Nach Chaos-Parteitag der AfD: Fall landet vor Stuttgarter Landgericht

Von Nico Pointner

Stuttgart - Der aus dem Ruder gelaufene Parteitag der AfD im vergangenen Jahr in Rottweil landet nun vor Gericht.

Der Sonderparteitag der Südwest-AfD im vergangenen Jahr konnte wegen der Überfüllung der Stadthalle nicht wie geplant begonnen werden.
Der Sonderparteitag der Südwest-AfD im vergangenen Jahr konnte wegen der Überfüllung der Stadthalle nicht wie geplant begonnen werden.  © Christoph Schmidt/dpa

Am Montag befasst sich eine Zivilkammer des Stuttgarter Landgerichts mit der Klage eines Parteimitglieds. Sie will gerichtlich erreichen, dass die in Rottweil durchgeführten Wahlen des Landesvorstands für unwirksam erklärt werden.

Die Klägerin ist der Meinung, dass der Parteitag nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Laut Landgericht steht am Montag lediglich eine mündliche Verhandlung an, keine Entscheidung.

Bei dem Parteitag am 24. Februar 2024 in Rottweil war es zu Tumulten und chaotischen Szenen gekommen. Zeitweise war fraglich, ob die Veranstaltung wegen Überfüllung abgebrochen werden muss. Die Vorstandsmitglieder stritten auf offener Bühne darüber, ob die Veranstaltung abgehalten werden kann.

In der Stadthalle kam es zu tumultartigen Szenen, Buhrufen, sogar zu einer Art Hammelsprung: Alle Anwesenden mussten zunächst noch mal aus der Halle raus, um die, die nicht stimmberechtigt sind, auszusortieren.

Titelfoto: Christoph Schmidt/dpa

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