Nach Corona-Pause: SPD und Grüne starten Koalitions-Verhandlungen

Hamburg - Rund zwei Monate nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg starten SPD und Grüne am Donnerstag in ihre Koalitionsverhandlungen.

Katharina Fegebank (Bündnis90/Die Grünen), Hamburgs Zweite Bürgermeisterin, steht neben Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister.
Katharina Fegebank (Bündnis90/Die Grünen), Hamburgs Zweite Bürgermeisterin, steht neben Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister.  © Axel Heimken/dpa

Die Gespräche fänden im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt und drehten sich beim ersten Termin um die Erwartungen an die Zusammenarbeit und die finanziellen Rahmenbedingungen, teilten die Parteien am Dienstag mit. 

Ursprünglich sollten die Gespräche bereits am 16. März beginnen, wurden aber wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben. SPD und Grüne koalieren bereits seit 2015 miteinander. Bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar wurde die SPD mit 39,2 Prozent erneut stärkste Kraft, die Grünen holten 24,2 Prozent der Stimmen.

Die Herausforderungen der Covid-19-Pandemie verlangten dem geschäftsführenden Senat ein hohes Maß an Konzentration ab, sagte SPD-Chefin Melanie Leonhard. 

Die notwendigen Einschränkungen und Maßnahmen erfassten weiterhin nahezu alle Lebensbereiche der Stadt. 

"Gleichwohl haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht darauf, dass der im Februar zum Ausdruck gebrachte Wählerwille zeitnah in die Bildung einer neuen Regierung mündet", betonte Leonhard, die auch Sozialsenatorin ist.

Grünen-Vorsitzende Anna Gallina: Aufgaben durch Corona-Pandemie noch größer

Hamburgs Grünen-Vorsitzende Anna Gallina sagte: "Die Aufgaben, die uns als Gesellschaft herausfordern, werden durch die Corona-Pandemie noch größer." Deshalb sei es gut und wichtig, "dass wir jetzt auch mit den Koalitionsverhandlungen starten und die wichtigen Zukunftsthemen bewegen".

Die Verhandlungskommission der SPD umfasst acht feste Mitglieder, darunter Parteichefin Leonhard und Bürgermeister Peter Tschentscher. 

Die Grünen gehen mit zehn Politikern in die Gespräche, darunter die Parteivorsitzende Leonhard und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank.

Titelfoto: Axel Heimken/dpa

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