20 Autos Totalschaden! 1000-Tonnen-Güterzüge kollidieren
Top
Neue Hinweise zu Cäciele! Ihre Mutter wusste von Beziehung
Top
So gespalten sind die Deutschen beim Thema Diesel-Fahrverbot
Top
Mit Auto auf Ex zugerast: Wo steckt dieser Psycho-Ausbrecher?
Top
5.880

Geduldete Flüchtlinge belasten Kassen: NRW zahlte fast eine Milliarde

Das Geld ging an die Kommunen für die Unterstützung von abgelehnten Asylbewerbern mit einer Duldung aus humanitären Gründen.
In NRW leben über 52.000 abgelehnte Asylbewerber. (Symbolbild)
In NRW leben über 52.000 abgelehnte Asylbewerber. (Symbolbild)

Düsseldorf - Im vergangenen Jahr hat das Land NRW rund 940 Millionen Euro Flüchtlingspauschale an die Kommunen gezahlt. Das teilte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Bericht an den Landtag mit.

In Nordrhein-Westfalen leben über 52.000 abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung aus humanitären Gründen. Bleiben sie länger als drei Monate nach Ende des Verfahrens, müssen die Kommunen alleine für die Kosten aufkommen.

Der Kommunalausschuss will sich am 23. Februar mit der Problematik beschäftigen.

Die Kommunen haben wiederholt eine volle Erstattung der Flüchtlingskosten statt einer aus ihrer Sicht unzureichenden Pauschale gefordert.

Für das gesamte Jahr 2017 seien die Kosten nun unter wissenschaftlicher Begleitung der Universität Leipzig in allen 396 Kommunen erhoben worden, berichtete Stamp. Mit konkreten Ergebnissen sei in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen. Dann werde die Finanzierung im Flüchtlingsaufnahmegesetz angepasst.

Gegenwärtig könne sein Haus noch keine "kommunalscharfe Aufschlüsselung" der Belastungen vorlegen, räumte er ein. Der Städte- und Gemeindebund hat bereits eine rückwirkende Erstattung der Ist-Kosten ab Januar 2018 gefordert. Die Landesregierung will wiederum den Bund stärker in die Pflicht nehmen.

Im Landeshaushalt 2018 seien zunächst Flüchtlingspauschalen für rund 30.000 Fälle vorgesehen, erläuterte der Minister. Derzeit erhalten die Kommunen 866 Euro pro Kopf und Monat.

Ihre Spitzenverbände haben mehrfach gewarnt, die Versorgung abgelehnter Asylbewerber, die nicht ausreisen, könne "jeden kommunalen Haushalt sprengen".

Fotos: DPA

Krieg in Syrien: Stammen die Türken-Panzer etwa aus Hessen?
Neu
Skandal-Schlachthof: Bringt das Beweismaterial die Ermittler weiter?
Neu
Mann bekommt keine Bratwurst, dann zieht er plötzlich eine Waffe
Neu
Verdächtiger Gegenstand: Ostbahnhof wird evakuiert
Neu
Horror-Busfahrt! Studentin wird im Gepäckraum eingeschlossen
Neu
Taxifahrer hilft Polizei, indem er Taschendieben hinterher fährt
Neu
Kinderhasser versteckt Rasierklingen auf Spielplatz
Neu
Grundschule geschlossen: Knapp 90 Kinder mit Noroviren infiziert
Neu
Hier jubelten Tausende Hitler zu, das soll jetzt aus dem Gelände werden
Neu
Sex-Attacke: Studentin wird auf Toilette überfallen
Neu
Als eine Frau Geld abheben wollte, griffen sie an: Wer kennt diese Räuber?
Neu
Einmal umgeknickt und aus der Traum!
7.208
Anzeige
Melina Sophie muss Porno-Bestellung bei ihrer Bank erklären
Neu
Schockdiagnose: Bewegender Aufruf von Fußball-Stars für Severin (12)!
Neu
Forderungen im dreistelligen Millionenbereich! Ist das der Ruin von Roland Koch?
Neu
Sachsenring-Rekordhalter Peter Rubatto ist tot
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
134.302
Anzeige
23-jähriger Autofahrer crasht in Lastwagen und überschlägt sich
Neu
Jugendliche klauen Auto und rasen damit quer durch Deutschland
Neu
Schulbus kollidiert mit mehreren Autos und rast gegen Hauswand: 19 verletzte Kinder
Neu
Vermögenssteuer? So will die Linke kostenlosen ÖPNV finanzieren
Neu
Umstrittener Aufnäher auf SEK-Uniform: LKA straft Beamten ab
Neu
150 Gaffer stören Rettungskräfte, die eingeklemmte Frau befreien wollen
Neu
Schülerin (17) spielt mit Handy, während es lädt: Tot!
Neu
Streit geht weiter: Brinkmann holt zum Gegenschlag aus
1.458
Verurteilter Mörder geflohen! Wenn ihr diesen Mann seht, ruft schnell die Polizei!
1.640
Sila Sahin ist schwanger und schockt mit Geständnis
4.182
Fitnessmodel will einfachen Sit-Up machen und ist plötzlich gelähmt
1.789
Mitten in Deutschland! Imam betet vor Kindern für Sieg der türkischen Armee
1.537
Nach Zyklon: 6000 Menschen von der Außenwelt abgeschnitten!
686
Sind die Tschechischen Industrie-Abgase krebserregend?
1.109
Lollapalooza 2018: Auf diese Stars können wir uns freuen
81
Hat er sich wieder nackt gemacht? Flitzer-Legende muss in den Knast
2.338
Er soll mehrere Kinder missbraucht haben: Mutmaßlicher Sex-Täter weiter auf der Flucht!
1.091
Polizei genervt: Fast-Food-Kunden besetzen Notruf-Hotline
1.861
Sie versuchten einen Obdachlosen anzuzünden: Jetzt stehen sie wieder vor Gericht
1.448
Mit Kuppel und Minarett: Hier sorgt ein Moschee-Neubau für Zoff!
2.130
"Niemand hat mir geholfen": Schwangere Bonnie bricht auf Flughafen zusammen
4.003
Getöteter Polizist in Köln: Verdächtiger aus U-Haft entlassen!
1.771
Update
Warum verzichten so viele private Flüchtlings-Helfer auf Geld vom Staat?
1.059
Mann soll Opfer mit Samurai-Schwert auf Kindergeburtstag getötet haben!
1.384
Mann mischt schwangerer Freundin Abtreibungsmittel ins Essen
2.878
So will der Opel-Chef die Deutschen Werke retten
573
6 Gewürze für Wärme, Happiness und Gesundheit
521
Rechte Internet-Trolle manipulierten gezielt Wahlkampf
1.224
Vorsicht: Diese Geldscheine könnten gefälscht sein!
107
Während Nahles durchs Land hetzt, sitzt Kevin bei Maischberger
1.873
40 Festnahmen! Polizei zerschlägt Pädophilenring
1.297
Warum hält ein Mann mehr als 200 Schlangen in seiner eigenen Wohnung?
1.065
Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan
1.756