"Querdenker" beantragen Volksbegehren zur Abberufung des Landtags

München - Ein Bündnis von "Querdenkern" hat am Donnerstag einen Antrag beim bayerischen Innenministerium auf ein Volksbegehren gestellt, mit dem Ziel, den Landtag abzuberufen.

Eine Bayernflagge weht vor dem bayerischen Landtag. "Querdenker wollen ihn mit einem Volksbegehren abberufen. (Archiv)
Eine Bayernflagge weht vor dem bayerischen Landtag. "Querdenker wollen ihn mit einem Volksbegehren abberufen. (Archiv)  © picture alliance/Sven Hoppe/dpa

Das teilte das Innenministerium mit. Antragsteller ist das "Bündnis - Landtag - Abberufen", das unter anderem aus mehreren "Querdenker-Bürgerbewegungen" besteht.

Das Ministerium habe nun sechs Wochen Zeit, um die Voraussetzungen für eine Zulassung des Volksbegehrens zu prüfen.

Eine der Voraussetzungen ist, dass mindestens 25.000 Unterschriften von Stimmberechtigten vorliegen.

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Würde dem Antrag stattgegeben, müsste das Volksbegehren und die zweiwöchige Eintragungsfrist im Staatsanzeiger bekannt gemacht werden.

Innerhalb der Frist müssen sich mindestens zehn 10 Prozent der Stimmberechtigten (rund eine Million Menschen) in Listen eintragen, damit das Volksbegehren die Schwelle in den Landtag nehmen kann.

Titelfoto: picture alliance/Sven Hoppe/dpa

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