Fahrradzähler-Verbot für Bürgermeister Kühn!
Dresden - Große Diskussion um Dresdens umstrittenste Radler-Themen im Stadtrat! Über die Fahrradbarometer am Pirnaischen Platz, Rambo-Fahrer auf der Hauptstraße und auch die gegenläufigen Einbahnstraßen auf der Radroute Ost, die Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn (46, Grüne) gegen den Autoverkehr angeordnet hatte, wurde lange gestritten - und folgenreich abgestimmt.
Geplant waren fünf Standorte mit zehn Zählgeräten. Pro Barometer fallen 45.000 Euro an, davon trägt die Stadt dank Fördergeldern "nur" rund 16.000 Euro. An vier weiteren Orten will Kühn die umstrittenen Zähler aufstellen.
"Teure und unnötige Prestigeprojekte. So bezeichnete der Bund der Steuerzahler Dresdens Fahrradbarometer", so CDU-Stadtrat Johannes Schwenk (33).
"Und ich vermute mal, dass er damit nicht ganz alleine dasteht." Seine Fraktion sprach sich gegen weitere Zählstellen aus und forderte, entsprechende Aufträge - wenn noch möglich - zu stoppen.
"Ich glaube wir tun ganz gut daran, Herrn Kühn vor weiteren Schaden zu bewahren", sagte Schwenk mit Blick auf den Wirbel, den die Barometer ausgelöst hatten.
"Ich kann verstehen, wenn man sagt, das brauchen wir nicht unbedingt", räumte sogar Susanne Krause (42, Grüne) ein. Kühn selbst berief sich aufs vom Rat beschlossene Fahrradverkehrskonzept, das auch die Ergänzung von Barometern vorsieht.
CDU-Antrag geht durch
Würden die Barometer nicht umgesetzt, drohe die Rückzahlung der gesamten Fördermittel in Höhe von 612.000 Euro, so Kühn. Dennoch folgte eine deutliche Mehrheit dem CDU-Antrag zum Barometer-Verbot.
Dadurch frei werdende Gelder sollen für die Hauptstraße genutzt werden, um letztlich Konflikte zwischen Radlern, Fußgängern und Händlern zu entschärfen.
Außerdem diskutierten die Räte über die Radroute Ost, genauer die Laubestraße in Striesen. Dort hatte Kühn eine gegenläufige Einbahnstraßen-Regelung eingeführt, was Holger Zastrow (56, Team Zastrow) als "einen seiner jüngsten Streiche" kritisierte.
Ein Anwohner erklärte im Rat, dass es jetzt "neue gefährliche Situationen" gebe, da die Anordnung zu Schleichverkehr im engen Wohngebiet geführt habe.
Dass weder Anwohner noch Lokalpolitiker vorab befragt oder wenigstens informiert wurden, kritisierten etwa SPD, AfD, CDU. Mit 40 zu 27 Stimmen missbilligte der Rat Kühns Regelung und empfahl OB Dirk Hilbert (54, FDP) diese zurückzunehmen. Das kritisierte am Freitag wiederum der Radler-Verein ADFC als "unsachlich".
Titelfoto: Bildmontage: Thomas Türpe (2)

