Grenzsicherung, Terrorabwehr: Jetzt wird die Bundespolizei aufgerüstet

Bundesinnenminister Thomas de Maiziére zwischen schwer bewaffneten Polizisten in Potsdam.
Bundesinnenminister Thomas de Maiziére zwischen schwer bewaffneten Polizisten in Potsdam.  © DPA

Potsdam - Bei der Bundespolizei ist angesichts der Sicherheitslage nach Angaben des Bundesinnenministeriums die größte Ausstattungsoffensive ihrer Geschichte angelaufen. Bereits 826 neue Fahrzeuge für die unterschiedlichsten Einsatzgebiete seien in diesem Jahr angeschafft worden, sagte Minister Thomas de Maiziére (CDU) am Donnerstag in Potsdam.

Dort übergab er 76 neue Fahrzeuge: für die Kriminaltechnik, für Bombenentschärfer und für Spezialeinsatzkräfte sowie Streifenwagen. Für die Erneuerung des Fuhrparks seien 54 Millionen Euro bereitgestellt worden, sagte de Maizière.

Derzeit würden weitere Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehöre die Anschaffung neuer ballistischer Schutzhelme sowie verbesserter Schutzwesten und -platten, die den Beamten mehr Sicherheit böten und obendrein leichter als bisher seien. Zudem sei der Auftrag für einen zusätzlichen Transporthubschrauber, der künftig für die schnelle Verlegung von Spezialkräften sorgen soll, vergeben worden. Auf der Liste stehen auch Spezialhubschrauber für die Notfallversorgung und drei neue Schiffe. Die erste Kiellegung war bereits im August.

Die Bundespolizisten gewährleisteten die Sicherheit in Deutschland in Zeiten anhaltender Bedrohung, stellte der Minister fest. Sie arbeiteten mit ihren Kollegen in den Ländern im Grenzraum oder an den Küsten. Die Polizei brauche gutes Personal, modernste Einsatzmittel, und angemessene Befugnisse. Bei der Bundespolizei gibt es nach Ministeriumsangaben derzeit rund 45 500 Mitarbeiter. Bis 2020 sollen 7300 Stellen hinzukommen.

Die Bundespolizei ist unter anderem für die Gefahrenabwehr und die Bekämpfung der Kriminalität im Bereich der 3700 Kilometer langen Landesgrenze zuständig. Zudem sollen ihre Beamten für Sicherheit und Ordnung auf Flughäfen, an Bahnhöfen oder auch als Teil der Küstenwache sorgen. Die Spezialeinheit GSG 9 wird bei der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Gewaltkriminalität eingesetzt.

Der Innenminister macht sich mit den Einsatzmitteln der Bundespolizei vertraut.
Der Innenminister macht sich mit den Einsatzmitteln der Bundespolizei vertraut.  © DPA
Medienvertreter beobachten die neue Aufklärungsdrohne.
Medienvertreter beobachten die neue Aufklärungsdrohne.  © DPA