Nach monatelangem Anlauf: AfD stellt nun auch Landtagsvizepräsidenten

Erfurt - Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion stellt nun auch einen Landtagsvizepräsidenten. Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Kaufmann wurde in Erfurt mit 45 von 89 abgegebenen Stimmen in dieses Amt gewählt.

Michael Kaufmann hat es geschafft, ist nun einer der Landtagsvizepräsidenten.
Michael Kaufmann hat es geschafft, ist nun einer der Landtagsvizepräsidenten.  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

35 Abgeordnete stimmten gegen Kaufmann, neun Parlamentarier enthielten sich bei der geheimen Wahl. 

Als das Ergebnis der Abstimmung bekannt gegeben wurde, gab es keinen Beifall von Abgeordneten von Linken, SPD und Grünen für die Entscheidung.

Kaufmann ist nach eigenen Angaben Mitgründer des Landesverbandes Thüringen der AfD. Er ist seit 2010 Professor für Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena. Seit 2019 gehört er dem Thüringer Landtag an.

Die AfD hatte bereits mehrfach versucht, einen Landtagsvizepräsidenten aus ihren Reihen wählen zu lassen, war damit aber bislang immer gescheitert. 

Vor Kaufmann hatte die Fraktion die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese als Kandidatin für die Wahl auf diese Position aufgestellt. 

Sie war nicht mit der erforderlichen Mehrheit gewählt worden. Auch Kaufmann war bei einer vorangegangenen Wahl bereits durchgefallen. Im Bundestag versucht die AfD-Fraktion seit Langem erfolglos, jemanden aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen.

Mit der Wahl Kaufmanns ist nun jede im Landtag vertretene Fraktion auch im Vorstand des Parlaments vertreten. Er besteht aus: Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) sowie ihren Vertretern Henry Worm (CDU), Dorothea Marx (SPD), Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), Dirk Bergner (FDP) und nun auch Michael Kaufmann (AfD).

Ramelow stimmte für AfD-Abgeordneten

Update 11.53 Uhr: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat als Abgeordneter dem AfD-Kandidaten für das Vizepräsidentenamt im Landtag in Erfurt überraschend seine Stimme gegeben. Ramelow erklärte am Freitag am Rande der Landtagssitzung auf dpa-Anfrage, er habe sich "sehr grundsätzlich entschieden". 

Er wollte auch mit seiner Stimme den Weg frei machen "für die parlamentarische Teilhabe, die jeder Fraktion zugebilligt werden muss". Ramelow äußerte, er verweigere dem Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zwar den Handschlag, aber den Parlamentsrechten der AfD nicht seine Stimme.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

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