Spahn verteidigt Beschlüsse bei weiterem Corona-Vorgehen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) hat auch bei möglichen nächsten Öffnungen in der Corona-Krise zu notwendiger Vorsicht gemahnt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU), spricht am Donnerstag bei der 215. Sitzung des Bundestags.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU), spricht am Donnerstag bei der 215. Sitzung des Bundestags.  © Kay Nietfeld/dpa

Niemand wolle Einschränkungen einen Tag länger als nötig, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Doch die Pandemie sei "noch nicht am Ende", wie die Infektionszahlen, die Lage auf den Intensivstationen und ein Blick in europäische Nachbarländer zeigten.

Daher sei es richtig, dass der Bundestag weiter eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" feststelle.

Die AfD hatte zuvor die Aufhebung der "epidemischen Lage" verlangt, weil sie genutzt werde, "um Grundrechtseinschränkungen zu legitimieren".

Spahn verteidigte die Beschlüsse von Bund und Ländern, bei denen um eine schwierige Balance zwischen dem Bedürfnis nach Normalität und der Kontrolle über die Pandemie gerungen worden sei.

Ab diesem Montag übernehme der Bund die Kosten für kostenlose Schnelltests durch geschultes Personal für alle Bürger in Testzentren - und damit eine Woche später als zunächst geplant.

Die Länder hätten deutlich gemacht, das Angebot vor Ort pragmatisch umzusetzen. Dafür müsse der Bund auch nicht Tests zentral beschaffen, diese seien verfügbar.

Bei den Impfungen sollten ab April neben den Impfzentren der Länder auch Arztpraxen einbezogen werden. "Wir müssen schneller werden", forderte Spahn. Dies sei die berechtigte Erwartung der Bürger. Das Virus habe nicht aufgegeben. "Aber alles spricht dafür, dass das das letzte Frühjahr in dieser Pandemie wird", sagte der Minister.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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