Forderung der AfD wird erfüllt: Nächste Woche Sondersitzung zu Corona-Regeln im Thüringer Landtag

Erfurt - Der Thüringer Landtag wird sich in der kommenden Woche mit den Regeln für den Corona-Lockdown beschäftigen, die seit 10. Januar gelten.

Blick in den Thüringer Landtag: Kommende Woche gibt es dort eine Sondersitzung bezüglich der Regeln des aktuellen Lockdowns.
Blick in den Thüringer Landtag: Kommende Woche gibt es dort eine Sondersitzung bezüglich der Regeln des aktuellen Lockdowns.  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Das Parlament werde am 20. Januar zusammenkommen, teilte Landtagspräsidentin Birgit Keller am Mittwoch in Erfurt mit. Die AfD-Landtagsfraktion hatte die Sondersitzung gefordert.

Darüber hinaus haben Grüne, CDU und FDP einige Korrekturwünsche oder Präzisierungen in der Verordnung der Landesregierung verlangt.

Der Landtag hatte Mitte Dezember die rot-rot-grüne-Landesregierung aufgefordert, die Abgeordneten stärker an den Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beteiligen.

Die Regierung hatte daraufhin in der vergangenen Woche den zuständigen Ausschüssen sowie dem Ältestenrat den Entwurf ihrer Lockdown-Verordnung Samt Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) vorgelegt.

Das verlangen Grüne, CDU und FDP

Die mitregierenden Grünen wollen eine Nachbesserung, um Kindern mehr Kontaktmöglichkeiten zu ermöglichen. Nach der Verordnung sind Treffen jenseits der Mitglieder des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person möglich.

Die Grünen plädieren dafür, dass bis zu zwölf Jahre alte Kinder der Kontaktperson von den Einschränkungen ausgenommen werden.

Die CDU-Fraktion sprach sich dafür aus, dass Großeltern weiterhin mehrere Enkelkinder betreuen können. Außerdem will die Partei eine Notbetreuung für Kinder mit besonderem Förderbedarf.

Die FDP verlangte verpflichtende Corona-Schnelltests für Mitarbeiter in der Pflege und in Krankenhäusern.

Thüringen hatte den Lockdown mit der Schließung von Schulen und Kitas, der meisten Geschäften sowie nahezu allen öffentlichen Einrichtungen bis Ende Januar verlängert.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

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