Regierungs-Bildungen im Osten immer schwieriger: "Dann gäbe es faktisch eine Unregierbarkeit"

Leipzig - In ostdeutschen Bundesländern wird eine Regierungsbildung nach Ansicht des Leipziger Politikwissenschaftlers Hendrik Träger künftig immer schwieriger.

Laut Forscher Hendrik Träger werden Regierungsbildungen im Osten immer schwieriger. (Symbolbild)
Laut Forscher Hendrik Träger werden Regierungsbildungen im Osten immer schwieriger. (Symbolbild)  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Er macht das unter anderem an der relativen Schwäche der SPD, der Grünen und der FDP fest. Nach einer aktuellen Wahlumfrage in Sachsen kommen sie nur auf Werte zwischen fünf (FDP), sechs (Grüne) und sieben (SPD) Prozent.

"Bei statistischen Erhebungen gibt es einen Toleranzbereich von bis zu zwei Prozentpunkten. Wir könnten in einem Jahr in Sachsen die Situation haben, dass nur noch CDU, AfD und Linke im Parlament sitzen. Dann gäbe es faktisch eine Unregierbarkeit, weil die CDU weder mit der AfD noch den Linken koalieren will", sagte Träger und verwies auch auf die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der CDU-Bundespartei.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA liegt die AFD ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen mit 35 Prozent klar vorn.

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Die CDU kommt auf 29 Prozent. Dahinter rangieren Linke (9 Prozent), SPD (7 Prozent), Grüne (6 Prozent) und FDP (5 Prozent).

Politikwissenschaftlers Hendrik Träger.
Politikwissenschaftlers Hendrik Träger.  © Sebastian Willnow/dpa

Die aktuelle Koalition aus CDU, Grünen und SPD hätte keine Mehrheit.

Titelfoto: Sebastian Willnow/dpa

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