Neue Maßnahmen für Berlin? Länder stimmen sich vor Corona-Gipfel ab

Berlin - Vor den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) wollen sich die Länder am Montag weiter über einen eigenen Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Scholz zum virtuellen G20-Gipfeltreffen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesfinanzminister Scholz zum virtuellen G20-Gipfeltreffen.  © Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Schon am Wochenende hat es mehrere Runden dazu gegeben. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (55, SPD) ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Die Länder beabsichtigen, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu verständigen, über den am Mittwoch mit Merkel entschieden werden soll.

Müller hat am Sonntag bereits eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November hinaus in Aussicht gestellt.

"Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch", teilte der MPK-Vorsitzende mit.

"Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können."

Der Abstimmungsprozess mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten laufe bisher sehr konstruktiv, so der Regierende Bürgermeister.

"Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben."

Wird der Teil-Lockdown verlängert?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r) und Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, verlassen nach einer Pressekonferenz einen Saal im Bundeskanzleramt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r) und Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, verlassen nach einer Pressekonferenz einen Saal im Bundeskanzleramt.  © Odd Andersen/AFP/POOL/dpa

Der Berliner Senat wird am Dienstag voraussichtlich noch keine Beschlüsse zu neuen Corona-Maßnahmen fällen, das könnte bei einer Sondersitzung zum Beispiel am Donnerstag nachgeholt werden.

Im Rahmen des zunächst bis Ende November geltenden Teil-Lockdowns bleiben beispielsweise Restaurants ebenso geschlossen wie Theater, Museen, Konzerthäuser oder Schwimmbäder. Für die Berlinerinnen und Berliner gelten strenge Kontaktbeschränkungen. Was davon in der Zeit bis Weihnachten oder sogar bis ins neue Jahr weiter gelten soll, ist noch offen.

Am vergangenen Montag hatten sich Bund und Länder bei einer Schaltkonferenz nach den ersten beiden Wochen des Teil-Lockdowns nicht auf neue verbindliche Einschränkungen für die Bürger einigen können, obwohl das von Seiten des Bundes gewünscht war.

Stattdessen hatten die Länder darauf gedrungen, eine eigene Strategie zu erarbeiten.

Titelfoto: Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

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