Wahl in Brandenburg: SPD und BSW wollen koalieren!

Potsdam - Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg wollen SPD und BSW die Weichen für Koalitionsverhandlungen stellen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (63, SPD) und Brandenburgs BSW-Chef Robert Crumbach (62, r.) könnten schon bald die Koalitionsgespräche in Angriff nehmen.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (63, SPD) und Brandenburgs BSW-Chef Robert Crumbach (62, r.) könnten schon bald die Koalitionsgespräche in Angriff nehmen.  © Soeren Stache/dpa

Die Sondierungsgruppen beider Parteien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag bekanntgeben, dass sie den Parteivorständen Verhandlungen empfehlen. Die Spitzen der Landesverbände von SPD und BSW müssen dem noch zustimmen. Die "B.Z." und die "Bild" berichteten zuvor darüber.

Eine solche Koalition wäre ein Novum in Deutschland. Seit Anfang Oktober loten die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (63) und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unter Landeschef Robert Crumbach (62) eine mögliche Regierungskoalition für Brandenburg aus.

Beide Seiten beurteilten die Gespräche bisher grundsätzlich positiv, allerdings sprach Crumbach davon, dass es auch manchmal schwierig sei. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuversichtlich hinsichtlich der Gespräche von SPD und BSW geäußert.

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Nur SPD und BSW haben nach der Landtagswahl vom 22. September im Parlament eine realistische Mehrheit. Keine andere Partei will mit der zweitstärksten Kraft AfD koalieren.

Wagenknecht hat Forderungen gestellt

Über Inhalte der Gespräche wurde bisher nichts bekannt, weil beide Parteien Stillschweigen vereinbart hatten. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht (55) fordert eine klare Position zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen und ein Eintreten für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der überfallenen Ukraine.

Wagenknecht sitzt nicht direkt mit am Verhandlungstisch, das BSW in Brandenburg stimmt sich aber nach eigenen Angaben eng mit ihr ab.

Titelfoto: Soeren Stache/dpa

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