Dresden - Im vertraulichen Bericht der Rechnungsprüfer über Dresdens Zahlungsströme und DVB-Finanzierung kommen OB Dirk Hilbert (55, FDP), DVB-Vorstände und Stadtrat nicht gut weg. Jetzt äußern sich die Fraktionen dazu.
Der Streit um die DVB und benötigte Zuschüsse (jährlich rund 80 Millionen Euro) ist auch Knackpunkt in Hilberts Haushaltsplanung, über die aktuell verhandelt wird.
"Der Rechnungshof legt den Finger in die Wunde: Es gibt in unserer wachsenden Stadt eine hohe Nachfrage nach einem zuverlässigen Nahverkehrsangebot", sagt Grünen-Stadträtin Susanne Krause (43).
Sie fordert den OB auf, "endlich die Verhandlungen über höhere Ausgleichszahlungen durch die SachsenEnergie zum Erfolg zu führen". DVB-Angebotskürzungen lehne man ab.
Für TZ-Fraktionschef Holger Zastrow (57) ist der Prüfbericht ein "letzter Warnschuss". Die Schieflage der DVB sei auch durch "überzogenen Personalaufwuchs und Flottenausbau" selbst mitverursacht worden.
Auch die CDU will den Personalanstieg (außer beim Fahr- und Werkstattpersonal) kritisch hinterfragen.
SPD-Fraktionschefin Dana Frohwieser (49): "Jetzt muss der Stadtrat klarstellen, dass er zumindest das bestehende Angebot langfristig sichern will - mit einer stabilen Finanzierung zwischen DVB, TWD und Stadt."