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Container-Irrsinn: Glas darf eingeworfen werden, Pappe nicht!

Dresdner Stadtrat regelt Lärmschutz am Wochenende

Der Dresdner Stadtrat hat geregelt, zu welchen Uhrzeiten Müll entsorgt wird.

Von Dirk Hein

Dresden - Eigentlich sollte im Stadtrat nur abschließend geregelt werden, zu welchen Uhrzeiten in Dresden Wertstoffcontainer genutzt werden dürfen. Heraus gekommen ist ein neuer Irrsinn - und ein handfester Streit innerhalb der Koalition von Linken, Grünen und SPD.

Wann darf in Dresden Glas und wann Papier eingeworfen werden? Michael Schmelich (63, Grüne, li.) und Christian Avenarius (58, SPD) gerieten auch darüber heftig in Streit.
Wann darf in Dresden Glas und wann Papier eingeworfen werden? Michael Schmelich (63, Grüne, li.) und Christian Avenarius (58, SPD) gerieten auch darüber heftig in Streit.

Rückblick: Seit Monaten basteln Stadtrat und Verwaltung an einer neuen Polizeiverordnung, hauptsächlich um ein Bettelverbot für Kinder zu beschließen. Nebenbei wurde so lange an den Einwurfzeiten für Wertstoffcontainer gewerkelt, bis zwei verschiedene Endzeiten (19 und 20 Uhr) in der Verordnung standen ...

Folge: Keine der Regelungen war gültig. Daher musste der Rat am Donnerstag nachsitzen - mit wiederum offenem Ausgang.

Eine Mehrheit aus Linken, Grünen und SPD beschloss nicht wie vorgesehen das Einwerfen von Altglas, Altpapier und Pappe zu regeln, sondern der Einfachheit halber nur das Einwerfen von Altglas.

Das ist zukünftig von 7 bis 20 Uhr erlaubt, sonntags komplett verboten. Altpapier wurde hingegen nicht geregelt. Doch auch da entsteht Lärm, etwa durch haltende Autos oder scheppernde Containerklappen. "In diesem Fall greift der allgemeine Lärmschutzparagraf, der auch samstags 13 bis 15 Uhr Lärm untersagt", so Jurist und Stadtrat Hans-Joachim Brauns (58, CDU).

Soll heißen: Samstagmittag dürften zwar Flaschen eingeworfen werden, nicht aber Altpapier. "Ein realer Irrsinn von Rot Grün Rot", so Brauns. Bisher war übrigens samstags 13 bis 15 Uhr die Nutzung von Containern komplett untersagt. Jetzt dürfen Sie aber Glas reindonnern, Pappe nicht.

Die Linke geht davon aus, dass der Paragraf gegen Lärmbelästigung nicht greift. Die Verwaltung selbst will sich erst nächste Woche äußern.

Fotos: Eric Münch

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