Millionen-Defizit! OB Borris verhängt Haushalts-Sperre

Magdeburg - Wegen eines Millionendefizits hat Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (60, parteilos) bis Jahresende eine Haushaltssperre verhängt.

Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (60, parteilos) hat eine Haushaltssperre verhängt.
Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (60, parteilos) hat eine Haushaltssperre verhängt.  © Max Patzig

Damit seien zunächst alle freiwilligen Zahlungen der Landeshauptstadt gesperrt, hieß es am Sonntag in einer Mitteilung der Stadt.

Vorerst dürften nur Gelder ausgegeben werden für Maßnahmen, die "vertraglich verpflichtend, laufend und unaufschiebbar sind".

Nach derzeitigem Stand werde Magdeburgs Haushaltsdefizit im Dezember in einem zweistelligen Millionenbetrag liegen, so Borris.

AfD-Landtagsabgeordneter schreibt für russische Zeitung
Magdeburg Politik AfD-Landtagsabgeordneter schreibt für russische Zeitung

Dies erfordere ein zwingendes Eingreifen. Ursache des Defizits seien unerwartet und erhebliche Kosten insbesondere im Sozialbereich, aber auch allgemeine Preissteigerungen und die finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses für alle Beschäftigten.

Zudem rechne die Stadt mit rund sieben Millionen Euro geringeren Steuereinnahmen.

Auch Dessau-Roßlau und Halle verhängten Haushaltssperren

Bereits im September hatte die Stadt ein Rekord-Defizit für das kommende Jahr und entsprechend weitreichende Sparmaßnahmen angekündigt.

Auch die beiden kreisfreien Städte Halle und Dessau-Roßlau hatten im Juli und September bereits Haushaltssperren verhängt.

Die Stadt Magdeburg berät derzeit über den Haushalt 2024, der Mitte Dezember beschlossen werden soll.

Titelfoto: Max Patzig

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