Trotz unverhofftem Millionensegen: OB Hilbert plant weiter mit Kürzungen bei den DVB

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Dresden - OB Dirk Hilbert (54, FDP) fordert im Rahmen seiner Haushaltsplanung drastische Sparmaßnahmen bei den DVB, etwa zehn Prozent des Angebots sollen gekürzt werden. Nun erwarten die Verkehrsbetriebe aber einen unverhofften Millionensegen, der die drohenden Einschnitte abwenden könnte. Dennoch hält Hilbert an seinen Plänen fest, was einige Fraktionen auf die Barrikaden bringt.

OB Dirk Hilbert (54, FDP) hält trotz Millionen-Nachzahlungen des Bundes an den geplanten DVB-Kürzungen fest.
OB Dirk Hilbert (54, FDP) hält trotz Millionen-Nachzahlungen des Bundes an den geplanten DVB-Kürzungen fest.  © Thomas Türpe

Da der jährliche Zuschuss für die DVB ab 2027 auf 80 Millionen Euro (gespeist aus Gewinnen der SachsenEnergie) gedeckelt werden soll, fehlen 8,3 Millionen Euro pro Jahr, um ihr Angebot zu halten.

Das aktuelle Jahr schließen die DVB aber dank des Verkaufs von Werkswohnungen (Waltherstraße) besser als geplant ab, zudem schießen Bund und Land 1,5 Millionen Euro fürs D-Ticket nach. Weitere Nachzahlungen winken für 2024 und 2025.

Doch es ist vertrackt: Auf dem Papier stehen zwar Erträge von 10,5 Millionen Euro, doch der reale Geldfluss ist geringer. Dennoch könnte das unerwartete Plus den Verkehrsbetrieben eine Atempause verschaffen und Kürzungen zumindest für 2027 verhindern, heißt es DVB-intern.

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Wegen komplexer Regelungen zwischen Stadt und ihrem Konzernverbund Technische Werke Dresden (TWD), dem auch die DVB angehören, muss Hilbert die nachträglichen Buchgewinne aber nicht mit den künftigen Verlusten gegenrechnen.

Selbst dann nicht, wenn die DVB die Gelder durch ihren Fahrbetrieb erwirtschaftet haben und ihren Kunden jetzt Taktausdünnungen drohen.

Umstritten: Rund zehn Prozent des DVB-Angebots sollen gekürzt werden.
Umstritten: Rund zehn Prozent des DVB-Angebots sollen gekürzt werden.  © Steffen Füssel
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Die DVB erwarten eine millionenschwere Nachzahlung von Bund und Land für das Deutschland-Ticket.
Die DVB erwarten eine millionenschwere Nachzahlung von Bund und Land für das Deutschland-Ticket.  © imago/Panama Pictures

DVB-Sparpläne stoßen im Stadtrat auf Kritik

Fraktionschef André Schollbach (47, Linke) will alle politisch und juristisch nötigen Schritte gehen, um die drastischen Einschnitte bei den DVB zu verhindern.
Fraktionschef André Schollbach (47, Linke) will alle politisch und juristisch nötigen Schritte gehen, um die drastischen Einschnitte bei den DVB zu verhindern.  © Steffen Füssel

Stattdessen könnte ein Teil der Mittel genutzt werden, um TWD-Schulden an die Stadt zurückzuzahlen. Mit den zusätzlichen Einnahmen sei eine dauerhafte Finanzierung des jetzigen Angebots nicht möglich, begründet Stadtsprecher Daniel Heine (41) das Festhalten Hilberts an den Sparplänen.

"Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die vorgesehenen Streichungen bei den Verkehrsbetrieben sind wirtschaftlich nicht erforderlich", schimpft dagegen Fraktionschef André Schollbach (47).

Piratin Anne Herpertz (28) von der PVP-Fraktion: "Ganz sicher kürzen wir nicht bei der DVB, weil das angeblich fehlende Geld für 27/28 bereits da ist." Grünen-Chefin Agnes Scharnetzky (38) will "nichts kaputtsparen, was für den Alltag der Menschen wichtig ist".

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Fraktionschef Ralf Böhme (52, BSW) lehnt "relevante Kürzungen des Liniennetz-Umfangs ab", sieht aber Einsparpotenziale innerhalb der DVB und das Management in der Pflicht.

Stefan Engel (34, SPD) hält die Sparpläne für "absurd".
Stefan Engel (34, SPD) hält die Sparpläne für "absurd".  © Eric Münch

"Gerade beim Fernsehturm zeigt sich, wie absurd die Pläne sind", kritisiert Stefan Engel (34, SPD). "Es wird an der Wiedereröffnung gearbeitet, aber die Buslinie nach Pappritz soll ausgedünnt werden." Eine Stadt, die sich Buga und Fernsehturm leiste, könne auch die DVB finanzieren.

Titelfoto: Bildmontage: Steffen Füssel, Thomas Türpe

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