Ärger um Berliner Linksfraktion: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen

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Berlin - Die Koalitionsgespräche in Berlin geraten ins Stocken: SPD und Grüne haben ihre Sondierungen mit der Linken vorerst unterbrochen.

SPD und Grüne setzen die Sondierungen mit der Linken vorerst aus.
SPD und Grüne setzen die Sondierungen mit der Linken vorerst aus.  © Annette Riedl/dpa

Die Spitzenkandidaten der Grünen und der SPD, Werner Graf (46, Grüne) und Steffen Krach (47, SPD), erklärten am Dienstagabend, sie müssten nun prüfen, ob die bisherigen Vereinbarungen mit der Linken noch Bestand hätten.

Die Partei müsse deutlich machen, inwiefern sie die getroffenen Absprachen ernst nehme und umsetzen wolle, berichtete zunächst der "Tagesspiegel".

Streit um Vanessa Emde

Vanessa Emde (45) wird Teil der neuen Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Ihre Aufnahme sorgt für Streit mit SPD und Grünen.
Vanessa Emde (45) wird Teil der neuen Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Ihre Aufnahme sorgt für Streit mit SPD und Grünen.  © Soeren Stache/dpa

Zuvor hatte die Linksfraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung am Dienstagnachmittag beschlossen, Vanessa Emde (45) aufzunehmen. Im Vorfeld hatte es Berichte über eine Vereinbarung gegeben, wonach die Abgeordnete nicht Teil der neuen Fraktion werden sollte.

Hintergrund sind Äußerungen Emdes zum Nahostkonflikt und ihr Engagement für pro-palästinensische Proteste. Aus dem Umfeld von SPD und Grünen war wiederholt zu hören, dass ihr Ausschluss eine wichtige Voraussetzung für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen sei.

Auch die Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge hatte sich noch am Dienstagmittag dafür ausgesprochen, dass Emde der Fraktion nicht angehört.

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Wie es mit den Gesprächen zur Regierungsbildung in Berlin weitergeht, ist zunächst offen.

Titelfoto: Annette Riedl/dpa

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