Coronavirus in NRW: SPD will FFP2-Masken für Bürger auf Staatskosten

Köln – Die NRW-Politik hat auf die steigenden Corona-Zahlen mit neuen Maßnahmen reagiert. Wir geben einen Überblick auf auf die aktuelle Corona-Entwicklung in NRW.

Die Corona-Zahlen bleiben in NRW auf hohem Niveau.
Die Corona-Zahlen bleiben in NRW auf hohem Niveau.  © Fabian Strauch/dpa

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken. In den vergangenen sieben Tagen lag er bei 117,7 neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner nach 121 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen am Vortag, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen hervorging.

Am Dienstag vor einer Woche hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 148,6 gelegen.

Schlusslicht bleibt Bielefeld mit einer Inzidenz von 238,2 - allerdings ebenfalls verbessert: Am Vortag hatte der Wert noch bei 283,1 gelegen.

Die NRW-Gesundheitsämter meldeten 183 weitere Covid-19-Todesfälle für NRW, damit starben seit Ausbruch der Pandemie 9306 Menschen an oder mit dem Virus. Die Zahl der Infektionen stieg binnen 24 Stunden um 1679 auf knapp 453.600.

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Update, 19. Januar, 17.04 Uhr: Ü-80-Jährige haben keinen Corona-Impfanspruch gegenüber dem Land

Über-80-Jährige können nicht vom Land Nordrhein-Westfalen eine sofortige Impfung gegen Corona verlangen. Das erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einer Mitteilung zu zwei Eilentscheidungen am Dienstag und wies darauf hin, dass die Kreise und kreisfreien Städte für die Terminvergabe in Impfzentren verantwortlich seien und nicht das Land als Aufsichtsbehörde. Die Richter lehnten die Anträge auf Erlass einstweiliger Anordnungen eines Ehepaares und eines Mannes ab.

"Ein etwaiger Anspruch ist gegenüber der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde zu verfolgen", erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ihr obliege insbesondere die Entscheidung über die Impfberechtigung im Einzelfall.

Sie müsste klären, ob Personen über die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hinaus einen Anspruch auf vorrangige Impfung hätten und ob im Hinblick auf bislang nicht berücksichtigte Vorerkrankungen eine Einzelfallentscheidung über die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung hinaus zu ermöglichen sei.

Update, 19. Januar, 15.33 Uhr: Kölner Inzidenz bei 98,5

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 98,5 und die Reproduktionszahl bei 0,94. 246 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 56-Jähriger und ein 88-Jähriger, beide mehrfach vorerkrankt.

Bislang sind damit 397 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1.375 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 19. Januar, 14.49 Uhr: SPD-Bundestagsfraktionschef für Verlängerung der Corona-Maßnahmen

Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich (61) für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen.
Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich (61) für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Es sei richtig, "die Maßnahmen für eine gewisse Zeit noch zu verlängern", sagte Mützenich am Dienstag nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf.

Allen sei aber klar, welche Belastungen durch diese Entscheidungen getroffen würden. "Die Menschen sind teilweise an der Grenze der Belastbarkeit", sagte Mützenich. Er sei aber zuversichtlich, dass die Schutzmaßnahmen "eine größere Stabilität" in der Infektionslage gäben und dass es in den kommenden Wochen zu einem anderen Pandemieverlauf komme. "Wir werden Licht am Ende des Tunnels in den nächsten Wochen sehen."

Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie entscheiden. Es zeichnete sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab.

Update, 19. Januar, 13.17 Uhr: SPD will FFP2-Masken für NRW-Bürger auf Staatskosten

Die SPD-Opposition im Landtag will alle Bürger in Nordrhein-Westfalen mit FFP2-Masken auf Staatskosten ausstatten. Die SPD werde am Donnerstag beantragen, dafür eine halbe Milliarde Euro bereit zu stellen, kündigte SPD-Fraktionsvizechefin Lisa-Kristin Kapteinat am Dienstag an.

Die Gesundheitsversorgung dürfe nicht vom Einkommen abhängen. "Wir wollen, dass alle Menschen in NRW FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Das muss die Landesregierung jetzt sicherstellen – unabhängig davon, ob eine Maskenpflicht für NRW kommt oder nicht."

Update, 19. Januar, 12.22 Uhr: Einzelhandel-Umsätze auch im November über Vorjahresniveau

Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet der Einzelhandel in NRW im November ein Umsatz-Plus. (Symbolbild)
Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet der Einzelhandel in NRW im November ein Umsatz-Plus. (Symbolbild)  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Umsätze im nordrhein-westfälischen Einzelhandel lagen im November 2020 um 4,3 Prozent über dem Vorjahresniveau. Auch real, also unter Berücksichtigung der Preisentwicklung, betrug das Plus noch 3,4 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Düsseldorf mitteilte.

Die höchsten Umsatzsteigerungen gegenüber November 2019 verbuchten der Fahrradhandel mit einem Zuwachs von 47,8 Prozent und der Spielwarenhandel mit einem Plus von 34,4 Prozent.

Überdurchschnittliche Umsatzsteigerungen wurden den Statistikern zufolge aber auch im Versand- und Internethandel mit 31,2 Prozent sowie im Einzelhandel mit Metallwaren, Anstrichmitteln, Bau- und Heimwerkerbedarf (plus 23,2 Prozent) verzeichnet.

Dagegen sanken die Umsätze der Händler an Verkaufsständen und auf Märkten um 19,3 Prozent. Im Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung und Schuhen betrug das Minus 17,4 Prozent.

Für die ersten elf Monate des Jahres 2020 ermittelten die Statistiker für den NRW-Einzelhandel eine reale Umsatzsteigerung von 3,7 Prozent. Nominal stiegen die Umsätze verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent. Die durchschnittliche Beschäftigtenzahl im Einzelhandel sank in den ersten elf Monaten um 0,1 Prozent.

Update, 19. Januar, 8.27 Uhr: Weitere Lockdown-Entscheidung am Nachmittag

Die aktuellen Corona-Werte dürften auch Diskussionsgrundlage sein, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Dienstag (14.00 Uhr) erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Dabei spricht vieles für eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein oder sogar weiter verschärfte Corona-Regeln.

Update, 19. Januar, 6.10 Uhr: Möglicher Verstoß gegen Corona-Ordnung: Gladbach streicht Embolo

Wegen eines möglichen Corona-Verstoßes hat Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach Stürmer Breel Embolo "vorsorglich" aus dem Kader für das Bundesliga-Spiel gegen Werder Bremen gestrichen.

Das teilte der Club am Montagabend mit. Zuvor sei bekannt geworden, dass der Schweizer Nationalspieler "möglicherweise gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen" habe, hieß es weiter. Damit steht der 23-Jährige nicht im Aufgebot für die Partie am Dienstagabend (18.30 Uhr/Sky).

Update, 19. Januar, 6.09 Uhr: Bußgelder in Millionenhöhe

Tausende Corona-Verstöße in den NRW-Großstädten sorgen seit Beginn der Pandemie für Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. So haben allein die Ordnungsbehörden in Duisburg mehr als eine Million Euro an Bußgeldern festgesetzt, wie eine dpa-Umfrage in einigen großen Städten ergab.

8400 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien dazu eingeleitet worden, besonders häufig, weil Kontaktregeln nicht eingehalten wurden oder eine Maske fehlte, teilte ein Sprecher mit.

Update, 18. Januar, 18.05 Uhr: Per Post oder vor Ort? Schulen entscheiden über Zeugnisausgabe

Die Schulen könnten die Zeugnisse laut Gebauer auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten (Symbolbild).
Die Schulen könnten die Zeugnisse laut Gebauer auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

Wie bekommen die Schüler im Distanzunterricht ihre Halbjahreszeugnisse? Nach Angaben von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) haben die Schulen Entscheidungsspielraum in dieser Frage in der kommenden Woche.

Die Schulen könnten die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten, wie sie am Montag mitteilte. Mit Zustimmung der Eltern sei auch eine elektronische Übermittlung mit späterer Aushändigung möglich.

"Das vergangene Schulhalbjahr hat fast vollständig im Präsenzunterricht stattgefunden. Daher gibt es Zeugnisse", erklärte Gebauer. Damit könne Schülern auch in Zeiten der Pandemie ein Stück Normalität gegeben und Lernerfolg dokumentiert werden.

Nach Angaben des Ministeriums ist der 29. Januar als Zeitpunkt der Aushändigung der Halbjahreszeugnisse vorgesehen. An den Grundschulen ist demnach die Aushändigung im Zeitraum vom 25. bis 29. Januar möglich.

Die Regeln zum Distanzunterricht gelten während des verlängerten Lockdowns in der Corona-Pandemie in NRW vorläufig bis Ende Januar.

Update, 18. Januar, 19.30 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavorus in Gütersloh nachgewiesen

In Nordrhein-Westfalen ist erneut die aus Südafrika stammende mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen worden. Betroffen sei eine Familie, die sich bei privatem Kontakt zu Reiserückkehrern aus Südafrika angesteckt habe, teilte der Kreis Gütersloh am Montag mit. Die Südafrika-Variante des Coronavirus war in der vorigen Woche erstmals in Nordrhein-Westfalen bei einer Familie aus Bottrop nachgewiesen worden.

Der Kreis betonte, die infizierten Personen seien keine Reiserückkehrer. Die Betroffenen befänden sich in Isolation. Bisher seien keine weiteren Fälle bekannt. Alle Kontaktpersonen seien getestet worden. Der Kreis stehe in Kontakt mit ihnen. Wie viele Menschen sich angesteckt haben, wurde nicht mitgeteilt.

Titelfoto: Friso Gentsch/dpa

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