Reichsbürger ignorieren Corona-Regeln: Begründung sorgt für Kopfschütteln

Obing - Die Coronavirus-Pandemie schränkt das Leben vieler Menschen deutlich ein. In Obing im bayerischen Landkreis Traunstein hat nun ein Verstoß gegen Richtlinien für Aufsehen gesorgt. Im Fokus stehen zahlreiche Reichsbürger.

In Obing im bayerischen Landkreis Traunstein hat ein Verstoß gegen Corona-Richtlinien für Aufsehen gesorgt. Im Fokus: Reichsbürger!
In Obing im bayerischen Landkreis Traunstein hat ein Verstoß gegen Corona-Richtlinien für Aufsehen gesorgt. Im Fokus: Reichsbürger!  © Jochen Lübke/dpa

Wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Montagvormittag mitteilte, war die zuständige Polizeiinspektion Trostberg am Vortag gegen 10.30 Uhr über eine "größere Zusammenkunft" in einer ehemaligen Fahrschule informiert worden, da mehrere Fahrzeuge vor dem Haus geparkt waren.

So hielten sich innerhalb des Gebäudes in einem früheren Unterrichtsraum zahlreiche Personen auf.

An die nicht nur im Freistaat Bayern derzeit geltenden Hygienevorschriften hielten sich die Anwesenden dabei keineswegs. Mindestabstände wurden schlichtweg nicht eingehalten, auf das Tragen von Masken gänzlich verzichtet.

Im Zuge der entsprechend durchgeführten Kontrolle durch die zwei Streifenbesatzungen vor Ort stellten die Beamten insgesamt elf Personen fest, die laut den Polizeiangaben auf Grundlage der behördlichen Definition eindeutig der Reichsbürgerszene zuzuordnen sind.

Der für die Veranstaltung verantwortliche Leiter, ein 54-Jähriger aus dem Landkreis Rosenheim, versuchte in der Folge auf ganz eigene Weise, das aufgeflogene Treffen noch irgendwie zu rechtfertigen.

Treffen von Reichsbürgern in Obing in Bayern: Zusammenkunft soll Gottesdienst sein

Zu diesem Zweck erklärte er kurzerhand, dass es sich bei der Zusammenkunft um einen Gottesdienst handeln würde.

Die Beamten zeigten sich von den letztlich falschen Ausführungen des Mannes unbeeindruckt, weshalb die Anwesenden jeweils eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz erhielten. Nachdem die Maßnahmen vor Ort abgeschlossen waren, wurde die Veranstaltung durch die Organisatoren selbst beendet.

Bei Reichsbürgern handelt es sich laut Definition des Bundesamtes für Verfassungsschutz um "Gruppierungen und Einzelpersonen", welche aus mitunter variierenden Motiven und folglich auch unterschiedlichen Begründungen sowohl das gegenwärtige Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland als auch deren Existenz strikt ablehnen - ähnlich sogenannten "Selbstverwaltern". Basierend auf diesen Einschätzungen wird den demokratisch gewählten Repräsentanten durch Reichsbürger die Legitimation abgesprochen. Manche sehen sich in diesem Zusammenhang laut den Behörden sogar als "außerhalb der Rechtsordnung stehend" an - was mitunter mit Verstößen einhergeht.

Titelfoto: Jochen Lübke/dpa

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