Chemnitz fehlen 82 Millionen Euro! OB Schulze setzt im Rathaus den Rotstift an

Chemnitz - Die Spatzen pfiffen es seit Langem von den Dächern: Chemnitz muss in den nächsten Jahren deutlich kleinere Brötchen backen.

Chemnitz muss künftig beim Geld auf die Ausgaben-Bremse treten: Im Rathaus wollen Verwaltung und Stadtrat gemeinsam an der Haushaltskonsolidierung arbeiten.
Chemnitz muss künftig beim Geld auf die Ausgaben-Bremse treten: Im Rathaus wollen Verwaltung und Stadtrat gemeinsam an der Haushaltskonsolidierung arbeiten.  © Kristin Schmidt

Die Rathausspitze hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen und konkrete Zahlen zur aktuellen Haushaltssituation verkündet. Am Jahresende wird demnach im Stadtsäckel eine Lücke von 82 Millionen Euro klaffen.

"Wir müssen alle die Realitäten zur Kenntnis nehmen", sagte OB Sven Schulze (52, SPD) vor Journalisten. "Es kann in Chemnitz kein 'Weiter so' geben." Das Loch zwischen Einnahmen und Ausgaben sei inzwischen exorbitant geworden.

Finanzbürgermeister Ralph Burghart (54, CDU) rechnete vor, dass vor allem die explodierten Personal- und Energiekosten den Haushalt extrem belasten. Auch Sozialausgaben und Zuschüsse für die kommunalen Tochterunternehmen wie CVAG oder Theater treiben die Stadt immer weiter in die roten Zahlen.

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"Noch können wir das Defizit aus den Rücklagen decken", so der Kämmerer.

OB Sven Schulze (52, SPD) und Finanzbürgermeister Ralph Burghart (54, CDU) traten am heutigen Dienstag mit unangenehmen Wahrheiten vor die Presse.
OB Sven Schulze (52, SPD) und Finanzbürgermeister Ralph Burghart (54, CDU) traten am heutigen Dienstag mit unangenehmen Wahrheiten vor die Presse.  © Kristin Schmidt

Personal im Rathaus muss abgebaut werden

Verschafft die derzeitige Finanzprognose dem Stadtkämmerer Ralph Burghart (54, CDU) schlaflose Nächte?
Verschafft die derzeitige Finanzprognose dem Stadtkämmerer Ralph Burghart (54, CDU) schlaflose Nächte?  © Kristin Schmidt

Burghart nannte eine Zahl von 150 Millionen Euro, die Chemnitz auf der hohen Kante habe. Trotz der bereits seit Monaten geltenden, teilweisen Haushaltssperre erkenne er aber keine Trendwende.

"Aktuell können wir der Landesdirektion (die Aufsichtsbehörde für Städte und Gemeinden, Anm. d. Red.) keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen."

Doch der Stadtrat muss den neuen Doppelhaushalt 2025/26 bis Dezember verabschieden. OB und Kämmerer wollen jetzt gemeinsam mit den Fraktionen am 20. September in einem Workshop Wege aus der Krise suchen.

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"Ein Haushalts-Strukturkonzept muss erstellt und beschlossen werden."

Dazu wird wahrscheinlich auch der Abbau von 10 Prozent des Rathaus-Personals innerhalb der nächsten zehn Jahre gehören.

Titelfoto: Kristin Schmidt

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