Von Christopher Kissmann
Magdeburg - Mehrere Stiftungen in Sachsen-Anhalt haben der AfD vorgeworfen, die deutsche Geschichte für einen "identitären Kulturkampf" zu vereinnahmen.
In einer gemeinsamen Stellungnahme kritisieren die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz, die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt, die Stiftung Bauhaus Dessau, die Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und die Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt, dass die AfD-Landtagsfraktion einen "Stolz-Pass" einführen will.
Das Vorhaben ist Teil eines Antrags, mit dem die AfD die Werbekampagne des Landes mit dem Slogan "#moderndenken" durch das Motto "#deutschdenken" ersetzen will.
Ziel ist es, mit der Kampagne verschiedene touristische Orte und Themen zu bewerben. Mit der Stempelkarte "Stolz-Pass" soll es an den historischen Stätten Vergünstigungen geben.
Am Mittwoch ist eine Debatte im Landtag in Magdeburg dazu geplant.
Gedenkstättenfahrten abschaffen?
Die Stiftungen kritisieren, dass die bestehende Förderung von Gedenkstättenfahrten hingegen gestrichen werden solle.
"Als Orte der Erinnerung an staatliche Verbrechen stehen sie aus AfD-Sicht offenkundig einem 'grundsätzlich bejahenden, unbelasteten Umgang […] mit der deutschen Geschichte' entgegen", heißt es in der Stellungnahme.
Der Slogan "#deutschdenken" erinnere an die Reichenberger Rede Adolf Hitlers aus dem Jahr 1938. Wenn sich 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Partei dieses Vokabular zu eigen mache, zeige dies, in welcher Tradition sie zu verorten sei.
Die AfD versucht immer wieder, Kulturpolitik mit der deutschen Geschichte zu verbinden. In den vergangenen Monaten hatte die Fraktion unter anderem eine "Straße des Deutschen Reiches" und die Abschaffung der Landeszentrale für politische Bildung gefordert sowie das Bauhaus als "Irrweg der Moderne" bezeichnet.
Der Verfassungsschutz hat die AfD in Sachsen-Anhalt im November 2023 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Den Angaben zufolge wurden zahlreiche rassistische, muslimfeindliche und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet.