Welle von Asylklagen rollt auf Justizministerium in Sachsen-Anhalt zu

Von Dörthe Hein

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Justizministerium erwartet weiter hohe Eingangszahlen bei den Asylklagen an Verwaltungsgerichten.

Die Eingangszahlen sollen sich an den Verwaltungsgerichten mittlerweile verdoppelt haben. (Symbolfoto)  © Arne Dedert/dpa

Die Entwicklung sei bei den Gerichten aktuell davon geprägt, in welchem Maße und in welcher Geschwindigkeit das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seinen Bestandsabbau bei den Asylanträgen vorantreibe, teilte das Ministerium in Magdeburg mit.

"Aus der Abarbeitung der Bestandsverfahren des BAMF werden für die hiesigen Verwaltungsgerichte noch weitere ca. 3000 Verfahrenseingänge erwartet."

Hinzu kämen mögliche Klagen aus dem laufenden Verfahrensaufkommen. Die tatsächliche Entwicklung des Klageaufkommens hänge natürlich in erster Linie vom konkreten Klageverhalten der Antragsteller ab.

Justiz Brandsatz in Paket bei DHL: Verdächtige festgenommen, Auftrag kam aus Russland

Vergangene Woche hatte Justizministerin Franziska Weidinger (48, CDU) mitgeteilt, dass sich die Eingangszahlen an den Verwaltungsgerichten verdoppelt haben.

Anzeige

Im ersten Halbjahr dieses Jahres gingen demnach rund 2500 Klagen ein, im gesamten Vorjahr waren es knapp 2700 gewesen, 2023 gut 2500.

Mehr zum Thema Justiz: