Sozialausgaben drastisch gestiegen! Chemnitz braucht 16 Millionen Euro mehr fürs Bürgergeld

Chemnitz - Die Stadt Chemnitz braucht rund 16 Millionen Euro mehr für Sozialhilfe als geplant. Diese Rechnung präsentiert Sozialbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (65, parteilos) bei der nächsten Stadtratssitzung.

Die Kosten im Sozialamt explodieren. Bürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (65, parteilos) legt den Mehrbedarf dem Stadtrat vor.
Die Kosten im Sozialamt explodieren. Bürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (65, parteilos) legt den Mehrbedarf dem Stadtrat vor.  © Ralph Kunz

Die Kostenexplosion ist eine Folge der deutlich gestiegenen Anzahl von Bürgergeld-Berechtigten, die Kosten für Unterkunft und eine Erstausstattung der Wohnung sowie Kosten für die Verpflegung der Kinder in der Kita erhalten.

"Bei der Haushaltshaltsaufstellung waren wir noch davon ausgegangen, dass die Menschen, die aus der Ukraine zu uns geflüchtet sind, zeitnah wieder in ihre Heimat zurückkehren können", so die Bürgermeisterin.

Der größte Haushaltsposten entfällt auf Unterkunft und Heizung. Die Kosten dafür schnellten von 45 Millionen Euro auf über 55 Millionen Euro. Für die Erstausstattung von Wohnungen wurde mehr als doppelt so viel Geld gebraucht, wie eingeplant: rund 1,6 Millionen statt 630.000 Euro.

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Die Kosten für Nichtkrankenversicherte betrugen 4,1 Millionen Euro, rund eine Million mehr als prognostiziert.

Der größte Teil der Mehrkosten kann über Zuweisungen von Bund und Land geschlossen werden. Darüber hinaus sollen 1,47 Millionen Euro Gewerbesteuer verwendet werden, um das Loch im Budget zu schließen.

Titelfoto: Ralph Kunz

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