Nahost-Konflikt: Irans Präsident will Atomanlagen wieder aufbauen

Tel Aviv - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69) hat in politischen Gesprächen in Kairo über die Lage im Nahen Osten eine "nervöse Zuversicht" ausgemacht.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69) hofft auf dauerhafte Stabilität im Nahen Osten.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Es gebe die Hoffnung, dass nach dem Erreichen eines Waffenstillstandes im Gazastreifen der Friedensprozess weitergehe, sagte er in Kairo. "Aber viele unterschätzen auch die Schwierigkeiten, die noch vor uns liegen und insbesondere vor dieser Region liegen, überhaupt nicht."

Steinmeier hatte sich in Kairo am Rande der Eröffnung des neuen Grand Egyptian Museum Libanons Regierungschef Nawaf Salam und Ägyptens Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu bilateralen Gesprächen getroffen. Während der Einweihungsfeier sprach er mit weiteren Staats- und Regierungschefs.

Vor dem Treffen mit al-Sisi sagte er: "Man hofft darauf, dass die Welt jetzt den weiteren Prozess nicht nur abwartet, sondern mithilft, dass aus dem brüchigen Waffenstillstand dauerhafte Stabilität wird."

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Steinmeier wies darauf hin, dass die Bundesregierung zugesagt habe, beim Wiederaufbau im Gazastreifen zu helfen.

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2. November, 17.59 Uhr: Irans Präsident: Werden Atomanlagen wieder aufbauen

Der Iran gibt sich entschlossen, die durch israelische und US-amerikanische Angriffe im Juni beschädigten Atomanlagen wieder aufzubauen.

"Die Regierung steht mit voller Kraft hinter dem Fortschritt der Nuklearindustrie und unsere jungen Wissenschaftler besitzen die notwendige Kompetenz, den atomaren Wiederaufbau entschlossen weiterzuführen", sagte Präsident Massud Peseschkian laut Nachrichtenagentur Tasnim.

Einmal mehr betonte er, dass der Iran kein Atomwaffenprogramm verfolge, sondern die Atomenergie für zivile Zwecke nutzen will. Entsprechende Unterstellungen des Westens seien "eine Lüge", um den wissenschaftlichen Fortschritt im Iran zu blockieren, sagte Peseschkian.

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Irans Präsident Masoud Pezeshkian (71) will die im Juni beschädigten Atomanlagen wieder aufbauen.  © Iranian Presidency/dpa

2. November, 8.48 Uhr: Vier Tote bei israelischem Angriff im Libanon

Die israelischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben im Süden des Libanons vier Mitglieder der Schiitenmiliz Hisbollah getötet.

Ziel des Angriffs am Vortag sei ein Logistik-Offizier der Hisbollah-Eliteeinheit Radwan gewesen, teilte die Armee am Morgen mit. Er sei "an der Waffenbeschaffung und am Wiederaufbau der "terroristischen Infrastruktur der Hisbollah im Südlibanon" beteiligt gewesen, hieß es. Zudem seien bei dem Angriff drei weitere Mitglieder der Einheit "eliminiert" worden, hieß es weiter.

Libanesischen Medien zufolge war ein Auto Ziel des Drohnenangriffes. Vier Menschen seien getötet und drei weitere verletzt worden. Die "Aktivitäten der Terroristen" stellten eine Bedrohung für den Staat Israel und seine Zivilbevölkerung dar und verletzten die Vereinbarungen zwischen Israel und dem Libanon, erklärte die israelische Armee.

1. November, 17.31 Uhr: Wadephul will Reisehinweise für Israel entschärfen

Außenminister Johann Wadephul hat sich optimistisch zur weiteren Umsetzung des Nahost-Friedensplans geäußert und eine Entschärfung der deutschen Reisehinweise für Israel angekündigt.

Sein Vertrauen in den Friedensprozess sei "so gewachsen, dass ich auch der Meinung bin, dass wir die Reisehinweise, die Israel betreffen, überarbeiten können", sagte der CDU-Politiker in Tel Aviv nach einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gideon Saar zum Abschluss seiner mehrtägigen Nahostreise.

1. November, 15.25 Uhr: Von Hamas übergebene Leichen keine Geiseln

Bei sterblichen Überresten von drei Menschen, die von der islamistischen Hamas übergeben wurden, handelt es sich nicht um vermisste Geiseln. Das hätten Untersuchungen des rechtsmedizinischen Instituts ergeben, teilte die israelische Armee mit.

Die sterblichen Überreste waren Berichten zufolge am Freitagabend von der Hamas Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im Gazastreifen übergeben worden, das sie an die Armee weiterleitete.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art und frühere Übergaben falscher Geiselleichen hatten in Israel für Empörung gesorgt. Es gab zunächst keine Mitteilung der israelischen Regierung über mögliche Konsequenzen.

Die jüngsten Überreste, die die Hamas an Israel übergeben hat, gehören laut Angaben des israelischen Militärs vom Samstag zu keiner der vermissten Geiseln.  © Abed Rahim Khatib/dpa

1. November, 7.54 Uhr: Wadephul fordert Kraftanstrengung für Nahost-Friedensplan

Außenminister Johann Wadephul ruft Israelis, Palästinenser, Araber und Europäer zu einer Kraftanstrengung zur Umsetzung des Nahost-Friedensplans auf.

"Es geht jetzt darum, den Menschen hier im Nahen Osten Hoffnung zu geben und das dadurch, dass eben auch politische Taten den umfangreichen Vereinbarungen und Absichtserklärungen folgen", sagte der CDU-Politiker bei der Sicherheitskonferenz "IISS Manama Dialog" in der Hauptstadt des Golf-Königreichs Bahrain. Die Herausforderungen der Region könnten nur mit Zusammenarbeit und Kooperation mit Europa gelöst werden.

Er wolle diesen Prozess unterstützen, sagte Wadephul. "Denn Frieden und Stabilität in unserer Nachbarschaft sind in unserem ureigenen deutschen und europäischen Interesse. Sicherheitspolitisch, wirtschaftlich, aber natürlich auch mit Blick auf Fragen der Migration."

31. Oktober, 19.43 Uhr: Gaza-Treffen von Außenministern aus Nahost in Istanbul geplant

Die Außenminister mehrerer Länder in Nahost kommen türkischen Angaben zufolge am Montag zu Gesprächen über mögliche Schritte im Gaza-Friedensprozess zusammen.

An dem Treffen in Istanbul sollen Minister der acht Länder teilnehmen, die auch an den Beratungen mit US-Präsident Donald Trump am Rande der UN-Generaldebatte beteiligt waren, wie der türkische Außenminister Hakan Fidan (57) sagte. Eine Bestätigung für das Treffen aus anderen Ländern gibt es bisher nicht.

An dem Treffen in New York hatten neben der Türkei außerdem Katar, Saudi-Arabien, Indonesien, Pakistan, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien teilgenommen.

Der türkische Außenminister Hakan Fidan (57) hat ein Gaza-Treffen angekündigt.  © Sebastian Gollnow/dpa

31. Oktober, 17.30 Uhr: Wadephul will zusätzlichen Stopp in Israel einlegen

Außenminister Johann Wadephul (62, CDU) will zum Abschluss seiner mehrtägigen Nahostreise an diesem Samstag auf dem Rückflug nach Berlin noch einen Zwischenstopp in Israel einlegen.

Aus der Delegation des Ministers hieß es, Wadephul sei in allen Gesprächen darum gebeten worden, Botschaften an die israelische Regierung zu übermitteln. Dies werde er nun an diesem Samstag bei einem Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen Gideon Saar (58) in Tel Aviv tun.

Der Außenminister hatte von Mittwoch an zunächst Jordanien und anschließend Syrien und den Libanon besucht.

Bundesaußenminister Johann Wadephul (62, CDU, r.) will auf der Rückreise noch Halt in Israel machen.  © Marcus Brandt/dpa

31. Oktober, 11.50 Uhr: Israels Militäranwältin tritt wegen Video-Leaks zurück

Israels oberste Militäranwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi hat im Zusammenhang mit einem durchgesickerten Video aus dem berüchtigten israelischen Gefängnis Sde Teiman ihren Rücktritt eingereicht.

Der im August des Vorjahres im TV-Sender Channel 12 abgespielte Clip soll zeigen, wie israelische Soldaten einen palästinensischen Häftling zusammenschlagen. Die Militärjuristin im Rang einer Generalmajorin übergab ihr Demissionsgesuch am Freitag während einer Unterredung mit dem israelischen Generalstabschef Ejal Zamir, wie die "Times of Israel" berichtete.

Tomer-Jeruschalmi war vor wenigen Tagen beurlaubt worden, nachdem die Polizei Ermittlungen wegen des Video-Leaks vom vergangenen Jahr eingeleitet hatte. Die Behörde untersuche auch die mögliche Beteiligung der Militäranwaltschaft an der Weiterleitung des Videos aus einer Sicherheitskamera des Gefängnisses von Sde Teiman, berichteten israelische Medien.

31. Oktober, 8.41 Uhr: Wadephul im Libanon - Hisbollah-Entwaffnung im Zentrum

Außenminister Johann Wadephul setzt seine mehrtägige Nahostreise vor dem Hintergrund der weiteren Umsetzung des Nahost-Friedensplans im Libanon fort.

In der Hauptstadt Beirut traf der CDU-Politiker seinen Amtskollegen Jussef Radschi. Anschließend sind getrennte Gespräche mit Staatspräsident Joseph Aoun und Ministerpräsident Nauaf Salam geplant. Dabei dürfte die schleppende Entwaffnung der vom Iran unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah eine wichtige Rolle spielen.

Für einen dauerhaften Frieden müsse die Hisbollah endlich ihre Waffen niederlegen, forderte Wadephul vor den Gesprächen. Bis Ende des Jahres soll die vom Iran unterstütze Miliz ihre Waffen abgeben. Die Hisbollah hat diesem Zeitplan nie zugestimmt. Für Israel und seine Verbündeten, allen voran die USA, geht der Prozess zu langsam.

30. Oktober, 22.34 Uhr: Hamas übergibt zwei Leichen - Geiseln identifiziert

Zwei von der islamistischen Hamas übergebene Leichen sind als die sterblichen Überreste von zwei Gaza-Geiseln identifiziert worden.

Die Toten seien vom forensischen Institut als Amiram Cooper und Sahar Baruch identifiziert worden, teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Die beiden Männer waren bei dem Massaker der Hamas und anderer Extremisten aus dem Gazastreifen in Israel am 7. Oktober 2023 in den Küstenstreifen verschleppt worden.

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