Hat Thüringens Bildungsminister Holter gegen den Datenschutz verstoßen?

Erfurt - Der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse nimmt eine virtuelle Instagram-Veranstaltung der Landesschülervertretung mit Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (67, Linke) unter die Lupe.

Ein Auftritt von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (67, Linke) in einem Instagram-Livestream soll geprüft werden.
Ein Auftritt von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (67, Linke) in einem Instagram-Livestream soll geprüft werden.  © Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

Hasse habe am Donnerstag ein Anhörungsverfahren gegenüber dem Bildungsministerium und der Landesschülervertretung eröffnet, teilte Holters Ressort am Freitag in Erfurt mit.

Eine solche Anhörung kann als ein erster Schritt zur Ahndung eines möglichen Datenschutzverstoßes sein. Sie bedeutet aber noch nicht, dass es tatsächlich zu Konsequenzen kommt.

"Selbstverständlich werde ich dem Datenschutzbeauftragten Auskunft geben", erklärte Holter und betonte zugleich, dass es sich um ein Missverständnis handeln müsse.

Der 67-Jährige war auf Einladung der Landesschülervertretung bei einem Livestream auf Instagram dabei und hatte dort Schülerfragen beantwortet. Hintergrund: Hasse warnt vor Apps wie Instagram, weil die sogenannte Trackingsysteme nutzen.

Schüler sollen Plattformen wie Instagram nicht nutzen

Instagram sammle und analysiere Nutzerdaten, die in die USA übertragen werden könnten. Schulen dürften Instagram deshalb nicht nutzen, so die Begründung.

"Die Veranstaltung war weder eine schulische Veranstaltung, noch ist sie in irgendeiner Form im politischen Raum unüblich oder anstößig. Es handelte sich um politische Kommunikation", betonte der Linke-Politiker.

"Es kann nicht sein, dass das demokratische Engagement von Schülerinnen und Schülern durch ein solches Vorgehen in Frage gestellt oder latent mit Verfolgung bedroht wird", so Holter.

Titelfoto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

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