Habeck rechnet bei Maischberger mit Merz ab: "Wie viele Leute wären nicht arbeitslos geworden?"
Berlin - Bei "Maischberger" hat der ehemalige Vizekanzler Robert Habeck (57, Bündnis 90/Die Grünen) scharfe Kritik an der schwarz-roten Bundesregierung geübt. Friedrich Merz wirft er vor, eine historische Chance vertan zu haben.
Schwarz-Rot sei auf einem gefährlichen Kurs, sagte Habeck in der ARD-Talkshow. "Die Außenwirkung dieser Regierung ist ja doch vergleichbar mit der schlechten Außenwirkung der Ampel - und das, obwohl die gesehen haben, wie man es nicht macht", so der frühere Wirtschaftsminister.
Seine schärfste innenpolitische Abrechnung galt Bundeskanzler Friedrich Merz (71, CDU). Dieser habe 2023 gemeinsam mit der Union eine frühere Lockerung der Schuldenbremse und damit wirtschaftliche Impulse verhindert.
Der moderate Aufschwung, der sich inzwischen abzeichne, hätte nach Habecks Einschätzung bereits drei Jahre früher einsetzen können. "Die tragische Frage ist doch: Warum muss es erst 2026 sein? Wie viele Leute wären nicht arbeitslos geworden?", fragte der Grünen-Politiker.
Als grundlegendes Problem identifizierte Habeck die mangelnde Bereitschaft der Koalitionspartner, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.
Bereits während der Ampelzeit sei das Kabinett zunehmend zum "Schlachtfeld der Parteiinteressen" geworden. Statt sich an den tatsächlichen Herausforderungen des Landes zu orientieren, hätten die Minister ihre jeweiligen Parteiprogramme gegeneinander ausgespielt. Habecks Urteil darüber fiel unmissverständlich aus: "Das ist natürlich eine superdämliche Haltung."
Habeck übt Selbstkritik und schließt politisches Comeback vorerst aus
Mit Blick auf Donald Trump (80) und die US-amerikanische Ukraine-Politik äußerte Habeck wenig Hoffnung auf einen grundlegenden Kurswechsel. Die Trump-Regierung habe die Ukraine verraten, so sein Vorwurf.
Angesichts der Gespräche in Abu Dhabi warnte er vor einem möglichen Scheitern der diplomatischen Bemühungen: "Das kann ganz grandios danebengehen."
Habeck warnte insbesondere vor der Gefahr, dass Europa bei entscheidenden Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine außen vor bleibe.
Später wurde Habeck auch auf seine eigene politische Zukunft angesprochen. Ein Comeback schloss der frühere Grünen-Vorsitzende und Vizekanzler für absehbare Zeit aus. Zwar betonte er, weiterhin eine politische Person zu sein. Sein Anspruch sei es jedoch stets gewesen, gesellschaftliche und politische Gräben zu überwinden, was ihm allerdings nur zum Teil gelungen sei.
Auf die Nachfrage von Sandra Maischberger (60), ob dieses Nein nur für die Gegenwart gelte, präzisierte Habeck: "Für eine Zeit, die ich übersehen kann."
Titelfoto: WDR/Oliver Ziebe

