Nazi-Parole ausgesprochen: Wieder Ermittlungen gegen Björn Höcke

Erfurt - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (53) könnte offenbar wieder juristischer Ärger drohen.

Björn Höcke (53, AfD) ist wieder im Visier der Justiz.  © Martin Schutt/dpa

Wie die BILD-Zeitung berichtet, ermittelt die Polizei gegen den AfD-Frontmann, um den Verdacht einer möglichen Straftat zu prüfen.

Bei seinem gescheiterten konstruktiven Misstrauensvotum am Mittwoch gegen Ministerpräsident Mario Voigt (48, CDU) hatte er die SA-Parole "Alles für Deutschland" ausgesprochen

Der Spruch wurde einst von der Sturmabteilung (SA) verwendet, der paramilitärischen Kampforganisation der Nazi-Partei NSDAP.

Björn Höcke AfD will Voigt stürzen: Höcke soll neuer Regierungschef werden

Der 53-Jährige war nach Anspielungen auf seine Straftäter-Vergangenheit von Abgeordneten der Brombeer-Regierung noch ein zweites Mal ans Rednerpult gegangen, um sich zu verteidigen. Dort sagte er dann: "Diesen Dreiklang habe ich spontan in einer freigehaltenen Rede durchdekliniert: Alles für unsere Heimat! Alles für Sachsen-Anhalt! Alles für Deutschland! Dafür bin ich rechtskräftig verurteilt worden."

Landtagspräsident Thadäus König (43, CDU) hatte Höcke ohne Ordnungsruf davonkommen lassen. 2024 musste sich Höcke bereits mehrfach wegen Verwendung der SA-Parole vor dem Landgericht Halle verantworten.

Anzeige

2023 hatte Höcke bei einem AfD-Stammtisch in Gera die ersten beiden Worte des Nazi-Spruchs "Alles für Deutschland" ausgesprochen, das Publikum vervollständigte die Parole. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Mai 2021 in Merseburg hatte er die Parole ebenfalls genutzt. In beiden Fällen war er zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Mehr zum Thema Björn Höcke: