"Merkel muss weg! Es lebe der Kaiser": Irre Flugblätter aufgetaucht

Hamburg - In Hamburg sind zuletzt wieder irre Flugblätter aus der Reichsbürgerszene aufgetaucht. 

Kaiser Wilhelm II. musste nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg 1918 als der letzte Hohenzollern-Kaiser abdanken.
Kaiser Wilhelm II. musste nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg 1918 als der letzte Hohenzollern-Kaiser abdanken.  © DPA

Unter dem Titel "Merkel muss weg! Es lebe der Kaiser" sei etwa ein sechsseitiges Faltblatt vor allem im Bezirk Wandsbek verteilt worden, heißt es vom Verfassungsschutz. 

Anlass seien die Corona-Maßnahmen zum angeblichen "Schaden aller Deutschen". Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes handelt es sich bei dem Flugblatt um Geschichtsrevisionismus und Reichsbürgerideologie. 

Ziel sei es, mit Menschen in Kontakt zu kommen und neue Anhänger für die eigene Sache zu werben.

Darüber hinaus seien bei Hamburger Behörden Schreiben von Anhängern der seit März verbotenen Reichsbürger-Gruppierung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" eingegangen. 

Darin hebe ein "Höchstes Gericht zu Berlin" die "Maskenpflicht" auf. 

Verfassungsschutzsprecher Marco Haase sagte, wer solche Schreiben oder Flugblätter erhalte, solle den Verfassungsschutz informieren. Jeder Hinweis werde grundsätzlich vertraulich behandelt. 

Die Reichsbürgerszene in Hamburg ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes erneut gewachsen.

Nur geringe Überschneidungen mit rechtsextremer Szene

Reichsbürger in Hamburg lehnen Angela Merkel (CDU, 66) als Bundeskanzlerin ab.
Reichsbürger in Hamburg lehnen Angela Merkel (CDU, 66) als Bundeskanzlerin ab.  © John Thys/AFP Pool via AP/dpa

Derzeit werden in der Hansestadt 165 Personen beobachtet, wie Verfassungsschutzsprecher Haase sagte. 

2018 seien es 145 und 2016 noch 90 Personen gewesen. Grund für den Anstieg sei vor allem die konsequente Aufhellung des Dunkelfeldes durch den Verfassungsschutz.

Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter werden in Hamburg seit 2016 beobachtet, da sie den Angaben zufolge den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ablehnen und damit als Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung gelten. 

Reichsbürger und Selbstverwalter berufen sich häufig auf das historische Deutsche Reich, verschwörungstheoretische Argumentationsmuster oder ein selbst definiertes Naturrecht. 

Zudem seien sie häufig bereit, Straftaten zu begehen - darunter Steuerdelikte, Urkundenfälschung, Amtsanmaßung, Nötigung oder auch Gewaltdelikte. 

Knapp zehn Prozent der in Hamburg beobachteten Personen wiesen Überschneidungen zum Rechtsextremismus auf.

Bundesweit wurden 2019 rund 19.000 Personen der Reichsbürgerszene zugeordnet, darunter etwa 950 Rechtsextremisten.

Titelfoto: Montage: dpa, John Thys/AFP Pool via AP/dpa

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