Zoff um 30er-Zonen: CDU will wieder mehr Tempo auf Berlins Straßen

Berlin - Wegen schlechter Luft gilt auf etlichen Berliner Hauptstraßen Tempo 30 statt Tempo 50. Das könnte sich nun bald ändern. Kontroverse Debatten sind vorprogrammiert.

Ein Schild weist Autofahrer auf der Leipziger Straße auf Tempo 30 hin. Damit könnte bald Schluss sein.
Ein Schild weist Autofahrer auf der Leipziger Straße auf Tempo 30 hin. Damit könnte bald Schluss sein.  © Jörg Carstensen/dpa

Weil sich die Luftqualität verbessert hat, müssten die vor Jahren aus Umweltgründen angeordneten Tempo-30-Abschnitte auf 34 Hauptstraßen theoretisch wieder aufgehoben werden, teilte Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner (45, CDU) am Freitag mit. Das habe rechtliche Gründe.

Allerdings soll das nach ihren Worten nur dort greifen, wo die Verkehrssicherheit es hergibt. Etwa an Schulen, Kitas oder Pflegeeinrichtungen könnte es demnach bei Tempo 30 bleiben.

Entschieden werden soll über den neuen sogenannten Luftreinhalteplan nach einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit und von Fachleuten erst im Juni.

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"Schon seit vier Jahren können in Berlin alle geltenden Grenzwerte eingehalten werden, das ist ein Erfolg von über zwanzig Jahren Luftreinhalteplanung", sagte Schreiner. Bereits 2022 seien die letzten Dieselfahrverbote aufgehoben worden.

"Nun haben wir weitere Einschränkungen für den Straßenverkehr auf den Prüfstand gestellt." Ergebnis: Auf sieben Hauptstraßen sei für die Luftreinhaltung weiter Tempo 30 notwendig, an den fraglichen 34 Straßenabschnitten hingegen nicht mehr.

Tempo 30 in Berlin: Verkehrsverwaltung unter Druck

Verkehrssenatorin Manja Schreiner (45, CDU) will, dass es auf Berlins Straßen wieder flotter geht.
Verkehrssenatorin Manja Schreiner (45, CDU) will, dass es auf Berlins Straßen wieder flotter geht.  © Joerg Carstensen/dpa

Tempo 30 steht unter anderem an Abschnitten der Leipziger Straße, der Herrmannstraße, des Mariendorfer und des Tempelhofer Damms zur Disposition. Betroffen sind auch Potsdamer Straße, Oranien- oder Turmstraße.

Überall dort stehen nun zunächst Prüfungen im Hinblick auf die Verkehrssicherheit an.

Bei dem Thema steht die Verkehrsverwaltung nach eigenen Angaben rechtlich unter Druck. In mehreren Fällen seien bereits Klagen gegen das Land anhängig mit der Stoßrichtung, wegen schlechter Luft angeordnete Tempo-30-Zonen wieder aufzuheben.

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Für viele Autofahrer ist die Debatte über Tempo 30 oder 50 auf vielen Berliner Straßen eine eher theoretische. Denn tagsüber quälen sie sich ohnehin im Schneckentempo durch die Stadt, weil es Stau gibt oder Ampeln immer wieder für Stopps sorgen.

Titelfoto: Jörg Carstensen/dpa

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