Coronavirus: NRW ordnet Notbremse in Düsseldorf an

Die Corona-Pandemie ist trotz weltweit gestarteter Impfungen noch längst nicht vorbei. TAG24 hält Euch auf dem Laufenden, wenn es um Neuigkeiten rund um das Coronavirus geht.

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Update, 11. April, 22.20 Uhr: NRW ordnet ab Dienstag Corona-Notbremse in Düsseldorf an

Nordrhein-Westfalen hat für Düsseldorf ab Dienstag die Corona-Notbremse angeordnet, da die Sieben-Tage-Inzidenz dort den dritten Tag in Folge über 100 liegt.

Ab dem 13. April sind damit nur Kontakte zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt, wie das Gesundheitsministerium am Sonntagabend mitteilte. Kinder bis einschließlich 14 Jahren würden nicht mitgerechnet.

Update, 11. April, 20.21 Uhr: Corona-Ampel im Saarland auf "Gelb": Erweiterte Testpflicht ab Montag

Im Saarland hat die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge über 100 gelegen und damit springt die Corona-Ampel im Land von "Grün" auf "Gelb".

Ab Montag, dem 12. April, gilt eine erweiterte Testpflicht, wie das Gesundheitsministerium am Sonntagabend mitteilte. Die bestehende Testpflicht werde auf alle bisher geöffneten Bereiche ausgeweitet - dazu zählten auch der Einzelhandel sowie die körpernahen Dienstleistungen.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (43, CDU) geht einen Sonderweg, der nun schwerer werden dürfte.
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (43, CDU) geht einen Sonderweg, der nun schwerer werden dürfte.  © Oliver Dietze/Bundeswehr/dpa

Update, 11. April, 20.17 Uhr: SPD-Regierungschefs tragen Weg der Bundesregelung laut Scholz mit

Die sozialdemokratisch geführten Bundesländer stehen nach den Worten des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (62) hinter dem Vorhaben bundeseinheitlicher Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz.

Er habe soeben mit den Ministerpräsidenten seiner Partei gesprochen, sagte der Bundesfinanzminister am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

"Sie stehen alle hinter diesem Vorhaben, werden das auch unterstützen. Es wird förmliche Beratungen geben, aber der Weg ist klar und wird von allen getragen." Der Gesetzesantrag werde am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. Zuvor hatte es Detailkritik auch aus SPD-Ländern gegeben.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (62).
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (62).  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 11. April, 19.04 Uhr: Laschet will Brücken-Lockdown möglichst schnell

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet (60) drängt auf eine schnelle Einigung von Bundesregierung, Bundestag und Ländern über die geplante bundeseinheitlichen Corona-Regelungen.

"Ich wünsche mir nur, dass es jetzt schnell geht, denn die (Infektions-)Zahlen sind absehbar und die hängen nicht von Beratungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat ab", sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin".

Er sei sich mit seinem Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU), und Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) einig, dass es noch einmal einen vorübergehenden sogenannten Brücken-Lockdown geben müsse.

Laschet räumte allerdings ein, dass er sich entsprechend seines Koalitionsvertrags im Bundesrat enthalten müsste, falls sein Düsseldorfer Regierungspartner FDP sich querstellen sollte. Ob es dazu komme, hänge von der genauen Ausgestaltung des zu ändernden Bundesinfektionsschutzgesetzes ab.

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet (60).
Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet (60).  © Michael Kappeler/dpa

Update, 11. April, 18 Uhr: Bayern und CSU werden laut Söder für neues Infektionsschutzgesetz stimmen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) hat die volle Unterstützung seines Landes und der CSU für die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes angekündigt.

"Er (der Entwurf) wird gerade noch abschließend beraten und natürlich werden wir sowohl als Bayern als auch als CSU in der Bundesregierung da sogar Mittreiber sein, dass es beschlossen wird"§, sagte der CSU-Chef am Sonntag in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU).
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU).  © Michael Kappeler/dpa

Update, 11. April, 17.58 Uhr: Außengastronomie darf in großen Teilen Schleswig-Holsteins öffnen

In den meisten Kreisen und Städten Schleswig-Holsteins darf nach monatelanger Corona-Pause am Montag die Außengastronomie wieder öffnen.

Die Landesregierung hatte die Erlaubnis zur Öffnung am vergangenen Mittwoch mitgeteilt. Möglich ist Bewirtung, wo die Zahl der Infektionen innerhalb von sieben Tagen je 100.000 Einwohner stabil unter 100 liegt.

Update, 11. April, 16.49 Uhr: Göring-Eckardt kritisiert Bundes-Notbremse scharf

Die Grünen im Bundestag haben die Vorschläge des Bundes für einheitliche Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle als unzureichend kritisiert.

Der Entwurf sei an mehreren Stellen "dringend nachbesserungsbedürftig", sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (54) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Insbesondere Wirtschaft und Arbeitswelt müssten verpflichtet werden, mehr zur Vermeidung von Infektionen beizutragen.

Göring-Eckardt forderte eine Pflicht für Arbeitgeber, ihren Beschäftigten Tests anzubieten. Außerdem müssten Homeoffice und das Tragen medizinischer Masken am Arbeitsplatz vorgeschrieben werden.

Bereits ab einer Inzidenz von 100 müssten an den Schulen Wechselunterricht und Tests zwei Mal pro Woche Pflicht werden. Kitas müssten auf Notbetreuung umstellen. Zugleich sollten bestimmte Angebote unter freiem Himmel wie Sport für Kinder oder Zoobesuche mit Schutzkonzepten ermöglicht werden.

Göring-Eckard forderte auch zusätzliche Freiheiten für Geimpfte, da bei ihnen das Ansteckungsrisiko entfalle. Besonders in Alten- und Pflegeheimen dürften geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner nicht länger in ihren Zimmern isoliert werden.

Die Grünen seien bereit, "ein sehr zügiges Verfahren" im Bundestag und auch den Beschluss noch in der kommenden Woche mit zu ermöglichen. Das vorgeschlagene Gesetz könne allerdings allenfalls ein Notbehelf sein.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (54).
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (54).  © Kay Nietfeld/dpa

Update, 11. April, 16.10 Uhr: 4,6 Millionen Spritzen an einem Tag in den USA

Das Corona-Impfprogramm in den USA kommt weiter rasant voran. Am Samstag seien mehr als 4,6 Millionen Impfungen verabreicht worden, das sei "ein neuer Rekord", schrieb Cyrus Shahpar, der im Weißen Haus für die Corona-Daten zuständig ist, auf Twitter.

Update, 11. April, 16.04 Uhr: Brinkhaus: Optimistisch für schnelle gesetzliche Corona-Notbremse

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (52) hat sich optimistisch gezeigt, dass der Bundestag noch in dieser Woche über einheitliche Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle entscheiden kann.

"Wir versuchen auch eine Mehrheit zu kriegen, eine Fristverkürzung in dieser Woche hinzukriegen", sagte der CDU-Politiker nach einer Klausur des geschäftsführenden Fraktionsvorstands in Berlin. "Wir sind optimistisch und wir setzen auch auf die Mitarbeit der anderen Fraktionen, dass wir das hinbekommen." CDU und CSU seien sich einig, dass es Sinn mache, einen Notfallmechanismus auf Bundesebene zu installieren.

Mehrere Fraktionen haben allerdings bereits verlangt, dass die Vorschläge des Bundes überarbeitet werden. Der Koalitionspartner SPD forderte, dass gleichzeitig mit dem neuen Infektionsschutzgesetz am Dienstag auch eine Testpflicht für Unternehmen im Kabinett beschlossen werden müsse. Dagegen sträubt sich die Union bisher.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (52).
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (52).  © Michael Kappeler/dpa

Update, 11. April, 16 Uhr: FDP-Chef Lindner: Corona-Gesetzentwurf "nicht zustimmungsfähig"

Die FDP-Fraktion lehnt den Gesetzentwurf der Bundesregierung für einheitliche Corona-Maßnahmen ab.

"Der Entwurf ist in der vorliegenden Fassung für die Fraktion der Freien Demokraten nicht zustimmungsfähig", schrieb Fraktionschef Christian Lindner (42) in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU). Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zuvor hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet.

Christian Lindner (42).
Christian Lindner (42).  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 11. April, 15.20 Uhr: Belgien: 21-Jähriger stirbt bei Flucht vor Polizei auf Lockdown-Party

In Belgien ist ein Teilnehmer einer illegalen Lockdown-Party auf der Flucht vor Polizisten gestorben.

Mehr dazu hier: "Polizei sprengt illegale Corona-Party: 21-Jähriger stirbt"

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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