Ukraine-Krieg, Tag 107: Scholz fordert zu Sanktionen gegen Russland auf
Kiew (Ukraine) - Seit 107 Tagen führt Russland inzwischen Krieg gegen die Ukraine. Ein Ende der Kämpfe ist nicht in Sicht. Alle aktuellen Entwicklungen gibt es Ihr hier im TAG24-Liveticker.
Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj (44), sieht die Lage seines Landes im Krieg gegen die russischen Angreifer weiter als kompliziert. Auf dem Schlachtfeld im Osten des Landes stemme sich die ukrainische Armee mutig gegen den Feind, sagte er.
Unterdessen stellte Kremlchef Wladimir Putin (69) in Moskau den von ihm befohlenen Waffengang gegen die Ukraine auf eine Ebene mit dem Großen Nordischen Krieg unter Zar Peter I. - und sprach von einer Rückholaktion russischer Erde.
Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron (44), sicherte der Ukraine bei Bedarf die Lieferung weiterer schwerer Waffen zu. Unklar sei dagegen bisher noch, wann Deutschland die jüngst der Ukraine zugesagten Waffen liefern werde, beklagte der Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk (46).
Die wichtigsten Geschehnisse des gestrigen Tages könnt Ihr im TAG24-Ticker vom Donnerstag nachlesen. Alle Entwicklungen im Zuge des Krieges in der Ukraine am heutigen Freitag (10. Juni) gibt es hier in unserem Liveticker.
22 Uhr: Russland verlässt Welttourismusorganisation
Russland hat sich aus der Welttourismusorganisation (UNWTO) verabschiedet.
Eine entsprechende Anordnung der Regierung wurde am Freitag in Moskau veröffentlicht. Russlands Mitgliedschaft in der Sonderorganisation der Vereinten Nationen war bereits Ende April wegen des Angriffskriegs in der Ukraine von der UN-Generalversammlung suspendiert worden.
Kurz zuvor hatte Moskau schon den Rückzug aus der UNWTO angekündigt. Begründet wurde dies mit einer "Politisierung" der Organisation.
18.17 Uhr: Obama fordert starke und langanhaltende Unterstützung für Ukraine
Der frühere US-Präsident Barack Obama (60) hat zu einer langanhaltenden Unterstützung für die Ukraine aufgerufen.
Man erlebe einen Krieg, der an die dunkelste Geschichte Europas erinnere, aber auch einen heldenhaften Widerstand des ukrainischen Volkes gegen die russische Aggression, sagte er am Freitag.
Wegen des Mutes der Ukrainer und der Solidarität der Welt schaffe es Russlands Präsident Wladimir Putin nicht, seine Ziele in der Ukraine und darüber hinaus zu erreichen, sagte Obama. Der Krieg sei jedoch weit von einem Ende entfernt, die Geschehnisse schwer vorherzusagen. "Unsere Unterstützung für die Ukraine muss stark, standhaft und nachhaltig bleiben, bis dieser Konflikt gelöst ist."
17.50 Uhr: Scholz fordert Serbien zu Sanktionen gegen Russland auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) hat den EU-Beitrittskandidaten Serbien dazu aufgefordert, sich den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland anzuschließen.
"Unsere Erwartung ist es, dass die Sanktionen auch von jenen Ländern, die sich im EU-Beitrittsprozess bewegen, umgesetzt werden", sagte er nach einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic (52).
Dieser bestätigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, dass ihn Scholz im beidseitigen Gespräch "klar dazu aufgefordert hat, dass sich Serbien den EU-Sanktionen anschließt". Belgrad habe den russischen Angriff auf die Ukraine in der UN-Generalversammlung und in anderen Gremien verurteilt. Zu den Sanktionen nehme aber sein Land eine andere Haltung ein, führte er weiter aus.
16.41 Uhr: Österreichs Kanzler verteidigt Scholz und Macron
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (49) hat die Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt.
"Aus meiner Sicht ist es immer notwendig, auch in einem Krieg mit allen am Konflikt Beteiligten zu sprechen", sagte der Regierungschef. "Es geht um viel." Konkret nannte Nehammer etwa sichere Korridore für Lebensmittel, Fragen des Gefangenenaustausches oder humanitäre Hilfe.
Auch seien die Anrufe wichtig, um Putin immer wieder die "furchtbaren Bilder des Krieges" ins Bewusstsein zu rufen. "Ich halte es für richtig und wichtig, Präsident Putin unmittelbar und direkt mit seinen Kriegsverbrechen auch zu konfrontieren", betonte der Österreicher.
16.20 Uhr: Polen will Getreide-Transport aus der Ukraine ausweiten
Polen will die Möglichkeiten zum Transport von Getreide aus der Ukraine ausweiten.
"Wenn wir sehr intensiv daran arbeiten, können wir in nächster Zeit auf 1,5 Millionen Tonnen pro Monat kommen", sagte Landwirtschaftsminister Henryk Kowalczyk (65) am Freitag nach einem Treffen mit EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski (67). Gegenwärtig sei man dabei, die Abfertigungskapazitäten an den polnisch-ukrainischen Grenzübergängen zu erhöhen.
Die Ukraine habe die Erwartung geäußert, auf dem Landweg über Polen bis zu fünf Millionen Tonnen Getreide ausführen zu können. Dies sei aber nicht zu schaffen, da Polen dafür technisch nicht vorbereitet sei, räumte Kowalczyk ein. Das größte Problem sei die unterschiedliche Spurbreite der Eisenbahnen - in der Ukraine sind Gleise in russischer Breitspur verlegt. Außerdem mangele es an Containern für den Transport, sagte Polens Landwirtschaftsminister weiter. Er habe deshalb bei seinem Treffen mit Bundesagrarminister Cem Özdemir am Donnerstag diesen gebeten, dass Deutschland mit Containern aushelfe.
16 Uhr: Chemiefabrik in Sjewjerodonezk von prorussischen Separatisten umzingelt
Die Chemiefabrik Azot in der schwer umkämpften ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk ist Angaben prorussischer Separatisten zufolge vollständig umzingelt.
"Eine kleine Gruppe ukrainischer Formationen auf dem Territorium des Azot-Chemiewerks kann die Fabrik nicht mehr verlassen. Alle Fluchtwege sind für sie abgeschnitten", schrieb der Botschafter der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk in Moskau, Rodion Miroschnik, am Freitag im sozialen Netzwerk Telegram.
Miroschnik räumte die Möglichkeit ein, dass sich auf dem belagerten Azot-Gelände weiter auch Zivilisten aufhalten könnten. Die ukrainische Seite hatte zuletzt von mehreren Hundert Menschen gesprochen, die die Fabrikkeller als Luftschutzbunker nutzten und nun festsäßen. Mehr als 90 Prozent des Luhansker Gebiets, in dem Sjewjerodonezk liegt, ist von Russland nach über drei Monaten Krieg bereits besetzt.
15.45 Uhr: Karl Lauterbach verspricht Hilfe
Der Gesundheitsminister im Kriegsgebiet: Mit Karl Lauterbach (59, SPD) besuchte am heutigen Freitag ein weiteres prominentes Mitglied des Scholz-Kabinetts die Ukraine. In Lemberg (Lwiw) nahm er unter anderem an einer Geberkonferenz für den Aufbau eines Reha-Zentrums für Kriegsversehrte teil und besuchte ein Krankenhaus.
Was er in der Ukraine erlebte und welche Zusagen er dem Land machte, erfahrt Ihr im TAG24-Artikel "Karl Lauterbach mit Chirurgen und Spezialisten im Kriegsgebiet: 'Hier ist so viel Elend'".
14.30 Uhr: Finnland will an Grenze zu Russland "robusten Zaun" errichten
Finnland will vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs die Grenzbarrieren zum Nachbarland Russland verstärken.
Das Land müsse sich vor "hybriden Bedrohungen" schützen, sagte Anne Ihanus, leitende Beraterin im finnischen Innenministerium, der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Geplant sei ein "robuster Zaun mit echter Barrierewirkung", erläuterte Sanna Palo, Leiterin der Rechtsabteilung des finnischen Grenzschutzes.
Dahinter steht die Sorge, Moskau könnte Migrationsbewegungen nutzen, um politischen Druck auszuüben. Bislang wird die 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland in erster Linie durch leichte Holzzäune geschützt. Der Krieg in der Ukraine habe zur "Dringlichkeit" der Angelegenheit beigetragen, sagte Ihanus.
14.16 Uhr: Scholz legt EU-Kandidat Serbien Korrektur des Russland-Kurses nahe
Wenige Stunden vor seinem Serbien-Besuch hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem EU-Beitrittskandidaten eine Abkehr von seinem bislang engen Verhältnis zu Russland nahe gelegt.
"Wer Mitglied der Europäischen Union werden will, muss das gesamte Regime, das damit verbunden ist, für sich akzeptieren", sagte er am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Pristina. Dazu würde auch eine gemeinsame Politik gegenüber anderen Ländern gehören und somit auch jene Sanktionen, die die EU gegen Moskau wegen dessen Angriffskriegs in der Ukraine verhängt hat.
Serbien verhandelt seit 2014 um einen Beitritt zur EU. Wegen der mangelnden Reformbereitschaft der Regierung in Belgrad machen die Verhandlugen kaum Fortschritte. Zugleich pflegt Serbien ein enges Verhältnis zu Russland und China. Die EU-Sanktionen gegen Russland möchte das Balkanland derzeit nicht übernehmen, weil es dadurch seine wirtschaftlichen Interessen gefährdet sieht.
14.10 Uhr: Bundesregierung bleibt vage beim Zeitpunkt von Waffenlieferungen
Die Bundesregierung hält sich ungeachtet ukrainischer Forderungen nach mehr Klarheit beim Zeitpunkt der Lieferung schwerer Waffensysteme an das von Russland angegriffene Land weiterhin bedeckt.
Aus organisatorischen Gründen und wegen Sicherheitsfragen sei es heikel, über Zeitpläne zu sprechen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung habe die Lieferung schwerer Waffen zugesagt, betonte er. "Da laufen jetzt die Vorbereitung auf Hochtouren, dass das gehen kann. Aber sowas passiert nicht von heute auf morgen."
Ukrainische Soldaten würden derzeit in Deutschland an Waffen wie der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet, sagte Hebestreit. "Insofern ist es sinnvoll, dass auch die Waffen, an denen sie ausgebildet werden, in Deutschland sind."
14.09 Uhr: Schweiz übernimmt neue EU-Sanktionen gegenüber Russland und Belarus
Die Schweiz als eine der wichtigsten Drehscheiben für den internationalen Ölhandel übernimmt die neuen Sanktionen der EU gegenüber Russland und Belarus - unter anderem das Öl-Embargo.
Das teilte die Regierung am Freitag in Bern mit. Die EU-Sanktionen treten mit Übergangsfristen bis Anfang 2023 schrittweise in Kraft.
Rund 50 bis 80 Prozent der Produkte des Rohstofflieferanten Russland werden nach einem Bericht des Schweizer Wirtschaftsmagazins "Bilanz" über die Schweiz gehandelt. Der weltweit größte unabhängige Ölhändler ist der niederländische Handelskonzern Vitol mit Sitz in Genf. Das Unternehmen hat wie auch Trafigura - ebenfalls aus Genf - den Handel mit russischem Rohöl und Erdölprodukten nach eigenen Angaben bereits deutlich reduziert oder ganz aufgegeben.
13.38 Uhr: Gerhard Schröders Ehrenring der Stadt Cuxhaven verschollen
Die Stadt Cuxhaven wartet bisher vergeblich auf die Rückgabe eines mittlerweile aberkannten Ehrenrings von Altkanzler Gerhard Schröder.
"Bisher liegt er uns noch nicht vor", sagte ein Sprecher der Nordseestadt am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuerst hatte der "Spiegel" über den verschwundenen Ringe berichtet.
Die Cuxhavener Politik hatte Mitte Mai entschieden, dem SPD-Politiker die Ehrung wegen mangelnder Distanzierung zu Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen Angriffskrieg in der Ukraine abzuerkennen. In Reaktion darauf verwies Schröder dem Stadtsprecher zufolge jedoch auf die Staatskanzlei in Hannover, weil er bei der Auszeichnung im Jahr 1996 als niedersächsischer Ministerpräsident geehrt worden sei.
Doch im Amtssitz des Ministerpräsidenten ist der Ring ebenfalls nicht zu finden, wie eine Sprecherin der Landesregierung beteuert. "Wir haben daraufhin im Archiv geschaut, und wir haben auf dem Dachboden geschaut und im Verzeichnis im Ministerpräsidentenbüro - er befindet sich nicht in der Staatskanzlei", sagte sie.
13.19 Uhr: Rubel liegt über dem Niveau vor Kriegsbeginn
Die russische Notenbank hat ihre Geldpolitik trotz der anhaltenden Sanktionen gegen das Land erneut gelockert. Der Leitzins werde um 1,5 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent reduziert, teilte die Zentralbank am Freitag in Moskau mit.
Volkswirte hatten im Schnitt mit einer etwas weniger deutlichen Zinssenkung auf 10,0 Prozent gerechnet. Es ist die vierte Zinssenkung in Folge. Die Notenbank stellte weitere Senkungen in diesem Jahr in Aussicht.
Noch Ende Februar hatte die Notenbank den Leitzins drastisch um 10,5 Punkte auf 20 Prozent angehoben. Sie reagierte damit auf die Sanktionen des Westens, die nach dem Beginn des Kriegs gegen die Ukraine beschlossen worden waren. Mit ihrer Zinserhöhung wollte die Notenbank damals der Abwertung der Landeswährung Rubel und Inflationsgefahren entgegenwirken. Zuletzt hat sich der Rubel deutlich erholt. Er liegt nun sogar über dem Niveau vor dem Kriegsbeginn.
12 Uhr: Russlands Militär beschießt Flughafen und Panzerfabrik in Ostukraine
Die russischen Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge in der Nacht einen Flughafen und eine Panzerfabrik im Osten der Ukraine angegriffen.
"Auf dem Flughafen Dnipro wurde mit hochpräzisen Boden-Luft-Raketen Luftfahrtechnik der ukrainischen Streitkräfte vernichtet, im Raum Charkiw Produktionskapazitäten zur Reparatur von Waffentechnik", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Freitag.
An der Front seien zudem durch die russischen Luft-, Raketen- und Artillerieeinschläge insgesamt mehr als 500 ukrainische Soldaten getötet sowie 13 Panzerwagen, 9 Artilleriegeschütze, 6 Raketenwerfer und 16 Militärfahrzeuge außer Gefecht gesetzt und 16 Munitionsdepots vernichtet worden. Zudem berichtete Konaschenkow über den Abschuss von zwei Kampfjets und fünf Drohnen. Unabhängig sind diese Angaben nicht zu überprüfen.
11.40 Uhr: Selenskyj drängt auf Tempo in ukrainischem EU-Prozess
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die EU zu mehr Tempo bei einem Beitritt seines Landes gedrängt.
Wenn eine Umfrage zeige, dass 71 Prozent der Europäer die Ukraine als Teil der europäischen Familie betrachteten, dann frage er sich, warum es immer noch skeptische Politiker gebe, die in der Hinsicht zögerten, sagte er am Freitag in einer Videobotschaft auf dem Kopenhagener Demokratie-Gipfel der von Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gegründeten Stiftung Alliance of Democracies.
Dem ukrainischen Volk sei so lange gesagt worden, dass es in der Grauzone zwischen der Europäischen Union und Russland bleiben müsse, kritisierte Selenskyj. Diese Grauzone, die für Russland so verlockend sei, müsse beseitigt werden. Schon in den nächsten Wochen und Tagen müsse gehandelt werden. "Die Europäische Union kann einen historischen Schritt unternehmen, der beweist, dass Worte über die Zugehörigkeit des ukrainischen Volkes zur europäischen Familie nicht bloß leere Worte sind", sagte Selenskyj.
11.36 Uhr: Gouverneur: Zum Tod verurteilte Briten waren reguläre Soldaten
Die beiden von prorussischen Separatisten zum Tode verurteilten Briten in der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben reguläre Soldaten.
"Alle Leute, die kommen, um auf der ukrainischen Seite zu kämpfen, unterzeichnen Dokumente der Streitkräfte, wodurch sie einen offiziellen Status erlangen", sagte der Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, am Freitag dem Sender BBC Radio 4. "Deshalb unterliegen sie der Genfer Konvention, wenn sie in Kriegsgefangenschaft geraten." Sie dürften deshalb nicht zum Tode verurteilt werden, auch wenn sie keine Ukrainer sind, sagte Hajdaj. Die Männer waren am Donnerstag gemeinsam mit einem Marokkaner als Söldner zum Tode verurteilt worden.
Das UN-Menschenrechtsbüro in Genf sprach auch von Kriegsgefangenen, die Anspruch auf Schutz hätten. "Prozesse gegen Kriegsgefangene sind Kriegsverbrechen", sagte eine Sprecherin in Genf.
Der Gouverneur sagte, seines Wissens nach hätten die Anwälte der Männer bereits gegen das Urteil des international nicht anerkannten Gerichts Berufung eingelegt. "Was geschieht, geschieht nur auf politischen Druck aus Russland", sagte Hajdaj.
11.22 Uhr: Mitten im Krieg: Ex-Bremer Skripnik übernimmt neuen ukrainischen Club
Der frühere Werder-Trainer Viktor Skripnik übernimmt mitten während des Krieges in seiner Heimat einen neuen ukrainischen Club. Der Erstligist Worskla Poltawa aus der Zentralukraine gab am Donnerstagabend die Verpflichtung des früheren Bundesliga-Spielers und -Trainers von Werder Bremen zum 1. Juli bekannt.
Bislang trainierte der 52 Jahre alte Skripnik den Conference-League-Teilnehmer Sorja Luhansk aus dem Osten des Landes. Luhansk und das Ausweichquartier des Clubs in Saporischschja sind seit dem russischen Angriff auf die Ukraine jedoch Kriegsgebiet. Poltawa ist das aktuell nicht. Der FK Worskla spielte in der Saison 2011/12 in der Europa League gegen Hannover 96 (1:2, 1:3). Trotz des Krieges möchte die ukrainische Liga im Sommer den Spielbetrieb wieder aufnehmen.
Der frühere ukrainische Nationalspieler Skripnik war von 1996 bis 2004 zunächst Spieler bei Werder Bremen, ehe er als Trainer im Nachwuchsbereich begann.
"Er hat fünf oder sechs Spieler bei sich zu Hause aufgenommen. Gemeinsam suchen sie in seinem Keller Schutz, wenn Bomben fallen", sagte der frühere deutsche Junioren-Nationalspieler Joel Abu Hanna im März der "Bild"-Zeitung. Der 24-Jährige spielte von 2019 bis 2021 für Sorja Luhansk.
11.01 Uhr: Bundesamt darf vorerst weiter vor Kaspersky-Virenschutz warnen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) darf vorerst weiter vor der Virenschutzsoftware des russischen Anbieters Kaspersky warnen.
Das Bundesverfassungsgericht nahm eine Klage der deutschen Tochtergesellschaft nicht zur Entscheidung an, wie es am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Damit hat sich auch der mit der Verfassungsbeschwerde verbundene Eilantrag erledigt. Es sei "nicht unzumutbar, eine Entscheidung in der Hauptsache vor den Verwaltungsgerichten abzuwarten", hieß es. (Az. 1 BvR 1071/22)
10.55 Uhr: Ukraine meldet Angriffe auf russische Stellungen in Region Cherson
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben russische Militärstellungen in der Region Cherson im Süden der Ukraine angegriffen.
Die Luftwaffe habe Angriffe auf Standorte mit Ausrüstung und Personal sowie Felddepots in der Nähe von fünf Ortschaften in der Region geflogen, teilte der Generalstab der ukrainischen Armee am Freitag auf Facebook mit.
Die Region Cherson wird seit den ersten Tagen der russischen Invasion nahezu vollständig von russischen Truppen kontrolliert. Kiew befürchtet, dass Moskau dort demnächst ein Referendum nach dem Vorbild der 2014 annektierten Krim über einen Anschluss an Russland abhalten könnte. Die Ukraine hat eine Offensive zur Rückeroberung des Gebiets gestartet. Die militärische Lage dort bleibe "angespannt", teilte das ukrainische Präsidialamt am Freitag mit.
10.32 Uhr: Özdemir in Kiew: "Zeichen der Solidarität" mit der Ukraine
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) ist zum Auftakt seines Besuchs in der Ukraine zu einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Mykola Solskyj zusammengekommen.
"Es geht um ein Zeichen der Solidarität", sagte der Grünen-Politiker am Freitag beim Eintreffen am Ministerium in der Hauptstadt Kiew. Zentrale Themen sollen Hilfen zur Stabilisierung der Landwirtschaft des Landes im russischen Angriffskrieg sein. Deutschland setzt sich außerdem dafür ein, ukrainische Getreideexporte auf anderen Wegen zu ermöglichen, da übliche Ausfuhren über die Schwarzmeerhäfen vorerst blockiert sind.
9.28 Uhr: Russland verbietet Japan Fischfang vor den Kurileninseln
Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs weitet sich der Konflikt zwischen Russland und Japan immer weiter aus. Russland verbietet japanischen Schiffen den Fischfang vor den zwischen beiden Ländern umstrittenen Kurileninseln.
"Wir haben ihr Recht schon eingeschränkt - mit ihrer Hilfe. Sie haben sich geweigert für die Fangquoten vor den Kurileninseln zu zahlen, entsprechend wird ihnen das Recht entzogen", sagte der für den Fernen Osten zuständige russische Vizeregierungschef Juri Trutnjew laut der Nachrichtenagentur Interfax am Freitag bei einem Besuch in Wladiwostok.
Die Kurilen sind eine fischreiche Inselgruppe im Pazifik, die die Sowjetunion am Ende des Zweiten Weltkriegs von Japan erobert hat. Doch beide Seiten streiten seither über die Zugehörigkeit der vier südlichsten Kurileninseln, weshalb es bis heute keinen Friedensvertrag gibt. In den letzten Jahren waren sich beide Seiten immerhin diesbezüglich näher gekommen.
Nach Ausbruch des Ukrainekriegs hat sich Japan an den westlichen Sanktionen gegen Russland beteiligt. Zuletzt untersagte Tokio auch den Export von Baumaschinen und Lastfahrzeugen nach Russland. Im März legte Moskau wegen der Sanktionen die Friedensgespräche auf Eis. Tokio sprach daraufhin erstmals seit 20 Jahren von einer "illegalen Besetzung" der Inseln. Die jetzigen Einschränkungen der Fischfangrechte lassen den Konflikt weiter eskalieren.
8.49 Uhr: London warnt vor Cholera-Ausbruch in russisch besetzten Gebieten
Angesichts der schwierigen humanitären Lage in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine hat Großbritannien vor der Ausbreitung von tödlichen Krankheiten wie Cholera gewarnt.
Es gebe vermutlich bereits einen kritischen Medikamentenmangel in der südukrainischen Stadt Cherson, teilte das Verteidigungsministerium in London am Freitag mit. In der Hafenstadt Mariupol drohe ein Cholera-Ausbruch.
"Seit Mai wurden einzelne Fälle von Cholera gemeldet", hieß es unter Verweis auf Geheimdiensterkenntnisse. "Die medizinische Versorgung in Mariupol steht wahrscheinlich bereits kurz vor dem Zusammenbruch. Ein größerer Cholera-Ausbruch in Mariupol wird dies weiter verschärfen." In der Ukraine habe es 1995 eine schwere Cholera-Epidemie gegeben und seitdem immer wieder kleinere Ausbrüche, vor allem in der südostukrainischen Region um Mariupol am Asowschen Meer.
"Russland ringt darum, der Bevölkerung in den von Russland besetzten Gebieten grundlegende öffentliche Dienstleistungen anzubieten", teilte das Ministerium weiter mit. "Der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist unbeständig, Telefon- und Internetdienste sind weiterhin stark gestört."
8.44 Uhr: Bundesbank erwartet über 7 Prozent Inflation und schwächeres Wachstum
Die Folgen des Ukraine-Krieges bremsen nach Einschätzung der Bundesbank das Wirtschaftswachstum in Deutschland und treiben die Inflation in die Höhe.
Mit 1,9 Prozent Wachstum dürfte sich die wirtschaftliche Erholung nach dem Corona-Tief zwar fortsetzen, wie die Bundesbank am Freitag prognostizierte. Im Dezember war die Notenbank jedoch noch davon ausgegangen, dass das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2022 um 4,2 Prozent zulegen würde.
Im Mai war die jährliche Inflationsrate in Deutschland vorläufigen Zahlen zufolge mit 7,9 Prozent auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren gesprungen. Für das Gesamtjahr erwartet die Bundesbank inzwischen eine Teuerungsrate von 7,1 Prozent gemessen am sogenannten harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI), den die Europäische Zentralbank (EZB) für ihre Geldpolitik heranzieht.
8.18 Uhr: Lauterbach äußert sich über Scholz
Angesprochen darauf, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) seit Beginn des russischen Angriffskriegs bislang nicht in die Ukraine gereist ist, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: "Olaf Scholz will ja, genauso wie ich das selbst tue, reisen, wenn man etwas Konkretes anbieten kann. (...) Insofern reise ich auch in seinem Namen."
Der Gesundheitsminister verwies zudem auf den Ukraine-Besuch von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ebenfalls an diesem Freitag. Dieser helfe bei der Ernährungsversorgung in dem Land. "Wir machen hier eine humanitäre Initiative im Namen der gesamten Bundesregierung, auch im Namen von Olaf Scholz."
8.16 Uhr: Lauterbach: Bieten Ukraine Hilfspaket für Verletzten-Versorgung an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will der Ukraine bei seinem Besuch in dem Land an diesem Freitag ein "Hilfspaket" für die Versorgung von Kriegsverletzten anbieten.
"Hier ist so viel Elend durch diesen barbarischen Angriffskrieg entstanden", sagte der SPD-Politiker im ARD-"Morgenmagazin". Er sei mit einem Team von Chirurgen und Spezialisten unterwegs, "um zu helfen bei der Versorgung von Schwerstverletzten mit Brandwunden - da wollen wir ausbilden, da wollen wir das aufbauen".
Zudem ist nach Lauterbachs Angaben Hilfe bei der Versorgung von Menschen, die Gliedmaßen verloren haben, mit Prothesen geplant. Darüber hinaus geht es auch um telemedizinische Unterstützung bei schweren Eingriffen. Lauterbach erwähnte zudem eine Geberkonferenz an diesem Freitag im westukrainischen Lwiw (Lemberg), ohne Details zu nennen.
"Wir haben immer mehr Verletzte, auch immer mehr Schwerstverletzte, wir haben immer mehr verletzte Kinder - und gleichzeitig bricht die Versorgung ein Stück weit ein, weil selbst die medizinischen Einrichtungen bombardiert werden", sagte Lauterbach. Er war in der Sendung am Freitagmorgen aus Polen zugeschaltet.
8.06 Uhr: Özdemir zu Besuch in der Ukraine eingetroffen
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) ist am Freitag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Das teilte ein Sprecher mit. Vorgesehen ist in der Hauptstadt Kiew ein Treffen mit dem ukrainischen Ressortchef Mykola Solskyj.
Zentrale Gesprächsthemen sollen Hilfen zur Stabilisierung der Landwirtschaft des Landes im russischen Angriffskrieg sein. Deutschland setzt sich außerdem dafür ein, ukrainische Getreideexporte auf anderen Wegen zu ermöglichen, da übliche Ausfuhren über die Schwarzmeerhäfen vorerst blockiert sind.
Özdemir will anschließend auch Landwirtschaftsbetriebe besuchen, um sich ein Bild von der Lage auf den Höfen und dem aktuellen Bedarf der ukrainischen Agrarbranche zu machen. Der Grünen-Politiker nahm nun eine Einladung an, die sein ukrainischer Amtskollege im Mai bei einem Ministertreffen der G7-Gruppe in Stuttgart ausgesprochen hatte.
7.11 Uhr: Russische Truppen rücken von Südosten auf Bachmut vor
Bei anhaltend schweren Kämpfen im Donbass sind die russischen Truppen nach ukrainischen Angaben zuletzt auf den Verkehrsknotenpunkt Bachmut vorgerückt. Sie drohen damit, den Nachschub für das Verwaltungszentrum Sjewjerodonezk abzuschneiden.
"Der Feind hat in Richtung Wosdwyschenka - Roty angegriffen, teilweise Erfolg gehabt und setzt sich an den eingenommenen Stellungen fest", teilte der ukrainische Generalstab am Freitag in seinem Lagebericht mit. Die Ortschaften befinden sich nur etwa zehn Kilometer südwestlich von Bachmut. Auch die Straße von Bachmut nach Sjewjerodonezk kann von dort mit schwerem Gerät beschossen werden.
6.54 Uhr: Kiew wirft Russland "Deportationen" vor
Seit mehreren Wochen beschuldigen die ukrainischen Behörden Moskau, mehr als eine Million Ukrainer "illegal" nach Russland oder in russisch besetzte Teile der Ukraine gebracht zu haben.
Michail Misinzew vom russischen Verteidigungsministerium bestätigt die Zahl und spricht von "Evakuierungen aus gefährlichen Gebieten". Tatsächlich sind mancherorts alle Wege außer dem Richtung Russland durch Kämpfe blockiert.
Mehr dazu lest Ihr bei TAG24: Kiew wirft Russland Deportationen vor - Ukrainer müssen sich für Kontrollen nackt ausziehen.
6 Uhr: Kiew streicht Städtepartnerschaft mit Minsk
Weil Belarus den russischen Angriffskrieg unterstützt, hat die ukrainische Hauptstadt Kiew der belarussischen Metropole Minsk die seit 1997 bestehende Städtepartnerschaft gekündigt, wie Bürgermeister Vitali Klitschko mitteilte.
Von Belarus aus flögen Raketen in ukrainische Städte und Dörfer, zudem seien auch von dort aus russische Truppen einmarschiert, betonte der frühere Box-Weltmeister.
4 Uhr: Putin will wie Zar Peter der Große russische Erde "zurückholen"
Kremlchef Wladimir Putin hat den von ihm befohlenen Krieg gegen die Ukraine auf eine Ebene mit dem Großen Nordischen Krieg unter Russlands Zar Peter I. gestellt und von einer Rückholaktion russischer Erde gesprochen.
Peter habe das Gebiet um die heutige Millionenstadt St. Petersburg nicht von den Schweden erobert, sondern zurückgewonnen. "Offenbar ist es auch unser Los: Zurückzuholen und zu stärken", zog Putin der Agentur Interfax zufolge Parallelen zum Krieg gegen die Ukraine. Am 9. Juni ist der 350. Geburtstag von Peter dem Großen, der sich als erster russischer Zar den Titel "Imperator" gab.
2.40 Uhr: Lage an der Front ist schwierig
Laut dem ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow ist die Lage an der Front schwierig. "Jeden Tag werden bis zu 100 unserer Soldaten getötet und bis zu 500 verwundet", schrieb Resnikow bei Facebook.
Russland erleide zwar große Verluste. "Aber es gibt immer noch Kräfte, die in einigen Teilen der Front vorrücken", betonte er. Die Ukraine brauche dringend schwere Waffen. "Wir haben bewiesen, dass wir im Gegensatz zu vielen anderen den Kreml nicht fürchten. Aber als Land können wir es uns nicht leisten, unsere besten Söhne und Töchter zu verlieren." Präsidentenberater Mychajlo Podoljak sprach gar von 100 bis 200 Toten täglich.
2 Uhr: "Russen haben mehr Verluste als Ukrainer"
Die russischen Truppen erleiden ukrainischen Angaben zufolge beim Kampf um Sjewjerodonezk erhebliche Verluste.
"Die Russen haben wesentlich mehr Verluste als die Ukrainer", teilte der Luhansker Gouverneur Serhij Hajdaj bei Facebook mit. Das Verhältnis liege "bei eins zu zehn". Zu ukrainischen Verlusten machte er keine Angaben. Die russische Armee habe die Überreste von Einheiten aus der Teilrepublik Burjatien im Fernen Osten Russlands abgezogen. "Sie sterben wie die Fliegen", meinte Hajdaj. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.
1.25 Uhr: Ukrainischer Botschafter will mehr Klarheit von Deutschland
Die Ukraine hat noch keine Auskunft aus Deutschland, wann ihr die jüngst von der Bundesregierung zugesagten Waffen zum Abwehrkampf gegen Russland geliefert werden.
Es gebe bisher keine Klarheit, wann die Mehrfachraketenwerfer Mars aus Beständen der Bundeswehr übergeben werden, sagte der Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dem "Tagesspiegel" (Online). "Wir erwarten, dass die Ampel dieses Versprechen zügig erfüllt, weil unsere Truppen dieses Waffensystem am dringlichsten brauchen, um die ukrainische Zivilbevölkerung vor barbarischen Angriffen Russlands zu schützen."
1.15 Uhr: Im Osten nichts Neues
Die Situation an der Front sei "ohne wesentliche Änderungen", sagte Selenskyj am Donnerstag in einer Videobotschaft.
Der strategisch wichtige Ort Sjewjerodonezk und seine Nachbarstadt Lyssytschansk sowie andere Städte im Donbass, die russische Angreifer derzeit als Schlüsselziele im Osten des Landes betrachteten, könnten sich wirksam verteidigen. Er warb für eine weitere Annäherung der EU an sein Land. "Die meisten Europäer unterstützen die Integration der Ukraine."
1.05 Uhr: Todesurteile im Osten
In der separatistischen Donezker Volksrepublik (DVR) im Osten der Ukraine hat ein Gericht am Donnerstag erstmals Todesurteile verhängt.
Die zwei Briten und ein Marokkaner hatten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gegen die Russen gekämpft. Sie seien als Söldner zum Tode verurteilt worden, meldete die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf die Urteilsbegründung. Die Verurteilten könnten innerhalb eines Monats Berufung gegen das Urteil einlegen, hieß es.
Die Briten waren Mitte April in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol gefangen genommen worden. Beide hatten laut Medienberichten schon vor dem Krieg in der Ukraine gelebt und dort auch geheiratet.
1 Uhr: Gouverneur: Russland kontrolliert Großteil von Sjewjerodonezk
Der Gouverneur der Region Luhansk, Serhij Hajdaj, räumte nach schweren Kämpfen zwar ein, die russische Armee kontrolliere mehr als 90 Prozent des Luhansker Gebiets und auch den größten Teil von Sjewjerodonezk.
Die Verteidiger würden sich im Industriegebiet der Stadt halten, es gebe aber auch Kämpfe in anderen Stadtteilen. Er bestritt, dass die Lage schon so wie zuletzt in Mariupol sei. "Stand heute besteht keine Gefahr einer Einkesselung", meinte Hajdaj. Die Angaben sind nicht unabhängig zu prüfen.
0.22 Uhr: Erbitterte Kämpfe in Sjewjerodonezk
In der Stadt Sjewjerodonezk haben sich ukrainische Soldaten weiter in erbitterten Kämpfen gegen eine russische Übermacht zur Wehr gesetzt.
Präsident Selenskyj bezeichnete die Schlacht um die Stadt im Osten des Landes mit einst mehr als 100.000 Einwohnern als die vielleicht schwerste des Krieges. In Bunkern unter der Chemiefabrik Azot haben sich ukrainische Soldaten und Zivilisten in Sicherheit gebracht.
Das erinnert fatal an das Asow-Stahlwerk in Mariupol, wo die letzten ukrainischen Verteidiger nach wochenlangen Abwehrkämpfen und heftigen russischen Bombardierungen am 21. Mai in russische Gefangenschaft gegangen waren.
0.20 Uhr: In Sjewjerodonezk entscheidet sich Schicksal des ukrainischen Donbass
Selenskyj bezeichnete die Schlacht um Sjewjerodonezk als richtungsweisend für den Kampf um den Osten des Landes.
"Sjewjerodonezk bleibt das Epizentrum der Auseinandersetzungen im Donbass", sagte er in einer Videobotschaft. Das ukrainische Militär füge dem Gegner dort spürbare Verluste zu. "Das ist eine sehr brutale und schwere Schlacht. Vielleicht eine der schwersten dieses Krieges (...) In vielem entscheidet sich dort das Schicksal unseres Donbass."
0.15 Uhr: Scholz rechnet mit noch langem Krieg.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe noch nicht verstanden, dass seine Pläne nicht aufgehen werden, sagte Scholz am Donnerstag in einem Interview des Radiosenders Antenne Bayern.
"Nachdem es ihm nicht gelungen ist, die ganze Ukraine zu erobern und seine Truppen um Kiew herum zurückgezogen hat, bombardiert er jetzt die Regionen im Osten der Ukraine, vor allem den Donbass, und hat offenbar die Vorstellung, dass, wenn er da alles nieder gebombt hat, das dann ein Teil des russischen Imperiums werden kann", sagte Scholz. "Das wird aber nicht funktionieren."
0.10 Uhr: Lauterbach besucht Ukraine
Unterdessen bot Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor seinem Besuch an diesem Freitag in der Ukraine deutsche Hilfe bei der Versorgung der vielen Schwerverletzten an.
Es gehe einerseits um Behandlungen in Deutschland, aber auch um die Versorgung Verletzter in dem kriegsgeplagten Land selbst, sagte er vor der Abreise im Deutschlandfunk. Lauterbach nannte konkret Hilfen für Menschen mit schweren Verbrennungen sowie für Menschen, die im Krieg Gliedmaßen verloren haben. Lauterbach folgte mit der Reise einer Einladung der Regierung in Kiew.
0.05 Uhr: Berichte über Tote und Verletzte bei russischen Angriffen
Bei Angriffen auf ukrainische Orte sind den Behörden zufolge mehrere Zivilisten getötet oder verwundet worden. Der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, machte Russland für vier Tote und fünf Verletzte in dem von Regierungstruppen kontrollierten Teil der Region im Osten des Landes verantwortlich.
"Die Lage bleibt schwierig. Die Frontlinie steht unter ständigem Beschuss", teilte Kyrylenko mit. Die ukrainische Armee sprach von sieben abgewehrten russischen Angriffen im Donbass. Dabei seien 31 Kämpfer getötet und mehrere gepanzerte Fahrzeuge zerstört worden. Das russische Militär habe beim Beschuss ukrainischer Orte etwa 20 Häuser sowie zwei Schulen und eine Bahnstation zerstört.
0.02 Uhr: EU stellt Ukraine weitere 205 Millionen Euro zur Verfügung
"Mit diesen Mitteln sorgen unsere humanitären Partner für Nahrungsmittel, Wasser, medizinische Versorgung, Unterkünfte, Schutz und Bargeldhilfen", sagte der für EU-Krisenmanagement zuständige Kommissar Janez Lenarcic während eines Ukraine-Besuches am Donnerstag.
Bisher wurden Leistungen im Wert von mehr als 700 Millionen Euro an EU-Hilfen bereitgestellt - 13 Millionen hiervon seien laut EU-Kommission für Projekte im benachbarten Moldau bestimmt. Nach Angaben der Vereinten Nationen benötigen rund 16 Millionen Menschen in der Ukraine humanitäre Hilfe. Bereits mehr als 14 Millionen Menschen mussten ihre Heimat verlassen - davon seien knapp 7 Millionen Menschen in die Nachbarländer geflüchtet.
0.01 Uhr: Macron sichert Ukraine weitere schwere Waffen zu
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine bei Bedarf die Lieferung weiterer schwerer Waffen für ihren Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg zugesichert.
In einem Telefonat mit Selenskyj habe Macron betont, dass sein Land weiter an der Seite der Ukraine stehe, teilte der Élyséepalast am Donnerstagabend in Paris mit. Macron habe Selenskyj nach den Bedürfnissen in Bezug auf militärische Ausrüstung, politische und finanzielle Unterstützung sowie humanitäre Hilfe gefragt. Außerdem habe er sich über die jüngsten Entwicklungen vor Ort informiert.
Titelfoto: Michael Kappeler/dpa