7500 Problemfälle am Sozialgericht: Weniger Hartz-IV-Klagen

Dresden - Ob Streit um den Wegeunfall, Knatsch beim Hartz-IV-Anspruch oder Ärger mit Versicherungsbeiträgen: Mehr als 7500 solcher "Problemfälle" landeten 2021 im Sozialgericht Dresden.

Holger Schindler (59), Präsident des Sozialgerichtes Dresden. Sein Haus setzt zunehmend auf Digitalisierung.
Holger Schindler (59), Präsident des Sozialgerichtes Dresden. Sein Haus setzt zunehmend auf Digitalisierung.  © Ove Landgraf

Präsident Holger Schindler (59) und seine Richterkollegen knackten darüber hinaus auch noch zahlreiche alte Fälle.

Durch Corona gab es weniger Hartz-IV-Klagen. Was daran liegt, dass Grenzwerte angepasst, Mieten zum Beispiel derzeit ungeprüft übernommen werden. "Es gab also für viele keinen Grund, zum Gericht zu gehen", so Schindler.

Diese "Flaute" nutzten die Richter, um alte, komplizierte Fälle abzubauen. Der sogenannte "Altbestand" wurde von 16.500 auf 11.000 reduziert.

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Das zieht sich zuweilen. Denn anders als im Strafverfahren, wo Polizei und Staatsanwalt vorm Prozess ermitteln, tragen die Sozialrichter alle Beweise erst im Verfahren zusammen. Das kann im Durchschnitt 20 Monate dauern!

Trotz alter Papierakten schreitet die Digitalisierung voran. Zumindest Anwälte und Behörden dürfen seit Anfang des Jahres nur noch "digitale" Akten im Sozialgericht einreichen.

Dazu gehören auch Kliniken und Krankenversicherungen, deren Problemfälle übrigens zunehmen. Waren es vor Jahren noch Patienten, die sich per Klage Hilfsmittel wie Krücken oder Rollstuhl erstritten, klagen nun massiv Krankenhäuser, weil Kassen Behandlungen nicht bezahlen wollen.

Titelfoto: Ove Landgraf

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