Trotz Demo-Verbot: Polizei will konsequent vorgehen und Verstöße unterbinden

Erfurt - Eine für den heutigen Samstag in Erfurt geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen wurde verboten, trotzdem ist die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Polizeibeamte stehen am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Landesregierung auf dem Domplatz am 20. Februar. Für den heutigen Samstag erwarten die Beamten trotz Versammlungsverbot eine Ansammlung von Menschen.
Polizeibeamte stehen am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Landesregierung auf dem Domplatz am 20. Februar. Für den heutigen Samstag erwarten die Beamten trotz Versammlungsverbot eine Ansammlung von Menschen.  © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Die sogenannten Querdenker hatten zusammen mit dem Bündnis "Thüringen steht zusammen" für den heutigen Tag zu einer Veranstaltung auf dem Erfurter Domplatz aufgerufen. Diese wurde jedoch am Montag von der Stadt Erfurt verboten, wie die Polizei erklärte (TAG24 berichtete).

Die Anmelderin ging daraufhin rechtlich gegen die Verbotsverfügung vor - ohne Erfolg.

Sowohl das Verwaltungsgericht, als auch das Oberverwaltungsgericht in Weimar wiesen die Beschwerde der Dame zurück. Das Gericht stellte die Rechtmäßigkeit des Versammlungsverbots fest und erklärte die Entscheidung für unanfechtbar.

Trotz des Verbots wird den Angaben zufolge weiterhin zu Aktionen in Erfurt mobilisiert. Die Beamten sind mit hunderten Einsatzkräften in der Landeshauptstadt präsent, um die Verbotsverfügung konsequent durchzusetzen und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und das Versammlungsgesetz zu unterbinden und zu verfolgen.

Die Polizei empfiehlt Reisenden und Einwohnern den Innenstadtbereich weiträumig zu meiden.

Titelfoto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

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