Spahn, Bouffier und Co.: Politiker nehmen zu Corona-Aufzugfahrt Stellung

Gießen - In Ordnungswidrigkeits-Verfahren um eine schlagzeilenträchtige Aufzug-Fahrt mitten in der Corona-Pandemie haben betroffene Politiker Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. 

Bei einem Besuch der Uniklinik Gießen drängen sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU, l), und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU, M) mit Begleitern in einem Fahrstuhl.
Bei einem Besuch der Uniklinik Gießen drängen sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU, l), und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU, M) mit Begleitern in einem Fahrstuhl.  © Bodo Weissenborn/Hessischer Rundfunk/dpa

Das teilte der Kreis Gießen mit. Die eingegangenen Reaktionen würden derzeit geprüft.

"Dabei geht es insbesondere darum, ob die Unterschreitung des Mindest-Abstands einen Verstoß gegen die dritte Corona-Verordnung, die zu diesem Zeitpunkt galt, darstellt oder als zulässige Ausnahme im Sinne einer beruflichen Zusammenkunft zu bewerten ist", erläuterte ein Sprecher.

Ein Foto von der Aufzug-Fahrt hatte Mitte April für Wirbel gesorgt.

Es zeigt, wie sich bei einem Besuch des Gießener Uni-Klinikums unter anderem Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), Sozialminister Kai Klose (Grüne) sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) trotz der Corona-Abstandsregeln zusammen mit anderen Personen in dem Aufzug drängeln. Danach waren mehrere Anzeigen eingegangen.

Der Kreis habe zwischenzeitlich Ordnungswidrigkeits-Verfahren gegen neun Personen eingeleitet, die eine Anhörung erhalten hätten, hieß es weiter.

"Dazu zählen Bundesgesundheitsminister Spahn, Kanzleramtsminister Braun, Ministerpräsident Bouffier, Staatsminister Klose sowie weitere Personen aus dem Personal des Universitätsklinikums", teilte der Kreis mit.

Staatskanzlei: "Das hätte nicht passieren dürfen"

Der Ministerpräsident habe umfangreich von seinem Anhörungs-Recht Gebrauch gemacht. Die hessische Staatskanzlei machte dazu keine Angaben.

Wann der Kreis eine Entscheidung in den Verfahren trifft, war noch unklar.

Die Staatskanzlei hatte nach dem Vorfall im April eingeräumt: "Da muss man nicht groß drumherum reden: Das hätte nicht passieren dürfen. Auch wenn alle Mundschutz tragen … in diesem Aufzug stehen zu viele Menschen", schrieb sie auf Twitter.

Titelfoto: Bodo Weissenborn/Hessischer Rundfunk/dpa

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