Absage vom Bund eingetroffen: Thüringen darf keine weiteren Afghanen aufnehmen

Erfurt - Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (53, Grüne) hat enttäuscht auf die nun offiziell eingetroffene Absage des Bundes für ein Landesaufnahmeprogramm afghanischer Angehöriger reagiert.

Thüringen darf nicht über ein eigenes Landesaufnahmeprogramm Angehörige von bereits im Freistaat lebenden Afghanen ins Bundesland holen.
Thüringen darf nicht über ein eigenes Landesaufnahmeprogramm Angehörige von bereits im Freistaat lebenden Afghanen ins Bundesland holen.  © Rahmat Gul/AP/dpa

Die Absage werde der Situation in Afghanistan nicht gerecht, erklärte Adams am Donnerstag in einer Mitteilung. "Wir stehen weiterhin zur deutschen Verantwortung in Afghanistan insbesondere für die schon in Thüringen lebenden afghanischen Staatsbürgerinnen und -bürger, denen wir den Familiennachzug ermöglichen wollen."

Der Freistaat hatte ein eigenes Landesaufnahmeprogramm geplant, mit dem Angehörigen von in Thüringen lebenden Afghanen unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht werden sollte, in das Bundesland zu kommen. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Kabinett bereits gefasst.

Voraussetzung für Aufnahmeprogramme der Länder ist aber stets die Zustimmung des Bundesinnenministeriums. Dieses hatte schon vor Wochen abgewunken und signalisiert, dass es Thüringens Pläne nicht unterstützen wird.

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Inzwischen ist der Bescheid eingetroffen, dass über das Programm nicht das nötige Einvernehmen zwischen dem Land und dem Bundesinnenministerium erreicht wurde.

Adams machte deutlich, dass er auf nun Impulse einer neuen Bundesregierung setzt. "Wir hoffen, dass sich die neue Bundesregierung zu einer verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik bekennt und einen humanen Weg gehen wird."

Titelfoto: Rahmat Gul/AP/dpa

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