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Dresdner Polizeipräsident entschuldigt sich bei ZDF

Vorgehen bei Polizeikontrolle wird weiter geprüft

Der Polizeipräsident von Dresden, Horst Kretzschmar, hat sich für das Vorgehen der Polizei gegen das ZDF-Kamerateam entschuldigt.

Von Torsten Hilscher, Juliane Morgenroth

Dresden – Spannender Fortgang im ZDF-Pegida-Skandal (TAG24 berichtetet). Am Freitagnachmittag entschuldigte sich der Dresdner Polizeipräsident Horst Kretzschmar bei den Fernsehleuten. Anlass war ein gemeinsames Gespräch in der Polizeidirektion.

ZDF-Frontal21-Chefin Ilka Brecht und der Redakteur Arndt Ginzel bei ihrem Statement vor der Presse.
ZDF-Frontal21-Chefin Ilka Brecht und der Redakteur Arndt Ginzel bei ihrem Statement vor der Presse.

ZDF-Frontal21-Chefin Ilka Brecht sagte im Anschluss an das zweistündige Gespräch: „Der Polizeipräsident hat sich dazu bekannt, dass die Polizei die Aufgabe hat, die Pressefreiheit zu schützen. Insofern war das ein nützliches Gespräch Er hat sich auch in aller Form entschuldigt für die Art und Weise des Vorgehens bei dem Polizeieinsatz.

Das ZDF hat der Polizei gegenüber deutlich gemacht, dass die bisherige Darstellung der Polizei in wichtigen Punkten falsch ist! Der Polizeipräsident hat daraufhin versprochen, die Sache noch einmal gründlich aufzuarbeiten und die Darstellung zu korrigieren.

Zum Beispiel habe die Strafanzeige, die aus Sicht des Polizeipräsidenten das Vorgehen der Polizei erst zulässig machte, erst nach der Identitätsfeststellung der Journalisten stattgefunden.

Dementsprechend stelle sich jetzt die Frage, ob der gesamte Polizeieinsatz und die Identitätsfeststellung überhaupt rechtmäßig war.

Er habe zudem Fehler eingeräumt. Zum Beispiel sagte er, dass die Dauer des Einsatzes völlig unangemessen war. So interpretiere das mithin, dass der Polizeipräsident bislang vorschnell geurteilt hat.“

Zum Ablauf des Gesprächs sagte Brecht: "Wir haben Fragen gestellt zum Mitarbeiter des LKA, auch zur Datenfeststellung, zur Idenditätsfeststellung. Da gab es bei der Polizei widersprüchliche Darstellungen, dem jetzt nachgegangen wird."

In gewisser Weise habe es Zusagen zum anderen Umgang der Beamten mit der Presse in Zukunft gegeben. Des betreffe nicht nur die Aussagen zum Schutz der Pressefreiheit. "Er hat sich auch dazu bekannt, dass unsere Leute nicht genügend geschützt wurden."

Die Polizeidirektion selbst will sich noch am Abend äußern.

Update 20.00 Uhr: Inzwischen hat sich die Polizei offiziell dazu geäußert. "Es ist mir unverständlich, dass die Klärung, nachdem ein Demonstrant den Journalisten rechtswidriges Verhalten vorgeworfen hat, so lange dauerte und die Journalisten 45 Minuten lang nicht ihrer Arbeit nachgehen konnten", erklärte der Polizeichef.

"Ich bedaure diesen Umstand außerordentlich und habe zugesichert, dass wir dieses in der Polizei aufarbeiten werden." Und weiter: "Ich weiß, dass unsere Polizeibeamten bei Demonstrationslagen besonders schwierige Situationen zu meistern haben. Dennoch gibt das Gespräch Anlass, nochmals mit den am Einsatz beteiligten Beamten zu sprechen, um das Bild abzurunden."

Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar.
Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar.

Fotos: Eric Münch, Thomas Türpe

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