Maskenpflicht in Sachsen: Neue Regeln ab Montag, ohne Maske droht Bußgeld

Dresden- Sachsen prescht vor: Als erstes Bundesland führt der Freistaat ab Montag eine Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften ein. Ein Verstoß gilt als Ordnungswidrigkeit und kann demzufolge mit Bußgeld belegt werden.

Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt sich einen Mundschutz auf.
Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt sich einen Mundschutz auf.  © picture alliance/dpa

Dies sei zumutbar, weil so Lockerungen der Corona-Einschränkungen möglich seien, so Ministerpräsident Michael Kretschmer (44, CDU).

Die Maskenpflicht ist Bestandteil der neuen Corona-Rechtsverordnung, die bis 3. Mai gilt. Gesundheitsministerin Petra Köpping (61, SPD) geht davon aus, dass weitere Bundesländer nachziehen.

Zur Abdeckung von Nase und Mund reiche auch ein einfaches Tuch oder Schal, so Kretschmer. Einen nichtmedizinischen Schutz gebe es vielerorts zu kaufen.

"Wenn wir jetzt soweit gehen mit den Lockerungen, ist das die richtige Antwort", so Kretschmer. 

Geschäfte sind nicht verpflichtet, ihren Kunden Masken zur Verfügung zu stellen. Wie kontrolliert wird, blieb Freitag unklar.

"Es wird davon ausgegangen, dass die Verkehrsgesellschaften selbst genauso wie Geschäftsinhaber oder deren Beauftragte Sorge tragen, dass die Kunden eine entsprechende Bedeckung tragen", hieß es lediglich.

Kretschmer betonte zugleich, man befinde sich auf dünnem Eis, Lockerungen könnten bei steigenden Infektionszahlen auch wieder zurückgenommen werden.

Neue Bestimmungen: Einige Läden dürfen wieder öffnen

Besucher auf dem Wochenmarkt in Dresden tragen Mundschutz.
Besucher auf dem Wochenmarkt in Dresden tragen Mundschutz.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Diese Corona-Regeln gelten ebenfalls ab Montag:

- Die Wohnung kann wieder ohne triftigen Grund verlassen werden. Der Kontakt in der Öffentlichkeit ist aber nur zu einer weiteren Person außerhalb des Hausstandes erlaubt.

- Ausflüge - etwa in die Sächsische Schweiz - sind möglich. Der 15-Kilometer-Radius um den Wohnort wird aufgehoben. Immer aber müsse der nötige Abstand gehalten werden. Überregionale (nicht genau definiert) Ausflüge bleiben tabu.

- Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 800 Quadratmetern dürfen wieder öffnen, auch Bau- und Gartenmärkte, nicht aber Möbelhäuser. Das Absperren von Verkaufsfläche, um öffnen zu dürfen, ist verboten.

- Einkaufscenter bleiben dicht - aber Center-Läden jenseits der Grundversorgung mit separatem Kundeneingang von außen dürfen öffnen.

- Gastronomie bleibt dicht. Kretschmer: "Wir sehen die Probleme." Erleichterungen könne es ab Ende Mai geben.

- Museen, Zoos, Bibliotheken, Spielplätze bleiben dicht, Vereinssport bleibt verboten. Joggen, Wandern oder Klettern sind erlaubt.

- Gottesdienste bis maximal 15 Besucher sind wieder erlaubt - auch hier prescht Sachsen vor.

- Bei Taufen, Eheschließungen und Beerdigungen gilt eine Beschränkung von 15 Personen. Private Partys sind damit ausdrücklich nicht erlaubt.

- Der Anspruch auf Notbetreuung in Kitas wird ausgeweitet, etwa auch auf Handwerker, Verkäufer oder Rechtsanwälte. Bedingung: Beide Elternteile müssen in diesen Berufen arbeiten.

Mittlerweile ist auch das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern mit der Maskenpflicht im Nahverkehr nachgezogen.

Die genau die Regeln umgesetzt werden, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Wie immer gilt, Schutz steht an Priorität Nummer eins.

Titelfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

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