"Was gibt es denn da so lang zu überlegen?" Linke will Afghanen nach Thüringen holen

Erfurt/Berlin - Die Linke hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (51, SPD) aufgefordert, die von ihrem Amtsvorgänger Horst Seehofer (72, CSU) blockierten Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Afghanistan rasch zu genehmigen.

Nach der Machtübernahme der Taliban stecken weiterhin viele Ortskräfte und Afghanen im Land fest. Thüringen will einen Teil davon gern bei sich aufnehmen. (Archivbild)
Nach der Machtübernahme der Taliban stecken weiterhin viele Ortskräfte und Afghanen im Land fest. Thüringen will einen Teil davon gern bei sich aufnehmen. (Archivbild)  © -/kyodo/dpa

"Einen Neuanfang in der Migrationspolitik haben wir uns anders vorgestellt", sagte die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger (35) der Deutschen Presse-Agentur.

Das Bundesinnenministerium hatte zuvor auf eine entsprechende Frage Büngers geantwortet, bislang lägen Bitten für Landesaufnahmeprogramme aus Bremen, Berlin und Thüringen vor.

"Die Einvernehmensbitten werden vor dem Hintergrund der angelaufenen Abstimmungen zu den Optionen für ein Bundesaufnahmeprogramm und der auf europäischer Ebene geführten Gespräche geprüft", teilte das Ministerium weiter mit.

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"Was gibt es denn da denn lange zu überlegen oder zu prüfen?", fragte Bünger. Wenn einzelne Bundesländer Menschen in Gefahr aufnehmen wollten, sollte der Bund dies nicht blockieren.

Voraussetzung für Aufnahmeprogramme der Länder ist generell die Zustimmung des Bundesinnenministeriums. Zudem steht es den Ländern frei, bestimmte Kriterien für die Aufnahme festzulegen.

Die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringens hatte nach der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan ein humanitäres Aufnahmeprogramm beschlossen, das unter anderem Verwandtschaftsbeziehungen zu Menschen verlangt.

Der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger (35, Linke) dauert es zu lang. Sie will schnellstmöglich Afghanen nach Deutschland holen.
Der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger (35, Linke) dauert es zu lang. Sie will schnellstmöglich Afghanen nach Deutschland holen.  © Martin Neuhof/DIE LINKE Sachsen/dpa

Voraussetzung: Die in Thüringen lebenden Personen müssen aufenthaltsberechtigt sein und sich selbst oder durch Dritte "bereit und in der Lage sein, den Lebensunterhalt ihrer Verwandten während des Aufenthalts in Deutschland zu sichern".

Titelfoto: Montage/-/kyodo/dpa, Martin Neuhof/DIE LINKE Sachsen/dpa

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