Von Simone Rothe

Erfurt - Von einer Spontangründung ist die Rede: Zwei Tage nach ihrem Austritt aus dem BSW in Thüringen haben Ex-Mitglieder eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet.

Zur Vorsitzenden wurde die ehemalige BSW-Landeschefin, Finanzministerin und Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf (50) gewählt, wie Gründungsmitglieder in Erfurt am Sonntag mitteilten. 

Die Gründung kam nach eigenen Angaben sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. Es sei darum gegangen, schnell rechtliche Klarheit zu schaffen, sagte einer der Gründer. "Wir wollen auf Nummer sicher gehen."

Hintergrund ist, dass die ausgetretenen BSWler um Wolf weiter die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt (49) stützen wollen. Seit Ende 2024 regiert in Thüringen die einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Deutschland.

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Sie geriert mit dem Zerfall des BSW in eine Krise - auch, weil der Status der bisherigen BSW-Fraktion und damit eines der drei Koalitionspartner als rechtlich unsicher gilt. Der Grund: Nur noch zwei der zwölf Mitglieder der Fraktion gehören seit Freitag dem BSW an.

"Wir wollen die Arbeitsfähigkeit nicht aufs Spiel setzen", sagte Infrastrukturminister Steffen Schütz (59) der Deutschen Presse-Agentur. Schütz, der zeitweise BSW-Co-Vorsitzender in Thüringen war, wurde nun zum Stellvertreter von Wolf in der neuen Partei gewählt.

Wolf erklärte laut Mitteilung: "Wir haben versprochen, für Stabilität und Verlässlichkeit in Thüringen zu sorgen. Jetzt laden wir alle Menschen ein, dieses Versprechen gemeinsam mit uns in die Tat umzusetzen." Regierungschef Mario Voigt sagte laut Staatskanzlei: "Die Gründung von Thüringen.Gerecht schafft Klarheit und geordnete Verhältnisse." 

Offenbar soll mit der Parteigründung die Voraussetzung für eine neue Fraktion geschaffen werden, in der zumindest die zehn Ex-Mitglieder des BSW wechseln könnten. Wolf deutete das an: "Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei", sagte sie am Wochenende der dpa, ließ aber den Gründungstermin offen und sprach zunächst von Fristen bis Oktober. 

Aus Kreisen der neuen Partei hieß es, neue juristische Bewertungen hätten den ursprünglichen Zeitplan über den Haufen geworfen und für die Gründung im Eiltempo am Sonntag in Erfurt gesorgt. An diesem Montag wird nach Angaben einer Sprecherin die noch als BSW firmierende Fraktion im Landtag zusammenkommen. Danach soll es eine Erklärung geben, wie die weiteren Schritte sind. 

Erstmeldung: 6. September, 15.16 Uhr; zuletzt aktualisiert: 6. September, 21.30 Uhr