Nach Rotstift in München: Auch Nürnberg fasst massive Sparbeschlüsse

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Von Michael Donhauser

Nürnberg - Begleitet vom Protest Hunderter Demonstranten hat der Nürnberger Stadtrat in seiner Sitzung erste Sparbeschlüsse gefasst.

Muss in Nürnberg massiv sparen: Oberbürgermeister Marcus König (46, CSU).
Muss in Nürnberg massiv sparen: Oberbürgermeister Marcus König (46, CSU).  © Pia Bayer/dpa

So sollen vom nächsten Jahr an unter anderem die Hunde- und die Zweitwohnungsteuer teurer werden, aber auch die Eintrittspreise für Schwimmbäder und für den Tiergarten.

Auch beim öffentlichen Personennahverkehr wird gespart – allerdings fallen die Fahrplankürzungen nicht so drastisch aus, wie zunächst geplant.

Die städtische Kunsthalle soll vorerst nicht wie zunächst vorgeschlagen geschlossen werden. Stattdessen sollen bis März Sparalternativen geprüft werden.

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Bayerns zweitgrößte Stadt leidet unter akuter Geldnot, für den Rest des Jahres 2026 gilt eine Haushaltssperre, nur unbedingt notwendige Ausgaben können noch getätigt werden.

Für 2027 will die Rathauskooperation von CSU und SPD 70 Millionen Euro aus dem Etat herauspressen, um der Bezirksregierung einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.

Bis 2030 soll der jährliche Sparbeitrag gar auf 123 Millionen Euro steigen. Oberbürgermeister Marcus König sprach im Vorfeld von dramatischen Eingriffen.

Oberbürgermeister König: "So große Summen wie noch nie"

"Nie zuvor musste die Stadt so große Summen einsparen, nie zuvor waren wir gezwungen, so dramatisch in den städtischen Haushalt und damit auch in das Leben unserer Stadtgesellschaft einzugreifen", sagte der CSU-Politiker.

Hintergrund ist neben einer Explosion bei den Ausgaben vor allem auch ein Einbruch bei der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer – hier hinkt Nürnberg (Stand: September) um 77 Millionen Euro hinter dem Vorjahr her.

Schon jetzt ist klar, dass der Planansatz von 745 Millionen Euro für 2026 nicht mehr erreichbar ist. Gleichzeitig steigen die Ausgaben.

Titelfoto: Pia Bayer/dpa

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