Ukraine-Krieg, Tag 26: EU-Minister-Gespräch wegen Bombenalarm abgebrochen
Kiew (Ukraine) - Auch am 26. Tag nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine geht der Krieg weiter. Ein bedeutendes Ultimatum der russischen Regierung lehnte Kiew nun ab. Die aktuelle Lage im TAG24-Liveticker!
In der Nacht von Sonntag zu Montag soll es erneut mehrere Explosionen im Westen von Kiew gegeben haben. Der örtliche Zivilschutz sprach von mindestens vier Toten.
Zudem soll Russlands Luftwaffe ihre Strategie bei Angriffen geändert haben. Nach anfänglichen Verlusten würden sie nun mit Aufklärungsdrohnen die Ergebnisse von Raketenangriffen kontrollierten.
Die Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk (42) verkündete derweil, dass ein vom russischen Militär gestelltes Ultimatum an die Verteidiger von Mariupol kategorisch abgelehnt wurde: "Es wird keine Kapitulation, kein Niederlegen der Waffen geben."
Bisher sind bereits mehr als 200.000 Geflüchtete in Deutschland angekommen.
Die Geschehnisse des gestrigen Tages gibt es zum Nachlesen im TAG24-Ticker vom Sonntag. Alle aktuellen Entwicklungen im Zuge des Krieges in der Ukraine am heutigen Montag findet Ihr in unserem Liveticker.
22.44 Uhr: Selenskyj will über Absprachen mit Moskau abstimmen lassen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) will über alle in Verhandlungen mit Russland erzielten Vereinbarungen landesweit per Volksabstimmung entscheiden lassen. Das kündigte der Staatschef am Montagabend im Fernsehen an.
Die abschließende Form von Kompromissen mit Russland über Sicherheitsgarantien sowie über die besetzten Gebiete der Ukraine müsse in einem Referendum abgesegnet werden. Beide Kriegsparteien verhandeln derzeit miteinander. Konkrete Vereinbarungen gibt es aber bislang noch nicht.
"Ich habe allen Verhandlungsgruppen gesagt: Wenn ihr über all die Veränderungen sprecht, selbst wenn sie historisch sind, gehen wir nirgendwo hin. Wir werden zu einem Referendum schreiten", sagte Selenskyj. Das Volk müsse über "diese oder jene Formen" der Kompromisse zu Wort kommen. Selenskyj erteilte zugleich Ultimaten aus Russland eine grundsätzliche Absage. "Die Ukraine kann keine Ultimaten der Russischen Föderation erfüllen", sagte er. "Man muss uns alle vernichten. Dann wird ihr Ultimatum automatisch erfüllt."
22.20 Uhr: US-Regierung geht von vorsätzlichen Angriffen auf Zivilisten aus
Das US-Verteidigungsministerium geht davon aus, dass die russischen Truppen in der Ukraine vorsätzlich zivile Ziele ins Visier nehmen.
Ministeriumssprecher John Kirby (59) sagte am Montag: "Wir sehen weiterhin wahllose Angriffe auf Zivilisten, von denen wir glauben, dass sie in vielen Fällen vorsätzlich sind." Deutlich sei, dass die Angriffe zu einer wachsenden Zahl ziviler Opfer führten. "Dafür gibt es keine Rechtfertigung."
22.10 Uhr: Russische Zeitung nennt hohe Opferzahl in Ukraine - und löscht sie
Die kremlnahe russische Zeitung "Komsomolskaja Prawda" hat hohe Zahlen angeblich in der Ukrainegetöteter Russen veröffentlicht - und später wieder gelöscht.
In einem Online-Artikel vom Sonntag war unter Berufung auf das Verteidigungsministerium die Rede von 9861 russischen Soldaten, die seit Beginn des Kriegs gestorben sein sollen, wie aus einer archivierten Version des Textes hervorgeht. Das wären deutlich mehr als die 498 Toten, die Moskau bislang offiziell bestätigt hat.
Einige Stunden später war die entsprechende Passage aus dem Artikel der "Komsomolskaja Prawda" allerdings wieder verschwunden. Eine Stellungnahme der Zeitung gab es zunächst nicht. Andere Medien rätselten am Montag über den Artikel - und wiesen darauf hin, dass im Briefing des Verteidigungsministeriums am Sonntag keine Angaben zu getöteten Russen gemacht wurden. Der Journalist Yaroslav Trofimov vom "Wall Street Journal" schrieb auf Twitter: "Entweder (die Seite) KP.ru wurde gehackt oder jemand hat geleakte Zahlen bekommen und sie veröffentlicht."
21.40 Uhr: Russland blockiert europäischen Sender Euronews
Russlands Medienaufsicht hat die Seiten des europäischen Fernsehsenders Euronews blockiert.
Betroffen von der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft ist auch das russischsprachige Angebot des Senders, wie aus Angaben der Behörde Roskomnadsor vom Montag hervorgeht. Als Grund nannte die Nachrichtenagentur Tass "Falschinformationen" von Euronews über die "Spezial-Operation" in der Ukraine, wie der Krieg gegen das Nachbarland in Russland offiziell genannt wird.
21.15 Uhr: EU-Gespräch mit ukrainischem Agrarminister wegen Bombenalarm abgebrochen
Ein Videogespräch der EU-Agrarminister mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Roman Leschenko (33) ist wegen eines Bombenalarms in der Ukraine abgebrochen worden.
Wie Frankreichs Agrarminister Julien Denormandie (41) weiter mitteilte, war Leschenko zu einem Treffen der EU-Minister in Brüssel zugeschaltet, als an dessen Standort die Sirenen ertönten. Wo sich der Minister genau befand, während es zu dem Bombenalarm kam, wurde nicht mitgeteilt.
Während des Austauschs habe Leschenko um Lebensmittelhilfen und Unterstützung der ukrainischen Landwirtschaft gebeten. Es gehe etwa darum, das osteuropäische Land mit Saatgut zu unterstützen.
20.38 Uhr: Russland wirft Ukraine mangelnde Mitwirkung bei Fluchtkorridoren vor
Russland hat der Ukraine mangelnde Mitwirkung bei der Evakuierung von Zivilisten durch so genannte Fluchtkorridore vorgeworfen.
Die ukrainische Seite habe am Montag keinem einzigen Korridor zugestimmt, um Menschen nach Russland zu bringen, sagte Generalmajor Michail Misinzew am Montagabend. Millionen Zivilisten würden von der ukrainischen Armee als "menschliche Schutzschilder" festgehalten. Kiew hingegen wirft Moskau immer wieder vor, Ukrainer gegen ihren Willen nach Russland zu bringen.
Aus dem russischen Verteidigungsministerium hieß es am Abend außerdem, ukrainische "Nationalisten" planten Schießstände in Krankenhäusern der Städte Odessa und Tschernihiw. Dafür gab es keine Belege.
20.31 Uhr: Biden warnt vor russischen Cyberattacken
US-Präsident Joe Biden (79) hat amerikanische Unternehmen aufgefordert, ihren Schutz gegen mögliche Cyberangriffe aus Russland zu verbessern.
Es gebe immer mehr Hinweise, dass Russland Optionen für mögliche Cyberangriffe als Reaktion auf die Wirtschaftssanktionen des Westens prüfe, sagte Biden am Montag. Ein Großteil der kritischen Infrastruktur des Landes sei in privatem Besitz. An die Unternehmen appellierte er deshalb: "Sie haben die Macht, die Kapazität und die Verantwortung, die Cybersicherheit und die Widerstandsfähigkeit der kritischen Dienste und Technologien zu stärken, auf die sich die Amerikaner verlassen."
20.07 Uhr: Biden nennt Putin "Kriegsverbrecher" und "mörderischen Diktator"
Als Reaktion auf Kritik von US-Präsident Joe Biden (79) an Kremlchef Wladimir Putin (69) ist dem US-Botschafter in Moskau, John Sullivan, eine Protestnote überreicht worden.
Biden hatte Putin mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine als "Kriegsverbrecher" und "mörderischen Diktator" bezeichnet. "Solche Äußerungen des amerikanischen Präsidenten, die eines Staatsmannes von solch hohem Rang unwürdig sind, bringen die russisch-amerikanischen Beziehungen an den Rand des Abbruchs", heißt es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Moskau vom Montag.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, sagte zu der Protestnote: "Es ist schrecklich absurd, ein Land über unangemessene Äußerungen sprechen zu hören, wenn dasselbe Land Massengemetzel verübt."
20.06 Uhr: Russland berichtet von mehr als 500 ukrainischen Kriegsgefangenen
Russland hat eigenen Angaben zufolge mehr als 500 ukrainische Soldaten gefangengenommen. D
em Internationalen Roten Kreuz seien Dokumente zum Austausch gegen russische Soldaten übermittelt worden, sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Tatjana Moskalkowa, am Montag dem Staatssender RT. "Das sind ukrainische Gefangene, die wir auszutauschen bereit sind." Die Ukraine sprach zuletzt von mehr als 560 russischen Kriegsgefangenen.
In der vergangenen Woche war der zwischenzeitlich entführte Bürgermeister der ukrainischen Stadt Melitopol, Iwan Fedorow, im Austausch gegen neun russische Soldaten freigekommen. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich um Wehrdienstleistende, die im Krieg Russlands gegen die Ukraine eingesetzt waren.
19.53 Uhr: Biden berät mit europäischen Verbündeten
Vor seiner Reise zum Nato-Krisengipfel in Brüssel hat US-Präsident Joe Biden (79) am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) und anderen europäischen Verbündeten über den Ukraine-Krieg beraten.
Die Schaltkonferenz dauerte nach Angaben des Weißen Hauses am Montag eine knappe Stunde. Zuvor hatte es geheißen, Thema sei die koordinierte Antwort der Verbündeten auf Russlands Angriff auf die Ukraine. An den Beratungen nahmen auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (44), Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (74) und der britische Premierminister Boris Johnson (57) teil.
Biden reist am Mittwoch nach Brüssel. Dort nimmt er am Donnerstag an Spitzentreffen der Nato, der EU und der Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) teil. Am Freitag fliegt der US-Präsident weiter nach Polen.
19.51 Uhr: Estland mahnt europaweite Lösung für Ukraine-Flüchtlinge an
Estland mahnt bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine eine gesamteuropäische Lösung an.
Die Bemühungen müssten "gleichmäßiger zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnern aufgeteilt werden", sagte Regierungschefin Kaja Kallas am Montag nach einem Treffen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Flüchtlinge sollten so schnell wie möglich eine Existenzgrundlage bekommen, damit sie bis zur Rückkehr in ihre Heimat arbeiten oder ihre Ausbildung fortsetzen können.
19.46 Uhr: Selenskyj: Können russische Ultimaten nicht erfüllen
Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj (44), hat Ultimaten aus Russland eine grundsätzliche Absage erteilt.
"Die Ukraine kann keine Ultimaten der Russischen Föderation erfüllen", sagte Selenskyj am Montagabend im Fernsehen. "Man muss uns alle vernichten. Dann wird ihr Ultimatum automatisch erfüllt." Selenskyj fügte hinzu, Kompromisse mit Russland könnten nur nach einem Referendum umgesetzt werden. Welche Fragen das konkret betreffen könnte, führte er nicht aus.
19.45 Uhr: Russland kündigt Gespräche in Territorialstreit mit Japan auf
Russland hat seine jahrelangen Verhandlungen mit Japan über den Territorialstreit um die Pazifik-Inselgruppe der Südkurilen für beendet erklärt.
Das Außenministerium in Moskau bezeichnete dies am Montag als Reaktion auf "unfreundliche Schritte". Japan hatte sich den Sanktionen des Westens gegen Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine angeschlossen. Russland annullierte auch eine Vereinbarung für visafreies Reisen von Japanern auf die Kurilen.
Japan habe sich für einen antirussischen Kurs entschieden, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das Verhältnis zwischen beiden Staaten wird seit Jahrzehnten durch den Streit um die Kurilen belastet. Der Archipel liegt zwischen Russlands Halbinsel Kamtschatka und Japans Insel Hokkaido. Japan hatte die Inseln nach der Kapitulation im Zweiten Weltkrieg an die Sowjetunion verloren und erhebt Anspruch auf die vier südlichen Inseln. Russland lehnt dies als Rechtsnachfolger der Sowjetunion ab.
19.02 Uhr: Litauen unterstützt Bürger bei Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen
Litauen will seine Bürger bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine finanziell unterstützen.
Das baltische EU- und Nato-Land wird monatlich 150 Euro an Haushalte zahlen, die einen ukrainischen Flüchtling aufnehmen. Für jede zusätzlich weitere aufgenommene Person soll es 50 Euro geben, teilte die litauische Ministerin für soziale Sicherheit und Arbeit, Monika Navickiene, am Montag in Vilnius mit. Demnach ist vorgesehen, die Entschädigung ab dem zweiten Monat der Aufnahme von Ukrainern und für maximal drei Monate zu gewähren.
18.15 Uhr: Litauens Staatspräsident fordert vollständige Isolation Russlands
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat dazu aufgerufen, Russland wegen dessen Angriffs auf die Ukraine auf der Weltbühne noch stärker auszugrenzen.
Außerdem müsse der wirtschaftliche Druck auf Moskau weiter erhöht werden. "Wir müssen das Aggressorland in allen Sektoren und in allen internationalen Organisationen vollkommen isolieren", sagte er der Agentur BNS am Montag nach einem Treffen mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte in Vilnius.
Nauseda forderte, sämtliche russische und belarussische Banken aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift auszuschließen und den Zugang für russische Schiffe zu europäischen Seehäfen zu beschränken. Auch müsse so bald wie möglich die Unabhängigkeit der Europäischen Union von russischen Energielieferungen gewährleistet werden, sagte das Staatsoberhaupt des baltischen EU- und Nato-Landes.
18.11 Uhr: Selenskyj mahnt deutschen Boykott an
Die Ukraine hat angesichts von immer größerer Zerstörung und der Flucht von Millionen Menschen durch den russischen Angriffskrieg die Deutschen zu einem Boykott von russischem Gas und anderer Güter aufgerufen.
"Sponsert bitte nicht die Kriegsmaschine von Russland", sagte der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj (44), am Montag in einer Videobotschaft, die in den sozialen Medien verbreitet wurde.
18.07 Uhr: Ex-Präsident Trump: "Wir sind eine größere Atommacht" als Russland
Der frühere US-Präsident Donald Trump (75) würde auf Nukleardrohungen von Kremlchef Wladimir Putin (69) nach seinen Worten mit der Entsendung amerikanischer U-Boote vor die russische Küste reagieren.
"Er sagt, dass sie eine Atommacht sind, aber wir sind eine größere Atommacht", sagte der Republikaner am Montag im Sender Fox Business. Putin habe "ständig das N-Wort benutzt (...), das Nuklear-Wort". Die USA hätten die großartigsten U-Boote der Welt, "die mächtigsten Maschinen, die je gebaut worden". Trump fügte hinzu: "Man sollte sagen, schau, wenn Du dieses Wort noch einmal erwähnst, dann werden wir sie rüberschicken, und wir werden an Eurer Küste hoch und runter fahren."
Die USA könnten nicht dabei zuschauen, wie Putin in der Ukraine Tausende Menschen töte, sagte Trump. Er warf seinem demokratischen Nachfolger Joe Biden (79) erneut Schwäche vor und behauptete, Putin wäre nicht in die Ukraine einmarschiert, wäre er - Trump - weiterhin Präsident.
Trump attestierte dem Kremlchef, sich verändert zu haben: "Er ist ein anderer Mensch. Es scheint einfach nicht die Person zu sein, mit der ich zu tun hatte." Er sei während seiner Amtszeit gut mit Putin ausgekommen, dem er attestierte, sein Land zu lieben.
17.03 Uhr: Mehr als 6,5 Millionen innerhalb der Ukraine auf der Flucht
In der Ukraine sind mehr als 6,5 Millionen Menschen im eigenen Land durch die russischen Angriffe vertrieben worden. Sie mussten ihre Häuser, Wohnungen, Dörfer und Städte wegen der Raketenangriffe und Bombardierungen verlassen, berichtete die UN-Organisation für Migration (IOM) am Montag in Genf.
Hinzu kommen fast 3,5 Millionen Menschen, die in den dreieinhalb Wochen seit Kriegsbeginn nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) über die Grenzen in Nachbarstaaten geflohen sind. Damit ist praktisch ein Viertel der einstigen Bevölkerung betroffen. In der Ukraine lebten vor Beginn der russischen Invasion rund 44 Millionen Menschen. Unter den Geflüchteten waren mindestens 186.000 Menschen aus anderen Ländern.
16.55 Uhr: Acht Tote nach Beschuss von Gebäuden und Einkaufszentrum in Kiew
Bei dem Beschuss mehrerer Gebäude und eines Einkaufszentrums in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in der Nacht zum Montag acht Menschen getötet worden.
Zuvor war von vier Toten die Rede gewesen. Russische Truppen hätten Raketen eingesetzt, teilte die Behörde weiter mit. Russlands Verteidigungsministerium räumte später am Tag ein, ein Einkaufszentrum am Stadtrand von Kiew beschossen zu haben - behauptete aber, dass das Gebäude leerstehend gewesen sei und als Munitionslager gedient habe. Die Angaben beider Seiten ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Bilder und Videos von der Angriffsstelle am nordwestlichen Stadtrand zeigten große Verwüstung. In dem Einkaufszentrum waren etwa herumliegende Schaufensterpuppen zu sehen und Einsatzkräfte, die den Brand löschen und Trümmerteile beseitigen. Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge wurden zudem sechs Wohnhäuser, zwei Schulen und ein Kindergarten beschädigt. Der Zivilschutz teilte mit, dass der Brand am Mittag gelöscht wurde. Ein Mensch sei zudem verletzt worden.
16.50 Uhr: EU bekommt neue militärische Eingreiftruppe
Die EU bekommt eine neue militärische Eingreiftruppe. Sie soll 2025 einsatzfähig sein. Die Truppe ist Teil eines sicherheitspolitischen Konzepts, das die Außen- und Verteidigungsminister der 27 Mitgliedstaaten am Montag nach Angaben von Diplomaten in Brüssel beschlossen.
Nach Angaben von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Deutschland angeboten, im Jahr 2025 den Kern der neuen Einsatztruppe zu stellen. Erste Entwürfe für das von Deutschland initiierte sicherheitspolitische Konzept hatten schon lange vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine vorgelegen. Sie wurden nach Angaben von Diplomaten nun aber noch einmal mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen überarbeitet.
So wird in der jüngsten Version deutlicher gemacht, dass sich die EU auch mit nuklearen Bedrohungen auseinandersetzen muss und es wird festgehalten, dass die Mobilität der europäischen Streitkräfte "dringend" verbessert werden muss. Ein Satz, der die Zusammenarbeit mit Moskau in ausgewählten Themenbereichen ermöglichen sollte, wurde hingegen ersatzlos gestrichen.
16.15 Uhr: Keine Kapitulation: Kampf um Mariupol dauert an
Ein Ende der schweren Kämpfe in der seit Wochen von russischen Truppen belagerten ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist vorerst nicht absehbar. Ein Ultimatum der russischen Truppen an die Ukrainer, die Stadt ohne Waffen zu verlassen, lehnte die ukrainische Führung am Montag ab.
"Es wird keine Kapitulation, kein Niederlegen der Waffen geben", sagte Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk der "Ukrajinska Prawda". Russland hatte am Sonntag die ukrainischen Truppen aufgefordert, die Waffen niederzulegen und die Stadt im Südosten der Ukraine am Montagvormittag über einen Fluchtkorridor zu verlassen.
Der prorussische Donezker Separatistenführer Denis Puschilin sagte dem russischen Staatsfernsehen am Montag, er gehe nicht davon aus, dass die Kontrolle über die Stadt in "zwei, drei Tagen oder sogar einer Woche" erlangt werden könne. Die Stadt sei groß. Demnach sollen sich mehrere Tausend ukrainische Kämpfer in der Stadt aufhalten.
16 Uhr: Klingbeil: Landesverteidigung mehr in den Fokus rücken
Die Landesverteidigung ist nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil (44) in den letzten Jahren nicht ausreichend in den Fokus genommen worden.
"Wir haben uns sehr stark auf Auslandseinsätze ausgerichtet, aber wir haben nicht mehr das Szenario im Kopf gehabt, dass man vielleicht auch mal Landesgrenzen verteidigen muss", sagte er am Montag bei einem Gespräch mit Parlamentsjournalisten in Saarbrücken.
Klingbeil zufolge sieht man jetzt jedoch, "dass die russischen Panzer zwei Flugstunden von Berlin wegstehen" - dies ändere etwas. "Das Signal muss doch jederzeit in die deutsche Bevölkerung sein, dass wir in der Lage sind, uns zu verteidigen." Deshalb sei es richtig, die Bundeswehr besser auszurüsten.
15.58 Uhr: Deutschland finanziert Großteil der EU-Hilfe für ukrainisches Militär
Deutschland wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mehr als ein Viertel der zusätzlichen EU-Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte finanzieren.
Es sei gut und richtig, dass man ein weiteres Programm in einer Größenordnung von 500 Millionen Euro beschließen werde, sagte die SPD-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Deutschland beteilige sich daran "in einer Größenordnung von 26 Prozent".
Die zusätzlichen 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte wurden bereits am 11. März am Rande eine EU-Gipfels im französischen Versailles angekündigt. Sie müssen nun aber noch förmlich beschlossen werden. Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro wurde bereits Ende Februar bewilligt. Von diesem Betrag sind 450 Millionen für Waffenlieferungen und 50 Millionen für andere Dinge wie Treibstoff und Schutzausrüstung reserviert.
15.57 Uhr: Bund will Unterbringung von Waisenkindern aus Ukraine steuern
Das Bundesfamilienministerium will eine zentrale Koordinationsstelle zur Unterbringung von geflüchteten Waisenkindern aus der Ukraine schaffen. Das teilte das Ministerium am Montag mit.
Mit der bundesweiten Koordinierung wolle das Ministerium Ländern und Kommunen helfen, die Unterkünfte und Versorgung dieser Gruppe von Geflüchteten samt ihren Betreuerinnen und Betreuern zu steuern, hieß es. Die Koordinierungsstelle werde "schnellstmöglich eingerichtet und ihre Arbeit aufnehmen", erklärte eine Sprecherin auf dpa-Anfrage. Dazu würden diese Woche noch abschließende Gespräche mit den Ländern und weiteren Kooperationspartnern geführt.
Dazu, wie viele Waisenkinder samt Betreuerinnen und Betreuern bislang in Deutschland eingetroffen sein könnten, gab es zunächst keine Angaben.
15.54 Uhr: Baerbock: EU muss mit acht Millionen Kriegsflüchtlingen rechnen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne) erwartet zahlreiche weitere Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
"Ich glaube, wir müssen uns sehr bewusst machen, dass bereits über drei Millionen Menschen geflohen sind, dass aber viele, viele weitere Millionen Menschen fliehen werden", sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande von EU-Beratungen mit Kolleginnen und Kollegen aus den anderen EU-Staaten in Brüssel. Die Schätzungen gingen nun dahin, dass acht Millionen Geflüchtete aufgenommen werden müssten.
Noch vor zwei Wochen hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gesagt, dass mit fünf Millionen Flüchtlingen aus der Ukraine gerechnet werde. Dazu, wie viele der Menschen in Deutschland ankommen könnten, wollte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin keine Prognose abgeben. Dies hänge vom Kriegsverlauf ab und auch davon, wie stark sich die Kämpfe in den Westen der Ukraine verlagerten.
15.45 Uhr: Ministerium: Keine konkreten Projekte für deutsche Hyperschallwaffen
Die deutsche Rüstungsindustrie arbeitet derzeit laut Bundesverteidigungsministerium nicht an der Entwicklung von Hyperschallwaffen, wie sie Russland im Ukraine-Krieg eingesetzt haben soll.
"Dass es jetzt im Moment konkrete Entwicklungsprojekte gibt, um eigene solche Waffen herzustellen, das kann ich Ihnen nicht bestätigen", sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Zugleich bekräftigte er: "Es ist ein Thema auf jeden Fall auch für uns." Es werde als "Thema der Zukunftsentwicklung" untersucht und "auch konsequent vorangetrieben".
Russland hatte die neue Waffe in den vergangenen Tagen nach eigenen Angaben zwei Mal in der Ukraine eingesetzt. Nach russischen Angaben fliegen die etwa acht Meter langen Raketen extrem schnell und extrem hoch, bleiben dabei aber manövrierfähig. Sie sind daher nur sehr schwer abzufangen.
15.30 Uhr: Landwirt in Essen zeichnet mit Traktor 300 Meter großes Peace-Zeichen
Ein Essener Landwirt hat mit seinem Traktor ein großes Peace-Zeichen mit einem Durchmesser von 300 Metern in ein Maisfeld gezeichnet.
Der 26-jährige Alexander im Brahm wollte damit "ein Zeichen setzen" - gegen den Krieg in der Ukraine. Noch bis etwa Mitte April soll das riesige Friedenszeichen in dem Maisfeld in Essen-Kettwig zu sehen sein, "bis wir anfangen den Mais zu sähen", so der Landwirt auf dpa-Anfrage. Zuvor hatte auch die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ) berichtet.
15.12 Uhr: Facebook und Instagram in Russland als "extremistisch" verboten
Die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram sind in Russland als "extremistisch" verboten worden.
Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert, der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge aber nicht betroffen sein. Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: "Facebook und Instagram in Russland als 'extremistisch' verboten".
15.09 Uhr: CDU fordert "Schutzregister" für Flüchtlinge aus der Ukraine
Die CDU hat ein "Schutzregister" mit einer zentralen Erfassung der aus der Ukraine geflohenen Frauen und Kinder sowie der sie aufnehmenden Menschen in Deutschland gefordert.
Die Helfer sollten sich bei ihrem Ordnungsamt oder ihrer nächsten Polizeidienststelle unbürokratisch in ein solches Register eintragen lassen können, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Montag in Berlin. In Polen funktioniere das gut. "Es wird registriert, wer wo unterkommt und wo wer unterkommt."
Dies gebe es in Deutschland nicht. Die CDU fordere Innenministerin Nancy Faeser (51, SPD) und Familienministerin Anne Spiegel (41, Grüne) auf, sich dieser Aufgabe endlich anzunehmen. "Es kann nicht so kompliziert sein. In Polen wird eine deutsche Technologie, ein deutscher IT-Anbieter genutzt, der diese zentrale Registrierung durchführt."
14.58 Uhr: Stiftungsdirektor ruft zu Hilfe für NS-Überlebende in der Ukraine auf
Der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Axel Drecoll, hat zur Unterstützung der hoch betagten Überlebenden der NS-Konzentrationslager aus der Ukraine aufgerufen.
Diese sollten zum 77. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück eingeladen werden, müssten sich aber nun wegen des Krieges in Kellern und U-Bahnhöfen verbergen und um ihr Leben fürchten, sagte Drecoll am Montag. Bislang habe die Stiftung nur wenige von ihnen erreichen können.
"Einer von ihnen ist der 95-jährige Volodymyr Kororbov in Kiew, für dessen Unterstützung eine Spendenaktion gestartet wurde", berichtete der Stiftungsdirektor. Kororbov benötige monatlich 200 bis 300 Euro für Medikamente und Lebensmittel, sagte Kulturministerin Manja Schüle (SPD).
Die Stiftung beteiligt sich mit rund 30 weiteren Initiativen, Gedenkstätten und Museen auch an einem Hilfsnetzwerk für weitere Opfer der NS-Verfolgung in der Ukraine. Dort lebten noch rund 42.000 Überlebende von NS-Lagern und -Verfolgungsmaßnahmen, heißt es in dem Spendenaufruf des Hilfsnetzwerks.
14.56 Uhr: Tusk: Polen sollte auf "deutliche" Stärkung der Nato-Präsenz pochen
Nach Ansicht des ehemaligen EU-Ratspräsidenten und polnischen Oppositionsführers Donald Tusk sollte die Warschauer Regierung angesichts des Kriegs in der Ukraine auf eine deutliche Stärkung der Nato-Präsenz an der Ostflanke pochen.
"Das bedeutet mindestens 30.000 zusätzliche Nato-Soldaten alleine in Polen", sagte er am Montag in Warschau. Dies habe Polen bereits nach der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 gefordert, die Regierenden sollten sich bei den anstehenden Gipfeln von Nato und EU sowie dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Warschau weiter dafür stark machen. Angesichts der derzeitigen Situation sei es 'äußerst wichtig', dass Polen seine Partner dazu bringe, Fragen der erhöhten Nato-Präsenz und Sicherheit sehr ernst zu nehmen, sagte Tusk. "Wenn nicht jetzt, wann dann?", fragte er.
13.28 Uhr: Buchenwald-Überlebender durch Bomben in Charkiw getötet
Ein Überlebender des Konzentrationslagers Buchenwald ist nach Angaben der Gedenkstättenstiftung bei einem Bombenangriff in Charkiw getötet worden.
Der 96-jährige Boris Romantschenko sei bereits am Freitag durch einen Angriff auf sein mehrstöckiges Wohnhaus in der ostukrainischen Stadt ums Leben gekommen, sagte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, am Montag.
Er berief sich dabei auf Informationen eines langjährigen Vertrauten der Stiftung in Charkiw.
Romantschenko habe die KZs Buchenwald, Peenemünde, Dora und Bergen-Belsen überlebt, teilte die Stiftung auf Twitter mit. Er sei Vizepräsident des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora gewesen.
12.23 Uhr: Acht Tote nach Beschuss von Gebäuden und Einkaufszentrum in Kiew
Bei dem Beschuss mehrerer Gebäude und eines Einkaufszentrums in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in der Nacht zum Montag acht Menschen getötet worden.
Zuvor war von vier Toten die Rede gewesen.
Russische Truppen hätten Raketen eingesetzt, teilte die Behörde weiter mit. Das ließ sich nicht unabhängig überprüfen.
12.22 Uhr: Mehr als 80 Kämpfer der Ukraine im Gebiet Riwne getötet
Bei einem russischen Angriff sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau im Nordwesten der Ukraine mehr als 80 Kämpfer getötet worden.
Auf dem Truppenübungsplatz Nowa Ljubomyrka im Gebiet Riwne sei mit Raketen ein Zentrum zur Vorbereitung von Nationalisten und Söldnern zerstört worden, teilte das Ministerium am Montagmorgen mit. Dabei seien mehr als 80 Kämpfer getötet worden.
In einem Vorort von Kiew sei ein Stützpunkt der ukrainischen Streitkräfte eingenommen worden. Dabei hätten sich mehr als 60 Soldaten und Offiziere ergeben und in Gefangenschaft begeben. Überprüfbar waren die Angaben nicht.
11.27 Uhr: Kreml: Keine Voraussetzungen für Präsidenten-Treffen zur Ukraine
Der Kreml sieht derzeit weiter keine Voraussetzung für ein Treffen des russischen und des ukrainischen Präsidenten zu Friedensverhandlungen.
"Sie haben einfach nichts zum Festklopfen, keine Vereinbarungen, die sie festhalten könnten", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow (54) am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge.
Für ein Treffen müssten "Hausaufgaben" gemacht und die Ergebnisse der Verhandlungen vereinbart werden, bevor sich der russische Präsident Wladimir Putin (69) und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj (44) treffen könnten.
Bisher sei das nicht in Sicht, es brauche mehr Dynamik von ukrainischer Seite, meinte Peskow.
10.43 Uhr: 115 Kinder im Krieg getötet
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind nach Angaben aus Kiew mindestens 115 Kinder getötet worden.
Zudem seien bisher mehr als 140 Kinder verletzt worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Montagmorgen mit. Die meisten Opfer habe es in der Hauptstadt Kiew gegeben.
Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge wurden seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar etwa 530 Schulgebäude und Lehreinrichtungen angegriffen und beschädigt. 72 davon seien komplett zerstört worden.
Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
10.26 Uhr: Mehr als 225.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland erfasst
In Deutschland sind seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine von der Bundespolizei 225.357 Kriegsflüchtlinge erfasst worden. Das teilte das Bundesinnenministerium am Montag mit.
In dieser Zahl enthalten sind nur Geflüchtete, die von der Bundespolizei angetroffen wurden, etwa an der österreichisch-bayerischen Grenze, an Bahnhöfen oder in Zügen.
Im Regelfall gibt es keine festen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen, Ukrainer dürfen zudem ohne Visum einreisen - die Zahl der tatsächlich Angekommenen ist daher wahrscheinlich deutlich höher.
10.24 Uhr: Acht neue Evakuierungsrouten für Montag geplant
Für die umkämpften Gebiete in der Ukraine sollen am Montag acht Fluchtkorridore für Zivilisten eingerichtet werden.
Die Korridore werden für Busse zur Evakuierung und zur Lieferung von Hilfsgütern genutzt, wie Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk am Montag sagte.
Aus der Umgebung der belagerten Hafenstadt Mariupol sollen Menschen in die südostukrainische Großstadt Saporischschja gebracht werden. Aus den umkämpften Orten nördlich und östlich der Hauptstadt Kiew ist demnach eine Evakuierung näher an die Hauptstadt geplant.
Der Plan sieht zudem eine Evakuierung aus dem Großraum Sjewjerodonezk und Lyssytschansk im Luhansker Gebiet in die Stadt Bachmut in der benachbarten Region Donezk vor.
7.52 Uhr: Keine Gefahr nach Ammoniak-Austritt
Nach dem Austritt von hochgiftigem Ammoniak aus einem Chemiewerk in der ukrainischen Stadt Sumy besteht nach Darstellung der Behörden keine Gefahr für die Bevölkerung.
Das teilte der staatliche Zivilschutz am Montagmorgen bei Telegram mit und sprach von einem "leichten Ammoniak-Austritt".
Durch Beschuss sei ein Tank beschädigt worden. Die betroffene Stelle sei abgedichtet worden. Den Angaben zufolge wurde ein Mitarbeiter des Unternehmens verletzt.
7.24 Uhr: Ukrainische Armee: Russland setzt nach Angriffen Drohnen ein
Nach Beobachtung der ukrainischen Armee setzt Russland weniger Flugzeuge über dem Kriegsgebiet ein.
Die Intensität des Einsatzes bemannter Flugzeuge des "Gegners" nehme ab, teilte das ukrainische Militär am Montagmorgen in Kiew mit.
Um die Wirksamkeit von Raketen- und Bombenangriffen zu beurteilen, setze die russische Armee Drohnen ein. Das lässt sich nicht überprüfen.
Nach Angaben Kiews wurden am Sonntag ein russisches Flugzeug, vier Drohnen und zwei Marschflugkörper bei Angriffen zerstört.
Zudem warf Kiew Moskau abermals vor, dass auch Zivilisten Ziel von Angriffen geworden seien. Russland betont stets, nur militärische Anlagen treffen zu wollen.
5.50 Uhr: Schiffe mit Getreide aus ukrainischem Hafen verschwunden
Aus dem Hafen der Stadt Berdjansk sind nach Berichten des ukrainischen Militärs fünf mit Getreide beladene Schiffe "verschwunden".
Die mit mehreren zehntausend Tonnen beladenen Frachter seien von russischen Schleppern aus dem Hafen bugsiert worden und in unbekannter Richtung weggefahren, berichtete am Montag die "Ukrajinska Prawda". Die Berichte ließen sich nicht von unabhängiger Seite prüfen.
Das vom russischen Militär kontrollierte Berdjansk liegt am Asowschen Meer, unweit der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol.
4.32 Uhr: Biden reist wegen Ukraine-Kriegs auch nach Polen
US-Präsident Joe Biden (79) will angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nach Polen reisen.
Das Weiße Haus teilte am Sonntagabend (Ortszeit) mit, Biden werde zunächst wie geplant an diesem Donnerstag an den Gipfeln der Nato, der EU und der G7-Staaten in Brüssel teilnehmen.
Am Freitag werde er nach Warschau weiterreisen. Dort sei für Samstag ein bilaterales Treffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda (49) geplant. Dabei solle es um die humanitäre Krise gehen, "die der ungerechtfertigte und grundlose Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat".
3.32 Uhr: Mehrere Explosionen im Westen von Kiew – Mehrere Tote
Beim Beschuss von mehreren Gebäuden im Westen der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind am späten Sonntagabend mindestens vier Menschen getötet worden.
Das teilte der örtliche Zivilschutz auf seiner Facebook-Seite am Montagmorgen mit.
Nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko (50) wurden bei dem Angriff mehrere Wohnhäuser im Stadtteil Podil beschädigt und in Brand gesetzt. Auch ein Einkaufszentrum sei getroffen worden, es sei ebenso wie eine Reihe von davor geparkten Autos in Flammen aufgegangen.
"Rettungsmannschaften und Sanitäter sind bereits vor Ort", teilte Klitschko auf Telegram mit.
0.35 Uhr: Kiew lehnt russisches Ultimatum für Mariupol ab
Die ukrainische Führung hat ein vom russischen Militär gestelltes Ultimatum an die Verteidiger von Mariupol zur Kapitulation kategorisch abgelehnt.
"Es wird keine Kapitulation, kein Niederlegen der Waffen geben", sagte Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk der "Ukrajinska Prawda" am frühen Montagmorgen. Dies sei der russischen Seite bereits übermittelt worden.
Sie forderte vielmehr vom russischen Militär die Öffnung eines humanitären Korridors in die umkämpfte Hafenstadt am Asowschen Meer.
0.13 Uhr: Neue Verhandlungsrunde Moskaus und Kiews am Montag
Unterhändler der Ukraine und Russlands haben für Montag eine neue Verhandlungsrunde per Videoschalte vereinbart.
Schon am Morgen wollten die beiden Teams die Gespräche aufnehmen, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am späten Sonntagabend der Agentur Unian.
"Zuletzt haben Arbeitsgruppen beider Seiten intensiv gearbeitet." Am vergangenen Montag waren die bisher letzten Friedensgespräche auf höherer Ebene geführt worden.
0.02 Uhr: Russlands Luftwaffe angeblich mit neuer Angriffsstrategie
Die russische Luftwaffe hat nach Erkenntnissen ukrainischen Militärs nach anfänglichen Verlusten ihre Strategie bei Angriffen geändert.
"In 25 Tagen haben die russischen Besatzer schwere Verluste zu Lande und auch in der Luft erlitten - 96 Flugzeuge, 118 Hubschrauber und Dutzende Marschflugkörper und Drohnen", sagte der ukrainische Luftwaffensprecher Juri Ignat nach Angaben der "Ukrajinska Prawda" am Sonntagabend.
Angesichts dieser Verluste sei seit zwei Tagen eine neue Strategie der Russen erkennbar, die verstärkt mit Aufklärungsdrohnen die Ergebnisse von Raketenangriffen kontrollierten. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
0.01 Uhr: Odessa registriert verstärkten Drohnen-Einsatz russischer Militärs
Die südukrainische Hafenstadt Odessa hat am Sonntag den zunehmenden Einsatz russischer Drohnen über dem Stadtgebiet und in der Umgebung registriert.
"Es ist aber alles ruhig, es gab keine Angriffe", wurde der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Maxim Martschenko, von der "Ukrajinska Prawda" zitiert. Die Luftabwehr habe die Drohnen des Gegners unter Feuer genommen.
"Der Abschuss einiger dieser Drohnen wurde bereits bestätigt", sagte Martschenko.
Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Odessa ist vom Kriegsgeschehen bisher weitgehend verschont geblieben.
Estland mahnt bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine eine gesamteuropäische Lösung an. Die Bemühungen müssten "gleichmäßiger zwischen den EU-Mitgliedstaaten und Partnern aufgeteilt werden", sagte Regierungschefin Kaja Kallas am Montag nach einem Treffen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Flüchtlinge sollten so schnell wie möglich eine Existenzgrundlage bekommen, damit sie bis zur Rückkehr in ihre Heimat arbeiten oder ihre Ausbildung fortsetzen können.
In dem baltischem EU- und Nato-Land wurden seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine mehr als 21 000 Kriegsflüchtlinge von den Behörden erfasst. Estland hat eine Bevölkerung von etwa 1,2 Millionen Menschen. Kallas sagte, ihr Land stoße mittlerweile an seine Grenzen.
Titelfoto: Screenshot/Twitter/J_Denormandie