Superblitzer im Visier: Halten sie sich selbst an alle Regeln?
Dresden/Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - Sie lauern am Straßenrand, blitzen Temposünder und spülen Millionen in die Kassen: die sogenannten "Superblitzer". Doch während der Blitzer-Anhänger in Dresden ein Kennzeichen trägt, stehen die Geräte im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ohne Nummernschild am Straßenrand. Darf das sein? Und sind Kennzeichen ohne Plaketten überhaupt gültig? TAG24 ist den Leserfragen nachgegangen und hat bei den Behörden nachgehakt.
Die Superblitzer sind längst keine Unbekannten mehr auf Sachsens Straßen. Die mobilen Geschwindigkeitsmessanlagen stecken in speziellen Anhängern und können über längere Zeit selbstständig messen - ganz ohne dauerhaftes Personal vor Ort.
In Dresden sind die Enforcement-Trailer seit Herbst 2024 im Einsatz. Im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gibt es seit Anfang 2023 zwei solcher Blitzer-Anhänger.
Doch bei der Kennzeichnung existiert ein auffälliger Unterschied: Während die Dresdner Superblitzer ein Kennzeichen tragen, fehlt dieses bei den Geräten im Landkreis komplett. Ist das überhaupt erlaubt?
Ein Blick in die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) zeigt: Grundsätzlich müssen Anhänger, die am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, zugelassen sein und ein amtliches Kennzeichen führen. Allerdings gibt es Ausnahmen - und von einer solchen macht der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Gebrauch.
"Das Messfahrzeug verfügt über eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 70 Abs. 1 Nr. 2 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)", teilt Juliane Reuhl, Amtsleiterin Verkehr und Ordnung beim Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, gegenüber TAG24 mit.
Dresden schützt Kennzeichen vor Diebstahl
In Dresden geht man dagegen einen anderen Weg. "Die drei Enforcement-Trailer wurden von der Firma Vetro Verkehrselektronik GmbH gemietet und bereits mit zugelassenen Kennzeichen übergeben [...] und verfügen über eine gültige Hauptuntersuchung", erklärt das Ordnungsamt Dresden auf TAG24-Anfrage.
Wer jedoch genauer hinsieht, könnte sich fragen, weshalb auf den Kennzeichen der Dresdner Anhänger keine Prüf- oder Zulassungsplaketten zu erkennen sind. Dahinter steckt eine besondere Lösung der Vermietungsfirma: "Bei den eingesetzten Enforcement-Trailern werden durch die Vermietungsfirma Kennzeichen-Dubletten in Form von Aufklebern benutzt", so das Ordnungsamt.
Die tatsächlich amtlich gesiegelten Kennzeichen samt Beleuchtungsträgern werden dabei während des Messbetriebs im Inneren der Anhänger aufbewahrt. So sollen sie vor Diebstahl und Vandalismus geschützt werden.
Auch das Abstellen der Enforcement-Trailer auf Gehwegen ist nach Angaben des Ordnungsamtes grundsätzlich zulässig. "Unter Einhaltung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 21) dürfen die Enforcement-Trailer unter anderem auf Gehwegen abgestellt werden", betont die Behörde.
Titelfoto: Steffen Füssel

