Trotz Eilantrag einer Anwohnerin: Bäume im Bötzowviertel gefällt

Berlin - In Berlin-Pankow sind am Dienstag 24 alte Bäume einem Fuß- und Radweg gewichen. Anwohner wehrten sich gegen die Fällung – doch ein Eilantrag ist am Montag abgewiesen worden.

24 alte Eschen wurden in Berlin-Pankow gefällt. (Symbolbild)
24 alte Eschen wurden in Berlin-Pankow gefällt. (Symbolbild)  © Markus Scholz/dpa

Das teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Dienstag mit.

Demnach berief sich eine Anwohnerin des Bötzowviertels in der Kniprodestraße auf eine Vorschrift des Berliner Mobilitätsgesetzes.

Nach diesem sollen der Verkehr und die -infrastruktur ressourcenschonend und stadtökologisch nachhaltig gestaltet werden. Daher müssen ihrer Ansicht nach die Bäume stehen bleiben.

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Das Gericht entschied jedoch im Eilverfahren, dass die Vorschrift keine einzelnen Personen und auch keinen bestimmten Personenkreis, wie etwa die Nachbarschaft, schütze.

Vielmehr diene das Mobilitätsgesetz der im öffentlichen Interesse liegenden stadtplanerischen Belange, wie unter anderem der Bewahrung und Weiterentwicklung des Verkehrssystems.

Neue Bäume werden gepflanzt

Aus diesen Gründen könne sich die Antragstellerin nicht auf das Gesetz berufen, um Eschenbäume (Fraxinus excelsior) vor der Fällung zu schützen.

Gegen den Beschluss (VG 24 L 49/24) kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Nach Fertigstellung des Fuß- und Radwegs sollen in der Kniprodestraße neue Bäume gepflanzt werden.

Titelfoto: Markus Scholz/dpa

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