Berliner FDP berät über Zukunft: So soll die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen werden

Berlin - Die Berliner FDP kommt am Sonntag erstmals nach ihrem Scheitern bei der Wiederholungswahl im Februar zu einem Landesparteitag zusammen.

Sebastian Czaja (39) war bei der Wiederholungswahl im Februar der Spitzenkandidat der Berliner FDP.
Sebastian Czaja (39) war bei der Wiederholungswahl im Februar der Spitzenkandidat der Berliner FDP.  © Jörg Carstensen/dpa

Dabei soll ab 10 Uhr in einem Hotel in Berlin-Tiergarten unter anderem darüber diskutiert werden, wie der Wiedereinzug ins Landesparlament 2026 gelingen könnte. Außerdem wollen die rund 250 Delegierten über eine Vielzahl von Anträgen zu Themen der Landespolitik beraten.

Dazu gehören die Verbesserung des Bevölkerungsschutzes in Berlin, die Solidarität mit der Protestbewegung im Iran genauso wie die Berliner Späti-Kultur oder die Zukunft des Tempelhofer Felds. Vorstandswahlen stehen nicht an.

Als Landesvorsitzender war der Bundestagsabgeordnete Christoph Meyer (47) erst im vergangenen Jahr bestätigt worden, als sein Stellvertreter Sebastian Czaja (39), der Spitzenkandidat bei der Wiederholungswahl im Februar. Dabei war die Berliner FDP knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

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"Wir werden das Wahlergebnis beim Parteitag offen analysieren und aufarbeiten", sagte Meyer der Deutschen Presse-Agentur.

FDP will 2026 mit Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl antreten

Berlins FDP-Chef Christoph Meyer (47) sieht in der Koalition von CDU und SPD kein Zukunftsmodell für die Hauptstadt.
Berlins FDP-Chef Christoph Meyer (47) sieht in der Koalition von CDU und SPD kein Zukunftsmodell für die Hauptstadt.  © Christoph Soeder/dpa

Gleichzeitig richte die Partei den Blick nach vorne. "Unsere Lösungen für die drängendsten Probleme Berlins - Bauen und Wohnen, Sicherheit und Bildung - sind auf der Höhe der Zeit, und dort werden wir sie halten. Das zeigt auch die Antragslage."

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD sei in weiten Teilen ein "Weiter-so" von Rot-Grün-Rot - nur unter CDU-Führung. "Das bietet uns enormes Potenzial, gerade im bürgerlichen Milieu für unsere Ideen und Konzepte zu werben", sagte Meyer. "Wenn der Parteitag dem Vorschlag des Landesvorstands folgt, dann werden wir 2026 mit einer Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl antreten."

Die Partei stelle damit schon jetzt die Weichen für einen Wahlerfolg 2026. "CDU und SPD sind kein Zukunftsmodell für Berlin", kritisierte der FDP-Landeschef. "Das haben der SPD-Mitgliederentscheid und die missglückte Wahl von Kai Wegner (50, CDU) gezeigt. Berlin braucht die Freien Demokraten als Motor und Korrektiv."

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Wegner war im erst im dritten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa, Jörg Carstensen/dpa (Bildmontage)

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