Thüringen will neuen Versuch starten und zusätzliche Flüchtlinge ins Land holen

Erfurt - Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (53, Grüne) will auch ohne Geld im Landeshaushalt einen neuen Versuch für ein Thüringer Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge starten.

Thüringen will helfen und möchte Flüchtlingen aus Afghanistan im Freistaat eine Heimat geben.
Thüringen will helfen und möchte Flüchtlingen aus Afghanistan im Freistaat eine Heimat geben.  © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

"An der Lage in Afghanistan hat sich nichts geändert. Die Notwendigkeit, hier zu helfen, ist unbestritten. Deshalb werde ich auch dranbleiben", sagte Adams der Deutschen Presse-Agentur. Er sei davon überzeugt, dass es ein solches Aufnahmeprogramm brauche. Er wolle sich daher weiterhin dafür einsetzen.

Adams will afghanischen Angehörigen von Menschen, die bereits in Thüringen leben, die Chance geben, in den Freistaat zu kommen. Ein erster Anlauf für ein solches Programm, das bereits im Kabinett beschlossen wurde, war am Nein des Bundes gescheitert.

Thüringen müsste mit dem Bundesinnenministerium das Einvernehmen über ein solches Programm herstellen. Der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) lehnte dies aber ab.

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Mit dem Regierungswechsel auf Bundesebene wuchs in der Landesregierung die Hoffnung, das Vorhaben mit einem neuen Anlauf bei der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (51, SPD) noch retten zu können.

Adams knüpfte den Neustart aber daran, rund 1,5 Millionen Euro für das Programm im Thüringer Landeshaushalt bewilligt zu bekommen. Dies wiederum scheiterte am Widerstand der CDU, die das Vorhaben strikt ablehnt.

Eine ähnliche Landesaufnahmeanordnung gibt es in Thüringen bereits für syrische Flüchtlinge. Die Hürden für die Betroffenen, dieses Programm zu nutzen, sind hoch.

Unter anderem müssen sich die im Freistaat lebenden Verwandten bereit erklären, den Lebensunterhalt für Ankommende abzusichern.

Titelfoto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

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