemeinsam überlegt werden.

Am Dienstagabend hatten sich Brandenburgs Kassenärzte mit Vertretern wichtiger Berufsverbände beim ärztlichen Impfgipfel getroffen, um über die Situation beim Impfen zu beraten. Es habe darüber Einigkeit bestanden, dass in den Arztpraxen wöchentlich bis zu 150.000 Impfungen erfolgen könnten - allerdings müsse genügend Impfstoff vorhanden sein.

"Es herrschte Unverständnis darüber, dass kommunalen Akteuren Impfstoff für Impfaktionen beispielsweise vor Rathäusern oder Sporthallen angeboten wird, anstatt dass der Impfstoff direkt in die Praxen geht", berichtete Wehry.

Da mittlerweile verstärkt jüngere Bürgerinnen und Bürger geimpft werden würden, benötigen die Vertragsärzte laut KVBB uneingeschränkt alle empfohlenen Impfstoffe. Die Vorteile seien klar: "Diese Impfungen sind schnell und wohnortnah. Die Menschen kennen und vertrauen ihren Ärztinnen und Ärzten."

Update, 19. Mai, 8.52 Uhr: Corona-Wochenwert in Berlin sinkt weiter

In Berlin ist die Zahl der Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche weiter zurückgegangen. Die Inzidenz liegt nun bei 61,5, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag lag der Wert noch bei 63. Gemeldet wurden 381 Neuinfektionen. Neun weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Seit Beginn der Pandemie wurden in Berlin 176 035 Menschen als infiziert gemeldet. Die Zahl der Toten stieg auf 3412. Als genesen gelten 167 600 Berlinerinnen und Berliner.

Da der Inzidenzwert fünf Werktage in Folge unter 100 blieb, gibt es nun nach monatelangem Lockdown ab Mittwoch erste Lockerungen. Die umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen fallen weg. Zudem dürfen Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen - mit Auflagen wie Abstandsregeln und dem Nachweis eines negativen Corona-Tests. Theater, Opern- und Konzerthäuser oder Kinos dürfen Veranstaltungen unter freiem Himmel anbieten. Erlaubt sind dabei zunächst höchstens 250 Menschen.

Update, 19. Mai, 7 Uhr: Berliner Wirte machen sich bereit für Biergarten-Saison

Wirte der Berliner Gaststätten bereiten sich nach coronabedingt monatelangen Schließungen auf die Öffnung der Außenbereiche ab Freitag vor. Menschen mit einem negativen Corona-Test sowie Geimpfte und Genesene dürfen nach Beschluss des Senats dann wieder im Freien ihren Kaffee trinken oder etwas essen. Das Café am Neuen See im Bezirk Mitte hat für die Öffnung sogar ein eigenes Testzentrum eingerichtet.

"Wir wollen niemanden abweisen", sagte Saskia Frank von dem Café im Tiergarten. "So kann sich jeder testen lassen und unser Gast sein". Kontrollen über negative Tests, Impf- und Genesungsnachweise werden am Eingang durchgeführt. Bei der Belegschaft sei die Freude groß über den Start der Biergarten-Saison: "'Juhu' war unsere erste Reaktion als klar war, dass wir Freitag öffnen dürfen."

Trotz der vielfachen Begeisterung sind die Öffnungen auch mit großem Aufwand für die Gaststätten verbunden. "Wir freuen uns über die Öffnungen, aber es muss sich am Ende lohnen", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer vom Hotel- und Gaststättenverband Berlin (Dehoga), Gerrit Buchhorn. "Da müssen Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zurückgeholt werden und viel organisiert werden." Wenn die Gaststätten wegen des Wetters am Ende nur einen Tag in der Woche öffnen könnten, könne es sein, dass sich das nicht rechnet.

Update, 19. Mai, 6.25 Uhr: Erste Lockerungen in Berlin - Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr

In Berlin gibt es nach dem monatelangen Lockdown eine Reihe von Lockerungsschritten. Die ersten stehen schon am Mittwoch an: Ab Mitternacht fallen die umstrittenen Ausgangsbeschränkungen weg, nach denen es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in der Regel verboten war, die eigene Wohnung zu verlassen.

Zudem dürfen unter anderem Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen - mit Auflagen wie Abstandsregeln und dem Nachweis eines negativen Corona-Tests. Theater, Opern- und Konzerthäuser oder Kinos dürfen Veranstaltungen unter freiem Himmel anbieten. Erlaubt sind dabei zunächst höchstens 250 Personen.

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Das Freiluftkino im Volkspark Friedrichshain wird für die Eröffnung vorbereitet.
Das Freiluftkino im Volkspark Friedrichshain wird für die Eröffnung vorbereitet.  © Annette Riedl/dpa

Update, 18. Mai, 16.20 Uhr: Berlin will nach den Sommerferien zurück zum Präsenzunterricht

Berlins Schülerinnen und Schüler sollen nach den Sommerferien keinen Wechselunterricht mehr haben. Die Bildungsverwaltung beabsichtige in jedem Fall, den Schuljahresbeginn in einem Präsenzsystem zu gestalten, kündigte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Sitzung des Senats an.

Das heißt, der Unterricht soll dann wieder ganz in der Schule stattfinden, nicht wie bisher im Wechsel mit digitalem Lernen zu Hause. Voraussetzung sei eine entsprechende Entwicklung der Infektionszahlen, sagte Kollatz. Bis zu den Sommerferien bleibe es aber bei der bisherigen Regelung, dass es nur zum Teil Unterricht in der Schule gebe.

Andere Bundesländer wie das Saarland haben bereits angekündigt, noch im laufenden Schuljahr zum Präsenzunterricht zurückzukehren. "Da muss man auch dazu sagen, es ist ein bisschen getrieben dadurch, dass wir einen ausgesprochen frühen Ferientermin in Berlin haben", erklärte der Senator die Entscheidung in Berlin. Andere Bundesländer seien da in einer anderen Situation. "Wir kommen aus den Schulferien wieder zurück, wenn andere noch nicht in den Sommerferien sind."

Update, 18. Mai, 13.07 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in allen Brandenburger Kreisen und Städten unter 100

Pfingsten kommt in Sichtweite und die Chancen für einen Besuch auf Terassen von Cafés und in Biergärten in Brandenburg steigen - allerdings nicht im gesamten Land.

Am Dienstag lagen zwar alle Landkreise und kreisfreien Städte unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Ansteckungen je 100.000 Einwohner. Allerdings muss dieser Wert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen plus zwei Übergangstagen unterschritten sein, damit Lockerungen in Kraft treten können.

Sowohl in der zweitgrößten Stadt Brandenburgs Cottbus als auch im Kreis-Elbe Elster war das am Dienstag noch nicht der Fall. Der Kreis werde die Inzidenzahlen bis Freitag beobachten und dann neu bewerten, sagte Sprecher Torsten Hoffgaard.

Gastronomie und Kultur im Freien sind von Freitag (21.5.) an voraussichtlich in weiten Teilen Brandenburgs unter bestimmten Bedingungen erlaubt - weitergehende Öffnungen lehnt die Landesregierung jedoch ab. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (61, SPD) hatte am Montag vor einem "Jo-Jo-Effekt" gewarnt.

Bei einem stabilen Wert unter 100 ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin, von Konzerten und Theatern draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab diesem Freitag möglich. Unter 100 Neuinfektionen fällt auch die Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr weg.

Die Zahl der bestätigten neuen Corona-Fälle stieg innerhalb der letzten 24 Stunden leicht von 89 auf 92. Aktuell werden laut Gesundheitsministerium 266 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 84 davon werden intensivmedizinisch behandelt, hiervon müssen 75 beatmet werden.

Update, 18. Mai, 13.03 Uhr: Vorbehalte gegen Corona-Impfungen unter Geflüchteten

Viele Flüchtlinge in Berlin haben Vorbehalte gegen Corona-Impfungen und lehnen diese deswegen ab. In den ersten beiden Wochen einer speziellen Kampagne ließ sich in den Wohnheimen des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gut ein Drittel der erwachsenen Bewohner von mobilen Teams impfen.

Diese hätten vom 29. April bis zum 14. Mai 18 Unterkünfte angesteuert und dort 1100 Menschen ihre erste Spritze verabreicht, teilte das LAF am Dienstag mit. Dies seien 36,6 Prozent der Erwachsenen, die dort leben. In dieser Woche seien Impf-Einsätze in weiteren 15 Unterkünften geplant. Insgesamt betreibt das LAF 80 davon, dort leben etwa 19.000 Menschen.

"Bei der Impfbereitschaft der Bewohner gibt es noch Luft nach oben", sagte eine Sprecherin des Amtes. Sie verwies darauf, dass es unter Geflüchteten Vorbehalte und Ängste gebe, etwa aufgrund falscher und angstmachender Informationen im Internet oder im Hinblick auf bestimmte Impfstoffe. Daher setze das LAF auf breite Aufklärung.

Die mobilen Impf-Teams sind laut LAF als "niedrigschwellige Ergänzung zum Regelsystem der Gesundheitsversorgung" gedacht. Geflüchtete könnten sich auch über eine Arztpraxis oder im Impfzentrum impfen lassen. Ältere Menschen und Risikopatienten hätten zum Teil bereits früher ein Angebot erhalten. Angaben dazu, wie hoch die Impfquote bei den Flüchtlingen vor diesem Hintergrund aktuell ist, lagen nicht vor.

Zu Beginn der mobilen Impfkampagne in den Flüchtlingsunterkünften kam das Vakzin von Johnson & Johnson zum Einsatz. Nach der Empfehlung des Robert Koch-Instituts (RKI), diesen Stoff nur noch für Personen über 60 Jahren zu verwenden, wurde die Kampagne ab 5. Mai mit dem Vakzin von Biontech fortgesetzt.

Update, 18. Mai, 10.42 Uhr: Wirtschaftssenatorin Pop: Öffnungsschritte mit Augenmaß sind möglich

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) hält weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich. "Es ist Land in Sicht, und das ermöglicht uns nun Öffnungsschritte mit Augenmaß", sagte Pop am Dienstag.

"Die Berliner Inzidenz liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, die Impfquote steigt, bald steigen die Betriebsärzte in die Impfkampagne ein – das sind gute Nachrichten und Grund für vorsichtigen Optimismus", so die Grünen-Politikerin.

"Dabei gilt für die ersten Lockerungen konsequent der Grundsatz 'draußen vor drinnen'." Unter freiem Himmel sei die Ansteckungsgefahr am geringsten. "Mit unserem Berliner Stufenplan bieten wir einen Fahrplan für sichere Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen und geben so den einzelnen Branchen Planungssicherheit", sagte die Wirtschaftssenatorin.

Der Berliner Senat berät am Dienstag über einen Stufenplan für weitere Lockerungsschritte. Als erste Stufe gelten unter anderem die Öffnung der Außengastronomie und erste touristische Angebote im Freien, die schon in dieser Woche möglich sein sollen. Pop kündigte an, in 14-Tages-Schritten sollten verschiedene Bereiche nach und nach wieder öffnen, damit die jeweiligen Branchen sicher planen könnten.

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) hält weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich.
Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) hält weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen für möglich.  © Fabian Sommer/dpa

Update, 18. Mai, 8.45 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin wieder leicht rückläufig

Die Corona-Inzidenz ist in Berlin wieder leicht rückläufig. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstag 63 Fälle je 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen nach zuvor knapp 69 Fällen. Die Zahl der Gestorbenen liegt inzwischen bei 3403. Seit Beginn der Pandemie wurden 175 654 Menschen in Berlin als infiziert gemeldet.

Wenn der Inzidenzwert fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt, sind Lockerungen am übernächsten Tag möglich. Das wäre in Berlin erstmals am Mittwoch möglich. Schon dann soll es nach dem Willen des Senats erste Schritte geben. Beispielsweise Museen und Gedenkstätten könnten unter Auflagen wieder öffnen. Ab Freitag vor Pfingsten dürfen dann Cafés und Restaurants im Freien wieder Gäste bedienen. Das hatte der Senat am Freitag beschlossen.

Zahlreiche Impfwillige warten auf den Gehwegen rund um eine Turnhalle einer Schule in Neukölln, wo eine Schwerpunktimpfung gegen Corona stattfindet.
Zahlreiche Impfwillige warten auf den Gehwegen rund um eine Turnhalle einer Schule in Neukölln, wo eine Schwerpunktimpfung gegen Corona stattfindet.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 17. Mai, 17.51 Uhr: Berliner Hotel- und Gastgewerbe fordert Klarheit über Lockerungspläne

Der Berliner Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat dem Senat vorgeworfen, die Branche über weitere Lockerungsschritte im Unklaren zu lassen. "Wir hätten uns gewünscht, wenn der Senat frühzeitig eine Art Stufenplan veröffentlicht hätte, damit die Betriebe Planungssicherheit bekommen", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Gerrit Buchhorn am Montag. "Es geht uns weniger um ein Datum, als darum, unter welchen Bedingungen was wieder möglich ist."

Hotels und Restaurants wüssten nicht, worauf sie sich einstellen sollten: "Das Problem ist, dass die Betriebe nicht den Schlüssel in die Tür stecken, und dann geht die Gastronomie wieder los", sagte Buchhorn. "Sie müssen sich darauf vorbereiten, Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zurückholen, sie müssen einkaufen, putzen, alle diese Dinge. Das braucht einen gewissen Vorlauf. Das erzählen wir dem Senat schon seit Monaten." Aber dann werde doch immer wieder sehr kurzfristig entschieden. "Es ist gut, dass die Außengastronomie jetzt wieder öffnet", sagte Buchhorn. Aber auch in diesem Fall seien die Betriebe über viele Details nicht rechtzeitig informiert worden. "Das ist immer Arbeiten auf Sicht."

Ähnlich sei es bei Fragen für die Zukunft, etwa, wann wieder touristische Übernachtungen in Berlin möglich seien oder wie es mit Veranstaltungen im Innenbereich weitergehe. Es gebe bereits Gäste, die im Hotel anriefen und fragten, wann sie anreisen könnten - nur Antworten gebe es darauf noch nicht. "Für die Betriebe ist das vollkommene Planungsunsicherheit." Es gehe nicht um Öffnung um jeden Preis, sagte Buchhorn. "Aber wo ist das Problem, einfach Parameter festzulegen, unter welchen Bedingungen etwas möglich ist?"

Der Senat will am Dienstag bei seiner wöchentlichen Sitzung über die Möglichkeit weiterer Lockerungen beraten. Dabei geht es auch um die Gastronomie und die Hotelbranche. Erste Lockerungen sind für Mittwoch angekündigt. Dann sind beispielsweise Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge unter Auflagen wieder möglich. Ab Freitag dürfen Gaststätten ihre Außenbereiche wieder öffnen.

Update, 17. Mai, 16.58 Uhr: Kassenärzte warnen vor schneller Aufhebung der Impfpriorisierung

Wegen zu wenig zur Verfügung stehendem Impfstoff warnen Brandenburgs Kassenärzte davor, die vorgeschriebene Impfreihenfolge vorschnell oder gar komplett aufzuheben. Die aktuelle Diskussion um die Erweiterung und gar Aufgabe der Priorisierung sei wenig zielführend - wenn nicht sogar populistisch, erklärte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, am Montag.

"Hier werden in der breiten Bevölkerung Hoffnungen auf sehr schnelle Impftermine geweckt, die nicht erfüllt werden können, und es wird viele enttäuschte Impfwillige geben", warnte er. Es mangele weiter an Impfstoff.

Über die Zukunft der Priorisierung und die Mangelverwaltung soll nach Angaben der KVBB am Dienstagabend auf einem ärztlichen Impfgipfel mit Vertretern wichtiger Berufsverbände beraten werden. Die Kassenärztliche Vereinigung bedauerte, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der Einladung zum Impfgipfel nicht folgen könne.

Brandenburg will mehr Menschen im Land ein Impfangebot gegen das Coronavirus machen und dafür die Prioritätsgruppe 3 vollständig freigeben. Das hatte in der vergangenen Woche der zuständige Steuerungsausschuss beschlossen. Bislang sind nicht alle Menschen, die zu dieser Gruppe gehören, impfberechtigt. Der Beschluss muss nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums noch durch das Impfkabinett bestätigt werden. Es soll an diesem Dienstag zusammenkommen.

Die Praxen erhielten in dieser und der kommenden Woche lediglich 12 Impfdosen pro Arzt für Erstimpfungen, berichtete Noack. Diese geringe Menge sei nicht einmal ausreichend für all die Menschen, die jetzt bereits priorisiert geimpft werden können. Die Priorisierung sollte erst fallen, wenn dauerhaft ausreichend Impfstoff verfügbar sei.

In den Praxen wurden in der vergangenen Woche über 70.000 Impfungen verabreicht, wie die KVBB weiter mitteilte. Die Zahl könne noch deutlich gesteigert werden, weil immer mehr Fachärzte die Impfungen unterstützten. Rund 54.000 Menschen ließen sich in Impfzentren impfen, mehr als 6000 Impfungen wurden über die Krankenhäuser verabreicht, fast 5900 durch die mobilen Impfteams.

Insgesamt wurden in der vergangenen Woche nach Angaben des Impflogistik-Stabs 139.980 Impfdosen verabreicht: 84.295 Erst- und 55.685 Zweitimpfungen. Seit Beginn der Impfkampagne wurden 1.114.386 Impfungen durchgeführt.

Update, 17. Mai, 16.21 Uhr: Ausgangsbeschränkungen gelten Mittwoch ab Mitternacht nicht mehr

Die Ausgangsbeschränkungen gelten in Berlin am Mittwoch bereits ab Mitternacht nicht mehr. Das teilte Senatssprecherin Melanie Reinsch auf Anfrage mit. Bis dahin legt die Bundes-Notbremse fest, dass es zwischen 22 und 5 Uhr in der Regel verboten ist, die eigene Wohnung zu verlassen.

Voraussetzung für Lockerungsschritte ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Werktage in Folge unter dem wichtigen Schwellenwert von 100 bleibt. Am übernächsten Tag greift die Bundes-Notbremse dann nicht mehr.

Nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag lag der Wert in Berlin bei 68,6 und damit den fünften Werktag unter der 100er-Marke. Der Senat beschloss am Freitag, dass es für diesen Fall erste Lockerungen ab Mittwoch (19. Mai) geben soll. Unter anderem sind auch touristische Angebote im Freien wieder möglich. Dazu zählen zum Beispiel Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gemeldet wurden.

In aller Ruhe sitzt eine Katze am Abend kurz nach 22 Uhr auf dem Kopfsteinpflaster einer Straße in Karlshorst, in der zahlreiche Autos parken.
In aller Ruhe sitzt eine Katze am Abend kurz nach 22 Uhr auf dem Kopfsteinpflaster einer Straße in Karlshorst, in der zahlreiche Autos parken.  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 17. Mai, 15.41 Uhr: Brandenburger Kassenärzte warnen vor schneller Aufhebung der Impfpriorisierung

Wegen zu wenig zur Verfügung stehendem Impfstoff warnen Brandenburgs Kassenärzte davor, die vorgeschriebene Impfreihenfolge vorschnell oder gar komplett aufzuheben. Die aktuelle Diskussion um die Erweiterung und gar Aufgabe der Priorisierung sei wenig zielführend - wenn nicht sogar populistisch, erklärte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack am Montag.

"Hier werden in der breiten Bevölkerung Hoffnungen auf sehr schnelle Impftermine geweckt, die nicht erfüllt werden können, und es wird viele enttäuschte Impfwillige geben", warnte er. Es mangele weiter an Impfstoff. Über die Zukunft der Priorisierung und die Mangelverwaltung soll nach Angaben der KVBB am Dienstagabend auf einem ärztlichen Impfgipfel mit Vertretern wichtiger Berufsverbände beraten werden.

Brandenburg will mehr Menschen im Land ein Impfangebot gegen das Coronavirus machen und dafür die Prioritätsgruppe 3 vollständig freigeben. Das hatte in der vergangenen Woche der zuständige Steuerungsausschuss beschlossen. Bislang sind nicht alle Menschen, die zu dieser Gruppe gehören, impfberechtigt. Der Beschluss muss dem Sprecher zufolge noch durch das Impfkabinett bestätigt werden. Damit sei Anfang dieser Woche zu rechnen.

Die Praxen erhielten in dieser und der kommenden Woche lediglich 12 Impfdosen pro Arzt für Erstimpfungen, berichtete Noack. Diese geringe Menge sei nicht einmal ausreichend für all die Menschen, die jetzt bereits priorisiert geimpft werden können. Die Priorisierung sollte erst fallen, wenn dauerhaft ausreichend Impfstoff verfügbar sei.

In den Praxen wurden in der vergangene Woche über 70.000 Impfungen verabreicht, wie die KVBB weiter mitteilte. Die Zahl könne noch deutlich gesteigert werden, weil immer mehr Fachärzte die Impfungen unterstützten. Rund 54.000 Menschen ließen sich in Impfzentren impfen, mehr als 6000 Impfungen wurden über die Krankenhäuser verabreicht, fast 5900 durch die mobilen Impfteams. Insgesamt wurden in der vergangenen Woche nach Angaben des Impflogistik-Stabs 139.980 Impfdosen verabreicht: 84.295 Erst- und 55.685 Zweitimpfungen. Seit Beginn der Impfkampagne wurden 1.114.386 Impfungen durchgeführt.

Update, 17. Mai, 13.22 Uhr: Berliner Arztpraxen impfen zunächst weiter nach der Impfreihenfolge

In den Berliner Arztpraxen gilt weiter die festgelegte Impfreihenfolge. Anders als etwa in Baden-Württemberg sei die sogenannte Priorisierung nicht aufgehoben, sagte eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin am Montag.

Auch ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit bestätigte am Montag auf Anfrage, zunächst sollten die priorisierten Gruppen geimpft werden. Allerdings dürften Haus- und Facharztpraxen seit Montag von der vorgeschriebenen Reihenfolge abweichen, wenn sie ihre Impfdosen nicht für priorisierte Gruppen verbrauchen könnten. Das hatte die Gesundheitsverwaltung bereits am Freitag mitgeteilt.

In der Diskussion um das Thema hatte die Berliner Kassenärztliche Vereinigung am Donnerstag scharf gegen eine vollständige Aufhebung der Impfreihenfolge protestiert. Aus ihrer Sicht fehlt es den Ärzten an ausreichend Impfstoff, um auch nur die Menschen aus den Vorranggruppen umfassend impfen zu können. Wie die Sprecherin am Montag sagte, würden Impftermine weiterhin nach der Prioritätenreihenfolge vergeben. Die Impfungen für die Priorisierungsgruppe 3, zu der zum Beispiel Menschen über 60 Jahren gehörten, hätten erst kürzlich begonnen.

"Viele Arztpraxen werden wahrscheinlich von Anfragen überflutet", sagte die Sprecherin. Solche Rückmeldungen habe es am Montag in einzelnen Fällen an die KV bereits gegeben. Die Wartelisten in den Praxen für diejenigen mit Impfanspruch laut Priorisierungsgruppe seien aber ohnehin lang.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) hatte am Freitag argumentiert, den Arztpraxen und Betriebsärztinnen und -ärzten solle mehr Flexibilität gegeben werden. In einem Schreiben von Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz an den Vorstand der KV von Freitag ist die Rede von einer "bedingten Aufhebung der Priorisierung".

Berlin habe sich entschlossen, von der Priorisierung in den Arztpraxen abzuweichen - im Sinn der Impfverordnung des Bundes. Danach könne von der Reihenfolge abgewichen werden, «wenn dies für eine effiziente Organisation der Schutzimpfungen oder eine zeitnahe Verwendung vorhandener Impfstoffe notwendig ist, insbesondere um einen Verwurf von Impfstoffen zu vermeiden». Die Sprecherin der KV sagte, das sei den Praxen aber auch schon zuvor möglich gewesen. Für den Impfalltag habe sich nichts geändert. Auch weiterhin sei Geduld nötig, bis ausreichend

Update, 17. Mai, 8.10 Uhr: Neuköllns Amtsarzt fordert mehr Impfberatung für Migranten

Nach der ersten Berliner Schwerpunktimpfung in der Corona-Pandemie hat Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan mehr Sozialarbeit zur Impfberatung von Migranten gefordert. "Die Massenimpfung in Neukölln war ein guter Aufschlag", sagte er.

Türkisch- oder arabischstämmige Berliner hätten sich damit allerdings deutlich schwerer erreichen lassen als Menschen mit Englisch oder Spanisch als Muttersprache. Deshalb müsse nun eine Feinjustierung in sozialen Brennpunkten folgen. Beratung und Impfangebote müsse es kleinteiliger und individueller geben, zum Beispiel über das Quartiersmanagement.

Beim Pilotversuch in Neukölln waren am Wochenende rund 2200 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden - rund 1000 mehr als ursprünglich geplant. Berechtigt waren rund 10.000 Menschen aus Kiezen mit hohen Ansteckungszahlen. "Wir haben vor allem die Menschen erreicht, die schon gut informiert waren", sagte Savaskan. Das sei gut, denn sie seien nun wie Schutzschilde in ihren Wohnquartieren. Doch insgesamt sei nur rund ein Fünftel der eingeladenen Bevölkerung dieser Quartiere auch zum Impfen gekommen.

Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan fordert mehr Sozialarbeit zur Impfberatung von Migranten.
Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan fordert mehr Sozialarbeit zur Impfberatung von Migranten.  © dpa/Jörg Carstensen

Update, 17. Mai, 8 Uhr: Corona-Inzidenz leicht gestiegen - Weiter keine Toten

Die Corona-Inzidenz ist über das Wochenende in Berlin wieder leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 68,6 Fälle je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen nach 66,9 Fällen am Sonntag. Weiterhin aber wurden dem RKI keine neuen Toten gemeldet. Damit liegt die Zahl der an oder mit der Infektion Gestorbenen unverändert bei 3399. Als genesen gelten 166.300 Menschen. Neuinfiziert haben sich binnen eines Tages 91 Menschen und damit 175.283 insgesamt seit Beginn der Pandemie.

Das RKI wies darauf hin, dass weiterhin bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten sei, dass an Feier- und Brückentagen weniger Menschen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden.

Wenn der Inzidenzwert fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt, sind Lockerungen am übernächsten Tag möglich. Das wäre in Berlin erstmals am Mittwoch möglich. Schon dann soll es nach dem Willen des Senats erste Schritte geben. Beispielsweise Museen und Gedenkstätten könnten dann unter Auflagen wieder öffnen. Ab Freitag vor Pfingsten dürften dann Cafés und Restaurants im Freien wieder Gäste bedienen. Das hatte der Senat am Freitag beschlossen.

Update, 17. Mai, 6.15 Uhr: Kitas wieder für alle Berliner Familien geöffnet

Die Berliner Kitas bieten von diesem Montag an wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an. Das sieht der Beschluss des Senats für eine Rückkehr der Kitas zum sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb ab 17. Mai vor.

Dann spiele es keine Rolle mehr, ob Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Eltern sollen sich aber mit ihrer Kita absprechen, in welchem Umfang sie eine Betreuung in den Einrichtungen tatsächlich brauchen, hieß es.

Zudem sind in dieser Woche weitere Corona-Lockerungen in Sicht. So können ab Mittwoch (19. Mai) die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen. Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser und andere Kulturveranstaltungsstätten dürfen für Veranstaltungen im Freien wieder öffnen - unter mehreren Auflagen wie etwa das Zuweisen von Sitzplätzen.

Die Außengastronomie soll dann ab Freitag vor Pfingsten (21.) wieder für Gäste öffnen können. Die Öffnungsschritte stehen immer unter der Bedingung, dass die Marke von 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen in Folge unterschritten werden muss, bevor Lockerungen zwei Tage danach möglich sind.

Berliner Kitas bieten ab Montag wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an.
Berliner Kitas bieten ab Montag wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an.  © dpa/Jörg Carstensen

Update, 16. Mai, 19.08 Uhr: Gesundheitsverwaltung sieht Impf-Pilotversuch in Neukölln als Erfolg

Bei der ersten Berliner Schwerpunktimpfung für Stadtteile mit hohen Corona-Ansteckungszahlen haben in Neukölln 2200 Menschen eine Spritze erhalten.

"Wir sind sehr zufrieden", sagte Moritz Quiske, Sprecher der Senatsgesundheitsverwaltung, am Sonntagabend nach dem Ende des Modellversuchs. Unter den Impfwillgen seien von Freitag bis Sonntag junge Menschen, Eltern sowie Ältere gewesen, darunter auch Migranten. "Wir haben die erreicht, die wir erreichen wollten", sagte Quiske. Mit den Bezirken Mitte und Spandau gebe es Gespräche, Schwerpunktimpfungen auch dort anzubieten. Insgesamt sind dafür bisher rund 10.000 Dosen Impfstoff eingeplant.

Am Freitag hatte es vor dem Impfzentrum in einer Turnhalle an der Köllnischen Heide noch eine lange Warteschlange gegeben. Nicht jeder konnte zum Zug kommen. Samstag und Sonntag seien noch Kapazitäten frei gewesen, sagte Quiske. Daraufhin sei ein Rufwagen durch die Straßen gefahren und habe weitere Impfwillige motivieren können. Die Stimmung sei insgesamt gelassen und ruhig gewesen. Dankbarkeit über das Angebot habe den Unmut mancher Wartenden überwogen.

Das Impfangebot ist in der Pandemie ein Modellversuch für Stadtgebiete mit einer Inzidenz, die weit über dem Berliner Durchschnitt liegt. Dazu gehören in Neukölln zum Beispiel die High-Deck-Siedlung, die Weiße Siedlung und das südliche Kiehlufer. Über Aushänge an den Haustüren sowie über Sozial- und Bildungsträger waren die Bewohner seit Mittwoch kurzfristig über das Angebot informiert worden. Als Impfberechtigung galt die Meldeadresse. Geimpft wurden Vakzine der Hersteller Moderna sowie Johnson & Johnson.

Eine Anwohnerin aus Neukölln lässt sich von Dr. Fatmir Dalladaku in der Turnhalle einer Schule in Neukölln, wo eine Schwerpunktimpfung gegen Corona stattfindet, mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson gegen Corona impfen.
Eine Anwohnerin aus Neukölln lässt sich von Dr. Fatmir Dalladaku in der Turnhalle einer Schule in Neukölln, wo eine Schwerpunktimpfung gegen Corona stattfindet, mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson gegen Corona impfen.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 16. Mai, 14.30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg weiter gesunken

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Ansteckungen bei den Corona-Infektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern weiter gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Brandenburger Gesundheitsministeriums am Samstag (Stand: 15.5. 0 Uhr) bei 64,4. Am Freitag war ein Wert von 72,0 registriert worden.

Der Wert muss an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegen, dann sind am übernächsten Tag Lockerungen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt möglich. Für Öffnungen ab Freitag vor Pfingsten (21. Mai) muss der Wert daher eine Woche vorher - ab
14. Mai - unter 100 liegen und darf nicht mehr darüber steigen. Einen Wert über 100 meldete mit knapp 115 der Landkreis Elbe-Elster. Damit haben nach den Angaben die Stadt Cottbus sowie der Landkreis Elbe-Elster noch keinen stabilen Wert unter 100 seit 14. Mai.

Erst dann ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin, von Konzerten und Theater draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab 21. Mai möglich.

Innerhalb eines Tages kamen landesweit 136 neue Corona-Fälle am Samstag hinzu, am Freitag waren es 264. Am Samstag vor einer Woche wurden 333 Neuinfektionen registriert.

Update, 16. Mai, 10 Uhr: Sinkende Corona-Inzidenz in Berlin - Keine Toten registriert

Die Corona-Inzidenz sinkt in Berlin weiter. Am Sonntag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 66,9 Fälle je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen nach 67,3 Fällen am Vortag. Gleichzeitig registrierte das RKI keine neuen Toten. Damit liegt die Zahl der Menschen, die in Berlin an den Folgen von Covid-19 oder mit der Erkrankung gestorben sind, unverändert bei 3399. Als genesen gelten 165.600 Menschen. Neuinfiziert haben sich binnen eines Tages 173 Menschen - damit 175.192 Menschen insgesamt seit Beginn der Pandemie.

Das RKI wies darauf hin, dass bei der Interpretation der Fallzahlen zu beachten sei, dass an Feier- und Brückentagen weniger Menschen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen und weniger Laboruntersuchungen durchgeführt werden.

Wenn der Inzidenzwert fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt, sind Lockerungen am übernächsten Tag möglich. Das wäre in Berlin erstmals am Mittwoch möglich. Schon dann soll es nach dem Willen des Senats erste Schritte geben. Beispielsweise Museen und Gedenkstätten könnten dann unter Auflagen wieder öffnen. Ab Freitag vor Pfingsten dürften dann Cafés und Restaurants im Freien wieder Gäste bedienen. Das hatte der Senat am Freitag beschlossen.

Update, 15. Mai, 12.45 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg weiter gesunken

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Ansteckungen bei den Corona-Infektionen innerhalb einer Woche bei 100.000 Einwohnern weiter gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Brandenburger Gesundheitsministeriums am Samstag (Stand: 15.5. 0 Uhr) bei 64,4. Am Freitag war ein Wert von 72,0 registriert worden.

Der Wert muss an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegen, dann sind am übernächsten Tag Lockerungen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt möglich. Für Öffnungen ab Freitag vor Pfingsten (21. Mai) muss der Wert daher eine Woche vorher - ab
14. Mai - unter 100 liegen und darf nicht mehr darüber steigen. Einen Wert über 100 meldete mit knapp 115 der Landkreis Elbe-Elster. Außerdem haben nach den Angaben die Stadt Cottbus sowie der Landkreis Spree-Neiße noch keinen stabilen Wert unter 100 seit 14. Mai.

Erst dann ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin, von Konzerten und Theater draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab 21. Mai möglich.

Innerhalb eines Tages kamen landesweit 136 neue Corona-Fälle am Samstag hinzu, am Freitag waren es 264. Am Samstag vor einer Woche wurden 333 Neuinfektionen registriert.

Update, 15. Mai, 10.20 Uhr: Corona-Inzidenz geht in Berlin weiter zurück

Die Corona-Inzidenz ist in Berlin weiter rückläufig. Am Samstag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 67,3 Fälle von Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Am Freitag lag der Wert noch bei 71,5. Es ist der fünfte Tag in Folge, an dem die Inzidenz unter dem wichtigen Schwellenwert von 100 liegt. Sind es fünf Werktage ohne Unterbrechung unter 100, können Corona-Regeln gelockert werden.

Die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen stieg laut dem Bericht um 455 auf nun insgesamt 175.019. Demnach starben drei weitere Menschen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen. Die Gesamtzahl der Pandemie-Toten liegt nun laut den Angaben bei 3399. Als genesen gelten 165.400 Menschen.

Wenn der Inzidenzwert fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt, sind Lockerungen am übernächsten Tag möglich. Das wäre in Berlin erstmals am nächsten Mittwoch möglich. Schon dann soll es nach dem Willen des Senats erste Schritte geben. Beispielsweise Museen und Gedenkstätten könnten dann unter Auflagen wieder öffnen. Ab Freitag vor Pfingsten dürften dann Cafés und Restaurants im Freien wieder Gäste bedienen. Das hatte der Senat am Freitag beschlossen.

Die Corona-Inzidenz in Berlin sinkt weiter.
Die Corona-Inzidenz in Berlin sinkt weiter.  © dpa/Bernd von Jutrczenka

Update, 15. Mai, 7 Uhr: Campingbranche vor Corona-Lockerungen - Freibadbetreiber enttäuscht

Campingplatzbetreiber in Brandenburg haben mit gemischten Gefühlen auf die Öffnung für Touristen zu Pfingsten reagiert. Nicht alle Campingplätze könnten am 21. Mai Gäste empfangen, weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen in einigen Landkreisen noch zu hoch ist, sagte der Vizepräsident des Bundesverbands der Campingwirtschaft in Brandenburg (BVCD), Jörg Klofski. Weiterer Wermutstropfen sei, dass die Innengastronomie in den Anlagen geschlossen bleiben müsse. Auch sei nicht geklärt, was bei steigender Zahl von Neuinfektionen passiere.

Die Landesregierung hatte am Dienstag erste Lockerungen der Corona-Regeln bekannt gegeben. So ist ab Freitag vor Pfingsten für zwei Haushalte das Übernachten in Ferienwohnungen, Ferienhäusern, auf Campingplätzen und auf Charterbooten mit eigenen Sanitäranlagen erlaubt, wenn die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche stabil unter 100 liegt sowie ein Hygienekonzept und Negativtests vorliegen. Hotels und Pensionen können noch nicht öffnen - gleiches gilt für Bäder und Thermen.

«Wir sind heilfroh, dass wir wieder arbeiten können», sagte der BVCD-Vizepräsident, der selbst einen Campingplatz am Schervenzsee (Landkreis Oder-Spree) betreibt. Die Plätze seien alle zum verspäteten Saisonstart bereits ausgebucht. Optimistisch stimmten ihn auch die Verteilung der Sommerferien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, den drei wichtigen Ländern für die Branche in Brandenburg, und der Impf-Fortschritt in Brandenburg. Zum BVCD gehören nach eigenen Angaben 60 von insgesamt 174 Plätzen.

Die Sprecherin der Tourismus-Marketing Brandenburg (TMB), Birgit Kunkel, zeigte sich erleichtert über die anstehenden Lockerungen. "Die rückläufigen Corona-Zahlen stimmen uns optimistisch, dass im Juni dann weitere Öffnungen folgen werden", sagte sie. Die Anbieter seien auf die Öffnungen vorbereitet.

Betreiber von Freibädern hingegen zeigten sich zum Teil enttäuscht. "Die Freibad-Saison ist sehr kurz, deshalb sollten auch alle schönen Tage genutzt werden können", sagte der Leiter des Freibades Kiebitzberge, Markus Schmidt. Er hätte sich einen früheren Öffnungstermin gewünscht. In Berlin etwa könnte die Badesaison bei stabiler Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 und entsprechenden Hygienekonzepten in den Bädern kurz vor Pfingsten starten.

Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft hatte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags mögliche Lockerungen für Freibäder vor den Sommerferien in Aussicht gestellt. Bäder, Saunen und Wellnesszentren unterlägen einer besonderen Bewertung der Infektionslage.

Update, 14. Mai, 20.03 Uhr: RKI-Chef verteidigt Einsatz von Masken gegen Corona

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält den Einsatz von Masken im Kampf gegen die Corona-Pandemie für ein wichtiges Mittel. Der Behördenchef verwies am Freitag auf Alltagsmasken, OP-Masken und FFP2- sowie FFP3-Masken.

"All diese drei Maßnahmen fördern den Infektionsschutz", sagte Wieler als Zeuge im Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags in Potdsam. Anfangs habe es Unsicherheit darüber gegeben, ob Masken einen wirksamen Schutz gegen das Coronavirus bieten könnten.

Wieler wurde von den Abgeordneten zur Arbeitsweise des Instituts und zum Informationsstand über die Entwicklung der Pandemie befragt. Im Mittelpunkt stand die Frage der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Krisenpolitik auf die Gesundheit der Bevölkerung. Die Parlamentarier befragten neben Wieler auch die Krankenhaushygienikerin Ines Kappstein. Sie ist Beraterin für Einrichtungen im Gesundheitswesen und beurteilt die Wirksamkeit eines Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit skeptisch.

Die AfD-Landtagsfraktion hatte den Untersuchungsausschuss durchgesetzt. Sie will damit hinterfragen, ob die Eingriffe der Krisenpolitik der rot-schwarz-grünen Landesregierung in Brandenburg verhältnismäßig waren. Außerdem geht es um die Frage, ob die Entscheidungen dazu beitrugen, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Die AfD-Fraktion hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. In dem Ausschuss geht es allerdings nur um die Pandemie-Zeit bis zum September 2020, weil das Gremium damals eingesetzt wurde.

Die übrigen Fraktionen stehen dem Ausschuss ablehnend gegenüber. Er ist bisher der einzige dieser Art in einem deutschen Landesparlament. Im April war Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) befragt worden, der die Corona-Krisenpolitik des Landes verteidigt hatte.

Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, nimmt vor seiner Befragung im Untersuchungsausschuss zur Corona-Krisenpolitik der Brandenburger Regierung seine FFP2-Maske ab.
Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, nimmt vor seiner Befragung im Untersuchungsausschuss zur Corona-Krisenpolitik der Brandenburger Regierung seine FFP2-Maske ab.  © Bernd Settnik/dpa

Update, 14. Mai, 16.53 Uhr: Berlin will Wechselunterricht beibehalten - Kritik am Wochenrhythmus

Berliner Schülerinnen und Schüler sollen bis zum Ende des Schuljahrs wie bisher nur zum Teil in der Schule unterrichtet werden. Darauf hat die Bildungsverwaltung am Freitag in einem Schreiben an alle Schulleitungen in Berlin hingewiesen, das der dpa vorliegt.

"Um eine zusätzliche Belastung der Schulen zu vermeiden, halten wir bis zu den Sommerferien am derzeitigen Wechselunterrichtsmodell fest und leiten vor dem Schuljahresende noch keine weitere Öffnung der Schulen ein", heißt es darin. Diese Festlegung solle der Planungssicherheit dienen.

Gleichzeitig forderte die Bildungsverwaltung die Schulen mit wochenweisem Wechselunterricht auf, das Modell zu überdenken. Das sei geboten, um regelmäßige Corona-Tests der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, die zweimal in der Woche vorgesehen sind. Die Bildungsverwaltung hat in dem Zusammenhang auf eine Studie der Ludwig-Maximilians-Universität München hingewiesen, laut der es positive Effekte beim frühen Erkennen von Infektionen gibt, wenn Schüler zweimal pro Woche getestet werden. Der Wechsel im Wochenrhythmus zwischen dem Lernen in der Schule und dem Distanzunterricht verringere diese Effekte.

Update, 14. Mai, 16.44 Uhr: CDU-Fraktionschef für Öffnung von Hotels in erster Junihälfte

Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann dringt auf eine Öffnung von Hotels im Juni. Die Sieben-Tage-Inzidenz neuer Corona-Infektionen sinke kräftig, schrieb er am Freitag auf Twitter. "Nächste Woche öffnen Campingplätze und Ferienwohnungen. Setzt sich der Trend fort, sollten auch Hotels in der ersten Junihälfte wieder an den Start." Dies solle aber nur mit Testpflicht und einem Hygiene-Konzept möglich sein, betonte Redmann. «Die Branche braucht dringend eine Perspektive.»

Die SPD-Fraktion sieht die Priorität bei der Bildung. "Das Wichtigste aus Sicht meiner Fraktion ist die Absicherung des Kita- und Schulbetriebes, nicht zu vergessen des Hochschulbetriebs", erklärte SPD-Fraktionschef Erik Stohn. Weitere Öffnungsschritte sollten über Modellprojekte vorbereitet und erprobt, aber nicht vor Juni gegangen werden. "Das kann auch das Beherbergungsgewerbe beinhalten, Voraussetzung sind aber niedrigere Infektionszahlen."

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können ab Freitag vor Pfingsten (21.5.) mit Negativtest und Termin wieder Gaststätten im Freien besuchen, wenn der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt stabil bei unter 100 liegt. Dann sind auch touristische Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und in Charterbooten unter Bedingungen möglich, aber noch nicht in Hotels. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg fordert eine möglichst schnelle Lockerung auch für Hotels.

Update, 14. Mai, 16.16 Uhr: Impf-Priorisierung in Arztpraxen bleibt - Ausnahmen nun aber möglich

Der Berliner Senat hat die Aufhebung der Priorisierung von Impfungen gegen das Coronavirus in Arztpraxen am Freitag relativiert. Haus- und Facharztpraxen dürften ab Montag nur von der vorgeschriebenen Reihenfolge abweichen, wenn sie ihre Impfdosen nicht für priorisierte Gruppen verbrauchen könnten, hieß es am Freitag.

Das gelte auch für Impfungen durch Betriebsärzte. Zuvor hatte sich die Kassenärztliche Vereinigung Berlin massiv über den kurzfristigen Schwenk der Gesundheitsverwaltung zu einer Aufhebung der Priorisierung in Praxen beschwert. Sie kritisierte, dass dies bei begrenzten Impfstoffmengen in den Praxen falsche Erwartungen bei Bürgern wecken könne.

Bereits jetzt seien die Wartelisten mit priorisierten Berechtigten in den Haus- und Facharztpraxen lang, hieß es am Freitag von der KV. Bisher sind mehr als 400.000 Menschen in Berlin dort geimpft worden. Rund 2200 Berliner Praxen machen beim Impfprogramm mit.

"Wir geben den Arztpraxen und Betriebsärztinnen und -ärzten mehr Flexibilität", heißt es nun von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Vom Bund sei nennenswert mehr Impfstoff für Juni angekündigt. Bis dahin sollten Spielräume genutzt werden. In den Corona-Impfzentren würden die Impfungen weiterhin ausschließlich Personen der Prioritätsgruppen 1, 2 und 3 angeboten.

Update, 14. Mai, 15.59 Uhr: Theater und Kinos bereiten Open-Air-Betrieb vor

In Berlin bereiten sich mehrere Theater und Kinobetreiber auf einen Open-Air-Betrieb vor. Die Landesregierung beschloss am Freitag, dass grundsätzlich wieder Kulturveranstaltungen draußen möglich sein sollen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Sieben-Tage-Inzidenz weiter stabil unter 100 liegt und die Bundes-Notbremse dann nicht mehr greift.

Bleiben die Infektionszahlen unten, könnten ab Mittwoch wieder Aufführungen unter freiem Himmel stattfinden. Dabei gilt eine Obergrenze von 250 Personen. Verpflichtend sind fest zugewiesene Sitzplätze - oder ein negatives Testergebnis, wo das nicht so ist.

Das Deutsche Theater plant dann für das kommende Wochenende eine erste Premiere. Am Samstag (22. Mai) soll "Tartuffe oder Das Schwein der Weisen" auf dem Vorplatz aufgeführt werden. Im Juni sind zwei weitere Open-Air-Premieren vorgesehen. Das Berliner Ensemble geht davon aus, sein Hof-Theater wieder Ende Mai zu öffnen.

Auch die Freiluftkinos hoffen auf einen Saisonstart. Die Freiluftkinos in Friedrichshain, Kreuzberg und Rehberge sollen am nächsten Donnerstag beziehungsweise Freitag öffnen, wie der Betreiber mitteilte. Die Yorck-Gruppe plant, Anfang Juni das Freiluftkino am Kulturforum und ein neues am Schloss Charlottenburg zu öffnen.

Bisher sind alle Kinos und Theater in der Hauptstadt wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Wann die Häuser auch drinnen wieder öffnen können, steht bisher nicht fest. Bleiben die Infektionszahlen unten, dürfen Museen und Gedenkstätten wieder öffnen - ebenfalls mit Auflagen wie Abstandsregeln und Testnachweis.

Update, 14. Mai, 13.22 Uhr: Keine Corona-Öffnungen in mindestens zwei Brandenburger Kommunen

Bis zu 16 Landkreise und kreisfreie Städte in Brandenburg können auf die regionale Corona-Öffnung von Gaststätten und Campingplätzen am Freitag vor Pfingsten hoffen.

Die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche lag nur in Cottbus mit rund 103 und dem Kreis Elbe-Elster mit rund 130 über dem Wert von 100, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam am Freitag mitteilte.

Bei einem stabilen Wert unter 100 ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test und Termin, von Konzerten und Theater draußen mit Negativtest und bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab 21. Mai möglich.

Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank erneut von rund 76 auf gut 72. Der Wert muss an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegen, dann sind am übernächsten Tag Lockerungen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt möglich. Für Öffnungen ab dem Freitag vor Pfingsten (21. Mai) muss der Wert daher eine Woche vorher - am
14. Mai - unter 100 liegen und darf nicht mehr darüber steigen. Ob das für alle 16 Kommunen gilt, war offen.

Potsdam rutschte erst am Freitag unter diese Marke auf 86, Oberspreewald-Lausitz auf 96. In einigen Kreisen lag die Sieben-Tage-Inzidenz zwar unter 100, stieg aber wie in Frankfurt (Oder) von knapp 80 auf 81,4 leicht. Innerhalb eines Tages kamen landesweit 264 neue Corona-Fälle hinzu; am Donnerstag waren es 412 und vor einer Woche 388.

Update, 14. Mai, 12.51 Uhr: CDU-Fraktionschef für Öffnung von Hotels in erster Junihälfte

Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann (41) dringt auf eine Öffnung von Hotels im Juni. Die Sieben-Tage-Inzidenz neuer Corona-Infektionen sinke kräftig, schrieb er am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter.

"Nächste Woche öffnen Campingplätze und Ferienwohnungen. Setzt sich der Trend fort, sollten auch Hotels in der ersten Junihälfte wieder an den Start." Dies solle aber nur mit Testpflicht und Hygienekonzept möglich sein, betonte Redmann. "Die Branche braucht dringend eine Perspektive."

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können ab Freitag vor Pfingsten (21.5.) mit Negativtest und Termin wieder Gaststätten im Freien besuchen, wenn der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt stabil bei unter 100 liegt. Dann sind auch touristische Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und in Charterbooten unter Bedingungen möglich, aber noch nicht in Hotels. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Brandenburg fordert eine möglichst schnelle Lockerung auch für Hotels.

Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann (41) dringt auf eine Öffnung von Hotels im Juni.
Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann (41) dringt auf eine Öffnung von Hotels im Juni.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 14. Mai, 12.44 Uhr: Kurzshopping nach Polen wieder ohne Test möglich

Die Brandenburgerinnen und Brandenburger können wieder zum kurzen Einkaufsausflug über die Grenze nach Polen fahren - ohne Corona-Quarantäne und negativen Test. Mit der neuen Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes ist das seit Donnerstag möglich.

Wer für weniger als 72 Stunden direkte Verwandte (ersten Grades) besuche oder für bis zu 24 Stunden zum Einkaufen nach Polen fahre, brauche weder Quarantäne noch Test, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Dominik Lenz, am Freitag. Das Kabinett werde am Montag entscheiden, ob die aktuelle Quarantäneverordnung des Landes auslaufe oder entsprechend geändert werde.

Das Nachbarland Polen ist seit vergangenen Sonntag nur noch ein Corona-Risikogebiet. Damit entfiel bereits die Corona-Testpflicht vor der Einreise auf dem Landweg und es reichte, sich bis zu 48 Stunden nach der Einreise testen zu lassen. Vom 21. März bis 8. Mai war Polen wegen der hohen Infektionszahlen ein Hochinzidenzgebiet mit größeren Reiseeinschränkungen, weil die Zahl neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche über 200 lag.

Mit der neuen Regelung hob die Bundesregierung die generelle Quarantänepflicht bei Einreise aus mehr als 100 Ländern auf. Wer von dort nach Deutschland einreist, kann sich mit einem negativen Test von der Quarantäne befreien. Für Flugreisende ist der Test sowieso notwendig. Genesene und vollständig gegen Corona Geimpfte müssen nur noch in Quarantäne, wenn sie aus einem Gebiet mit neuen Virusvarianten kommen, ein Test vor und nach der Einreise entfällt.

Ende April hatte das Brandenburger Kabinett bereits entschieden, dass vollständige geimpfte Menschen nach ihrer Einreise aus dem Hochinzidenzgebiet Polen nicht mehr in zehntägige Quarantäne müssen. Grenzpendler, die aus beruflichen, familiären oder anderen triftigen Gründen die Grenze überschreiten, waren schon von der Quarantänepflicht ausgenommen, mussten aber zwei Mal wöchentlich einen negativen Test vorlegen.

Update, 14. Mai, 12.31 Uhr: Zu Pfingsten dürfen Berliner Cafés und Restaurants draußen wieder öffnen

Viele Berlinerinnen und Berliner haben schon lange darauf gewartet, dass Cafés und Restaurants zumindest im Freien wieder Gäste bedienen dürfen.

Am Dienstag hatte der Senat entsprechende Lockerungen für die Außengastronomie in Aussicht gestellt, am Freitag hat er sie nun nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen - für die Zeit ab dem 21. Mai, dem Freitag vor Pfingsten.

Voraussetzung ist neben einem vor dem Hintergrund der anhaltenden Pandemie obligatorischen Hygienekonzept, dass die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin weiter stabil unter 100 liegt. Dann greift die Bundes-Notbremse nicht mehr, die solche Lockerungen bisher verbietet.

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Im Mai 2020 ist ein Biergarten nahe dem Bundeskanzleramt gut besucht. Berliner Cafés und Restaurants mit Außenbereich sollen zu Pfingsten wieder öffnen dürfen.
Im Mai 2020 ist ein Biergarten nahe dem Bundeskanzleramt gut besucht. Berliner Cafés und Restaurants mit Außenbereich sollen zu Pfingsten wieder öffnen dürfen.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 14. Mai, 8.23 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin sinkt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab am Freitag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit 71,5 an.

Am Donnerstag lag der Wert noch bei 83,4. Es ist der vierte Tag in Folge, an dem die Inzidenz unter dem wichtigen Schwellenwert von 100 liegt. Sind es fünf Tage ohne Unterbrechung unter 100, können Corona-Regeln gelockert werden.

Die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Neuinfektionen stieg laut dem Bericht vom Freitag um 155 auf nun insgesamt 174.564. Demnach starben 71 weitere Menschen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen. In den vergangenen Tagen war die Zahl der Toten weit niedriger. Die Gesamtzahl der Pandemie-Toten liegt nun laut den Angaben bei 3396. Als genesen gelten 164.900 Menschen.

Bei Lockerungen könnten die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen, nach denen es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in der Regel nicht mehr erlaubt ist, die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu verlassen. Auch eine Öffnung der Außengastronomie käme dann in Reichweite. Darauf hatte sich der Senat am Dienstag geeinigt.

Update, 13. Mai, 20.22 Uhr: Staatssekretär dämpft Erwartungen auf schnelle Impftermine für alle

Nach der überraschend angekündigten Aufhebung der Impfpriorisierung in Berlin hat Gesundheits-Staatssekretär Martin Matz die Entscheidung verteidigt und Erwartungen gedämpft. Man bitte alle in Berlin, nicht zu glauben, dass es auf einen Schlag nun schon mehr Impfstoff gebe und man in jedem Fall am Montag einen Termin bekomme, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend im RBB. Die Nachfrage werde noch eine Weile das Angebot übersteigen.

Auf die Kritik der Kassenärzte angesprochen sagte Matz, der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) habe schon vor Wochen den Wunsch geäußert, die Priorisierung aufzuheben. Damals wäre es dafür zu früh gewesen. "Aber wir haben gerade auch diese Woche noch einmal darüber gesprochen, dass wir das erwägen", sagte Matz. Die KV hatte fehlende Absprache moniert und befürchtet Chaos in den Praxen durch weitere Anfragen von Impfwilligen.

Die Aufhebung ab Montag umzusetzen, bedeute auch nicht, dass die bisherige Priorisierung völlig durcheinander gerate, sagte Matz. Noch ungeimpfte Patienten aus den drei Vorranggruppen sollen unverändert bevorzugt geimpft werden. Ärzte müssten sich aber nicht unsicher fühlen, wenn sie dazwischen auch schon andere Menschen impften - etwa um zu verhindern, dass Dosen aus angebrochenen Fläschchen weggeworfen werden müssen.

In der nächsten Zeit sei zu erwarten, dass Praxen vor der Frage stehen, ob sie die gelieferten Mengen wirklich nur bei priorisierten Patienten einsetzen können. "Hier wollen wir auch Sicherheit schaffen, dass die Ärztinnen und Ärzte nicht nachher im Regen stehen und nicht wissen, was sie tun sollen."

Martin Matz (SPD), Staatssekretär für Gesundheit in Berlin, spricht bei der Senats-Pressekonferenz.
Martin Matz (SPD), Staatssekretär für Gesundheit in Berlin, spricht bei der Senats-Pressekonferenz.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 13. Mai, 14.54 Uhr: Priorisierungsgruppe 3 soll in Brandenburg ganz geöffnet werden

Das Land Brandenburg will die Corona-Schutzimpfung für Prioritätsgruppe 3 vollständig freigeben. Das habe der zuständige Steuerungsausschuss beschlossen, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag mitteilte. Bislang waren nicht alle Menschen, die zu dieser Gruppe gehören, impfberechtigt.

Der Beschluss muss dem Sprecher zufolge noch durch das Impfkabinett bestätigt werden. Damit sei Anfang kommender Woche zu rechnen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), Peter Noack, hielt eine vollständige Aufhebung der Impfreihenfolge für sinnvoll, wenn genügend Impfstoff zur Verfügung stehe.

In Brandenburg sind derzeit erste Personengruppen der Priorisierungsgruppe 3 impfberechtigt – darunter alle über 60-Jährigen und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen. Aber auch Polizisten, Feuerwehrleute und Mitarbeiter beim Katastrophenschutz haben ein Impfangebot erhalten. Die Impfpriorisierung für den Impfstoff von AstraZeneca ist im Land bereits aufgehoben.

Von einer vollständigen Öffnung der Prioritätengruppe 3 könnten dann unter anderem auch Apotheker, Mitarbeiter im Bestattungswesen und der Ernährungswirtschaft profitieren. Auch Mitarbeiter in der Energieversorgung sowie im Einzelhandel könnten dann ein Impfangebot wahrnehmen. Die Zahl der Impfberechtigten im Land würde sich mit der Öffnung dieser Gruppe nach Angaben des Ministeriums um 500.000 erhöhen.

Update, 13. Mai, 14.45 Uhr: Kassenärzte: Falsche Erwartungen durch Aufhebung der Priorisierung

Berlins Kassenärzte haben überrascht und mit scharfer Kritik auf die von der Gesundheitsverwaltung angekündigte Aufhebung der Priorisierung beim Impfen gegen Corona in den Praxen reagiert.

Dadurch würden falsche Erwartungen bei den Berlinerinnen und Berlinern geweckt, Chaos in den Praxen sei programmiert, teilte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) der Hauptstadt am Donnerstag mit. Es habe vorab keine Absprachen zu dem Thema gegeben.

Noch immer mangele es den Ärzten an Impfstoff, so dass selbst Menschen aus den Vorranggruppen bislang nicht umfassend geimpft werden könnten, erklärte die KV. Auch sei die Priorisierungsgruppe 3, zu der etwa Menschen über 60 gehören, gerade erst geöffnet worden. Man rate den Praxen daher, auch weiter an Kriterien wie Alter, Vorerkrankung und Zugehörigkeit zu bestimmten Berufsgruppen festzuhalten. Ob dies noch vermittelbar ist, sei die große Frage. «Die Frage der Impfpriorisierung darf nicht zum Wahlkampfthema gemacht werden, sondern hat wohlüberlegte sachliche Hintergründe.»

Laut Ankündigung der Senatsverwaltung für Gesundheit wird die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe ab Montag bei Haus- und Betriebsärzten aufgehoben.

Update, 13. Mai, 14.28 Uhr: Berlin hebt Priorisierung für Corona-Impfstoffe bei Ärzten auf

Auch Berliner Haus- und Betriebsärzte müssen sich nicht mehr an die Priorisierungen bei Corona-Impfungen halten. Dennoch werden viele Impfwillige wohl noch etwas warten müssen.

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Eine Hausärztin zieht in ihrer Praxis eine Spritze mit Comirnaty-Impfstoff des Herstellers Biontech/Pfizer auf.
Eine Hausärztin zieht in ihrer Praxis eine Spritze mit Comirnaty-Impfstoff des Herstellers Biontech/Pfizer auf.  © Wolfgang Kumm/dpa

Update, 13. Mai, 9.52 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin weiter rückläufig

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin liegt laut dem Robert Koch-Institut (RKI) den dritten Tag in Folge unter dem wichtigen Schwellenwert von 100.

Das RKI gab die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Donnerstag mit 83,4 an. An den Vortagen waren es 93,7 und 86,0. Liegt der Wert fünf Tage in Folge unter 100, können Corona-Regeln gelockert werden.

So könnten ab dem Mittwoch (19. Mai) die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen, nach denen es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in der Regel nicht mehr erlaubt ist, die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu verlassen. Auch eine Öffnung der Außengastronomie käme dann in Reichweite. Darauf hatte sich der Senat am Dienstag geeinigt.

Update, 13. Mai, 7.38 Uhr: Berlins Tourismusbranche hofft auf den Sommer

Die Pläne des Berliner Senats, zu Pfingsten wieder Außengastronomie und Stadtrundfahrten zu erlauben, machen der Tourismusbranche noch keine großen Hoffnungen. "Das ist in erster Linie ein Lichtblick für die Berliner", sagte der Geschäftsführer der Tourismusmarketing-Gesellschaft Visit Berlin, Burkhard Kieker, der Deutschen Presse-Agentur.

"Der wesentliche Schritt für uns ist ein Aufheben des Übernachtungsverbotes." Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hatte am Dienstag gesagt, er sehe ab Mitte Juni eine Chance, dass Hotels wieder Touristen beherbergen dürften.

2019 war Berlins 17. Tourismusrekordjahr in Folge. Die Zahl der Übernachtungen stieg auf 34,1 Millionen. In 2020 waren es nur noch knapp 12,3 Millionen. "Wir hoffen, dass wir diese Zahl in diesem Jahr übertreffen können", sagte Kieker. "Wir gucken optimistisch in den Sommer." Voraussetzung dafür sei Planungssicherheit für die Menschen. "Deswegen fand ich die Aussagen des Regierenden Bürgermeisters gut und wichtig", so der Visit-Berlin-Chef. "Die Reiselust ist stark aufgestaut, was wir aus vielen Marktforschungen wissen. Es ist jede Menge Druck in der Flasche, und der Korken wird rausfliegen."

Kieker geht davon aus, dass im Sommer auch Gäste aus dem Ausland wieder nach Berlin kommen - vor allem aus den Nachbarländern. "Als erstes aus Polen." Deutlich skeptischer ist er bei Touristen aus Übersee. Sicherheit vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist nach Kiekers Überzeugung ein entscheidendes Argument für die Wahl des Urlaubsziels: "Der touristische Wettbewerb in diesem Jahr wird über die Impfquote entschieden, nicht darüber, wer den schönsten Katalog hat."

Deswegen sei er an der Seite der Politik, dass die Erfolge bei der Pandemiebekämpfung nicht durch Unvernunft auf den letzten Metern gefährdet werden sollten. "Wenn wir sagen, wir sind im Mai noch vorsichtig, ist das richtig."

Mit Abstand zueinander genießen Menschen im Juni 2020 bei Temperaturen um 25 Grad Celsius im Lustgarten im Bezirk Mitte das Sommerwetter. In Berlin sind die Touristenzahlen eingebrochen, die Branche rechnet mit einem Aufwärtstrend in der zweiten Jahreshälfte.
Mit Abstand zueinander genießen Menschen im Juni 2020 bei Temperaturen um 25 Grad Celsius im Lustgarten im Bezirk Mitte das Sommerwetter. In Berlin sind die Touristenzahlen eingebrochen, die Branche rechnet mit einem Aufwärtstrend in der zweiten Jahreshälfte.  © Wolfgang Kumm/dpa

Update, 13. Mai, 7.07 Uhr: Brandenburg hat bislang 1 Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben

Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben worden. Knapp 114.000 Anträge seien seit dem Start der Soforthilfe am 25. März des vergangenen Jahres bei der Förderbank des Landes ILB eingegangen, sagte eine Sprecherin. Im Durchschnitt wurden laut ILB 10.260 Euro bewilligt. Die Beträge reichten danach von wenigen Hundert bis zu mehreren Millionen Euro. Der 25. März 2020 sei mit 22.500 Anträgen der Spitzentag gewesen, derzeit erreichten die Förderbank 50 bis 150 pro Tag.

Im Vorjahr erhielten danach rund 76.700 Antragsteller Soforthilfe, 10.700 die November- und 10.600 die Dezemberhilfe. In diesem Jahr gingen die Überbrückungshilfen I bis III und Neustarthilfen in 15.170 Fällen an Hilfesuchende. Mit allein 12.000 Anträgen in diesem Jahr stellte das Gastgewerbe den Angaben zufolge so viele wie keine andere Branche. Bewilligt worden seien 180 Millionen Euro. Für die Kunst, Unterhaltung und Erholung seien etwa 5000 Anträge eingegangen, genehmigt habe die ILB etwa 60 Millionen Euro Hilfen. Die Bearbeitungszeit habe in der Regel fünf Arbeitstage betragen, wenn Unterlagen korrekt vorlagen.

15,2 Prozent der Anträge auf Soforthilfe seien abgelehnt worden. Gründe seien oft fehlende oder falsche Unterlagen gewesen, oder der Antragsteller sei nicht hilfeberechtigt gewesen. Gut die Hälfte der insgesamt 1 Milliarde Corona-Hilfen wurde laut ILB für die Soforthilfe ausgegeben. Insgesamt hätten von den Hilfsprogrammen 36.500 Firmen und Soloselbstständige profitiert, 233.000 Arbeitsplätze seien abgesichert worden.

Die Milliarden-Summe habe anfangs niemand für möglich, aber auch niemand für notwendig gehalten, sagte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (64, SPD). Vor allem konsumnahe Dienstleistungen, das Hotel- und Gastgewerbe und die Veranstaltungsbranche hätten massive Verluste hinnehmen müssen. "Ich bleibe optimistisch, dass die märkische Wirtschaft in ihrer Gesamtheit die Herausforderungen der Pandemie meistern wird", sagte er. Nicht jedes einzelne Unternehmen könne gerettet werden. Der Vorstandsvorsitzende der ILB, Tillmann Stenger, zeigte sich zuversichtlich, dass mit wachsendem Erfolg der Impfkampagne die Programme mittelfristig abgeschlossen werden könnten.

Insgesamt wurden der ILB bislang 332 Verdachtsfälle auf Betrug oder Geldwäsche bekannt. Sie wurden nach den Angaben an das Landeskriminalamt weiter gegeben.

Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben worden. Laut ILB seien Knapp 114.000 Anträge seit dem Start der Soforthilfe am 25. März des vergangenen Jahres bei der Förderbank des Landes eingegangen.
Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg eine Milliarde Euro Corona-Hilfen ausgegeben worden. Laut ILB seien Knapp 114.000 Anträge seit dem Start der Soforthilfe am 25. März des vergangenen Jahres bei der Förderbank des Landes eingegangen.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 12. Mai, 16.29 Uhr: Gastrobranche begrüßt Lockerungen - Teststrategie "verwirrend"

Der Brandenburger Hotel- und Gaststättenverband begrüßt die bevorstehenden Lockerungen für die Betriebe, fordert aber weitere Hilfen. "Für die große Zahl der Gastronomen ist das noch nicht der ganz große Wurf nach vorn, eher der Versuch einer Öffnungsstrategie ohne viel Bewegung", sagte Dehoga-Präsident Olaf Schöpe der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.

Wenn es spätestens im Juni mit dem Tourismus nicht losgehe, werde es "ziemlich dunkel", sagte Schöpe. Die Corona-Hilfen müssten verlängert werden. "Wenn man die Branche retten will, muss man ihr helfen, über den nächsten Winter zu kommen." Ein halbes Jahr an Einnahmen fehle in diesem Jahr mit dem Ausfall von Ostern, Himmelfahrt und Pfingsten bereits. Jetzt müsse man sehen, wie der Sommer noch ein Stück weit gerettet werden könne.

Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger können ab Freitag vor Pfingsten bei stabilen Corona-Infektionszahlen wieder eine Gaststätte im Freien besuchen und auf Campingplätzen übernachten. Außerdem sollen die Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Voraussetzung für die Lockerungen ist eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 in der jeweiligen Region

Für den Spreewald - beliebtes Ausflugsziel für Tagestouristen - wird es mit den neuen Lockerungen laut Schöpe kompliziert. Er erstreckt sich über die drei Landkreise Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und Dahme-Spreewald, die unterschiedliche Sieben-Tage-Inzidenzen haben. In den Kreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz greift mit einem Wert über 100 noch die Bundes-Notbremse, in Dahme-Spreewald dagegen liegt die Inzidenz aktuell unter 100. "Wir müssen das gut kommunizieren, viele Betriebe blickten im Detail bei den Bestimmungen nicht durch."

Die Stimmung unter den Gastronomen sei trotzdem "erstaunlichweise" nicht so schlecht, weil viele wieder Mut schöpfen würden, erzählte Schöpe. Dass überhaupt wieder über eine Öffnungsstrategie im Tourismus geredet werde, sei schon positiv. Die ersten Lockerungen seien der Versuch, die Branche wieder hochzufahren.

Schwierig sieht Schöpe die seiner Ansicht nach noch verwirrende Teststrategie für die Gastro-Betriebe. Die Fragen seien: Wie läuft das mit den Tests ab, welche Nachweise müssen die Gäste erbringen, wie soll die Bestellung von Plätzen ablaufen? Das sei für Gäste und auch Gastronomen noch zu unübersichtlich.

Update, 12. Mai, 15.42 Uhr: Ministerium: Vorerst keine Öffnung der Brandenburger Freibäder bis 9. Juni

Badefans in Brandenburg müssen sich mit dem Schwimmen in Bädern etwas länger gedulden als in Berlin. Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder sowie Thermen müssten für den Publikumsverkehr einstweilen noch geschlossen bleiben, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Er verwies auf die laufende Corona-Verordnung, die bis 9. Juni gelte. Wie sie dann weiter von der Landesregierung geändert wird, konnte der Sprecher nicht sagen.

In Berlin könnte die Freibadsaison dagegen schon kurz vor Pfingsten starten. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 liege, sei die Öffnung der Strand- und Freibäder mit Hygieniekonzept für den 21. Mai, den Freitag vor Pfingsten, vorgesehen, hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) am Dienstag mitgeteilt.

Das Baden und Schwimmen in freien Gewässern ist in Brandenburg laut dem Ministerium jedoch grundsätzlich erlaubt - es ei denn, es wird von der zuständigen Behörde an dieser Stelle ein Badeverbot oder ein Abraten vom Baden aufgrund der Wasserqualität ausgesprochen. Auch an den Badestellen müssen jedoch dem Sprecher zufolge die Corona-Regeln beachtet werden.

Die Brandenburger Landesregierung hatte am Dienstag erste Lockerungen dieser Regeln bekannt gegeben - auch für den Sport. Kontaktfreier Sport ist demnach bei dem Inzidenzwert unter 100 ab 21. Mai draußen ohne Begrenzung unter Beachtung der Abstandsregeln möglich. Kontaktsport im Freien ist mit bis zu zehn Menschen erlaubt - mit negativem Test, außer für Kinder bis sechs Jahre. Ab 1. Juni dürfen Fitnessstudios, Turnhallen oder Tanzstudios wieder öffnen; Kunden brauchen hier einen Termin und einen negativen Schnelltest.

Update, 12. Mai, 13.20 Uhr: Otto will ab Juni die inländische Belegschaft gegen Covid-19 impfen

Der Versandhändler Otto will von Juni an allen inländischen Konzern-Beschäftigen Impfungen gegen Covid-19 anbieten. Bundesweit seien 20 Betriebsimpfzentren startklar, teilte die Otto Group am Mittwoch in Hamburg mit.

Das Impfkonzept sehe vor, "allen Konzernmitarbeitenden in Deutschland innerhalb eines Monats die erste Impfung und einen Folgetermin für die Zweitimpfung anzubieten", sofern die Beschäftigten geimpft werden wollen und andere Impfmöglichkeiten in Impfzentren oder Arztpraxen noch nicht wahrgenommen wurden. "Ziel ist dabei die möglichst schnelle und breite Immunisierung der Belegschaften der Otto Group."

Das Impfangebot bei Otto richtet sich nach Angaben eines Sprechers an alle 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Konzerns in Deutschland. Derzeit gehe man auf Basis bereits geimpfter Beschäftigter davon aus, rund 20.000 Menschen in den betrieblichen Impfzentren zu impfen. Deren Standorte sind unter anderem Hamburg, Burgkunstadt (Bayern), Haldensleben (Sachsen-Anhalt), Berlin und Löhne (Nordrhein-Westfalen).

Nach den bisherigen Angaben des Bundesgesundheitsministeriums rechnet Otto mit dem Start der Impfungen ab dem 7. Juni, sofern die behördlichen Genehmigungen vorliegen und ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Das Ministerium hatte Anfang Mai angekündigt, dass für Betriebsärzte ab der Woche vom 7. Juni mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche zur Verfügung gestellt werden sollen.

Update, 12. Mai, 12.21 Uhr: Impfungen in Flüchtlingsunterkünften werden fortgesetzt

Die Corona-Impfungen in Berliner Unterkünften für Flüchtlinge werden fortgesetzt. Seit Mittwoch seien dort wieder mobile Impfteams im Einsatz, sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Stefan Strauß, am Mittwoch auf Anfrage. Dabei werde ab sofort der Impfstoff von Biontech-Pfizer genutzt. Die Sozialverwaltung hatte am Montag angekündigt, die Impfungen für Geflüchtete vorerst einzustellen.

Dafür wurde bis dahin der Impfstoff von Johnson & Johnson verwendet, der in Deutschland inzwischen in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren genutzt werden soll. Hintergrund sind Hinweise auf mögliche Risiken. Ähnlich wie bei dem Impfstoff von AstraZeneca war es in sehr seltenen Fällen zu Hirnvenenthrombosen im Zusammenhang mit einer Impfung gekommen. Die Ständige Impfkommission empfahl das Präparat daraufhin für Personen im Alter über 60 Jahren.

Strauß sagte, auch die Aufklärungskampagne in den Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gehe weiter. So sollen dort Ärztinnen und Ärzte der Charité in mehreren Sprachen über die Corona-Impfungen informieren.

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) hatte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf Hindernisse beim Impfen von Flüchtlingen in Berlin hingewiesen. Es gebe wie in anderen Bevölkerungsgruppen zum Teil Vorbehalte gegen die Immunisierung. Gerüchte und Falschinformationen etwa aus den sozialen Medien sorgten für zusätzliche Verunsicherung. Häufig sei Aufklärung dann nur in der Muttersprache der Flüchtlinge möglich.

Die Corona-Impfungen in Berliner Unterkünften für Flüchtlinge werden fortgesetzt. (Symbolfoto)
Die Corona-Impfungen in Berliner Unterkünften für Flüchtlinge werden fortgesetzt. (Symbolfoto)  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 12. Mai, 12.17 Uhr: Antragsflut für Corona-Entschädigung: Brandenburg prüft Vorschuss

Die Antragsflut für Corona-Entschädigungen in Brandenburg wegen Verdienstausfällen für Mitarbeiter in Quarantäne wächst - die Landesregierung prüft allerdings Abschlagszahlungen.

Rund 45.200 Anträge auf Entschädigungszahlungen nach dem Infektionsschutzgesetz hätten Ende vergangener Woche vorgelegen, teilte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Mittwoch in Potsdam mit. Rund 41.100 Anträge seien noch offen, etwa 4100 Anträge seien bis zum 7. Mai abschließend bearbeitet worden.

Die Linksfraktion im Landtag fordert, den Antragsstau so schnell wie möglich abzubauen und fordert, Abschlagszahlungen und die Zahlung von Verzugszinsen zu prüfen. Den Vorschlag einer Vorschusszahlung prüfe das Ministerium, sagte Hesse. Er wies darauf hin, dass es sich um komplexe Einzelfallentscheidungen handle und die Bearbeitung personal- und zeitaufwendig sei. Ein Ansatz für eine schnellere Bearbeitung sei die Einreichung möglichst aller Anträge online.

Der Linke-Abgeordnete Ronny Kretschmer hatte das Vorgehen des Ministeriums am Dienstag als "völlig inakzeptabel" kritisiert. "Wir haben dafür kein Verständnis mehr."

Bis zum 1. April waren dem Ministerium zufolge 34.754 Anträge auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz eingereicht worden. Seit 1. Mai nimmt das Land die Anträge der Arbeitgeber nur noch digital über das Portal www.ifsg-online.de an. Die Zuständigkeit wechselte vom Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit zum Landesamt für Soziales und Versorgung.

Nach Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes haben Arbeitgeber einen Anspruch auf Entschädigung, wenn Beschäftigte wegen einer verordneten Quarantäne oder wegen eines Tätigkeitsverbotes nicht mehr arbeiten können. Die Arbeitgeber müssen allerdings bisher in Vorleistung gehen.

Update, 12. Mai, 12.03 Uhr: Inzidenz in Brandenburg sinkt weiter leicht

Die Chancen auf Lockerungen der Corona-Bestimmungen in den Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten wachsen. Am Mittwoch lagen sieben Landkreise und Brandenburg an der Havel als kreisfreie Stadt fünf Tage hintereinander plus zwei Tage Übergangsfrist unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Dann tritt am übernächsten Tag die Notbremse außer Kraft.

Erste Erleichterungen bei den Corona-Beschränkungen gelten seit diesem Mittwoch. In Regionen mit weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an fünf Tagen soll Dauercampen wieder erlaubt sein. Ein negativer Schnelltest gilt dann für 24 Stunden, Kunden brauchen in Geschäften und beim Friseur keinen tagesaktuellen Test mehr. In Hochschulen und Volkshochschulen dürfen bis zu 15 Besucher statt bisher 5 sein.

Die Zahl neuer gemeldeter Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen ging im gesamten Land weiter leicht zurück, von rund 83 auf etwa 82, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mitteilte. Vor einer Woche lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg noch bei 101,5. Drei Landkreise und zwei kreisfreie Städte liegen über dem Wert von 100.

Die Zahl der gemeldeten Corona-Ansteckungen hat sich innerhalb der letzten 24 Stunden um 398 erhöht. Am Dienstag waren es 48 bestätigte neue Infektionen, wobei die Daten unvollständig waren. Das Ministerium hatte darauf verwiesen, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) aus technischen Gründen keine Corona-Fallzahlen der Gesundheitsämter an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt hat. Die Angaben flossen demnach am Mittwoch mit ein.

Derzeit werden 312 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 104 intensivmedizinisch, 86 von ihnen werden beatmet. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung nahm um 20 zu.

Update, 12. Mai, 9 Uhr: Corona-Wert in Berlin weiter unter 100

Der Corona-Wert für Lockerungen der Hygieneregeln bleibt in Berlin weiter unter der entscheidenden Marke von 100. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt bei 86, wie das Robert-Koch-Institut am Mittwoch meldete. Liegt der Wert fünf Tage in Folge unter 100 können die Corona-Regeln gelockert werden. Am Vortag lag der Wert bei 93,7.

So könnten ab dem Mittwoch der Folgewoche (19. Mai) die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen, nach denen es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr in der Regel nicht mehr erlaubt ist, die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu verlassen. Auch eine Öffnung der Außengastronomie käme dann in Reichweite. Darauf hatte sich der Senat am Dienstag geeinigt.

Update, 11. Mai, 17.41 Uhr: Eine Million Impfdosen in Brandenburg verabreicht - Mehr Ärzte nötig

In Brandenburg hat die Zahl der Coronaschutzimpfungen eine Million erreicht. Das sagte Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) am Dienstag in Potsdam.

Das sei eine erfreuliche Nachricht, gebraucht würden aber insgesamt vier Millionen Impfungen im Land, schränkte er ein. In der vergangenen Woche seien 130.000 und damit 30 Prozent mehr Impfdosen verabreicht worden, als noch eine Woche zuvor. "Wir haben viel erreicht, aber wir müssen noch viel mehr erreichen."

Der eingrenzende Faktor sei nicht mehr der mangelnde Impfstoff, der in diesem Monat gut vorhanden sei. Jetzt würden impfende Ärzte gebraucht, betonte Stübgen. Jeder Arzt, der in der Lage sei zu impfen, müsse helfen. Die Impfstoffmengen müssten so schnell wie möglich verabreicht werden. Es gebe die echte Chance, zum Sommerende diese Pandemie endgültig zu brechen, zeigte sich der Innenminister überzeugt.

Wie Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) am Dienstag in Potsdam mitteilte, hat die Zahl der Coronaschutzimpfungen In Brandenburg eine Million erreicht. (Symbolfoto)
Wie Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) am Dienstag in Potsdam mitteilte, hat die Zahl der Coronaschutzimpfungen In Brandenburg eine Million erreicht. (Symbolfoto)  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 11. Mai, 17.29 Uhr: Brandenburg plant lokale Corona-Lockerungen in Modellprojekten

Für Kultur und Sport in Brandenburg sind weitere Lockerungen im Rahmen lokaler Modellprojekte in Sicht. Beispiele seien größere Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen wie Theater oder Kino, sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft am Dienstag nach der Entscheidung des Kabinetts über Lockerungen vor Pfingsten. Sie könnten befristet öffnen. Entscheidend seien Testkonzepte und die Erfassung von Kontakten via App.

Die Voraussetzung ist ein Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen unter 100 - und das 14 Tage hintereinander. Das Gesundheitsministerium halte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von 50 bis 75 für sinnvoll, sagte Ranft. Die Regelung tritt mit der neuen Verordnung am 12. Mai in Kraft.

Das Vorhaben soll wissenschaftlich begleitet werden. "Mit diesen Modellprojekten werden wir mehr Erfahrungen sammeln, wie wir auch in geschlossenen Räumen Veranstaltungen mit vielen Menschen sicher durchführen können", sagte der Staatssekretär. Es gehe darum, die Entwicklung von Infektionen in Innenräumen für Öffnungs- und Hygienekonzepte im Herbst zu untersuchen, auch über die Ab- und Anreise und die Bewegung der Menschen in den Veranstaltungen.

Die Corona-Modellprojekte in Kreisen oder Städten waren bereits vor einigen Wochen geplant. Wegen steigender Infektionszahlen hatte die Landesregierung sie Ende März zunächst verschoben. Mehrere Kommunen hatten damals Interesse signalisiert, darunter Potsdam und Cottbus.

Update, 11. Mai, 17.12 Uhr: Berliner lassen Termine im Impfzentrum regelmäßig verfallen

Immer wieder erscheinen Berlinerinnen und Berliner nicht zu ihren vereinbarten Terminen im Impfzentrum. "Derzeit werden täglich rund zwei Prozent der Impftermine in Impfzentren nicht wahrgenommen", sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag. Zuvor hatte der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint berichtet. Nach dessen Informationen steigt die Zahl der abgesagten Termine deutlich an.

Die Termine könnten neu vergeben werden, wenn sie spätestens am Vortag abgesagt würden, sagte der Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Schwieriger wird es, wenn diejenigen, die einen Termin vereinbart haben, einfach nicht auftauchen. Eine Sprecherin der Impfzentren erklärte, es komme vor, dass gebuchte Termine entfallen. "Wie bekannt ist, buchen sich Impfberechtigte über Doctolib ein und organisieren sich zuweilen parallel einen Impftermin bei Hausärzten, den sie dann wahrnehmen."

Dadurch würden immer wieder Termine frei, die erneut gebucht werden könnten. Weil nicht alle ihre Termine ordnungsgemäß absagten, fielen immer wieder Termine aus. Das Phänomen sei aber nicht neu. "Diese geringe Quote ist bekannt und wird daher bei Terminvergaben von vornherein mitberücksichtigt", so die Sprecherin. "Es bleiben daher am Ende des Tages nach wie vor weder Termine ungenutzt noch bleibt Impfstoff übrig."

Helfer warten auf Patienten in einem Berliner Impfzentrum. Immer wieder erscheinen Berlinerinnen und Berliner nicht zu ihren vereinbarten Terminen im Impfzentrum. (Symbolfoto)
Helfer warten auf Patienten in einem Berliner Impfzentrum. Immer wieder erscheinen Berlinerinnen und Berliner nicht zu ihren vereinbarten Terminen im Impfzentrum. (Symbolfoto)  © Kay Nietfeld/dpa-Pool/dpa

Update, 11. Mai, 16.30 Uhr: Brandenburg öffnet Gaststätten im Freien je nach Corona-Zahlen

Kurz vor Pfingsten können Gaststätten in Brandenburg bei einer stabilen regionalen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 im Freien wieder öffnen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Dienstag auch an, dass ab 21. Mai dann auch touristische Übernachtungen in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sowie Kulturveranstaltungen unter Auflagen erlaubt sind.

Update, 11. Mai, 14.42 Uhr: Freibadsaison in Berlin soll zu Pfingsten starten

In Berlin könnte die Freibadsaison trotz der Corona-Pandemie schon kurz vor Pfingsten starten. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 liegt, sei die Öffnung der Strand- und Freibäder mit Hygieniekonzept für den 21. Mai vorgesehen, den Freitag vor Pfingsten, teilte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung mit.

Auch Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge zu touristischen Zwecken mit Terminbuchung und Negativtest sollen dann in der Hauptstadt wieder möglich sein, kündigte Müller an. Darauf haben sich die Senatsmitglieder verständigt, ein offizieller Beschluss soll voraussichtlich am Freitag folgen.

Laut Bundesrecht gilt auch in Berlin, dass die Schwelle von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen an fünf Werktagen in Folge unterschritten werden muss, bevor Lockerungen möglich sind. Am Montag lag der Wert noch oberhalb der 100er-Marke, am Dienstag bei 93,7.

Freizeitsportler gehen im Sommerbad Wilmersdorf im Mai 2020 nach Lockerungen der Corona-Beschränkungen wieder ins Freibad.
Freizeitsportler gehen im Sommerbad Wilmersdorf im Mai 2020 nach Lockerungen der Corona-Beschränkungen wieder ins Freibad.  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 11. Mai, 14 Uhr: Corona-Lockerungen: Sorge um unterschiedliche Entwicklung in Regionen

Erste Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) für Mitte nächster Woche in Aussicht gestellt. Dafür müssen die Werte der Sieben-Tage-Inzidenz allerdings stabil unter 100 bleiben, so dass die Bundes-Notbremse nicht mehr greift. So könnten bereits ab Mittwoch (19. Mai) die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen. Darauf hat sich der Senat am Dienstag geeinigt, wie Müller nach der Sitzung mitteilte.

Nach dem Bundesrecht gilt auch in Berlin, dass die Schwelle von 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen an fünf Werktagen in Folge unterschritten werden muss, bevor Lockerungen möglich sind. Am Montag lag der Wert noch oberhalb der 100er-Marke, am Dienstag bei 93,7.

Auch Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten in Berlin könnten dann wieder öffnen dürfen - die bisherigen Hygienekonzepte gelten weiter. Erleichterungen würde es außerdem beim Sport für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre geben: Sie dürften dann wieder in Gruppen mit bis zu 20 Personen trainieren.

Bereits ab Montag sollen Berlins Kitas wieder zum sogenannten eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren, wie Müller ankündigte. Das heißt, die Listen von Eltern mit systemrelevanten Berufen spielen für den Betreuungsanspruch dann keine Rolle mehr. Die Betreuungsmöglichkeiten bleiben aber eingeschränkt. Eltern sollen sich mit ihrer Kitas darüber absprechen.

Update, 11. Mai, 12.40 Uhr: Corona-Lockerungen: Sorge um unterschiedliche Entwicklung in Regionen

Vor der Entscheidung des Brandenburger Kabinetts über mögliche Lockerungen von Corona-Beschränkungen hat CDU-Fraktionschef Jan Redmann Sorge über die unterschiedliche Entwicklung der Infektionswerte in den Regionen geäußert.

Neben der Landeshauptstadt lägen 4 der 14 Landkreise aktuell noch über dem entscheidenden Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, sagte Redmann am Dienstag im Landtag. "Es wäre eine schwer erträgliche Situation, wenn in einem Landkreis viele Lockerungen gälten, aber in der benachbarten Region nicht", sagte Redmann.

Seine besondere Sorge gelte dabei der Landeshauptstadt Potsdam, wo es viele Corona-Neuinfektionen in Kitas und Grundschulen gebe, sagte Redmann. Dort liegt die 7-Tage-Inzidenz seit langem über dem Wert von 100 und lag am Dienstag bei 115,3.

Das Kabinett berät am Dienstagnachmittag über vorsichtige Öffnungen für Gastronomie, Kultur, Sport und Tourismus unter freiem Himmel ab dem Freitag vor Pfingsten. Die Voraussetzung dafür soll nach bisherigen Plänen eine landesweite Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 sein. In den Landkreisen und Städten mit einer Inzidenz über 100 würde jedoch die Bundes-Notbremse mit strengen Beschränkungen weiter gelten.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann zeigt sich besorgt über die unterschiedliche Entwicklung der Infektionswerte in den Regionen.
CDU-Fraktionschef Jan Redmann zeigt sich besorgt über die unterschiedliche Entwicklung der Infektionswerte in den Regionen.  © dpa/zb/Soeren Stache

Update, 11. Mai, 12.15 Uhr: Corona-Fälle sinken weiter leicht - aber keine verlässliche Zahl

Die Zahl der neuen Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche ist in Brandenburg weiter gesunken, von rund 88 auf rund 83. Das teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit. Allerdings ist das Gesamtbild an Daten unvollständig.

Das Ministerium verwies darauf, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) am Montag aus technischen Gründen keine Corona-Fallzahlen der Gesundheitsämter an das Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt hat. Deshalb weise das Dashboard des RKI leicht unterschätzte 7-Tage-Inzidenzen aus. Nach den Angaben liegen vier Landkreise und die Stadt Potsdam über dem Wert von 100. Brandenburg hat 14 Kreise und 4 kreisfreie Städte. Vor einer Woche hatte die Sieben-Tage-Inzidenz in ganz Brandenburg bei 104,5 gelegen. Das LAVG hat die Fallzahlen an das RKI nachgeliefert, so dass diese am Mittwoch in der Statistik berücksichtigt werden.

Das Kabinett will an diesem Dienstag über Lockerungen ab dem 21. Mai beraten, darunter die Öffnung von Gaststätten, Tourismus, Kultur und Sport unter bestimmten Voraussetzungen. Die Voraussetzung dafür soll nach bisherigen Plänen ein landesweiter Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen unter 100 sein. Über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gilt die bundesweite Notbremse.

Aktuell werden 335 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon werden 107 intensivmedizinisch betreut, hiervon müssen 91 beatmet werden.

Die Belastung auf Intensivstationen in Brandenburgs Krankenhäusern bleibt weiter hoch: Landesweit sind von 682 Intensivbetten 569 derzeit belegt, 113 sind noch frei, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) vom Dienstag hervorgeht.

Update, 11. Mai, 9.32 Uhr: Pop: Verschiedene Corona-Regeln in Berlin und Brandenburg möglich

Berliner müssen möglicherweise länger auf Lockerungen der Corona-Regeln warten als Brandenburger. Das machte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) am Dienstag deutlich.

Sie verwies im RBB-Inforadio auf das Bundesrecht, wonach dafür die Schwelle von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen unterschritten werden muss, und zwar an fünf Werktagen in Folge.

"Wenn die Inzidenz in Brandenburg stabil unter 100 liegt und Berlin sich noch nicht klar eingependelt hat unter 100, gilt für uns das Infektionsschutzgesetz des Bundes", erkärte Pop. "Da sind wir gar nicht frei, andere Dinge zu machen." Im Grundsatz sei die Abstimmung mit Brandenburg aber richtig.

Nach einem Anstieg am Sonntag und Montag meldete das Robert-Koch-Institut am Dienstag für Berlin wieder eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Der Berliner Senat wollte am Dienstag über die Lage beraten. Lockerungen sind nicht in Sicht. "Um diesen Jo-Jo-Effekt zu vermeiden, wollen wir einen stabilen Trend, der deutlich unter 100 liegt", sagte Pop.

Bei den ersten Öffnungsschritten müsse dann der Grundsatz "draußen vor drinnen" gelten, weil im Freien die Ansteckungsgefahr sehr gering sei. Kultur und Sport wäre dann draußen denkbar, aber ohne große Menschenansammlungen. Wie im vergangenen Jahr solle auch der Außengastronomie mehr Fläche ermöglicht werden, um die Gäste zu entzerren.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) hat am Dienstag deutlich gemacht, dass Berliner möglicherweise länger auf Lockerungen der Corona-Regeln warten müssen als Brandenburger.
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) hat am Dienstag deutlich gemacht, dass Berliner möglicherweise länger auf Lockerungen der Corona-Regeln warten müssen als Brandenburger.  © Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 11. Mai, 8 Uhr: Robert-Koch-Institut: Corona-Wert in Berlin wieder unter 100

Das Coronavirus verbreitet sich nach Zahlen des Robert-Koch-Instituts in Berlin wieder etwas langsamer. In den vergangenen sieben Tagen wurden dem Institut 93,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Nach einem Anstieg am Sonntag und Montag ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz damit wieder unter die Schwelle von 100 gesunken.

Liegt der Wert fünf Tage in Folge unter 100, können die Corona-Regeln gelockert werden. Der Senat wollte bei seiner Sitzung am Dienstag auch über eine Verlängerung der Berliner Infektionsschutzordnung beraten, die bis Sonntag gilt.

Der Inzidenzwert ist in Berlin wieder leicht gesunken.
Der Inzidenzwert ist in Berlin wieder leicht gesunken.  © dpa/zb/Paul Zinken

Update, 10. Mai, 17.12 Uhr: Einwegspritzen mehrfach verwendet - keine Gefährdung von Patienten

Wegen Versorgungsengpässen in der Corona-Pandemie sind im Potsdamer Ernst von Bergmann-Klinikum Einweg-Spritzen für Infusionspumpen mehrfach verwendet worden. Es handelt sich um einen "klaren Verstoß gegen geltende Hygienevorschriften", so Hans-Ulrich Schmidt, Sprecher der Geschäftsführung der Klinik.

Zu einer Gefährdung von Patienten ist es dadurch aber nicht gekommen. "Die Spritzen sind jeweils am selben Patienten mit demselben Medikament zwei Mal anstatt, wie vorgesehen einmal verwendet worden", erklärte Sprecherin Theresa Decker. "Wir arbeiten das auf." Zuvor hatten die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" darüber berichtet.

Der Engpass erstreckte sich laut Klinikum über zwei Tage am Wochenende vom 30. April bis 2. Mai. "Einwegmaterial darf grundsätzlich nur einmalig verwendet werden", so Klaus-Dieter Zastrow, Leitender Krankenhaushygieniker. "Dass es immer wieder zu Hygienefehlern durch Personal kommt, müssen wir, egal in welchem Krankenhaus, beobachten. Das darf nicht passieren."

Das Klinikum stand bereits zu Beginn der Corona-Pandemie in der Kritik. In der Einrichtung hatten sich im März 2020 Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 bei Patienten und Mitarbeitern gehäuft. Nach einer Besichtigung hatte das Robert Koch-Institut unter anderem kritisiert, dass möglicherweise Umzüge ganzer Stationen die Infektionen begünstigt haben.

Update, 10. Mai, 16.29 Uhr: Chebli stellt neue Hilfen für Vereine in Aussicht

Berliner Vereine können erneut auf Unterstützung vom Land hoffen. "Viele Vereine sind in Not und brauchen Hilfe. Daher arbeiten wir intensiv an einer Neuauflage der Ehrenamts- und Vereinshilfen, die in Kürze starten werden, um Liquiditätsengpässen vorzubeugen", teilte Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement, am Montag mit.

Summen nannte sie nicht. Außerdem werde unter anderem die Beratung der Antragsteller ausgebaut. "Wir wollen vor allem erreichen, dass noch mehr kleinen Vereinen ohne hauptamtliche Struktur schnell und wirksam geholfen werden kann", so Chebli.

Eine Befragung habe gezeigt, dass rund 70 Prozent der Organisationen in der Pandemie weniger Geld erwirtschaften konnten als vorher. Auch Mitgliedsbeiträge, Spenden und öffentliche Mittel seien zurückgegangen. Gleichzeitig seien bei 43 Prozent Mehrkosten vor allem durch Digitalisierung und bei 32 Prozent durch Hygienemaßnahmen für Veranstaltungen entstanden.

Die Zahlen stammen aus dem so genannten Engagement-Barometer. Dafür werden alle drei bis vier Monate vor allem Vereine zu ihrer Situation während der Corona-Krise befragt. In Berlin wurden rund 420 Fragebögen beantwortet.

Im vergangenen Jahr hat der Senat rund 4,9 Millionen Euro für Ehrenamts- und Hilfsvereine und bis zu 6 Millionen Euro für Sportvereine bereitgestellt.

Sawsan Chebli, Staatssekretärin, spricht auf einer Pressekonferenz.
Sawsan Chebli, Staatssekretärin, spricht auf einer Pressekonferenz.  © Wolfgang Kumm/dpa

Update, 10. Mai, 15.39 Uhr: Müller: Lockerungen nicht vor Mitte nächster Woche

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt erst ab Mitte nächster Woche in Aussicht gestellt. Voraussetzung seien entsprechend niedrige Infektionszahlen. "Wir waren schon Ende letzter Woche unter 100, sind jetzt leider wieder knapp drüber", sagte der SPD-Politiker am Montag im ZDF-"Mittagsmagazin" mit Blick auf die Sieben-Tage-Inzidenz.

Die Bundes-Notbremse lege einen Fahrplan fest: "Man muss mehrere Tage Stabilität haben in der Zahl unter 100 und kann dann an die Öffnungen denken", sagte Müller. "Das heißt, wir bereiten uns in Berlin darauf vor, dass wir vielleicht Mitte nächster Woche da mehr anbieten können." Das solle in Abstimmung mit Brandenburg passieren, so Müller. "Aber wir müssen jetzt die Entwicklung der Zahlen abwarten."

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz für Berlin am Montagmorgen mit 100,8 angegeben. Am Freitag (98,6) war der Wert erstmals seit Langem unter die Marke 100 gerutscht. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden. Nur wenn der Wert fünf aufeinanderfolgende Tage unter 100 bleibt, dürfen die Maßnahmen nach der Bundes-Notbremse gelockert werden.

Update, 10. Mai, 15 Uhr: Vorerst keine Impfungen in Flüchtlingsunterkünften mehr

Die Impfungen in den Unterkünften von Flüchtlingen und Obdachlosen sind in Berlin vorerst eingestellt worden. Das teilte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales am Montag auf Anfrage mit. Dabei ist bisher der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson zum Einsatz gekommen, der in Deutschland künftig in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren genutzt werden soll.

Hintergrund sind Hinweise auf mögliche Risiken. Wie es in einem Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom Montag heißt, nehmen die Ministerinnen und Minister "die berichteten Fälle von Hirnvenenthrombosen im Zusammenhang mit einer Impfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson2 ernst.

Ähnlich wie bei dem Impfstoff von AstraZeneca war es sehr selten zu solchen schweren Nebenwirkungen gekommen. Die Ständige Impfkommission habe das Präparat vor diesem Hintergrund "für Personen im Alter >60" vorgeschlagen. Die Impfkampagnen für Geflüchtete in den Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) und für Menschen in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe seien mit der Bekanntgabe der Stiko am Montag vorerst gestoppt worden, so die Senatsverwaltung.

"In Absprache und in Zuständigkeit der Senatsgesundheitsverwaltung suchen wir nach einer schnellen Alternative, um die Impfkampagnen in den LAF-Unterkünften und in den Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe zügig fortzusetzen." Die Menschen dort gehörten aufgrund ihrer Lebenssituation zu den besonders gefährdeten Gruppen.

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hatte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus auf Hindernisse beim Impfen von Flüchtlingen in Berlin hingewiesen. Wie in anderen Bevölkerungsgruppen gebe es zum Teil Vorbehalte gegen Impfungen, zum Teil sorgten Gerüchte und Falschinformationen unter anderem aus den sozialen Medien für Verunsicherung. Aufklärung sei dann oft nur in der Muttersprache der Flüchtlinge möglich.

Update, 10. Mai, 13 Uhr: Inzidenzwert wieder über 100 - Lockerungen frühestens am 19. Mai

Nachdem in Berlin die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen wieder knapp über die Marke von 100 gestiegen ist, könnten Lockerungen frühestens am 19. Mai möglich sein. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag im Gesundheitsausschuss.

Jetzt müsse wieder neu gezählt werden: fünf Werktage müsse Berlin unter 100 liegen, und dann könnte nach den Regelungen am zweiten Arbeitstag danach gelockert werden. Das sei dann frühestens am 19. Mai, weil dieser Donnerstag ein Feiertag sei.

In Berlin stieg der Inzidenz-Wert am Montag auf 100,8. Nur wenn der Wert fünf Werktage hintereinander unter 100 bleibt, werden die schärferen Maßnahmen gemäß der Bundes-Notbremse wieder gelockert. Diskutiert wurde in den vergangenen Tagen eine Öffnung der Außenbereiche von Restaurants und Kneipen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte dafür nun das Pfingstwochenende angesprochen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erfasst wurden.

Update, 10. Mai, 12 Uhr: Kassenärzte-Verband: Impfen in Arztpraxen hat "größtes Potenzial"

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) setzt beim Impfen auf die Arztpraxen und will diese noch stärker einbinden. Da in den Praxen sehr "bürgernah" und "bürgerfreundlich" geimpft werden könne, weil Ärzte die Patienten kennen, liege dort "das größte Potenzial", sagte der KVBB-Vorsitzende Peter Noack am Montag im RBB-Inforadio.

Bislang impfen ihm zufolge in Brandenburg 1300 Praxen. Wenn demnächst auch die Fachärzte mit dem Impfen beginnen würden, käme man weit über 2000 Praxen und damit auf ein Impfangebot von 100.000 bis 200.000 Impfungen pro Woche.

Da Ärzte nur einmal - entweder in den Praxen oder den Impfzentren - impfen könnten, wäre es aus Sicht von Noack nicht gut machbar, wenn für die Zentren auf Ärzte aus den Praxen zurückgegriffen werden würde. Wenn alle Arztpraxen mitmachten, bräuchte man die Zentren nicht mehr und könnte sie planmäßig herunterfahren.

Es sei wichtig, dass die Landesregierung das Vertrauen in die Ärzte stärkt, meinte der Verbandschef. "Das muss man auch ein bisschen motivieren." Damit es nicht zu Engpässen beim Impfstoff komme, sei es auch wichtig, dass die Vakzine aus den Landeskontingenten direkt in die Praxen gingen.

Der KVBB-Vorsitzende Peter Noack will Arztpraxen noch stärker ins Impfen einbinden.
Der KVBB-Vorsitzende Peter Noack will Arztpraxen noch stärker ins Impfen einbinden.  © dpa/zb/Bernd Settnik

Update, 10. Mai, 11.05 Uhr: Corona-Infektionszahlen gehen in Brandenburg weiter zurück

Die Chancen auf Öffnungen für Gaststätten und Tourismus ab Pfingsten in Brandenburg sind bisher gegeben. Die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen ging weiter zurück, aber nur leicht von rund 89 auf rund 88, wie das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mitteilte.

In sechs Landkreisen und der Stadt Potsdam stieg die Sieben-Tage-Inzidenz im Vergleich zum Vortag jedoch, in drei Kreisen stagnierte der Wert. Brandenburg hat 14 Kreise und 4 kreisfreie Städte. Berlin liegt mit dem jüngsten Wert dagegen bei etwas über 100. Vor einer Woche betrug die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg noch rund 105.

Die rot-schwarz-grüne Landesregierung plant für die Zeit ab Pfingsten voraussichtlich die Öffnung von Gaststätten, Tourismus, Kultur und Sport unter bestimmten Voraussetzungen. Das Kabinett berät darüber am Dienstag. In Brandenburg kamen innerhalb eines Tages 142 neue Corona-Fälle hinzu. Das Bild ist aber unvollständig, weil es aus Cottbus und aus drei Landkreisen in der landesweiten Übersicht zunächst keine neuen Daten gab. Vor einer Woche waren landesweit 147 neue Corona-Fälle hinzugekommen.

In den Intensivstationen der Krankenhäuser sind 17 Prozent der Betten frei, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin hervorgeht. Der Anteil freier Betten ist nur in Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein höher. Besonders eng ist es aber nach den Zahlen in den Kreisen Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming, Oberspreewald-Lausitz, Barnim, Oberhavel und den Städten Frankfurt (Oder) und Brandenburg/Havel.

Update, 10. Mai, 8 Uhr: RKI: Inzidenzwert in Berlin wieder knapp über 100

In Berlin ist eine der wichtigen Kennziffern der Pandemie - die Sieben-Tage-Inzidenz - nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) wieder knapp über die Marke von 100 gestiegen. Am Montagmorgen wurde der Wert im RKI-Dashboard mit 100,8 angegeben. Am Freitag (98,6) und Samstag (97,0) waren die Werte erstmals seit Langem unter die Marke 100 gerutscht.

Die Zahl gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erfasst wurden. Nur wenn der Wert fünf aufeinanderfolgende Tage unter 100 bleibt, werden schärfere Maßnahmen gemäß der Bundes-Notbremse wieder gelockert. Der Lagebericht des Senats zu den aktuellen Corona-Zahlen sollte im Lauf des Vormittags veröffentlicht werden. Bei einigen Zahlen gab es in den vergangenen Tagen Abweichungen vom RKI-Dashboard.

In Deutschland lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner laut RKI am Montagmorgen insgesamt bei 119,1 (Vortag: 118,6; Vorwoche: 146,9).

Update, 10. Mai, 6.10 Uhr: Berlin startet Pilotprojekt zum Impfen in Betrieben

In Berlin beginnt am Montag ein Pilotprojekt zum Impfen in Betrieben. Insgesamt 13.000 Impfdosen stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit nach eigenen Angaben dafür aus dem Landeskontingent zur Verfügung. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will sich am Montag und Dienstag mit dem Verband der Betriebsärzte treffen. Der Bund hat den Beginn des Impfens in den Betrieben für den 7. Juni 2021 angekündigt.

"Die Berliner Wirtschaft bereitet sich vor, um Impfkapazitäten in den Berliner Unternehmen aufzubauen. Wir starten mit unserem Pilotprojekt heute in sechs Betrieben der kritischen Infrastruktur mit 5000 Impfdosen", teilte Kalayci am Montag mit. Mit weiteren 8000 Impfdosen sollen Berliner Unternehmen in das Pilotprojekt einbezogen werden.

Das Impfen in Betrieben soll der Mitteilung zufolge somit erprobt und die Zeit bis zum bundesweiten Impfbeginn in Betrieben überbrückt werden. Die Senatsverwaltung bezeichnete die Möglichkeit als weiteren "Meilenstein" des Impfmanagements neben den Zentren und Arztpraxen.

Für den Start des Pilotprojekts haben die Pharma-Unternehmen Bayer und Berlin Chemie sogenannte "Impfstraßen" aufgebaut, wie die Senatsverwaltung weiter mitteilte. Hier sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Unternehmen, aber auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur - wie etwa die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Vattenfall und Berliner Wasserbetriebe - mitgeimpft werden.

In Berlin beginnt am Montag ein Pilotprojekt zum Impfen in Betrieben.
In Berlin beginnt am Montag ein Pilotprojekt zum Impfen in Betrieben.  © dpa/Álex Zea/EUROPA PRESS

Update, 10. Mai, 6 Uhr: Trotz sommerlicher Temperaturen kaum Verstöße gegen Corona-Auflagen

Trotz sommerlicher Temperaturen haben sich die meisten Landesbewohner Berlins am Sonntagabend und in der Nacht an die Corona-Auflagen gehalten. Nach Beginn der Ausgangssperre um 22 Uhr seien deutlich weniger Menschen in der Stadt unterwegs gewesen, teilte ein Sprecher der Berliner Polizei am Montagmorgen mit. Einsätze und Kontrollen habe es in der Nacht deshalb nicht mehr als üblich gegeben. "Das hat uns, um ehrlich zu sein, auch überrascht", sagte der Sprecher.

Nach dem Bundesgesetz zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen herrscht derzeit in Berlin wegen des erhöhten Infektionsgeschehens eine nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22 und 5 Uhr. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) an fünf aufeinander folgenden Tagen die Zahl 100 unterschreitet, werden die Maßnahmen am übernächsten Tag zurückgenommen.

Zahlreiche Menschen genießen das frühsommerliche Wetter im Mauerpark. Dennoch hielt sich der Großteil der Berliner an die Corona-Regeln.
Zahlreiche Menschen genießen das frühsommerliche Wetter im Mauerpark. Dennoch hielt sich der Großteil der Berliner an die Corona-Regeln.  © dpa/Jörg Carstensen

Update, 9. Mai, 16 Uhr: Polizei löst Feier mit mehreren hundert Menschen auf

Eine illegale Party von mehr als 300 Menschen in einem ehemaligen Krankenhaus in Berlin-Buch ist von der Polizei aufgelöst worden. Jemand hatte am Sonntagmorgen die Beamten informiert, dass mehrere Menschen den Zaun zum Gelände überstiegen, wie die Polizei mitteilte. Als die Beamten eintrafen, lief in den Kellerräumen des ehemaligen Krankenhauses in der Hobrechtsfelder Chaussee trotz Corona-Pandemie bei lauter Musik eine Feier.

Die Einsatzkräfte forderten Verstärkung an, hieß es weiter. Ehe diese eintraf, hatten schon etwa 150 Feiernde die Party verlassen. Von weiteren 157 Teilnehmern wurde die Identität festgestellt. Gegen sie wurden Anzeigen wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz und die Ausgangsbeschränkungen, aber auch wegen Hausfriedensbruchs gefertigt.

Update, 9. Mai, 11.49 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt in Brandenburg unter den Wert 90

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Brandenburg weiter gesunken und lag am Sonntag aktuell bei 89,1. Wie das Gesundheitsministerium weiter mitteilte, gab es 257 neue Fälle innerhalb eines Tages, nach 333 am Vortag.

Falls die Inzidenz - die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - landesweit stabil unter 100 bleibt, will die Landesregierung ab Pfingsten Cafés und Gaststätten im Freien wieder öffnen lassen. Auch Öffnungen für Kultur, Sport und Tourismus sind möglich. Darüber will das Kabinett am Dienstag beraten.

Falls die Öffnung für die Außengastronomie nicht in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 gelten sollte, wären Bier oder Kaffee im Freien - unter den derzeitigen Bedingungen - noch in 7 der 18 Landkreise und kreisfreien Städte tabu. Die höchsten Inzidenzwerte wurden am Sonntag in den Landkreisen Elbe-Elster mit 141,4 und Spree-Neiße mit 124,9 verzeichnet.

Die Stadt Cottbus will am kommenden Montag wieder alle Schulen für den Wechselunterricht öffnen und bei Kitas in regulären Betrieb gehen, nachdem die Infektionszahlen seit dem 30. April unter der Marke von 165 liegen. Die Bundes-Notbremse sieht erst ab diesem Inzidenzwert die Schließung der Schulen und Kitas vor.

Update, 9. Mai, 10.49 Uhr: Kassenärzte-Verband: Impfstoff für Erstimpfungen weiterhin begrenzt

Die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) hat darauf hingewiesen, dass wegen Impfstoffmangels nicht alle impfberechtigten Bürger schnell einen Termin bekommen könnten. Die Impfstoffmenge für Erstimpfungen sei weiterhin stark begrenzt, sagte der KVBB-Vorsitzende Peter Noack am Sonntag.

So habe der Bund angekündigt, dass in der Woche ab dem 17. Mai maximal zwölf Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer pro Arzt für Impfungen in den Praxen bestellt werden könnten. Gleichzeitig sei die Impfbereitschaft sehr groß.

Noack bat die impfwilligen Bürger daher um Verständnis: "Ich kann verstehen, dass es zu Enttäuschung führt, wenn man impfberechtigt ist, aber keinen Termin bekommt", sagte er. "Nicht verstehen kann ich jedoch, wenn Menschen ihren Frust im Call-Center, in den Arztpraxen oder in der Verwaltung der KVBB freien Lauf lassen." Solche Beschimpfungen seien unerträglich und führten auch nicht zu einem schnelleren Termin.

Noack begrüßte den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zu mehr Flexibilität bei den Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca. Danach ist dem Arzt in Absprache mit dem Impfling freigestellt, den Abstand für eine Zweitimpfung zwischen vier und zwölf Wochen festzulegen. "Das gibt uns bei den Impfungen in den Arztpraxen deutlich mehr Flexibilität und erleichtert die Einbindung von Impfterminen in den Praxisalltag und die Regelversorgung", betonte Noack.

Update, 9. Mai, 10.25 Uhr: Lagebericht: Inzidenz in Berlin nun bei 99,6

In Berlin ist eine der wichtigen Kennziffern der Pandemie - die Sieben-Tage-Inzidenz - erneut unter der Marke von 100 geblieben. Allerdings nur knapp. Am Sonntagmorgen wurde der Wert mit 99,6 angegeben, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) und aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervorging. Bleibt der Wert längere Zeit unter 100, rücken Lockerungen näher.

Am Freitag war der Wert erstmals seit Langem unter die Marke gerutscht. Die Zahl gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erfasst wurden. Am Freitag hatte der Wert bei 98,6 gelegen, am Samstag bei 97,0.

Gemeldet wurden 36 neue Todesfälle. Damit starben seit Beginn der Pandemie 3302 Menschen nach einer Corona-Infektion. Bisher wurden für Berlin insgesamt 172 651 Ansteckungen registriert - 318 mehr als am Vortag. Auf den Intensivstationen ist die Lage weiter angespannt. 24,4 Prozent der Intensivbetten waren mit Covid-19-Patienten belegt.

Für Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft sind oder eine Infektion nachweislich schon durchgemacht haben, sind seit Sonntag bundesweit wesentliche Einschränkungen aufgehoben. Demnach können sich diese Menschen uneingeschränkt mit anderen Personen treffen und müssen auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen, die aufgrund der sogenannten Bundes-Notbremse verhängt wurden, nicht mehr beachten.

Update, 9. Mai, 7 Uhr: Geimpfte und Genesene bekommen mehr Freiheiten in Corona-Krise

Kontaktbeschränkungen und Ausgangsbeschränkungen gelten von diesem Sonntag an nicht mehr für vollständig Geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Menschen. Bei privaten Zusammenkünften werden sie mit Blick auf die sonst geltenden Obergrenzen nicht mitgezählt. Sie sind auch von der nächtlichen Ausgangsbeschränkung ab 22 Uhr ausgenommen.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit hatte dazu mitgeteilt, dies sei "ein Fortschritt in Richtung etwas mehr Normalität" für einige Menschen, jedoch noch nicht für die Mehrheit. Die Zahl der vollständig Geimpften sei noch relativ gering.

Erlaubt sind in Berlin bislang im Freien private Treffen von höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten. Drinnen ist der Besuch einer Person gestattet. Schon jetzt werden dabei jeweils Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt.

In Berlin werden Genesene und Geimpfte bislang bereits weitgehend mit Negativ-Getesteten gleichbehandelt. Sie dürfen ohne Test einkaufen und zum Friseur oder ins Museum gehen. Das gilt ab dem Zeitraum von 15 Tagen nach der Zweitimpfung. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum gelten aber weiterhin.

Update, 8. Mai, 18.21 Uhr: Bootskorso-Demonstration für Corona-Lockerungen im Wassertourismus

Mit einem Bootskorso von mehr als 50 Motoryachten haben Tourismus-Unternehmer aus Werder/Havel für die Öffnung von Betrieben des Wassertourismus sowie von Gastronomie und Hotels demonstriert. Angeführt von einer Motoryacht mit lauter Techno-Musik an Bord fuhren die Boote unter dem Motto "Macht die Musik wieder lauter!" am Samstag über die Havel von Werder bis Potsdam und zurück.

"Wir wollen mit unserer Aktion darauf aufmerksam machen, dass das Leben wieder lauter werden muss und dass Bereiche wie die Außengastronomie und die Bootsvermietungen mit Übernachtungsmöglichkeit auf den Schiffen wieder öffnen sollten", sagte der Organisator der Initiative, Bennet Seidel, der Deutschen Presse-Agentur. "Unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln ist das auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie gefahrlos möglich." Die Initiative forderte zudem die Öffnung von Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben.

Die Brandenburger Landesregierung will am kommenden Dienstag darüber beraten, ob Corona-Beschränkungen in der Gastronomie, im Tourismus sowie in Sport und Kultur bei niedrigen Infektionszahlen zu Pfingsten wieder gelockert werden können.

Am Samstag startete in Potsdam die Weiße Flotte wieder ihren Linienverkehr nach Werder/Havel. Auch das Potsdamer Wassertaxi nahm seinen Betrieb wieder auf.

Charterboote fahren bei einer Demonstration gegen das Übernachtungsverbot auf Charterbooten über den Zernsee.
Charterboote fahren bei einer Demonstration gegen das Übernachtungsverbot auf Charterbooten über den Zernsee.  © Bernd Settnik/dpa

Update, 8. Mai, 12.18 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg weiter gesunken

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche ist in Brandenburg weiter gesunken. Der Wert sank nach knapp 93,9 am Vortag am Samstag landesweit auf 91,8, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Innerhalb eines Tages kamen in Brandenburg 333 Neuinfektionen hinzu. Wenn die Inzidenz landesweit stabil unter 100 bleibt, will die Landesregierung ab Pfingsten Cafés und Gaststätten im Freien wieder öffnen lassen. Auch Öffnungen für Kultur, Sport und Tourismus sind möglich. Darüber will das Kabinett am Dienstag beraten.

Die regionale Entwicklung in Brandenburg ist weiterhin sehr unterschiedlich. Falls die Öffnung für die Außengastronomie nicht in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 gelten sollte, wären Bier oder Kaffee im Freien - unter den derzeitigen Bedingungen - noch in 7 der 18 Landkreise und kreisfreien Städte tabu. Die Höchsten Inzidenzwerte wurden am Samstag im Landkreis Elbe-Elster mit 141,4 und in Cottbus mit 139,4 verzeichnet.

Die Stadt Cottbus will am kommenden Montag aber wieder alle Schulen für den Wechselunterricht öffnen und bei Kitas in regulären Betrieb gehen, nachdem die Infektionszahlen seit 30. April unter der Marke von 165 liegen. Die Bundes-Notbremse sieht erst ab diesem Inzidenzwert die Schließung der Schulen und Kitas vor.

Update, 8. Mai, 12.12 Uhr: Berliner Lagebericht: Sieben-Tage-Inzidenz bleibt unter 100

In Berlin ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie erneut unter der Marke von 100 geblieben. Sie liegt nun bei 97,0, wie aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung und Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Samstag hervorging. Am Freitag war der Wert erstmals seit Langem unter die Marke gerutscht, damit rücken mögliche Lockerungen in der Hauptstadt näher.

Die Zahl gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen erfasst wurden. Am Freitag hatte der Wert bei 98,6 gelegen. Seit Inkrafttreten der sogenannten Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des RKI zugrunde.

In Berlin haben nach Angaben des Instituts inzwischen mehr als eine Million Menschen eine erste Impfung bekommen (1.075 691). Das entspricht 29,3 Prozent der Bevölkerung. Vollständig geimpft sind demnach 394 785 Menschen (10,8 Prozent). Die Zahlen der Senatsgesundheitsverwaltung am Samstag lagen etwas darunter.

Seit Beginn der Pandemie wurden 172.333 Corona-Infektionen in Berlin gemeldet - das waren laut Lagebericht 592 mehr als am Vortag. Registriert wurden auch elf weitere Todesfälle. Damit sind seit Beginn der Pandemie 3266 Menschen nach einer Infektion gestorben. Auf den Intensivstationen ist die Lage weiter angespannt. 24,6 Prozent der Intensivbetten waren mit Covid-19-Patienten belegt. Damit bleibt die Auslastung knapp unter dem kritischen Wert von 25 Prozent.

Update, 8. Mai, 11.33 Uhr: Wirtschaftskammern fordern rasche Entscheidung zu Corona-Lockerungen

Brandenburgs Industrie- und Handelskammern haben von der Landesregierung eine rasche und verbindliche Entscheidung zu einer möglichen Öffnung der Außengastronomie zu Pfingsten angemahnt.

Die Öffnung der Außengastronomie und perspektivisch weiterer touristischer Bereiche benötige eine ausrechende Vorbereitungszeit, hieß es in einem am Samstag veröffentlichen Schreiben der drei Kammern an Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). "Spätestens am 10. Mai 2021 sollte für die Branche geregelt sein, ob geöffnet werden kann, wo es das Infektionsgeschehen zulässt; und welche Unternehmensbranchen öffnen dürfen."

Die Brandenburger Landesregierung will am Dienstag über mögliche Öffnungen in der Gastronomie, im Tourismus und in der Kultur ab dem Pfingstwochenende beraten. Voraussetzung dafür wären stabile Corona-Infektionszahlen, hatte die Landesregierung erklärt.

Mit Blick auf die in weniger als sieben Wochen beginnenden Sommerferien benötigten auch die Branchensegmente wie Innengastronomie, Beherbergung sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen eine Perspektive des Neustarts, hieß es in dem Schreiben der Wirtschaftskammern weiter. Dies sollte man in die Überlegungen bereits einbeziehen, weil sich auch diese Unternehmen vorbereiten müssten. "Mit dem Dreiklang Genesene, Geimpfte und Getestete, wie er derzeit auf Ebene des Bundes diskutiert wird, kann sicheres Reisen realisiert werden", erklärten die Kammern.

Update, 7. Mai, 21.14 Uhr: SPD-Fraktionschef: Impfstoff für Kinder zuerst bei frühem Ferienstart

Brandenburgs SPD-Fraktionschef Erik Stohn dringt für die geplanten Impfungen für Kinder über 12 Jahren darauf, dass zusätzlicher Impfstoff erst an Länder mit frühem Sommerferienbeginn geliefert wird. "So kann es uns gelingen, die 150 000 jungen Menschen vor Ferienbeginn oder spätestens in den ersten Ferientagen zu impfen", teilte Stohn am Freitag mit. Bund und Länder wollen eine Impfaktion während der Sommerferien für Kinder über 12 Jahre vorbereiten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine EU-Zulassung des Impfstoffs von Biontech und Pfizer für 12- bis 15-Jährige im Juni für wahrscheinlich. Derzeit ist das Präparat ab 16 Jahren freigegeben.

Brandenburg müsse entscheiden, ob es eine gezielte Einladung in die Impfzentren, Reihenimpfungen in den Schulen oder eine Einbindung der Arztpraxen geben soll, sagte Stohn. «Bis Anfang Juni muss das logistische Konzept dazu stehen.» Er forderte den Impfstab im CDU-geführten Innenministerium auf, die Frage schnell zu klären. Die Sommerferien beginnen in Brandenburg und Berlin am 24. Juni, früher sind Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern mit Ferienbeginn am 21. Juni.

In Brandenburg hat bisher mindestens jeder dritte Erwachsene eine Corona-Impfung erhalten - das sind nach Angaben des Innenministeriums knapp 706 000 Menschen. Rund 225 000 Menschen sind vollständig geimpft.

Update, 7. Mai, 16.38 Uhr: Geimpfte und Genesene zählen bei Personen-Obergrenzen nicht mit

Für Geimpfte und von einer Corona-Infektion Genesene wird das Leben in Berlin noch ein bisschen einfacher: Sie werden an bei der zulässigen Personenzahl für private Treffen nicht mehr mitgezählt, wie der Senat mitteilte. Das folgt aus einer Bundesratsentscheidung vom Freitag und gilt demnach ab Sonntag.

Erlaubt sind in Berlin bislang im Freien private Treffen von höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten. Drinnen ist der Besuch einer Person gestattet. Schon jetzt werden dabei jeweils Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt.

377 000 Frauen und Männer und damit etwa jeder zehnte Berliner ist nach Senatsangaben vollständig geimpft. 158 000 Einwohner haben eine Corona-Infektion hinter sich und sind genesen.

In Berlin werden Genesene und Geimpfte sowie negativ Getestete bereits weitgehend gleichbehandelt. Sie dürfen ohne Test einkaufen und zum Friseur oder ins Museum gehen. Das gilt 15 Tage nach der Zweitimpfung. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum gelten aber weiterhin.

Nach der Entscheidung auf Bundesebene sind Geimpfte und Genesene auch von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen befreit. Nach Reisen müssen sie nur noch in Ausnahmefällen in Quarantäne. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) rief Genesene auf, sich zur Impfung zu melden. Dies werde sechs Monate nach der Infektion empfohlen.

Update, 7. Mai, 15.10 Uhr: Corona-Selbsttests für Kitas werden ab Montag ausgeliefert

Brandenburger Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen erhalten insgesamt mehr als eine Million Corona-Selbsttests zur Weitergabe an die Eltern. Auch die Kitas sollten in Pandemiezeiten sicherer werden, teilte das Bildungsministerium am Freitag mit. Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen ab Montag die Tests bereitstellen.

Sie hoffe, dass viele Eltern dieses freiwillige Testangebot annehmen, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Damit werde ein aktiver Beitrag zur gesundheitlichen Sicherheit in der Kindertagesbetreuung geleistet. Das freiwillige Selbsttesten auch der Kinder im Krippen- und Kindergartenalter durch die Eltern gebe Klarheit über die Infektionslage in den Kitas und Pflegestellen.

Jacken und Taschen hängen im Eingangsbereich in einem Kindergarten. Ab Montag wird es in den Kitas wieder etwas voller.
Jacken und Taschen hängen im Eingangsbereich in einem Kindergarten. Ab Montag wird es in den Kitas wieder etwas voller.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 7. Mai, 12.19 Uhr: Woidke lobt Lockerung der Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene

In Brandenburg gelten für vollständig geimpfte und von Corona genesene Menschen schon bald gelockerte Regeln. Die rot-schwarz-grüne Landesregierung stimmte der neuen Verordnung der Bundesregierung am Freitag im Bundesrat zu, wie die Staatskanzlei mitteilte.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte die Lockerungen wichtig und richtig. "Damit werden Grundrechtseingriffe zurückgenommen. Es geht nicht um Privilegien oder Sonderrechte." Gleichzeitig betonte der Regierungschef: "Weiterhin müssen sich aber alle an die geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen halten. Da gibt es keine Ausnahmen."

Wenn die Regelung zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits an diesem Wochenende greifen. Nach der Verordnung fallen etwa Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene weg. Geimpfte müssen in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen. Ausgangsbeschränkungen entfallen für beide Gruppen. Sie müssen nach Reisen oder nach Kontakt zu Infizierten in der Regel auch nicht in Quarantäne - ausgenommen ist die Ansteckung mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante oder die Rückreise aus einem Virusvarianten-Gebiet.

Update, 7. Mai, 10.50 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz bleibt in Brandenburg unter 100

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt in Brandenburg den zweiten Tag in Folge unter 100. Der Wert sei von rund 98 auf knapp 94 zurückgegangen, wie das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mitteilte.

Wenn er landesweit stabil unter 100 bleibt, will die Landesregierung ab Pfingsten Cafés und Gaststätten im Freien öffnen. Auch Öffnungen für Kultur, Sport und Tourismus sind möglich, aber noch nicht konkret. Die Zahl neuer Fälle ging ebenfalls zurück: 388 Infektionen kamen innerhalb eines Tages landesweit hinzu nach 534 vor einer Woche.

Die regionale Entwicklung in Brandenburg ist sehr unterschiedlich. Falls die Öffnung für die Außengastronomie nicht in Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 gelten sollte, wären Bier oder Kaffee im Freien - unter den derzeitigen Bedingungen - für die Hälfte der Kreise und Städte tabu. Der Wert ist in einigen Kommunen zwar rückläufig, aber nicht überall: Oberspreewald-Lausitz sprang wieder über die Marke von 150, die Prignitz wieder über 100.

Die Stadt Cottbus will am kommenden Montag wieder alle Schulen für den Wechselunterricht öffnen und bei Kitas in regulären Betrieb gehen, nachdem die Infektionszahlen seit 30. April unter der Marke von 165 liegen. Die Bundes-Notbremse sieht für eine Sieben-Tage-Inzidenz über 165 die Schließung der Schulen und Kitas vor. Spree-Neiße plant die Öffnung von Schulen und Kitas für den 17. Mai, wenn die Entwicklung der Infektionszahlen weiter rückläufig ist.

Update, 6. Mai, 19.41 Uhr: Mehr als eine Million Berliner mindestens einmal gegen Corona geimpft

In Berlin haben bislang mehr als eine Million Einwohner mindestens eine Spritze gegen Corona bekommen. Stand Donnerstag waren es 1.023.994 Menschen, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte.

Vollständig geimpft seien 377.005 Berlinerinnen und Berliner. "Berlin kommt gut voran mit der Impfkampagne", sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (54, SPD) laut Mitteilung. Demnach liegt der Anteil der mindestens einmal Geimpften bei 27,9 Prozent, die der Einwohner mit vollem Impfschutz bei 10,3 Prozent.

Seit Beginn der Pandemie vor mehr als einem Jahr wurden in der Hauptstadt 170.291 Infektionen registriert. Davon gelten 158.604 Betroffene als genesen. Im Zusammenhang mit dem Virus gestorben sind 3232 Menschen.

Update, 6. Mai, 15.08 Uhr: Sozialsenatorin Breitenbach zu Vorbehalten von Flüchtlingen bei Impfungen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) hat eingeräumt, dass das Impfen von Flüchtlingen in Berlin mit Hindernissen gestartet ist. "Ich kann sagen, dass es hier wie in anderen Bevölkerungsgruppen auch Vorbehalte gibt, was das Impfen angeht", sagte Breitenbach am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

"Die Herausforderung ist, die Menschen aufzuklären." Das sei bei vielen Geflüchteten nur in deren Muttersprache möglich. "Wir haben diese ganzen Fakenews und diese ganzen unsinnigen Aussagen und Behauptungen in den sozialen Medien in den unterschiedlichsten Sprachen", erklärte Breitenbach. Falschinformationen sorgen dann für Verunsicherung.

Impfungen bei Menschen mit Fluchthintergrund, die in den Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) leben, haben nach Angaben der Senatorin in der vergangenen Woche begonnen. Dabei kommt der Impfstoff von Johnson & Johnson zum Einsatz, der nur einmal gespritzt werden muss. "Wir haben in dem Pilotprojekt Beschäftigte mitgeimpft, um zu zeigen, es werden nicht nur die Geflüchteten mit diesem Impfstoff geimpft", so die Sozialsenatorin. Es kursiere das Gerücht, der Impfstoff sei nur für die Geflüchteten, die mit Impfung unfruchtbar gemacht würden.

Gegen solche Gerüchte sollen Informationen helfen. "Wir haben unterschiedliche Ärztinnen und Ärzte aus der Charité, die sich spontan bereit erklärt haben, diese Impfkampagne zu unterstützen." Sie gingen im Vorfeld in die Flüchtlingsunterkünfte, klärten die Menschen dort auf und beantworteten ihre Fragen.

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) hat eingeräumt, dass das Impfen von Flüchtlingen in Berlin mit Hindernissen gestartet ist.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach (60, Linke) hat eingeräumt, dass das Impfen von Flüchtlingen in Berlin mit Hindernissen gestartet ist.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 6. Mai, 13.53 Uhr: Britta Ernst hofft zum neuen Schuljahr auf Impfung für Schulkinder

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (60, SPD) setzt für das kommende Schuljahr auf Corona-Impfungen für Schulkinder. "Wir werden nach dem Sommer, so hoffe ich, auch Kinder ab zwölf Jahren impfen können", sagte Ernst der Märkischen Oderzeitung am Donnerstag.

"Mit der Impfung der Lehrkräfte und der verpflichtenden Teststrategie macht das die Schulen noch sicherer." Die geplanten Nachhilfeprogramme zum Aufholen der Lernrückstände wegen der Schulschließungen könnten nur im Präsenzunterricht greifen.

Zur Frage, ob Kinder Klassen wiederholen sollten, riet Ernst den Eltern, dies sorgfältig abzuwägen. "Ich empfehle den Eltern dort, wo die gesamte Lerngruppe vielleicht nicht ganz so weit ist, die Kinder und Jugendlichen nicht aus ihren vertrauten sozialen Zusammenhängen zu reißen", sagte die Ministerin. Die Schulen seien darauf eingestellt, ab dem kommenden Schuljahr die Lernrückstände aufzuholen. "Wenn Eltern den Eindruck haben, dass ihr Kind von der Lerngruppe komplett abgehängt ist, dann würde ich das Gespräch mit der Schule suchen, um eine Wiederholung zu erwägen", sagte Ernst.

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (60, SPD) setzt für das kommende Schuljahr auf Corona-Impfungen für Schulkinder.
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (60, SPD) setzt für das kommende Schuljahr auf Corona-Impfungen für Schulkinder.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 6. Mai, 13.27 Uhr: Brandenburger Rechnungshof und Opposition kritisieren geplante neue Schulden

Die Regierungspläne für neue mögliche Kredite von bis zu über einer halben Milliarde Euro wegen der Corona-Krise in Brandenburg stoßen beim Rechnungshof und der Opposition auf Kritik.

"Meines Erachtens - und das haben alle Rechnungshöfe des Bundes und der Länder beschlossen - ist die Neuverschuldung immer die ultima ratio, das letzte Finanzierungsmittel", sagte der Präsident des Landesrechnungshofes Brandenburg, Christoph Weiser, am Donnerstag im Haushaltsausschuss des Landtags in Potsdam. "Deswegen stellen sich meines Erachtens hier auch tatsächlich rechtliche Fragen." Er schlug vor, für zusätzliche Mittel in die Rücklage des Landes zu greifen.

Die rot-schwarz-grüne Landesregierung plant zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie 515 Millionen Euro mögliche neue Schulden auf bis zu 750 Millionen Euro. Die Höhe der Kreditermächtigungen wegen Corona im Landeshaushalt 2021 würde damit auf 2,9 Milliarden Euro steigen. Der Linke-Haushaltspolitiker Ronny Kretschmer sagte: "Mir erschließt sich bisher nicht - was tatsächlich der große Vorteil ist - die nicht verbrauchten Mittel der Rücklage zu nehmen, wofür wir keine Zinsen später mal zu zahlen haben." Auch die Abgeordneten Andreas Galau (53, AfD) und Matthias Stefke (58, BVB/Freie Wähler) forderten, eine Entnahme aus der Rücklage zu prüfen.

Finanzministerin Katrin Lange (49, SPD) verteidigte die Pläne der Regierung. "Dieser Lockdown dauert bis jetzt an und keiner von uns weiß, was uns in diesem Jahr noch erwartet", sagte Lange. Der Haushalt 2021 sah bisher rund 235 Millionen Euro zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen gegen die Pandemie vor. Das reiche absehbar nicht, sagte Lange. Sie verwies auf anhaltend "dramatische Auswirkungen" auf die Wirtschaft und absehbare zusätzliche Mittel wie die Kofinanzierung des Landes von Bundesmitteln für Kinder und Jugendliche. Sie wolle die Rücklage schonen, weil in den folgenden Jahren Steuermindereinnahmen in Größenordnungen drohten.

Update, 6. Mai, 13.11 Uhr: Brandenburgs Innenminister fordert mehr Freiheit bei Ort für Zweitimpfungen

Der für die Impflogistik in Brandenburg zuständige Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) hat eine Lockerung der aus seiner Sicht starren Vorschriften für Zweitimpfungen gefordert. Bisher müssten Erst- und Zweitimpfung zwingend am gleichen Ort stattfinden, sagte der Minister am Donnerstag vor der Gesundheitsministerkonferenz.

Diese Regel bremse massiv aus, jetzt wo das Impfen in die Hausarztpraxen verlagert werde. Es sei nicht zu vermitteln, warum die Zweitimpfung nicht in einem anderen Impfzentrum als die Erstimpfung oder beim Hausarzt möglich sei. Die Gesundheitsminister müssten das umgehend klären.

In Brandenburg wurden seit Beginn der Impfkampagne rund 686.000 Menschen oder 28 Prozent der Bevölkerung mit einer Erstimpfung versorgt (Stand: 5. Mai). Mehr als 214.000 Menschen oder 8,5 Prozent aller Brandenburger sind bereits nach Angaben des Impflogistikstabes vollständig geimpft. Bislang wurden rund 900.400 Impfungen verabreicht - etwa 32.500 mehr im Vergleich zum Vortag. Anfang März waren noch bestenfalls 30.000 Impfungen pro Woche verabreicht worden.

Nach Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung seien um die 150.000 Impfungen pro Woche allein in den Arztpraxen möglich, sagte Stübgen. Vorerst müssten die Erwartungen jedoch noch etwas gedrosselt werden, da den niedergelassenen Ärzten in dieser Woche höchstens rund 120.000 Dosen zur Verfügung stünden.

Unterdessen hat die Landesärztekammer vom Gesetzgeber rechtliche Klarheit angesichts der Freigabe des Impfstoffs von AstraZeneca auch für unter 60-Jährige gefordert. Dabei gehe es um die notwendige Vorsorge für eventuelle Impfschäden und die möglichst vollständige Haftungsabsicherung der impfenden Mediziner. Die Landesregierung werde aufgefordert, eine einstweilige Haftungszusage als Sofortmaßnahme zu erteilen, hieß es.

Der für die Impflogistik in Brandenburg zuständige Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) hat eine Lockerung der aus seiner Sicht starren Vorschriften für Zweitimpfungen gefordert.
Der für die Impflogistik in Brandenburg zuständige Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) hat eine Lockerung der aus seiner Sicht starren Vorschriften für Zweitimpfungen gefordert.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 6. Mai, 11.30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg unter 100

In Brandenburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Wochen unter 100 gesunken. Landesweit hätten sich den vergangenen sieben Tagen 98,3 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit (Stand: 6. Mai 0 Uhr). Zuletzt lag der landesweite Wert am 8. April unter 100 (96,7) - aber nur für einen Tag, dann stieg er wieder. Am Mittwoch lag der Wert landesweit bei 101,5.

Die Zahl der gemeldeten neuen Infektionsfälle ist aber nach den Angaben weiter hoch mit 547. Am Mittwoch kamen innerhalb eines Tages 442 neue hinzu. Am Donnerstag wurden 706 neue Infektionen gemeldet. Insgesamt sind derzeit 6442 Menschen in Brandenburg infiziert oder erkrankt.

Einen Inzidenzwert über 100 haben die kreisfreien Städte Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus sowie die Landkreise Elbe-Elster, Havelland, Oderspreewald-Lausitz, Oder-Spree, Spree-Neiße und Uckermark. Die niedrigsten Werte haben derzeit die Landkreise Ostprignitz-Ruppin (42,5) und Märkisch-Oderland (66,4).

Brandenburg plant ab Pfingsten bei stabilem Trend zurückgehender Infektionszahlen voraussichtlich die Öffnung von Gaststätten, Sport, Kultur und Tourismus im Freien. Das Kabinett will am Dienstag nächster Woche darüber beraten.

Update, 6. Mai, 10.50 Uhr: Berliner CDU will Corona-Testzentren für Schulen

Die Berliner CDU hat ihre Forderung nach professionellen Corona-Testzentren für Berliner Schulen bekräftigt. Sie forderte den Senat auf, die Finanzierung zu übernehmen. Bisher sei das abgelehnt worden. Nach dem Konzept der CDU sollen Schülerinnen und Schüler vor dem Betreten des Gebäudes von Profis getestet werden. Nur wer negativ sei, solle dann mit einem Zertifikat in den Unterricht gehen.

So gehe weder Unterrichtszeit verloren, noch sei die Qualität des Testens infrage gestellt, teilten der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner, Vize Cornelia Seibeld und der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann am Donnerstag mit. Durch die Pandemie sei sehr viel Unterricht ausgefallen. Kinder sollten die wertvolle Zeit in der Schule nicht mit Selbsttestungen, sondern mit dem Unterrichtsstoff verbringen. Auch Lehrer seien in der Regel kein medizinisches Fachpersonal. Und ein tagesaktueller Corona-Test an externen Testzentren bedeute für Eltern einen hohen Organisationsaufwand.

Update, 5. Mai, 18.19 Uhr: Nahezu jeder zehnte Einwohner Berlins vollständig geimpft

In Berlin ist inzwischen nahezu jeder zehnte Einwohner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Die Impfquote bei denjenigen, die alle Dosen erhalten haben, lag am Mittwoch bei 9,97 Prozent, wie aus dem aktuellen Lagebericht der Berliner Senatsverwaltung hervorgeht.

Damit liegt die Quote über dem Bundesdurchschnitt, den das Robert Koch-Institut (RKI) für Dienstag mit knapp 8,3 Prozent angab. Knapp 27 Prozent der Hauptstadtbewohner haben bereits die erste Impfdosis erhalten.

Gleichzeitig ging die Sieben-Tage-Inzidenz in der Hauptstadt weiter zurück und lag am Mittwoch laut Lagebericht über alle Bezirke hinweg bei 104,8. Am Vortag hatte sie noch bei 111,2 gelegen. Der Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen neu mit dem Virus infiziert haben. Seit Inkrafttreten der sogenannten Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des RKI zugrunde.

Auf den Intensivstationen ist die Lage indes weiter angespannt. 24,5 Prozent der Intensivbetten waren laut den Daten von Mittwoch mit Covid-19-Patienten belegt. Damit bleibt die Auslastung zwar knapp unter dem kritischen Wert von 25 Prozent. Sie geht aber nur langsam zurück - um 0,2 Prozentpunkte etwa im Vergleich zum Vortag.

Zwischen Dienstag und Mittwoch sind in Berlin 850 Neuinfektionen und 9 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert worden. Damit sind seit Beginn der Pandemie insgesamt 171.145 Infektionen gemeldet worden

In Berlin ist inzwischen nahezu jeder zehnte Einwohner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. (Symbolfoto)
In Berlin ist inzwischen nahezu jeder zehnte Einwohner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. (Symbolfoto)  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 5. Mai, 18.07 Uhr: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Testpflicht an Schulen

Die AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg ist mit einem Eilantrag gegen die Testpflicht an Schulen vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Der Antrag auf Aussetzung des Zutritt-Verbots an Schulen ohne gültiges Testergebnis wurde am Mittwoch abgelehnt, wie das Gericht mitteilte (VfGBbg 8/21 EA).

Die 23 Mitglieder des Landtags hatten einen Antrag auf Normenkontrolle zur Verfassungsmäßigkeit der dem Zutrittsverbot zugrundeliegenden Regelung der Eindämmungsverordnung eingereicht. Danach dürfen nur Personen, die einen negativen Schnelltest oder Selbsttest, bei Minderjährigen mit Unterschrift der Erziehungsberechtigten, nachweisen, die Schulen betreten. Die Mitglieder sahen laut Gericht dadurch das Recht auf Bildung, körperliche Unversehrtheit und das Recht auf Datenschutz verletzt.

Die Landesregelung sei durch die Bundesregelung, die seit dem 23. April gilt und die ebenfalls eine Testpflicht in Schulen anordne, überholt, so das Gericht. Darüber hinaus überwiege das Interesse am Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit der Bevölkerung durch die Verhinderung weiterer Virus-Übertragungen den eher als gering zu bewertenden Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und dem Recht auf Datenschutz durch die Selbsttests, so die Richter.

Die AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg ist mit einem Eilantrag gegen die Testpflicht an Schulen vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. (Symbolfoto)
Die AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg ist mit einem Eilantrag gegen die Testpflicht an Schulen vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. (Symbolfoto)  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 5. Mai, 15.03 Uhr: Gesundheitsministerium sieht wachsende Belastung der Kliniken

Die Krankenhäuser in Brandenburg sind nach Einschätzung des Gesundheitsministeriums in der Corona-Krise trotz zurückgehender Infektionszahlen zunehmend unter Druck.

"Wir haben Signale aus der Krankenhauslandschaft, dass die Belastung zunehmend groß wird", sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (62) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags in Potsdam. Er sprach von einer wichtigen Botschaft, weil die Bevölkerung in Erwartungshaltung wegen Lockerungen sei. Ranft riet zu einer behutsamen Öffnung, weil das Personal in den Krankenhäusern noch überlastet sei.

Nach Angaben des Staatssekretärs sind derzeit 64 Prozent von maximal 1032 Intensivbetten in Brandenburger Krankenhäusern belegt. In knapp 13 Prozent der Betten - das sind 132 - sind demnach Patienten mit Covid-19 untergebracht, von denen 117 beatmet werden. "Wir haben noch Kapazitäten", sagte Ranft. Er wies aber auch darauf hin, dass der Altersdurchschnitt der infizierten Patientinnen und Patienten gesunken sei und es trotz niedriger Sieben-Tage-Inzidenz eine erstaunliche Belegung in den Intensivstationen der Kliniken gebe.

Update, 5. Mai, 13.28 Uhr: Brandenburg rechnet mit mehr Impfstoff - Engpass bei Ärzten droht

Endlich soll deutlich mehr Impfstoff nach Brandenburg kommen - die Landesregierung sieht deshalb aber einen drohenden Engpass in den Arztpraxen.

Um das Ziel des Impfangebots für alle bis September zu schaffen, müsse es ab dieser Woche 100.000 Impfungen pro Woche bei den niedergelassenen Ärzten im Durchschnitt geben, sagte Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags in Potsdam. "Das ist eine enorme Belastung." In den Impfzentren müsse es mindestens 50.000 Impfungen pro Woche für Mai und Juni geben.

Die Kassenärztliche Vereinigung habe allerdings angekündigt, sie sei wegen der Impfungen in Arztpraxen nicht in der Lage, langfristig alle Impfzentren offenzuhalten. Im Gespräch sei, dass Landkreise die Zentren komplett übernehmen. Der Minister warnte, es könne sein, dass Impfzentren unter bestimmten Umständen wochenlang leerstünden.

Als positive Nachricht nannte er aber: "Wir bekommen jetzt wirklich genug Impfstoff." Für Brandenburg sind im Mai nach Prognosen des Bundesgesundheitsministeriums rund 298.000 Impfdosen geplant, für Juni rund 376.000 Impfdosen.

Update, 5. Mai, 12.56 Uhr: Amtsarzt kritisiert Impfpläne des Senats für soziale Brennpunkte

Der Amtsarzt aus Berlin-Reinickendorf, Patrick Larscheid, hat die Ankündigung des Senats von Impfungen in sozialen Brennpunkten kritisiert. Die Aktion gehe am eigentlichen Problem dieser Viertel vorbei, sagte Larscheid am Mittwoch im RBB-Inforadio.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hatte am Dienstag mitgeteilt, im Lauf der nächsten Woche sollten 10.000 Impfdosen an Stadtteilzentren in sozialen Brennpunkten oder Quartieren in schwierigen Wohnsituationen geliefert werden. Solche Impfungen vor Ort bedeuteten einen hohen Gesundheitsschutz für die entsprechenden Bevölkerungsgruppen.

Larscheid äußerte sich skeptisch. "Wir haben ein Problem mit denjenigen, die in diesen sogenannten sozialen Brennpunkten leben", sagte der Amtsarzt. Es gebe Bevölkerungskreise, die Corona-Maßnahmen ablehnten und nicht bereit seien, Einschränkungen zu akzeptieren. Der Einsatz eines Impfmobils reiche in diesen Fällen nicht. "Das Kernproblem haben sie damit noch nicht berührt", sagte Larscheid.

Es gebe Menschen, die sich gar nicht impfen lassen wollten, weil sie krude Vorstellungen hätten. "Es braucht Informationen und nicht ein Angebot, das am Ende der Kette steht", so der Mediziner. Seine Mitarbeiter im Gesundheitsamt hätten sehr gute Erfahrungen gemacht, was die Aufklärung angeht. "Wir kennen unsere Pappenheimer in den Bezirken sehr genau", sagte Larscheid.

Update, 5. Mai, 11.25 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt - weiter viele neue Fälle

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg sinkt weiter - doch die Zahl neuer Fälle bleibt auf relativ hohem Niveau. Der Wert neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche ging auf 101,5 zurück, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam berichtete. Am Dienstag lag der Wert bei 104,5 und vor einer Woche bei 117,9. Landesweit kamen innerhalb eines Tages 442 neue Corona-Infektionen hinzu, nachdem es am Dienstag 133 und vor einer Woche 444 waren.

Die Mehrzahl der Landkreise und kreisfreien Städte - nämlich 11 von 18 - haben eine Sieben-Tage-Inzidenz neuer Ansteckungen von über 100. Ab diesem Wert greift am übernächsten Tag die bundesweite Notbremse mit der Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr.

Einen Wert von über 150 hat nur noch der Kreis Elbe-Elster mit 151,2. Ab der Grenze von 150 ist Einkaufen nur noch mit Abholen der Ware möglich, nicht mehr mit Negativtest und Termin. Kein Kreis liegt mehr über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165, bei der nach drei Tagen in Folge alle Schulen schließen und in Heimunterricht gehen müssen.

Brandenburg plant ab Pfingsten bei stabilem Trend zurückgehender Infektionszahlen voraussichtlich die Öffnung von Gaststätten, Sport, Kultur und Tourismus im Freien. Das Kabinett will am Dienstag nächster Woche darüber beraten.

Update, 5. Mai, 10.40 Uhr: Brandenburg plant Gastronomie und Tourismus im Freien

Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Landesregierung will in der kommenden Woche die Weichen für mögliche Öffnungen ab Pfingsten für Gaststätten und Tourismus im Freien stellen. "In Abhängigkeit der Entwicklung sollen ab der Pfingstwoche schrittweise Öffnungen im Außenbereich möglich werden. Ein genauer Stichtag kann dazu noch nicht genannt werden", teilte Regierungssprecher Florian Engels am Mittwoch in Potsdam mit. "Die Öffnungsschritte können zum Beispiel Gastronomie, Kultur, Sport und Tourismus unter freiem Himmel betreffen." Dies hatten die Parteien der Kenia-Koalition am Montag angekündigt.

Weitere Details wie zu Camping könnten zunächst noch nicht benannt werden, sagte der Regierungssprecher. Sie sollten aber so früh wie möglich veröffentlicht werden, damit sich alle Beteiligten optimal vorbereiten könnten. Die Landesregierung plant nach Angaben von Engels, die Corona-Eindämmungsverordnung am kommenden Dienstag (11. Mai) zu aktualisieren. Er betonte: "Die Werte sind bisher noch zu hoch, um Öffnungen bereits für Christi Himmelfahrt, dem Donnerstag nächster Woche, vorzunehmen."

Mehrere Länder planen Öffnungen für Touristen. In Bayern sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze in Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 ab 21. Mai öffnen dürfen. In Brandenburg ging der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche weiter zurück auf rund 102 am Mittwoch.

Zwei Männer sitzen auf Stühlen einer geschlossenen Außengastronomie im Nikolaiviertel.
Zwei Männer sitzen auf Stühlen einer geschlossenen Außengastronomie im Nikolaiviertel.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 5. Mai, 7 Uhr: Homeoffice-Quote in Ministerien: Mehr als die Hälfte arbeitet zuhause

Wie derzeit auch in anderen Betrieben in Brandenburg stehen in der Landesregierung in der Corona-Pandemie viele Stühle leer. Im Infrastrukturministerium arbeiten rund 95 Prozent der Beschäftigten von zu Hause aus, wie die Staatskanzlei auf Anfrage mitteilte. Damit sind es so viele wie in keinem anderen Ministerium des Landes. "Ab und an müssen einige Mitarbeiter natürlich ins Büro, zum Beispiel um die Post abzuholen. Einige Briefe kommen ja immer noch auf dem Postweg an", sagte Ministeriumssprecherin Simone Engler. "Aber wir wechseln uns ab."

Beim Bildungsministerium arbeiten den Angaben zufolge 65 bis 70 Prozent im Homeoffice. Beim Umweltministerium sind es 65 Prozent und beim Wissenschaftsministerium 62 Prozent. Die restlichen Ministerien sowie auch die Staatskanzlei kommen auf etwas mehr als 50 Prozent, mit geringen Abweichungen.

Schlusslicht bildet das Innenministerium, hier arbeitetet demnach die Hälfte der Mitarbeiter noch im Haus. Nach Angaben des Ministeriums ist die Arbeit vom häuslichen Schreibtisch aus in vielen Bereichen nicht möglich, so zum Beispiel beim Verfassungsschutz, dem Impflogistikstab oder bei der Zentralen Ausländerbehörde sowie der Landesfeuerwehrschule. Den Mitarbeitenden werden wöchentliche Corona-Tests angeboten, wie auch in den anderen Ministerien und der Staatskanzlei. Die Beschäftigten des Impfstabes sind verpflichtet, sich täglich selbst zu testen, so Sprecherin Josefin Roggenbuck.

"Wir sind mit der Homeoffice-Quote in den Ministerien eigentlich sehr zufrieden", sagte der Vorsitzende des Beamtenbundes in Brandenburg, Ralf Roggenbuck. Die Ministerien seien, was das mobile Arbeiten angehe, schlichtweg am besten ausgestattet. Anders sehe es beispielsweise in der Justiz aus. "Da hinken wir noch hinter."

Update, 4. Mai, 19.02 Uhr: Situation auf Berliner Intensivstationen entspannt sich etwas

Die Situation auf den Berliner Intensivstationen hat sich etwas entspannt. Am Dienstag waren 24,7 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Damit zeigt die Corona-Ampel bei den Intensivstationen wieder gelb, am Montag war sie mit 26 Prozent Belegung noch rot. Als kritischer Schwellenwert gelten 25 Prozent.

Weiterhin im roten Bereich liegt Berlin bei der Sieben-Tage-Inzidenz, die aber weiter in Richtung der 100-er-Schwelle sank: Am Dienstag lag die Zahl der Infizierten je 100.000 Einwohner binnen einer Woche bei 111,2. Am Montag waren es noch 121,7 - am Dienstag vor einer Woche 136,5.

Die Marke 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz gilt als wichtige Schwelle für die Bundes-Notbremse. Wenn der Wert fünf Tage hintereinander darunter liegt, sind wieder Lockerungen der Corona-Regeln etwa im Einzelhandel möglich. Seit Inkrafttreten der Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des Robert Koch-Instituts zugrunde.

Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten stieg in Berlin um 730 auf insgesamt 170.295 Menschen seit Beginn der Pandemie. Fünf weitere Menschen starben, die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus liegt damit bei 3233.

Update, 4. Mai, 17.24 Uhr: Brandenburg gibt AstraZeneca für unter 60-Jährige frei

In Brandenburg können sich ab sofort unter 60-Jährige freiwillig in Arztpraxen mit dem Wirkstoff des Herstellers Astrazeneca gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Brandenburger Impfkabinett habe dies gebilligt, teilte das Innenministerium am Dienstag mit.

Die Arztpraxen erwarteten größere Lieferungen des Impfstoffs. Insgesamt könne der Bestand bis Ende nächster Woche auf mehr als 100.000 Dosen anwachsen, hieß es zur Begründung.

"Jetzt, wo AstraZeneca endlich wieder in größeren Mengen zur Verfügung stehen wird, können wir für unter Sechzigjährige die Priorisierung komplett aufheben", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU). In Arztpraxen dürfe ab sofort frei entschieden werden, wer den Impfstoff bekomme. Dies erhöhe die Flexibilität für die impfenden Hausärzte ganz entscheidend. "Wer unter 60 ist, kann sich jetzt freiwillig mit AstraZeneca impfen lassen", sagte Stübgen. "Natürlich ist das mit einem ausführlichen Aufklärungsgespräch verbunden und die letzte Entscheidung liegt immer beim Arzt."

Update, 4. Mai, 17.05 Uhr: Cafés und Restaurants könnten an Pfingsten Außenbereiche öffnen

An Pfingsten könnten die Außenbereiche von Cafés und Restaurants in Berlin nach Einschätzung des Senats wieder öffnen - unter einer Bedingung: "Wenn sich die Inzidenzen so weiterentwickeln, wie wir das im Moment sehen, dann glaube ich, kann man auch bei uns außengastronomische Angebote machen", sagte der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), am Dienstag nach der Senatssitzung.

"Wir werden uns selbstverständlich mit Brandenburg abstimmen." Die rot-schwarz-grüne Koalition in Potsdam hatte sich darauf verständigt, dass Gaststätten im Freien zu Pfingsten öffnen können, wenn sich die Stabilisierung der Infektionslage in den nächsten zwei Wochen fortsetzt.

Müller kündigte an, die Regeln dafür müssten in Berlin noch formuliert werden, in Absprache mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Das werde schon bald passieren. "Denn die Entwicklung kann ja so sein, dass wir in den nächsten Tagen unter 100 kommen mit der Inzidenz", sagte Müller. Dann müsse noch eine Zeitspanne folgen, in der man beobachte, ob dieser Trend stabil sei. "Wir könnten dann mit Brandenburg kompatibel ein Angebot machen."

Die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner in einer Woche neu infizieren, lag in Berlin am Montag bei 121,7.

Leere Tische und Stühle stehen im Biergarten der Braumanufaktur im Potsdamer Forsthaus Templin unter einem Zeltdach vor zusammengeklappten Sonnenschirmen und einem Feuerwehrauto mit der Aufschrift "Tatüü, tataa — das Bier ist da".
Leere Tische und Stühle stehen im Biergarten der Braumanufaktur im Potsdamer Forsthaus Templin unter einem Zeltdach vor zusammengeklappten Sonnenschirmen und einem Feuerwehrauto mit der Aufschrift "Tatüü, tataa — das Bier ist da".  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 4. Mai, 16.54 Uhr: Senat räumt ein: Bei Termin-Suche in Impfzentren weiter Geduld nötig

Bei der Suche nach einem Termin in einem der Berliner Impfzentren ist weiterhin Geduld gefragt: "Im Moment ist der Ansturm wirklich groß", sagte Gesundheitsstaatssekretär Martin Matz nach der Senatssitzung am Dienstag. Das sei eine Herausforderung für alle derzeit Impfberechtigten, die noch auf der Suche nach einem Termin seien. Berliner, die beim Start der Buchungen für die Prioritätsgruppe 3 am Montag schnell waren und Glück hatten, konnten sich aber Termine noch im Mai oder Juni sichern.

Matz sagte: "Wir müssen zurzeit um Verständnis bitten, dass die Vielzahl derer, die geimpft werden möchten und die Möglichkeiten, die wir haben, um Termine bereitzustellen, zumindest nicht zu zeitnahen Impfmöglichkeiten führen." Im Klartext: Wer noch keinen Termin hat, muss wahrscheinlich lange auf einen warten.

Bisher habe es in Berlin 1,3 Millionen Impfungen gegeben, sagte Matz. "Wir haben aber allein in den Kalendern der sechs Impfzentren für die nächsten zweieinhalb Monate jetzt schon 1.086.000 fest vereinbarte Impftermine, die wir natürlich auch halten wollen." Und damit sind die Kapazitäten weitgehend erschöpft.

"Das bedeutet, dass wir im Mai, im Juni und schon bis in den Juli hinein ziemlich voll sind, was diese Terminmöglichkeiten angeht", so der Staatssekretär aus der Gesundheitsverwaltung. "Wir werden in Einzelfällen noch in der Lage sein, durch Nachsteuerungen im Detail den ein oder anderen Termin noch zusätzlich zu eröffnen, so dass Buchungen weiter möglich sind", kündigte Matz an.

Angesichts der Lage warb er allerdings dafür, sich auch um Impftermine in Arztpraxen zu bemühen. "Wir wissen, dass hier die Impfstofflieferungen in den nächsten Wochen so zunehmen werden, dass tatsächlich mehr Termine bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten verfügbar sein werden als in den Impfzentren des Landes", erklärte Matz. Deswegen lohne es sich, bei der Suche nach einem Impftermin dort dran zu bleiben.

"Wir können damit noch nicht sicher stellen, dass bis zum Sommer tatsächlich jeder zwei Impfungen bekommen hat", räumte Matz ein. "Das war aber auch nie das Ziel, das ausgegeben worden ist." Bundesweit angestrebt sei vielmehr, dass vor dem Ende des Sommers jeder ein Impfangeobt bekommen haben wird, der eins haben möchte, sagte der Staatssekretär. Und dieses Ziel sei absolut erreichbar. "Wir werden noch im Juni eine Erstimpfungsquote bekommen, die die
50-Prozent-Marke überschreitet."

Große Entlastung verspreche sich der Senat von den Betriebsärzten, die voraussichtlich ab 7. Juni mit Impfstoff beliefert würden, sagte Matz. Ein Pilotprojekt unter anderem mit der BVG soll bereits im Mai starten. Die Verkehrsbetriebe sollen dafür 5000 Impfdosen bekommen. Das gleiche gilt für die Berliner Verwaltung.

Update, 4. Mai, 15.30 Uhr: Müller fordert bundesweite Abstimmung über den Sommerurlaub

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für eine bundesweite Absprache über Urlaubsmöglichkeiten in den Sommerferien ausgesprochen. "Wir werden mit Sicherheit wieder zu einer MPK zusammenkommen, denn wir müssen so etwas bundesweit abstimmen", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag in Berlin.

"Das geht auch nur in einer Verständigung zwischen den Bundesländern, wie wir mit dem ganzen Thema Reiseverkehr, Inland, Ausland, Städtetourismus umgehen", sagte Müller nach einer Sitzung des Berliner Senats. "Da wird es mit Sicherheit noch einen Abstimmungsprozess geben müssen." Schließlich sei der Reiseverkehr länderübergreifend.

Müller dämpfte die Erwartungen an den kommenden Sommerurlaub: "Ich bin da im Moment noch verhalten optimistisch", sagte er. Touristische Angebote seien auch mit mehr Verkehr von der Bahn bis zu Flügen verbunden. "Alles, was wir im Moment reduziert haben, die Kontaktmöglichkeiten, fahren wir dann ja schrittweise wieder hoch", sagte Müller. "Wir werden dann wieder mehr Beschäftigte in den Unternehmen haben. Das muss man alles zu Ende denken."

Wenn alles gut laufe, spielten touristische Angebote auch in Berlin zum Sommer hin wieder eine Rolle, sagte Müller. "Und wir freuen uns auch darauf, wenn Berlin wieder besucht werden kann. Aber wir werden auch da sehr genau auf Regeln achten, damit wir nicht zurückfallen in die hohen Zahlen."

Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass Bayern angekündigt habe, in Landkreisen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz ab Beginn der Pfingstferien wieder Tourismus zu ermöglichen. "Wir haben in Schleswig-Holstein und ein, zwei anderen Bundesländern ja auch niedrige Zahlen. Und damit wächst auch der Abstimmungsdruck zwischen den Bundesländern", so der MPK-Vorsitzende.

Update, 4. Mai, 15.08 Uhr: Müller hält Lockerungen in Berlin bald für möglich

Nach Einschätzung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller sind Lockerungen der Corona-Maßnahmen in der Stadt in absehbarer Zeit möglich. Entscheidungen dazu hat es bei der Senatssitzung am Dienstag nicht gegeben. Der SPD-Politiker stellte aber in Aussicht, dass über Lockerungen schon bei der nächsten Zusammenkunft der Senatsmitglieder gesprochen werden soll.

"Wir werden uns in der nächsten Woche konkret damit auseinandersetzen, was man anbieten kann, natürlich hauptsächlich unter freiem Himmel", sagte Müller. Dabei gehe es um Angebote für den Bereich der Kultur, des Sports und der Außengastronomie. Der Senat bereite sich darauf vor. Voraussetzung seien weiter fallende Infektionszahlen.

Gleichzeitig warnte der Regierende Bürgermeister vor zu großen Erwartungen. "Wenn Dinge ermöglicht werden, werden sie weiterhin einhergehen mit Regeln", betonte er. "Eine Kulturveranstaltung unter freiem Himmel wird auch nur in begrenztem Umfang möglich sein, mit wenigen Menschen, mit Abstand und Hygieneregeln."

Nach seiner Überzeugung werde sich das nicht schnell ändern. "Wir brauchen diese Regeln noch für längere Zeit, auch bei niedrigeren Infektionszahlen", sagte Müller. Die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner in einer Woche neu infizieren, lag in Berlin am Montag bei 121,7. Als wichtiger Schwellenwert gilt nach der Bundes-Notbremse die Marke 100.

Update, 4. Mai, 14.29 Uhr: Senat kündigt 10.000 Impfdosen für soziale Brennpunkte an

In Berlins sozialen Brennpunkten soll es beim Impfen schneller vorangehen. So sollen im Lauf der nächsten Woche 10.000 Impfdosen an Stadtteilzentren in sozialen Brennpunkten oder Quartieren in schwierigen Wohnsituationen geliefert werden, wie Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, am Dienstag nach der Senatssitzung ankündigte.

"Da ist etwas zu tun", sagte der SPD-Politiker. Solche Impfangebote im Quartier und vor Ort seien ein wichtiger weiterer Schritt nach vorne. Sie bedeuteten einen hohen Gesundheitsschutz für die entsprechenden Bevölkerungsgruppen.

Müller wies darauf hin, dass es beim Impfen immer noch nicht so schnell wie gewünscht vorangehe: "Es ist eine wahnsinnig schwierige Situation, weil wir immer noch zu wenig Impfstoff haben", so der Regierende Bürgermeister. Der Mangel sei nicht mehr so dramatisch wie vor wenigen Wochen. "Aber es ist immer noch ein Mangel, den wir verwalten." Es sei nicht möglich, zurzeit jeden Impfwunsch zu erfüllen.

: Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister, fasst sich zu Beginn einer Pressekonferenz an die Stirn.
: Michael Müller (56, SPD), Regierender Bürgermeister, fasst sich zu Beginn einer Pressekonferenz an die Stirn.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 4. Mai, 12.50 Uhr: Leichter Rückgang bei Neuinfektionen und Sieben-Tage-Inzidenz

Die Zahl neuer Corona-Infektionen und die Sieben-Tage-Inzidenz sind in Brandenburg weiter gesunken. Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 133 neue Fälle (Stand: 0 Uhr), am Montag waren es 147. Am Dienstag vor einer Woche wurden 122 neue Fälle registriert. Die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie erhöhte sich den Angaben zufolge um 17 auf 3593.

Die Sieben-Tage-Inzidenz - die Zahl neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - ging auf 104,5 zurück; am Montag betrug der Wert 105,2.

Den aktuell höchsten Zuwachs an Neuinfektionen verzeichnete der Landkreis Oder-Spree mit 22. Den höchsten Inzidenzwert meldete nach wie vor der Landkreis Elbe-Elster mit 183,6, nach 186,5 am Vortag. Unter der 100er Marke lagen die Landkreise Ostprignitz-Ruppin, Barnim, Dahme-Spreewald, Märkisch-Oderland, Oberhavel, Potsdam-Mittelmark, Prignitz und Teltow-Fläming. Der Kreis Uckermark erreichte genau den Wert 100. Daneben übertreffen die vier kreisfreien Städte Potsdam (114,7), Cottbus (157,5), Frankfurt (Oder) (129,9) und Brandenburg/Havel (134,4) teilweise deutlich die 100er Grenze.

Von einer Inzidenz von 100 an greift in Brandenburg nach der Eindämmungsverordnung eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Ab einem Wert von 165 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen Schulen in den Fernunterricht. Für Kitas gilt dann nur noch eine Notbetreuung. Aktuell sind landesweit nach offiziellen Angaben 6572 Menschen an Sars-CoV-2 erkrankt.

Update, 4. Mai, 12.35 Uhr: Brandenburg plant Nachtragsetat von bis zu rund 750 Millionen Euro

Brandenburgs Landesregierung will wegen der Corona-Krise nach Angaben aus der Kenia-Koalition neue Schulden von maximal rund 750 Millionen Euro aufnehmen. "Dieser Nachtragshaushalt beruht im Wesentlichen auf Mehrausgaben im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Pandemie", sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann am Dienstag in Potsdam.

Geplant ist laut dem CDU-Finanzpolitiker Steven Breetz ein Volumen von rund 500 Millionen Euro zusätzlich. Bisher seien im Haushalt 235 Millionen Euro vorgesehen. Rund 180 Millionen Euro davon waren laut Finanzministerium im April bereits bewilligt, darunter der Ausgleich ausgefallener Kita-Elternbeiträge mit 38 Millionen Euro. Das Kabinett wollte am Dienstag darüber beraten. Die "Lausitzer Rundschau" hatte am Sonntag über die Pläne berichtet.

Update, 4. Mai, 8 Uhr: Gesundheitsämter zögern noch mit dem Einsatz der Luca-App

Die Berliner Gesundheitsämter halten sich mit dem Einsatz der Luca-App noch weitgehend zurück. Technisch möglich ist die Nutzung im Bezirk Reinickendorf bereits seit der ersten Aprilwoche. In der Praxis wurde sie aber bisher nicht zu einer Kontaktpersonennachverfolgung genutzt, teilte das Bezirksamt mit, "da dies noch nicht erforderlich war." Ähnlich sind die Erfahrungen im Berliner Südwesten: Das Gesundheitsamt in Steglitz-Zehlendorf sei EDV-technisch mit der Luca-App verbunden. "Ein Datenaustausch hat allerdings hierüber bislang noch nicht stattgefunden."

So lauten die Erfahrungen fast unisono in annähernd allen Bezirken. Alle "technischen und rechtlichen Voraussetzungen" für den Einsatz der Luca-App seien erfüllt, heißt es vom Bezirksamt Pankow. "Im Alltag wurde die App bisher noch nicht eingesetzt", so Gesundheitsstadtrat Torsten Kühne. Der CDU-Politiker weist in dem Zusammenhang auf offene Fragen im Zusammenhang mit dem Datenschutz hin.

Die Luca-App, für die unter anderem der Hip-Hop-Sänger Smudo von den «Fantastischen Vier» geworben hatte, lässt sich im App-Store von Apple und im Google-Play-Store für Android-Smartphones herunterladen. Sie kann bereits in vielen Bundesländern genutzt werden.

Update, 3. Mai, 18.56 Uhr: Corona-Inzidenz in Berlin wieder rückläufig

Die Corona-Inzidenz ist in Berlin wieder rückläufig: Nach einem leichten Anstieg am Wochenende lag die Zahl der Infizierten je 100.000 Einwohner am Montag bei 121,7.

Am Sonntag waren es 122,9. Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten seit Beginn der Pandemie stieg um 550 auf 169.565, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit hervorgeht. Zwölf weitere Menschen starben, die Zahl der Todesfälle liegt damit bei insgesamt 3228.

Als wichtige Schwelle für die Bundes-Notbremse gilt die Marke 100. Wenn der Wert fünf Tage hintereinander darunter liegt, sind wieder Lockerungen der Corona-Regeln etwa im Einzelhandel möglich. Seit Inkrafttreten der Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des Robert Koch-Instituts zugrunde.

Fast unverändert ist die Lage auf den Berliner Intensivstationen: So sind aktuell 26 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt; nach 25,8 Prozent am Vortag. Als kritischer Schwellenwert gelten 25 Prozent. Berlin liegt hier damit, genau wie bei der Sieben-Tage-Inzidenz, weiterhin im roten Bereich.

Ein Lokal in der Georgenstraße ist verschlossen.
Ein Lokal in der Georgenstraße ist verschlossen.  © Jörg Carstensen/dpa

Update, 3. Mai, 15.59 Uhr: Kenia-Koalition erwägt Öffnung von Außengastronomie zu Pfingsten

Die rot-schwarz-grüne Kenia-Koalition erwägt die Öffnung der Außengastronomie in Brandenburg zum Pfingstwochenende. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss verständigt, teilte die SPD-Landesgeschäftsstelle am Montag im Namen des Regierungsbündnisses mit. "Die Infektionslage stabilisiert sich weiter", hieß es in der Pressemitteilung.

"Unter der Voraussetzung, dass sich dieser Trend in den nächsten 2 Wochen fortsetzt, besteht die gute Chance zu Pfingsten die Außengastronomie zu öffnen." Außerdem könne über weitere Öffnungen in den Bereichen Sport, Kultur und Tourismus nachgedacht werden. "Dabei gilt das Prinzip außen vor innen zu öffnen und Testkonzepte umzusetzen."

Unterdessen forderte Kulturministerin Manja Schüle (SPD), auch die Kultureinrichtungen rasch wieder zu öffnen. "Mein Vorschlag: Sobald die Inzidenzen es zulassen, könnten relativ schnell Open-Air-Veranstaltungen starten", sagte Schüle auf Anfrage. "Parallel starten wir Modellprojekte in Theater- und Kinosälen, Konzerthallen und auf Soziokultur-Bühnen." Diese sollten wissenschaftlich begleitet Kultur wieder erlebbar machen. "Kultur braucht Perspektive und Zukunft. Und wir brauchen Kultur", betonte die Ministerin.

Update, 3. Mai, 14.50 Uhr: Dehoga Berlin fordert sofortiges Öffnen der Außengastronomie

Der Berliner Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat die sofortige Öffnung der Außengastronomie gefordert. "Nach Meinung aller Fachleute" bestehe eine Ansteckungsgefahr im Außenbereich nicht oder sei kaum möglich, sagte Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder der "Berliner Zeitung" (Dienstag).

Zudem sprach sich Lengfelder dafür aus, dass vollständig geimpfte Menschen ihre kompletten Freiheiten zurückbekommen sollten, "ohne Wenn und Aber". Die von der Krise schwer getroffene Branche hätte aktuell davon allerdings nicht viel, "da erst circa acht Prozent der Bevölkerung in Deutschland komplett geimpft sind, und von diesem Personenkreis auch sehr viele in Senioren oder Pflegeheimen wohnen".

Update, 3. Mai, 12.38 Uhr: Müller fordert schnelle Lockerungen für Geimpfte

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat eine schnelle Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. "Wenn von Menschen, die geimpft oder genesen sind, keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der Grund für die harten Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Printausgabe am Dienstag).

Müller ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). "Es ist daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen."

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) will, dass Geimpfte ihre Grund- und Freiheitsrecht zurückerlangen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) will, dass Geimpfte ihre Grund- und Freiheitsrecht zurückerlangen.  © dpa/Christophe Gateau

Update, 3. Mai, 12.32 Uhr: Impftermin vereinbaren - Wahlhelfer bekommen Bescheinigung vom Amt

Berliner Wahlhelfer bekommen in den nächsten Wochen Post vom Bezirksamt mit einer Bescheinigung für das Vereinbaren eines Impftermins. Wer sich bereit erklärt hat, das Ehrenamt am Wahlsonntag 26. September zu übernehmen und für den Einsatz vorgesehen ist, wird demnächst angeschrieben, wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Montag mitteilte. "Nach Erhalt des Schreibens kann ein Termin für eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus vereinbart werden." Wegen der großen Zahl derjenigen, die sich gemeldet haben, werde sich das Verschicken der Bescheinigungen aber voraussichtlich bis Ende Mai hinziehen.

Wahlhelfer haben Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus. Sie gehören zur Prioritätsgruppe drei, für die seit Montag Impftermine vereinbart werden können. "Die Terminvergabe sollte so rechtzeitig klappen, dass für alle Wahlhelfenden am Wahltag der volle Impfschutz besteht", so Landeswahlleiterin Petra Michaelis. "Wenn die Wartezeit für einen regulären Impftermin jedoch zu lang ist, um einen vollständigen Impfschutz am Wahltag zu erreichen, erwarte ich, dass für Wahlhelfende Sondertermine eingerichtet werden." Sie sei dafür mit der Gesundheitsverwaltung im Gespräch.

Berlin sucht für den 26. September mehr als 34 000 ehrenamtliche Wahlhelfer. Das sind rund 14.000 mehr als bei vergangenen Wahlen. Weil in Berlin am gleichen Tag Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen anstehen, sind deutlich mehr Wahllokale und Briefwahllokale geplant als üblich. Hinzu kommt möglicherweise der Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen", wenn die Initiative dazu ausreichend Unterschriften sammeln kann.

Update, 3. Mai, 11.45 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg weiter leicht gesunken

In Brandenburg sind erneut weniger Corona-Neuinfektionen registriert worden. Das Gesundheitsministerium meldete am Montag (Stand 3. Mai 0 Uhr) 147 neue Fälle, am Sonntag waren es 338. Am Montag vor einer Woche mussten 279 neue Fälle registriert werden. Die Zahl der Toten seit Beginn der Pandemie erhöhte sich um 2 auf 3576.

Die Sieben-Tage-Inzidenz - die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - ging auf einen Wert von 105,2 zurück. Am Sonntag lag der Wert bei 107,7. Vor einer Woche waren es fast 128.

Den aktuell höchsten Zuwachs mit Neuinfektionen von jeweils 23 hatten die Landkreise Märkisch-Oderland und Ostprignitz-Ruppin. Den höchsten Inzidenzwert meldete der Landkreis Elbe-Elster mit 186,5 auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Unter 100 liegen die Landkreise Ostprignitz-Ruppin, Barnim, Märkisch-Oderland, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Teltow-Fläming und Uckermark.

Daneben liegen auch die vier kreisfreien Städte Potsdam (113,7), Cottbus (150,5), Frankfurt (Oder) (133,3) und Brandenburg/Havel (133) über dem Wert von 100.

Ab einer Inzidenz von 100 greift in Brandenburg nach der Eindämmungsverordnung eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Ab einem Wert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen müssen Schulen in den Fernunterricht. Für Kitas gilt dann nur noch eine Notbetreuung.

93 136 Menschen gelten in Brandenburg als genesen - 255 mehr als am Sonntag gemeldet. Die Zahl der aktuell erkrankten Menschen liegt bei 6117 - am Sonntag waren es 6227.

Update, 3. Mai, 7.57 Uhr: Über 60-Jährige können ab Montag Impftermine vereinbaren

Ab Montag können sich auch über 60-Jährige und andere Menschen aus der Prioritätsgruppe drei in Berlin zum Impfen anmelden. Zu ihr gehören beispielsweise auch enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen, Menschen mit hohem Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher an weiterführenden Schulen, Wahlhelfer und Journalisten.

Nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit wird außerdem das Buchungsverfahren umgestellt. Eine Impfeinladung mit Buchungscode ist für eine Terminbuchung unter https://service.berlin.de/corona/ nicht mehr nötig.

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Ab Montag können sich Personen der Prioritätsgruppe drei in Berlin zum Impfen anmelden.
Ab Montag können sich Personen der Prioritätsgruppe drei in Berlin zum Impfen anmelden.  © dpa/Tobias Schwarz/AFP-POOL

Update, 3. Mai, 6.30 Uhr: Zahlreiche Datenschutzbeschwerden zu Corona-Kontaktnachweisen

Die Brandenburger Datenschutzbeauftragte Dagmar Hartge hat im vergangenen Jahr zahlreiche Beschwerden zu Kontaktnachweisen in der Corona-Krise erhalten. In ihrem neuen Bericht, den sie am Montag in Potsdam vorstellt (10.00 Uhr), stehen Beschwerden und Beratungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Vordergrund.

Themen sind dabei Kontaktnachweise, Lernplattformen an Schulen oder auch Videokonferenzen. Zur Kontaktnachverfolgung und zu den Kontaktnachweisen hat Hartge nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die meisten Beschwerden bekommen. Außerdem soll es um Videoüberwachung und den Einsatz von Kamera-Drohnen gehen.

Im Jahr 2019 waren 72 Beschwerden von Bürgern bei der Datenschutzbeauftragten eingegangen. Die größte Rolle spielten seinerzeit die Bereiche Bauen/Planung/Verkehr, gefolgt von Bildung/Jugend sowie der internen Verwaltung.

Update, 2. Mai, 18.55 Uhr: Weniger Neuinfektionen und leicht steigende Sieben-Tage-Inzidenz

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus geht in Berlin leicht zurück. Nach dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Sonntag wurden 57 neue Corona-Fälle gemeldet, am Samstag waren es noch 499 und 198 am Sonntag davor. Am Wochenende sind die Werte in der Regel etwas niedriger als an Wochentagen, unter anderem, weil dann weniger getestet wird. Die Zahl der Todesfälle ist um zwei gestiegen.

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz gibt es laut Lagebericht einen leichten Anstieg. Sie beträgt aktuell 122,9 im Vergleich zu 121,0 am Vortag. Eine Woche zuvor betrug sie allerdings noch 135,4. Der Wert gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner sich in einer Woche mit dem Virus infiziert haben. Als wichtige Schwelle für die Bundes-Notbremse gilt die Marke 100. Bei einem Wert darunter sind wieder Lockerungen der Corona-Regeln etwa im Einzelhandel möglich. Seit Inkrafttreten der Bundes-Notbremse liegen dem Inzidenzwert die Daten des Robert Koch-Instituts zugrunde.

Mittlerweile hat es in Berlin seit Beginn der Pandemie im vergangenen Frühjahr 169.015 nachgewiesene Corona-Fälle gegeben, 155.965 von den betroffenen Menschen gelten wieder als genesen. Berlinweit sind 3216 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben.

Eine leichte Verbesserung gibt es bei der Situation der Berliner Intensivstationen: So sind aktuell 25,8 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Das ist der gleiche Wert wie am Freitag, aber etwas unter dem von Samstag (26,1 Prozent). Als kritischer Schwellenwert gelten 25 Prozent, Berlin liegt hier damit, genau wie bei der Sieben-Tage-Inzidenz, weiterhin im roten Bereich.

Update, 2. Mai, 12.13 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Brandenburg am Sonntag leicht gesunken

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg leicht gesunken. 338 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Am Samstag waren es 398 Fälle, am Freitag 534 und vor einer Woche 365 Fälle. Sechs Menschen starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen pro