Schulen, Spielplätze, Handel, Gastro: Bayern plant Corona-Lockerungen

München - Kurz vor der mit Spannung erwarteten erneuten Schalte von Bund und Ländern zu Lockerungen in der Corona-Krise will auch das bayerische Kabinett seine Strategien voranbringen. 

Das bayerische Kabinett will seine Exit-Strategien voran bringen. (Archiv)
Das bayerische Kabinett will seine Exit-Strategien voran bringen. (Archiv)  © Peter Kneffel/dpa

Das Treffen des Ministerrates am Dienstag findet ab 9 Uhr in der Staatskanzlei statt.

Es wird dabei sowohl um die Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche als auch um die eigene Position in der bundesweiten Debatte um weitere Exit-Pläne gehen. 

Vor allem Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie werden hier die zentralen Themen. 

Einige Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, haben schon eigene Vorstellungen für Lockerungen bekanntgegeben. Dazu hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, dass Bayern seinen vorsichtigen Weg weiter verfolge.

Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schul-Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann in Kindergärten und Kitas der Betrieb wieder starten kann. 

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hatte in der vergangenen Woche erklärt, das Kabinett habe "als Zielvorstellung mal Pfingsten ins Auge" gefasst. Möglichst alle Kinder und Jugendliche sollten dann - zumindest in eingeschränktem Umfang - wieder Unterricht vor Ort erhalten.

Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben sich bereits locker gemacht

Viele Gastronomen stehen vor dem Aus. (Symbolbild)
Viele Gastronomen stehen vor dem Aus. (Symbolbild)  © Daniel Reinhardt/dpa

Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten sowie große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen. Ein Zeitplan erwartet wird auch zur Öffnung von Spielplätzen, Museen und Zoos. Darauf hatten sich die Länder in der vergangenen Woche bereits geeinigt, in Bayern wurde dies aber bisher noch nicht konkretisiert. In einigen Bundesländern sind Spielplätze längst wieder geöffnet.

Für Aufsehen hatte jüngst vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist am Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, wonach sich Menschen nun wieder zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten dürfen. 

Niedersachsen zog am Montag nach und legte - vorbehaltlich der Konferenz am Mittwoch - einen Plan zur Öffnung der Schulen ab dem 25. Mai vor. Auch Restaurants sollen hier ab dem 11. Mai wieder unter Auflagen öffnen können. Insbesondere zur Gastronomie hatte Bayern sich immer wieder sehr zurückhaltend geäußert und dies unter anderem mit Sorgen zu praktikablen Hygieneauflagen begründet.

Söder - derzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz - hat sich zurückhaltend zum nicht abgestimmten Vorgehen der Länder geäußert: "Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere", sagte er am Montag.

Man müsse sich über "die Bandbreiten" in Deutschland einigen: "Ministerpräsidentenkonferenzen machen wenig Sinn, wenn wir im Stundenrhythmus uns danach korrigieren."

Auch im Landtag wird am Nachmittag (14 Uhr) die Corona-Krise einmal mehr im Fokus der Debatten stehen. Unter anderem beraten die Abgeordneten dann über einen Plan der Grünen, wie der Klimaschutz beim Weg aus der Corona-Krise vorangetrieben werden soll.

Titelfoto: Peter Kneffel/dpa

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