Nach eskalierter Corona-Demo mit über 20.000 Menschen: Was sagt die Polizei?

Kassel - Nach ihrem umstrittenen Einsatz bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen im hessischen Kassel hat die Polizei ihr als zu vorsichtig kritisiertes Vorgehen verteidigt.

Ein Teilnehmer mit einer roten Zipfelmütze und ohne Mund-Nasen-Bedeckung steht bei einer Kundgebung unter dem Motto "Freie Bürger Kassel - Grundrechte und Demokratie" vor Polizisten.
Ein Teilnehmer mit einer roten Zipfelmütze und ohne Mund-Nasen-Bedeckung steht bei einer Kundgebung unter dem Motto "Freie Bürger Kassel - Grundrechte und Demokratie" vor Polizisten.  © dpa/Swen Pförtner

Eine konsequente Verhinderung oder ein konsequentes Auflösen der Versammlungen hätte "zur Anwendung von Zwangsmitteln und damit einhergehend zu einer nicht unerheblichen Anzahl an Verletzten auf allen Seiten geführt", hieß es am Montag bei der Polizei in Nordhessen.

An der Demonstration am Samstag in Kassel hatten mehr als 20.000 Menschen teilgenommen, darunter auch zahlreiche Seniorinnen und Senioren sowie Kinder - erlaubt wären nur 6000 gewesen.

Viele Teilnehmer hielten sich nicht an Auflagen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Insgesamt gab es in der Stadt mehrere Kundgebungen, auch von Gegendemonstranten. Es war teils zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen.

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"Bei der Abwägung der Verhältnismäßigkeit war zudem die Entscheidung des Gerichts, die mögliche Infektionsgefahren als nicht ausreichend für ein generelles Versammlungsverbot gesehen hat, zu berücksichtigen", erklärte die Polizei weiter.

Das Vorgehen und der temporäre Verzicht auf Zwangs- und Verfolgungsmaßnahmen sei in der Rechtsgüterabwägung für notwendig und angemessen befunden worden.

Zugleich kündigte die Polizei an, ihren Einsatz selbstkritisch zu beleuchten. So stelle sich zum einen die Frage, ob die große Teilnehmerzahl im Vorfeld hätte erkannt werden können.

Polizei kündigt an, den eigenen Einsatz selbstkritisch zu beleuchten

Zudem müsse die Möglichkeiten des Vorgehens gegen Menschenansammlungen, die sich kollektiv nicht an Auflagen im Kontext der Hygienevorschriften hielten, intensiv überprüft werden.

Kritiker werfen den Beamten ein zu zurückhaltendes Auftreten bei der Demo der Corona-Maßnahmen-Gegner vor. Auch Kritik am Umgang der Polizei mit Gegendemonstranten gab es.

Titelfoto: dpa/Swen Pförtner

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