Berlin - Gegen die Berliner Linke-Politikerin Manuela Schmidt (63) steht ein Vorwurf im Raum, der politisch für Wirbel sorgen dürfte: Sie soll einen Anwohner rassistisch beleidigt haben.

Der Vorfall soll sich laut dem Tagesspiegel am 5. Juni 2025 in Berlin-Marzahn ereignet haben. Nach einem kleinen Parkrempler geriet Schmidt mit einem Anwohner aneinander. Der 48-Jährige soll die Politikerin auf den Vorfall angesprochen haben.

Nach seiner Aussage soll Schmidt ihn dabei unter anderem als "scheiß Kanake" und "Drecks-Ausländer" beschimpft haben. Ein weiterer Zeuge soll Teile des Streits beobachtet und die Angaben des Mannes bestätigt haben.

Der Fall landete beim Staatsschutz des Landeskriminalamts, der auch für Hasskriminalität zuständig ist. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung kam es allerdings nicht.

Grund dafür sei eine Formalie: Der erforderliche Strafantrag wurde nicht fristgerecht gestellt. Der Betroffene gibt an, er habe diesen beantragen wollen, das entsprechende Formular von der Polizei aber erst nach Ablauf der dreimonatigen Frist erhalten. Zudem sei sein Name zunächst falsch erfasst worden.

Auch wegen des Verdachts der Unfallflucht wurde das Verfahren eingestellt. Es habe sich lediglich um einen Bagatellschaden gehandelt.

Schmidt selbst äußerte sich nicht zu den Vorwürfen. Ein Sprecher der Linken-Fraktion bestreitet die Anschuldigungen gegenüber dem Tagesspiegel: "Es gab weder einen Unfall noch eine Beleidigung." Die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren eingestellt, ein strafrechtlich relevantes Verhalten sei damit nicht festgestellt worden.

Schmidt ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Fördergeld-Affäre.